Teile der linkslastigen Kulturszene reagieren mit großer Besorgnis auf die Nominierung des konservativen Wolfram Weimer als Kulturstaatsminister.
Möglicherweise weil sie befürchten, er könnte genauso rigoros politisch Andersdenkenden die Subventionen streichen wie viele linke Kulturleute es nur allzu gerne machen würden, wären sie in seiner Position.
Dass Weimer vielleicht ja deutlich toleranter und offener sein könnte als sie selbst, kommt ihnen nicht in den Sinn.
Ich würde mir von den Experten wünschen, dass sie die Rede von Vance einordnen, anstatt sie sofort abzuurteilen. Wäre sehr dankbar, für Hinweise zu Quellen, die nicht die Bewertung vor die Einordnung stellen. Ernst nehmen muss man sie auf jeden Fall.
Ich habe mir die Rede von #Vance@VP eben beim Joggen im Original angehört. Teilweise überzeichnet er. Und ob der Inhalt der #MSC2025 angemessen war, darüber kann man sicher streiten.
Aber ich fürchte, er hat einen validen Punkt: Unter dem Vorwand der Bekämpfung von „Fakenews“ und „Hass und Hetze“ gibt es bei uns Tendenzen, das Spektrum des legal und/oder legitim Sagbaren immer weiter einzuschränken. Und das gefährdet in der Tat unsere freiheitliche Demokratie. Ich wünsche mir einen selbstbewussten, aber auch selbstkritischen Umgang Europas mit diesem fundamental wichtigen Thema.
„Kehren Sie zurück in die Mitte der Demokratie“, ruft Rolf Mützenich der CDU zu. Wenn eine Minderheit von zusammen genommen kaum 30 % sich zur Mitte erklärt - und alle, die nicht ihren politischen Vorstellungen folgen, zum Rand, gibt es ein Problem. https://t.co/8atdVslbQ1
Ich habe diesen dummen Spruch von der "Spaltung" nie verstanden. Dass man sich streitet und unterschiedlicher Meinung ist, ist keine Spaltung, sondern Demokratie.
Ein Schutzersuchen rechtfertigt nicht sich ein Land auszusuchen. Wer aus einem sicheren Drittstaat quer durch die EU an einer deutschen Binnengrenze einen Antrag stellt, der will und braucht an dieser Stelle keinen Schutz mehr, sondern sucht offenkundig u.a. die besten sozialen Absicherungen.
Zurückweisung sind nicht nur rechtmäßig, sondern folgerichtig.
Die ganze Debatte nutzen die Kritiker ausschließlich zur fast schon billigen Wahlkampfrhetorik, weil genau diejenigen keine sachbezogene Argumente haben.
„Ich möchte Mehrheiten in der politischen Mitte. Aber ich bin auch nicht länger bereit, mich von einer Minderheit davon abbringen zu lassen, Abstimmungen herbeizuführen, die in der Sache richtig sind. Unser Vorschlag ist in der Sache richtig und notwendig.“ (tm)
Dass @Die_Gruenen reihenweise aus Regierungen und Parlamenten fliegen, haben sie selbst zu verantworten.
Wer in der Migrationspolitik Lösungen verweigert, in der Klimapolitik überdreht und der Wirtschaft Vorschriften macht, kann dafür nicht Union, SPD oder Putin verantwortlich machen.
Wer sich weiter an Randgruppen statt an der Realität der #Mitte orientiert, wird auch im Westen keinen Blumentopf gewinnen.
Zur Selbsterkenntnis gehört auch, dass man eher knapp vor der Einstelligkeit steht als vor dem Kanzleramt.
Lafontaine behauptet bei #Maischberger mindestens 4 Mal, Israel beginge Völkermord und der IHG hätte das bestätigt. Niemand greift ein. Es ist das eine, dauernd Gäste einzuladen, die entlang ihrer Agenda ständig infam lügen. Das aber immer unkommentiert durchgehen zu lassen, wow.
Die #Ungeimpften faseln wieder irgendwas von "nie vergessen", weil sie ihre Ängste auf niemand anderen projezieren können als auf #Geimpfte.
Auch wir Geimpfte werden dieses unsolidarische Verhalten nicht vergessen. Wir sind nur ausgeglichener und weniger von Angst durchsetzt.