Menschen. Politik. Finanzen. Kunst. Schönheit ist ohne Wahrheit undenkbar. Ehrenmitglied im Club der klaren Sprache. Reposten ist nicht automatisch Zustimmung.
@123Koko_ Die Zerstörung - gewollt
Die Asymmetrie - gewollt
Die offenen Grenzen - gewollt
Die Massenmigration - gewollt
Die globale Koordination - gewollt
Die Verwirrung der Psyche - gewollt
Die Macht der Drogen - gewollt
Die Verarmung - gewollt
Die Zensur - gewollt
Die Gewalt - gewollt
Die SPD schickt in Wernigerode solche Schreiben an die Bürger! In diesen Schreiben wird aktiv für eine Teilnahme an der Briefwahl geworben. Was planen die?
Ein Verfassungsrechtler bewertet das Vorgehen des SPD-geführten Innenministeriums und des Verfassungsschutzes in Niedersachsen als kontrollierten Staatsstreich.
Die Verantwortlichen hätten dabei bewusst ein kalkuliertes Risiko in Kauf genommen.
Vor allem ist darauf hinzuweisen, daß der Begriff rechtsextrem/rechtsextremistisch keinerlei verfassungsrechtliche Bedeutung hat! Der Begriff ist eine freie Erfindung von Politologen, die ihn selbst nicht definieren können. Das Grundgesetz spricht von "verfassungswidrigen" Parteien. Das ist terminologisch falsch (der Wortlaut des GG ist an manchen Stellen verbesserungsfähig, es ist erkennbar Menschenwerk!😉), da es keine "verfassungswidrigen Parteien" gibt, sondern allenfalls "verfassungsfeindliche".
"Verfassungsfeindlich" wäre eine Partei dann, wenn sie den inneren Wesenskern des GG, sei es auch mit friedlichen Mitteln, abschaffen wollte: die Menschenwürde als solche, das Demokratieprinzip als solches, das Rechtsstaatsgebot als solches. Darum geht's. Ob man mehr oder weniger Ausländer oder Moslems in Deutschland haben will, ist insofern völlig egal!
Verfassungsrechtlich völlig ungeklärt ist übrigens das Verhältnis der "wehrhaften Demokratie" (Art. 21) zu Art. 146. In Deutschland wäre eine Revolution ja legal – sofern es eine echte Revolution ist, also keine "Revolution von oben" und kein Staatsstreich oder Putsch. Wenn es aber völlig legal wäre, daß das deutsche Volk als verfassungsgebende Gewalt das GG irgendwann durch eine ganz andere Verfassung ersetzt, bleibt es etwas unklar, warum Parteien verboten werden könnten, die hierauf hinarbeiten.
WOW! Das sprengt das Wochenende: Der SPD Sumpf wird immer tiefer in Niedersachsen. Nun erhebt eine Whistleblowerin schwere Vorwürfe gegen SPD-Politikeren Hülya Iri! Sie soll ihr Auto mit Steinen demoliert haben, ihre Fensterscheiben eingeworfen haben und ihr Mann soll ihr sogar mit dem Tod gedroht haben! WAS IST HIER LOS!?!?!
The current Political Spectrum aids the WHITE REPLACEMENT.
Somehow it is controversial to save Native Europeans.
Somehow it is RACIST to point out migrant crime statistics.
Somehow it is oppressive to support higher white birth rates.
Then, by all means, call me far-right.
We @Deu_Kurier embrace whatever label saves Europe.
In Göttingen hat die Antifa den AfD-Stand angegriffen.
Linke Chat-Gruppen hatten im Vorfeld zur Mobilisierung aufgerufen. Beteiligt sind unter anderem „Omas gegen Rechts“, „Studis gegen Rechts“, die Initiative „Prüf Niedersachsen“ und mehrere Mitglieder der Grünen.
🛡️Reminder: We’re going live this Sunday at 07:00 PM (CEST)!
Don't miss our live discussion with @EvaVlaar and @MartinSellner_ on X and YouTube.
We'll cover the latest developments, share key updates, and discuss what comes next.
Join us!
Kulturstaatsminister Wolfram Weimer behauptet mit der dreisten Lüge, die AfD wolle Weihnachten abschaffen und durch „germanische Feiertage“ ersetzen.
Warum dürfen Regierungsmitglieder solche Desinformationen verbreiten?
Schon für nur „rechtsextrem“ sieht das Gericht nicht ausreichend Belege (was nicht mal für ein Verbot reichen würde). Aber Ihr wollt jetzt - ohne „rechtsextrem“- das Parteiverbot? Diese Debatte alleine ist so kaputt wie Eure Politik. Macht bessere Politik. Für die Menschen in diesem Land. Und nicht für die ganze Welt und die Deutschen zuletzt. Dann müsst Ihr nicht mehr so viel Angst haben, dass Ihr alle abgewählt werdet.
"Ich kotze im Strahl" legt Tina Ruland die aktuelle Regierungspolitik in Deutschland nach. Und freut sich über den Riesenzuspruch auf ihrem Insta-Kanal: "Ich mache keine Wahlwerbung, (..) für keine Partei! Mir liegt unser Wohl am Herzen"