„Und genau deshalb können ehemalige Stasi-Spitzel heute als „Antirassismus-Expertinnen“ gefeiert werden, oder plötzlich an hohen Positionen irgendwo auftauchen, wo man es nie vermutet hätte.“
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Das verdanken wir der SPD. Die Zentrale Erfassungsstelle in Salzgitter dokumentierte seit 1961 die DDRVerbrechen und legte über 42000 Akten an.
Trotz harter Arbeit nach der Wende mit nur noch 15 Mitarbeitern forderte die SPD schon 1984 einstimmig die Schließung angeführt von Rau Lafontaine und Schröder.
Ab 1988 stoppten SPDLänder die Finanzierung und 1992 war die Stelle weg. Die Akten verschwanden im Bundesarchiv. Eine echte Aufarbeitung der SEDVerbrechen wie nach 1945 fand nie statt.
Nach den vielen Reaktionen auf meine Posts zu dem Fall Hüber möchte ich nochmal erklären, warum solche Leute heute wieder in hohen Positionen sitzen können.
Denn das verdanken wir maßgeblich der SPD.
Die „Zentrale Erfassungsstelle der Landesjustizverwaltungen“ in Salzgitter dokumentierte seit 1961 die Verbrechen der DDR gegen die Menschlichkeit.
Die Erfassungsstelle beschäftigte in den 1970er und 1980er Jahren (zu Zeiten ihres größten Arbeitsumfangs) in der Regel zwischen 30 und 40 Mitarbeiter.
Zu Spitzenzeiten war das Team der Behörde etwas größer und umfasste noch zusätzlich etwa 15 bis 20 Juristen(Staatsanwälte und Richter), die von Schreibkräften und Sachbearbeitern unterstützt wurden.
Über 42.000 Akten wurden angelegt und wie ich aus telefonischen Gesprächen weiß, liefen sie dort nach der Wende zur Höchstform auf. Es wurden konkrete Ermittlungen eingeleitet, Haftbefehle vorbereitet, Richter und Gerichte mit einbezogen.
Und das alles, obwohl sie personell schon stark geschwächt waren, nur noch 15 Mitarbeiter hatten und Überstunden ohne Ende schoben.
Schon 1984 forderte – wohl genau deshalb - die SPD-Bundestagsfraktion einstimmig die Schließung der Stelle. Allen voran die damaligen Ministerpräsidenten Johannes Rau, Oskar Lafontaine und Gerhard Schröder.
Ab 1988 stellten die sozialdemokratisch regierten Länder (NRW, Saarland etc.) und West-Berlin schrittweise die Finanzierung ein.
1992 war das Ziel erreicht: Die Erfassungsstelle wurde geschlossen. Die Akten wanderten ins Bundesarchiv nach Koblenz. Die enttäuschten Mitarbeiter, Juristen, engagierten Staatsanwälte und Richter schauten fassungslos auf Jahrzehnte ihrer Arbeit, die nun in den dunklen Kellern der „Demokratie“ verschwanden.
Eine konsequente juristische und gesellschaftliche Aufarbeitung der SED-Verbrechen – ähnlich wie nach 1945 bei den Nazis – hat nie wirklich stattgefunden.
Um des lieben Friedens Willen? Nur um keine Unruhe aufkommen zulassen? Wieso hat die CDU und FDP das zugelassen? WIESO?
Und genau deshalb können ehemalige Stasi-Spitzel heute als „Antirassismus-Expertinnen“ gefeiert werden, oder plötzlich an hohen Positionen irgendwo auftauchen, wo man es nie vermutet hätte.
Gestern haben wir die Recherche veröffentlicht. Gestern haben 98 Prozent der deutschen Medien nicht darüber berichtet.
Heute tritt einer der mächtigsten deutschen Polizisten aufgrund unserer Recherche zurück. Die meisten Medien haben immer noch nicht berichtet.
Ein feines journalistisches Gespür hat die Branche da bewiesen.
Sven Hüber war laut unserem Zeitzeugen keine willenlos ausführende Person in der SED-Diktatur.
Er sei sogar über den Hass seiner Vorgesetzten hinausgegangen und habe dafür plädiert, für die Mauerschützen das Wort "Vernichtung" im Schießbefehl beizubehalten.
Dass junge Wehrpflichtige an der Grenze im Ernstfall nicht auf Gleichaltrige schießen, war die große Sorge des Regimes. Quälen, Stressen, Indoktrinieren: Genau diesen Typus brauchte es als Politoffizier um dieses mörderische System am Leben zu halten .
Trotzdem machte er in der Bundesrepublik Karriere - und schwingt sich jetzt schamlos zum Retter der Demokratie gegen die AfD auf.
Den ganzen Film gibt es ab 12:00 Uhr auf YouTube!
Hüber bestreitet alle Vorwürfe - aus der Erklärung seines Anwalts darf man aber nicht zitieren.
Sven Hüber, SPD und Polizeifunktionär, Faesers Schützling verfolgt seit Jahren die, die seine schmutzige DDR-Vergangenheit aufdecken können.
Wenn das hier jetzt nicht reicht, damit dieser Mann Posten und Pension verliert, dann gehen mir jegliche Argumente aus.
An das Apollo-Team und Hubertus Knabe: Chapeau! 🗽🙏
„Anders als bei Rechten und Linken steht bei Liberalen und Libertären nicht das Kollektiv im Mittelpunkt, sondern das Individuum. Für die Kollektivisten von rechts und links sind Liberale und Libertäre daher der Feind Nummer eins. Es ist vor diesem Hintergrund geradezu absurd, sie in die Nähe des Rechtsextremismus zu rücken.
Daran ändert auch nichts, dass in liberal-libertären Kreisen kritisch über die Demokratie nachgedacht wird. Die Demokratie ist kein Gott, hat Hans-Hermann Hoppe in seinen Werken richtigerweise festgestellt. Demokratie ist eine Staatsform mit Vor- und Nachteilen. Diese kritisch zu diskutieren, zeugt nicht von Verfassungsfeindlichkeit, sondern von staatsbürgerlicher Reife.
Nicht ohne Grund warnte der Wirtschaftsnobelpreisträger Hayek, «dass eine demokratische Regierung unter der Herrschaft einer sehr homogenen und doktrinären Majorität die Menschen ebenso verknechten könnte wie die schlimmste Diktatur».“
Auf den Punkt! 🎯
https://t.co/UFy8hocOlF
Das stimmt so alles nicht.
1. Deutschlands Wirtschaftswachstum war zu DM Zeiten viel höher als zu Eurozeiten, das gleiche gilt für die Exportüberschüsse.
2. Die Überschüsse, die Deutschland noch erwirtschaftet hat, werden uns gar nicht mehr ausgezahlt, sondern auf einem Bierdeckel namens Target 2 "gutgeschrieben". Diese Forderungen werden niemals bezahlt werden. Wir zahlen unsere Überschüsse also selbst und geben diese Waren im Grunde kostenlos ab bzw. verschenken sie.
3. Die DM hat auch von 1948 bis 1999 gegenüber den anderen Währungen immer aufgewertet. Jedesmal war das Geschrei groß wegen der Wettbewerbsfähigkeit, aber das übersieht zwei Dinge: 1. werden die Importe billiger, damit steigt die Kaufkraft der Leute und der Lohndruck auf die Unternehmen fällt. 2. werden Zulieferkomponenten aus dem Ausland billiger, was in der international hoch integrierten Produktion eine große Entlastung der Unternehmen darstellt und 3. führt der Druck auf die Unternehmen dazu, dass ihre Produktivität ständig schneller steigt als ohne diesen Druck. Deshalb war das Deutsche Wachstum früher höher als das der Nachbarn.
4. Ob Auslandsvermögen entwertet werden hängt von der Vermögensform ab. Der größte Teil des Auslandsvermögens liegt in Immobilien und Aktien, die davon überhaupt nicht betroffen sind. Betroffen wären nur Anleihen und Cash/Barvermögen/Sparkonten.
5. Für die Sparer in Deutschland würde die Aufwertung ihrer Vermögenswerte gegenüber dem Ausland die Kaufkraft massiv erhöhen. Die Altersarmut würde damit deutlich zurückgedrängt. Die Enteignung der Leute durch Inflation würde ebenfalls gemindert.
6. Die Haftung der Deutschen für die Schulden der anderen Euroländer, die uns schon hunderte von Milliarden gekostet hat wäre endlich beendet.
7. Die Liste ist nicht vollständig, es gibt noch viele weitere Elemente wie zum Beispiel die Tatsache, dass der Euroraum kein optimaler Währungsraum ist, dass die Konstruktion des Euro Anreize zur Überschuldung seiner Mitgliedsstaaten schafft, dass im Direktorium der EZB fast nur ehemalige Finanzminister von hoch verschuldeten Südstaaten sitzen, die schon bewiesen haben, dass sie mit Geld nicht umgehen können, dass die Nullzinspolitik des Euro zur Zombifizierung der europäischen Unternehmen geführt hat und dass der Wahn der EZB fürs Klima zuständig zu sein über die Einführung von ESG die Marktwirtschaft in Europa final zerstören könnte. Jeder Einzelne Punkt hat Desasterpotential.
Ich kann verstehen, dass ihnen das von unseren Mainstreammedien keiner erklärt hat, deshalb habe ich es hiermit nachgeholt und hoffe, Sie können das nun nachvollziehen.
@JuliusBetschka Das symbolisiert die Fehleinschätzung der FDP. Schon lange bevor es eine AFD gab haben linksextreme liberalen aufgelauert und jeden Verteidiger der Grundrechte und bürgerlichen Freiheiten als potentiellen Nazi geframed.
Derek Chauvin was unjustly convicted of murder, therefore he should be freed.
The facts show that he was not the cause of death, nor did he at any time intend for a death to occur. Whatever else he may be, he is not a murderer.
That is the truth.