tamnais

[Tim Gräfe @tim_grafe]

Fit für 21 km, aber dienstunfähig im Amt? Wer diese Logik hinterfragt, gilt der SPD nun als rechts. Sportlicher Ehrgeiz in allen Ehren, aber wer das Bürgermeisteramt will, muss zuerst seinen Dienst erfüllen. Ein faszinierender Beleg moralischer Insolvenz.

https://t.co/00GEadV284

[Was ist eine Frau? @wasisteine_frau]

Hier lesen und absenden: https://t.co/7jOD0NpeCZ

[orlando @orlando1678]

Die Schulleitung beauftragte zwei "nonbinäre" Aktivisten m. der Durchführung einer Projektwoche, u. die lieferten: Pornos sowie Anti-AfD-Propaganda.
Dank engagierter Eltern endete der Spuk nach einem Tag.
Hoffentlich folgt ein Nachspiel.
https://t.co/qNVSwCD35W

[REDUXX @reduxx]

A trans-identified male in Germany is suing a women's gym after being told that they restricted membership to those without a penis.

Jake "Marlene" Bellissimo says "there is no legal difference between a woman with a penis and a woman with a vagina."

https://t.co/6ejRBUkiiQ

[Carsten Brennecke @RABrennecke]

Die Kernaussagen im Bericht zum Potsdam-Treffen sind glatt gelogen - Vernichtende Urteilsbegründung im Verfahren gegen Correctiv:

Die Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy hat vor dem Landgericht Berlin gegen die Kernaussagen des Correctiv-Berichts zum Potsdam-Treffen „Gemeinplan gegen Deutschland“ geklagt und gewonnen.

Das Landgericht Berlin II hat #Correctiv die Kernaussagen des Berichts, die für deutschlandweite Empörung und Demonstrationen gesorgt haben, als Falschbehauptungen verboten (n.rk.).

Die jetzt ergangene Urteilsbegründung ist für die sogenannte „Recherche“ Correctivs vernichtend. Denn das Gericht bestätigt: Correctiv hat in seiner Potsdam-Geschichte gelogen. Nach dem Verbot bleibt von dem Bericht am Ende nichts Substantielles übrig:

Welche Aussagen wurden Correctiv verboten?

Falsche Kernaussage Nummer 1: Ein Masterplan zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern:

Das Landgericht Berlin hat bestätigt, dass die Aussage „Es bleiben zurück:… ein Masterplan zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern“ von Lesern als Tatsachenbehauptung verstanden wird. Und das zurecht: Zahlreiche Medien haben unter Berufung auf den Correctiv-Bericht unreflektiert und ungeprüft falsch berichtet, dass in Potsdam tatsächlich die Ausweisung Deutscher geplant worden sei. Das glaubten auch die Leser. Daher gingen hunderttausende Menschen im Irrglauben auf die Straße, ihre gut integrierten Nachbarn mit Migrationshintergrund sollten ausgewiesen werden.

Das Landgericht Berlin stellt fest, dass die Behauptung, in Potsdam sei die Ausweisung Deutscher geplant worden, unstreitig falsch ist. Noch nicht einmal Correctiv hatte sich vor Gericht damit verteidigt, dass in Potsdam tatsächlich Ausweisungspläne besprochen wurden. Man habe gar keine Tatsachen berichtet – so Correctiv – sondern nur Meinungen geäußert.

Die Kernaussage zu Ausweisungsplänen wurde Correctiv als Falschbehauptung verboten.

Verbotene Aussage Nummer 2: Verfassungswidriger „Masterplan“:

@correctiv_org hat berichtet, der in Potsdam besprochene „Masterplan“ sei verfassungswidrig: „also ein Plan, um die Art. 3, Art. 16 und 21 des GG zu unterlaufen“. Auch diese Abwertung wurde Correctiv verboten.

Denn für eine solche Abwertung gibt es laut Landgericht Berlin gar keine sachliche Rechtfertigung. Nichts, was in Potsdam gesagt wurde, erlaube diese völlig aus der Luft gegriffene Einordnung.

Falsche Kernaussage Nummer 3: „Ausbürgerungsidee von Staatsbürgern“ in Sellners Vortrag:

Correctiv wurde die Behauptung verboten, in Martin Sellners Vortrag habe es eine „Ausbürgerungsidee von Staatsbürgern“ gegeben. Leser und Medien haben das so verstanden, dass Sellner vorschlug, unliebsame Deutsche auszubürgern.

Auch diese Meldung wurde Correctiv verboten. Sie ist laut Landgericht Berlin unzulässig, egal, ob sie als Tatsachenbehauptung oder als Meinungsäußerung verstanden wird. Denn die Behauptung, Sellner habe eine Ausbürgerungsidee geäußert, sei falsch: Sellner habe sich in Potsdam unstreitig gar nicht mit dem Entzug der Staatsbürgerschaft befasst. Auch eine solche Meinungsäußerung sei daher unzulässig, da sie sachlich nicht gerechtfertigt sei.

Falsche Kernaussage Nummer 4: Gerrit Huy habe vorgeschlagen, Menschen die doppelte Staatsbürgerschaft zu entziehen:

Correctiv hat in einem Folgebericht die Behauptung von Erik Ahrens verbreitet, Gerrit Huy habe in #Potsdam den Vorschlag vorgebracht, Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen, Zitat: „Die Bundestagsabgeordnete Gerrit Huy brachte den Vorschlag vor, Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft die deutsche Staatsbürgerschaft ‚wieder wegzunehmen‘.“

Die Aussage kann laut Landgericht so verstanden werden, dass Frau Huy die Empfehlung ausgesprochen habe, den „nicht-assimilierten Staatsbürgern“ mit mehrfacher Staatsbürgerschaft die deutsche Staatsbürgerschaft zu entziehen. Die Verbreitung dieser Behauptung wurde Correctiv und Erik Ahrens verboten. Auch diese Behauptung sei unwahr, da Frau Huy unstreitig keine Empfehlung zum Entzug der deutschen Staatsbürgerschaft erteilt habe.

Auch Correctivs Schutzbehauptung wird verboten:
Correctiv hat sich nach Kritik an der irreführenden Wirkung seiner Kernaussagen damit herausgeredet, dass man keine Tatsachen sondern nur Meinungen geäußert habe. Man dürfe doch wohl die Meinung äußern, dass das in Potsdam Gesagte Ausweisungsplänen gleich stehe.

Das Landgericht Berlin erteilt dieser Schutzbehauptung eine Absage: Es stellt klar, dass die Aussage, von Potsdam bleibe ein Masterplan zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern zurück, auch dann unzulässig ist, wenn Correctiv sie als bloße Bewertung, also als Meinungsäußerung berichtet hätte. Denn für eine solche übertriebene Einordnung gebe es unter Berücksichtigung des Potsdam tatsächlich Besprochenen gar keine Grundlage, Zitat:

„Denn die als Meinungsäußerung zu behandelnde Wertung, das von Herrn Sellner vorgestellte Konzept der „Remigration“ habe die rechtsförmige und erforderlichenfalls durch staatlichen Zwang durchzusetzende Verpflichtung von Menschen mit deutscher Staatsbürgerschaft zur Ausreise aus der Bundesrepublik Deutschland vorgesehen, wäre „aus der Luft gegriffen“, da ihr wegen des abweichenden tatsächlichen Geschehensverlaufs jeder tatsächliche Anhalt fehlte.“

Damit ist klar: Correctiv kann sich auch nicht mehr damit herausreden, „Masterplan zur Ausweisung von deutschen Staatsbürgern“ sei eine zulässige Meinung.

Gericht wirft Correctiv Methoden der Lückenpresse vor:

Das Landgericht Berlin wirft Correctiv vor, die Leser durch eine bewusst unvollständige Darstellung getäuscht zu haben. Den Lesern sei vorenthalten worden, dass Martin Sellner im Rahmen des Treffens sogar ausdrücklich erklärte, dass Menschen mit doppelter Staatsbürgerschaft gerade nichtzur zwangsweisen Ausreise verpflichtet werden könnten. Mit anderen Worten: Martin Sellner hat in Potsdam klargestellt, dass eine Ausweisung deutscher Staatsbürger seiner Auffassung nach gar nicht möglich ist und Correctiv hat diese Aussage schlicht unter den Tisch fallen lassen. Möglicherweise setzte Correctiv auf Lücke, weil dem Leser sonst klar geworden wäre, dass Correctivs Spekulationen zu Ausweisungsplänen völlig haltlos sind.

Urteil des Landgerichts Berlin ist eine Ohrfeige für Correctiv:

Das Verbot verbietet alle Kernaussagen des Correctiv-Berichts, die für Aufsehen und Demonstrationen gesorgt haben: Angebliche Ausweisungspläne Deutscher, angebliche Ausbürgerungspläne, angebliche Pläne, die doppelte Staatsbürgerschaft zu entziehen und die Legende, der dortige „Masterplan“ sei verfassungswidrig gewesen.

Das Gericht stellt klar, dass die in Potsdam besprochenen Pläne nicht als verfassungswidrig bewertet werden dürfen. Damit ist die Legende Correctivs, es habe in Potsdam verfassungswidrige Remigrationspläne gegeben, ebenfalls als haltlose Irreführung entlarvt worden.

Außerdem wirft das Gericht Correctiv eine Täuschung der Leser vor: Correctiv habe wesentliche Umstände verschwiegen und damit bewusst unvollständig berichtet.

Fazit:

Das Landgericht Berlin hat die Potsdam-Legende Correctivs in allen Kernaussagen widerlegt und verboten. Am Ende bleibt vom Correctiv-Märchen ein Scherbenhaufen zurück. Correctiv hat gelogen und überzogen, das ist gerichtlich bestätigt. Correctiv wurden als einseitige Meinungsmacher, als manipulative Politaktivisten enttarnt, die mit Journalismus nichts gemein haben.

Der angerichtete Schaden strahlt weit über Correctiv hinaus: Die Glaubwürdigkeit der Medien, die die falsche Legende ungeprüft weiter verbreitet haben, wurde beschädigt. Es liegt nun an diesen Medien, Glaubwürdigkeit zurück zu gewinnen. Dazu gehört ein selbstkritischer Umgang mit der vorschnellen ungeprüften Verbreitung von Nachrichten.

Correctiv hat als Quelle für echte Journalisten ausgedient.

[Ralf Höcker @Ralf_Hoecker]

Mit dieser Urteilsbegründung ist #Correctiv erledigt. Es handelt sich bei diesem linksradikalen Aktivistenkollektiv um eine komplett unseriöse Fake-News-Bude, die im Tarnkleid des Journalismus agiert und den Ruf echter Journalisten beschädigt. Niemand sollte mit diesen Typen mehr zusammenarbeiten und natürlich dürfen sie keinen Cent an öffentlichen Geldern mehr bekommen. #DefundCorrectiv

[Petra Steger @PetraStegerFPOE]

Brüssel greift nach der Macht!
Bisher musste bei heiklen außenpolitischen Entscheidungen jeder Staat zustimmen. Genau das soll jetzt fallen.
Von der Leyen will das Einstimmigkeitsprinzip aufheben und damit das Vetorecht der Mitgliedstaaten – wer nicht mitzieht, wird einfach überstimmt. Damit kann Brüssel Kriege, Sanktionen und Milliarden Zahlungen an die Ukraine durchdrücken, selbst gegen den Willen ganzer Länder. Ein paar Staaten auf Linie – und ganz Europa muss marschieren.

[Faude Roland @RolandFaude]

Ab Juli genehmigen sich die 630 Bundestagsabgeordneten also rund 500 Euro mehr im Monat. Ein nahezu artistischer Akt politischer Selbstfürsorge, während die Bevölkerung weiter zum Belastungs-Jonglieren eingeladen wird. Und das Absurde daran: Rechtlich könnten sie auf die 500 Euro sogar verzichten. Einfach so. Ohne Drama, ohne Gesetzesänderung, ohne Tränen. Aber warum sollte man verzichten, wenn man stattdessen demonstrieren kann, wie mühelos man die eigene Brieftasche polstert, während man anderen erklärt, dass "alle ihren Beitrag leisten müssen". Ein politisches Kunststück, so bitter-komisch, dass es fast schon als Satire durchgehen könnte – wäre es nicht real.😌

[BartonBella @BartonBella1]

@staylorish Dear Alan, We didn't ask for a MAN'S opinion of feminism

[la scapigliata @lascapigliata8]

@staylorish The brazenness of men who think feminism is here to accommodate their desires and entitlement.

[Sam Taylor @staylorish]

Alan Cumming on how women have ruined feminism for him.

[Sonia Sodha @soniasodha]

Oh dear, poor Alan Cumming feels betrayed by feminism's defence of women's rights from incursions by men - however they identify. Do these men ever hear themselves?! Do they think feminism is for them, defined on their terms?! (Rhetorical questions, I already know the answer).

[Anabel Schunke @ainyrockstar]

Syrer 11-mal so gewalttätig wie Deutsche.
Afghanen 14-mal so häufig Täter bei schweren Sexualstraftaten wie Deutsche.

Insgesamt sind ausländische Tatverdächtige bei Gewaltstraftaten und schweren Sexualdelikten mit 43,1 Prozent bzw. 39,6 Prozent so unfassbar krass überrepräsentiert, dass man eigentlich nicht mehr leugnen kann, dass wir uns so einem großen Teil Schwerstkriminelle importiert haben, die unser aller Sicherheit und vor allem die körperliche Unversehrtheit von Frauen bedrohen.

Aber davon will man im linken Spektrum bis heute nichts hören. Hier gibt es keine Empörung, keine Demos gegen die grassierende Gewalt gegenüber Frauen, die eben längst nicht mehr nur in den eigenen vier Wänden stattfindet.

Das ist nicht nur verlogen und bigott. Es opfert insbesondere uns Frauen auf dem Altar einer Ideologie der Vielfalt, die spätestens dann als gescheitert angesehen werden kann, wenn hier wieder Frauen gesteinigt und Juden gejagt werden.

Aber dann wird es mit der Erkenntnis zu spät sein.

https://t.co/e5xzQPuOsy

[Sam Morgan @CrunchAlias]

Once again: their problem is not that the Supreme Court ruling is too complicated to understand, but that it's too clear to misrepresent.

[KapitanKosimo888 @KapitaKosimo888]

@WomenReadWomen It's always male sport journalists pandering to them. I think male journalists are some of the worst misogynists. They really don't want women in sports or the public domain & as journalists they have the power to sway opinion & normalize this obscene misogyny.

[Kathryn Wright @Kathryn53627949]

@WomenReadWomen @Martina My rage listening to this interview is directed at the interviewer: a grown-ass man, playing along with AB’s delusions, so eagerly and happily crushing the self esteem of these girls. It’s so cruel.

[Genevieve Gluck @WomenReadWomen]

I feel confident that this boy will one day realize how badly he was manipulated, but he will have to bear the burden of his cringey teen years forever. Most of us do stupid things as teenagers, but nothing so stupid that it's full time and very public. I hope he wakes up and gets angry at the adults who applauded like wind-up monkeys

[Genevieve Gluck @WomenReadWomen]

Male student AB Hernandez of Jurupa Valley High School stole 1st in both the girls’ long jump and triple jump, and 3rd in the girls’ high jump.

How must those girls feel to see adults praising him for cheating, with his insulting makeup and falsetto

[Sharron Davies HoL MBE @sharrond62]

This makes my blood boil. The poor girls being told they are just not worthy of their wins, places, tv interviews, opportunities & scholarships in their own sports category 😡… this male would not make top 100 amongst other males. It’s cheating!!!

[Judith Sevinc Basad @JSevincBasad]

Hate Aid inszeniert sich als seriöse NGO, die gegen Hass im Netz vorgeht. Eine Recherche zeigt jetzt: Hate Aid vertritt ein radikal-ideologisches Weltbild, in dem Islamismus, muslimischer Antisemitismus und linker Hass konsequent totgeschwiegen wird. Stattdessen kooperiert die NGO mit fragwürdigen Islam-Organisationen, die Kontakte zu Islamisten pflegten. Menschen, die ideologisch nicht auf Linie sind, wird bewusst Hilfe verwehrt.

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@TWBasad