@xSynOnymX @unblogd@focusonline Bitte, klären Sie mich auf. Was habe ich überlesen, das die Tat mit etwas in Verbindung brächte, wofür gerade protestiert wird?
@unblogd@focusonline Einfach mal Mist ohne jeglichen Bezug auf irgendwas im Artikel rauskotzen. Den Artikeln vermutlich nichtmal überflogen. Schlagzeile, Vorteile, Schlüsse gezogen, Gift gespritzt. Großartiges Beispiel für "Impulskontrolle"!
@Juniormind1@Speidel3 @KSteinestel Dann muss das im gesetzgebenden Prozess weiter geschärft werden, damit die Persönlichkeitsrechte unschuldiger Bürger*innen noch besser geschützt werden. Denn das ist auch Aufgabe des demokratisch verfassten Staates.
@Juniormind1@Speidel3 @KSteinestel Und zwar im demokratischen Diskurs. Und nicht mit, ich überspitze bewusst, nicht mit Fackeln und Mistgabeln unter Androhung körperlicher Gewalt. Darum ging es in dem originalen Post.
@Juniormind1@Speidel3 @KSteinestel Und sorry, wir schweifen echt arg vom eigentlich Thema ab. Es ging darum, dass demokratische Verfassung in Frage gestellt wird. Zum einen ist die natürlich nicht perfekt. Aber sie gibt uns Mittel und Möglichkeiten, sie weiter zu verbessern.
@Juniormind1@Speidel3 @KSteinestel Der Sinn ist ja Terrorismus und Organisiertem Verbrechen die Mittel zu entziehen. Finde ich jetzt erstmal gut. Mindestens bei letzterem soll es ja Fälle von Banken gegeben haben, die quasi eigentlich nur zum Zweck der Geldwäsche existierten. Da ist Lizenzentzug ein Hebel.
@Juniormind1@Speidel3 @KSteinestel Lass Mal Kanada Kanada sein. Die Argumente, die wir hier gerade anführen, haben auch nur noch peripher mit dem Einstiegspost zu tun. Ob und wie das mit der Verfassung Kanadas okay geht, idk. Ob sowas mit dem GG machbar wäre, eher nicht oder zumindest nicht einfach mal so.
@Juniormind1@Speidel3 @KSteinestel Und ein "Verdacht" vermutet definitionsgemäß Schuld. Das ist ja die Grundlage für Ermittlungen. Die müssen dann vor Gericht zweifelsfrei die Schuld beweisen. Wenn dem nicht so ist, gilt natürlich die Unschuldsvermutung.
@Juniormind1@Speidel3 @KSteinestel In welchen Paragraphen wird festgeschrieben, dass die Unschuldsvermutung aus welchen Gründen genau aufgehoben wird? Gibt ist es da eine Quelle?
@brokenlink81 @Speidel3 @KSteinestel Das ist doch gut, wenn du die demokratische Verfassung nicht in Frage stellst. Dann hab ich dich auch nicht gar nicht gemeint.
Fun Fact zu "Weltsozialamt": Nur 1,57% des Gesamthaushalt 2023 fürs Auswärtige Amt, nicht Mal die Hälfte Humanitäre Hilfe.
https://t.co/usBsDD0Q5v
@Juniormind1@StefanH21709469@Speidel3 @KSteinestel Es gibt eine Unterschied zwischen "Regierung auf demokratischem Weg abwählen" und "die demokratische Verfassung abschaffen wollen".
@katjadler Aus dem Vorwort: "[Autoren] verabschieden sich von dem Ziel auf Überwindung des privaten Besitzes, vom Gedanken der Revolution, von der Geschichtlichkeit des Kapitalismus und der
Zwangsläufigkeit der Herrschaft des Proletariats."
Irritierend? Sie haben Buch und Vorwort gelesen?
@Speidel3 @KSteinestel Ich verstehe nicht, was diese Frage zur eigentlich gestellten beiträgt. Auch als Nettosteuerzahler kann ich null nachvollziehen, wieso unsere demokratische Verfassung wegen dieser "Zumutungen" in Frage gestellt wird.
@e_gilsdorf @ZDFheute Nicht Themse (Fluß durch London), sonden Ärmelkanal (verbindet Nordsee mit dem übrigen Atlantik, Tunnel verbindet Frankreich und England)