theunwoke

[Elon Musk @elonmusk]

https://t.co/yvJOwOS4xE

[ArnoNym @ArnoNymuski]

#FreeShlomo bei Louder with Crowder in der gerade laufenden Livesendung!!!

https://t.co/yqWgWpPqne

Spult ca. 20 Minuten zurück.

[Mia Rockatansky @miarockatansky]

Free Shlomo.

[ArnoNym @ArnoNymuski]

Guten Morgen und #FreeShlomo!

[Martin Sellner @MartinSellner_]

Endlich kann ich es sagen

🟥 Lasst meinen Freund frei! Endlich kann ich offener über das grauenhafte Unrecht sprechen, dass man meinem Freund antut.

👉 Bitte helft mit und verbreitet ALLES zu #freeshlomo. Nur massive und ununterbrochene Öffentlichkeit kann ihn jetzt schützen!

Hier seine Links: https://t.co/AdjFheiCAd

[ArnoNym @ArnoNymuski]

#FreeShlomo

https://t.co/OejbVJxvRI

[Snicklink @snicklink]

#FreeShlomo

[theunwoke @thenisls]

@naomiseibt @elonmusk #FreeShlomo

[theunwoke @thenisls]

@naomiseibt @elonmusk #FreeShlomo

[Naomi Seibt @NaomiSeibt]

🚨🇩🇪 PRlSONER FOR SATIRE LEAKS MESSAGE TO THE WORLD - #FreeShlomo

6 months ago, our friend Aron aka Shlomo was sentenced to pr!son for political satire.

Today, he breaks his silence.

Inspired by @elonmusk and JD Vance, Shlomo gathered the courage to send us an audio message.

[ArnoNym @ArnoNymuski]

Ein Bekannter von mir sagt...

Die Botschaft der AfD zu #BrandmauerTote(n) sollte sein: "Wir sind der einzige Grund aus dem die CDU jetzt all das sagt und auf einmal sogar das eine oder andere tut. Stünde die AfD noch bei zehn Prozent, wäre ihr Credo weiterhin "wir schaffen das!". Für Töne, wie sie Merz und Seehofer jetzt anschlagen, würde man weiterhin wie @HGMaassen aus der Partei geekelt. Wir werden den Anträgen, so sie denn inhaltlich sinnvoll sind zu einer Mehrheit verhelfen, weil wir das Deutsche Volk so schnell es geht im Rahmen des derzeit Möglichen entlasten wollen, aber macht euch keine Illusionen: Das Einzige, was darüber entscheidet, ob sich die CDU an ihren angekündigten AfD-Migrationskurs nach der Wahl überhaupt noch erinnert, ist die Größe des blauen Balkens, und nicht die des schwarzen. Das sagen sie ja sogar selbst recht offen: Es geht darum, "die Menschen nicht an die Ränder zu treiben", sondern sie "besser mitzunehmen". Wenn ihr wollt, dass Merz einen nennenswerten Teil seiner tiefblauen Wahlkampfversprechen auch nach dem 23. Februar weiterverfolgt, um euch "von den Populisten zurückzuholen", dann wählt die AfD. Denn das ist nach ihrem eigenen Eingeständnis die einzige Sprache die sie vom Wähler verstehen: wenn er ernst macht und zu den "Populisten" abhaut."

Und wo wir schon mal dabei sind, Stichwort "BSW":
Eine gewinnbringende Taktik wäre, ihnen die Glaubwürdigkeit in Sachen Migrationskritik abzusprechen. Das ist ihr Kernkonkurrenzthema zur AfD und dort bieten sie mehr als genug Angriffsfläche: bis auf Wagenknecht selbst ist das gesamte Führungspersonal bis kurz vor der Gründung noch für offene Grenzen eingetreten.

Amira Mohamed Ali hat das gegeüber Tilo Jung 2019 sogar in genau diesen Worten beteuert, sowie, dass sie generell gegen Abschiebungen ist:
https://t.co/3y7mtyNOrM

Generalsekretär Christian Leye ist ein wokes Fass ohne Boden: 2018 hat er etwa gefordert SeaWatch staatlich zu finanzieren:
https://t.co/lCyHCAjg3k

Auch BSW-Vorsitzende Ali zeigte sich noch 2023 gegenüber sogenannter "Seenotrettrer" spendenbereit:
https://t.co/McVn6GYIwz

Das übergeordnete Narrativ, in das man Kritik an diesen Personalien einbetten könnte, lieferte Generalsekretär Leye auf der Grünungspressekonferenz des BSW praktischerweise gleich mit: Es ging darum die ohnehin dem Untergang geweihte Linkspartei in irgendeiner Form parlamentarisch zu erhalten und gleichzeitig der AfD Stimmen abzugraben, um die politische Rechte - seinen erklärten Hauptgegner - zu schwächen:
https://t.co/mJUz19w59D

Wagenknecht gibt sich zu diesem Zweck als "Links, aber anti-woke"-Maskottchen her, füllt die Parteispitze dann aber mit Migrationsfans, um sich nicht an allen Fronten gleichzeitig mit dem medialen Establishment anzulegen und trotzdem auf der anti-woken Welle mitschwimment, ihre Wirtschaftspolitik durchdrücken zu können, die ihr bedeutend wichtiger als Einwanderung ist.
Weidel könnte ihr in Talkshows Fragen stellen wie:
"Gab es denn keinen einzigen authentischen linken Migrationsgegner in Deutschland, den sie da anstelle von Offene-Grenzen-Amira und SeaWatch-Leye hätten hinsetzen können? Oder geben sie gerne ihren Namen für so eine Mogelpackung her?"

Sie erwähnt momentan sowieso alle fünf Minuten Höcke; Anlässe sie auf Grundlage ihrer Mitstreiter anzugreifen, ohne untergriffig zu wirken, gäbe es mehr als genug. Der Ausgang des Konkurrenzkampfes mit dem BSW entscheidet sich an der Frage, ob sie sich als ebenbürtige Migrationsgegner darstellen können, mit denen man den Einwanderungskurs von Merkel und Ampel ebenfalls abwählen kann, ohne zu "den Bösen" gehen zu müssen. Für die gegenwärtigen "sie ist eine Kommunistin!"-Appelle ist ihre linke Ostzielgruppe nicht zugänglich; das ist denen ähnlich egal wie dem Thüringer Rechten das mediale "Nazi"-Stigma auf der AfD.

TL,DR:
CDU-Messaging: die Forderungen und Akündigungen der vergangenen Monate wurden Ihnen präsentiert von >20% AfD kurz vor der Wahl. Unsere Umfragenstärke ist der Grund für den Kurswechsel und ein starkes AfD-Abschneiden bei der Wahl das Einzige was Merz dazu nötigen würde ihn auch in irgendeinem Umfang umzusetzen.
BSW-Messaging: Wagenknecht hat alle hohen Positionen mit Migrationsfans besetzt, um medialer Stigmatisierung zu entgehen und mit ihrer "AfD, aber in links"-Marke trotzdem Stimmen abzugreifen. Migration ist für sie ein nebensächliches Thema, linke Wirtschaftspolitik ihr Hauptanliegen.
Wer BSW wählt, wählt offene Grenzen.

[theunwoke @thenisls]

@MdlBehrendt Komm, das ist Satire, oder???????

[theunwoke @thenisls]

@iamnot_elon A

[Björn Höcke @BjoernHoecke]

Wenn in der alten Bundesrepublik von »Volksverhetzung« die Rede war, war das eng mit einem Gewaltaufruf gegen bestimmte Personengruppen verbunden. Diese Rechtsprechung war noch nachvollziehbar, denn damit sollte verhindert werden, daß eine Pogromstimmung erzeugt wird.
Allerdings hat sich das inzwischen grundlegend geändert: Das Gesetz wurde umgeschrieben, ausgeweitet und immer weiter ausgelegt, so daß man heute bereits einfache Meinungsäußerungen oder Satire verfolgen kann. Das fügt sich ein in die große Erzählung von »Haßrede«, deren Verfolgung für die gegenwärtige Regierung oberste Priorität hat. Auf die »kultursensible« Milde, die mancher Messermörder erfährt, kann der Kritiker eben jener Gewaltverbrechen vor deutschen Gerichten nicht mehr hoffen.

Gleichzeitig fühlen sich Regierungspolitiker heute bereits bei der leisesten Kritik sofort beleidigt und haben ein neues Geschäftsmodell entwickelt: Massenabmahnungen auf Steuerzahlerkosten. Marie-Agnes Strack-Zimmermann prahlt öffentlich damit, daß sie im Monat »ungefähr 200 Leute« anzeigt [1]. Daß prominente Grünen-Politiker dem in nichts nachstehen, liegt auf der Hand: Für sie ist ja bereits die Realität eine einzige Zumutung. Sie haben dafür extra eine eigene Abteilung gegründet, die nichts anderes macht, als das Netz danach zu durchforsten. [2]

Mit den sinkenden Zustimmungswerten steigt der Repressionsdruck der Regierung. Innenministerin Nancy Faeser hat in der Endphase des Ampel-Regimes alle Hemmungen verloren: Bei Facebook-Kommentaren drohen gleich Hausdurchsuchungen und die Beschlagnahme von persönlichen Computern, die Pressefreiheit wird über das Vereinsrecht ausgehebelt — wenn Maßnahmen später von Gerichten als verfassungswidrig eingestuft werden, stört sie das wenig [3]. Man kann es ja einmal versuchen. Daß sie damit selbst am meisten zur »Delegitimierung des Staates und seiner Institutionen« beiträgt, spielt für sie keine Rolle. Jegliche Opposition soll eingeschüchtert und zum Schweigen gebracht werden.

Nun traf es einen im Vorfeld einflußreichen YouTuber, den viele unter seinem Pseudonym Shlomo Finkelstein kennen. Er sitzt für Meinungsäußerungsdelikten jetzt im Knast.

»Sie verbieten nicht die Haßrede. Sie verbieten die Rede, die sie hassen«, stellte Elon Musk fest. #FreeShlomo
— — —
[1] https://t.co/qHo15PfKJT
[2] https://t.co/MQezbBx6uA
[3] https://t.co/h6kpcA109f und https://t.co/hueIh2rjqs
[4] https://t.co/Xb2IX0IeiI und https://t.co/Ew9MopkBvR

[ArnoNym @ArnoNymuski]

England.

[theunwoke @thenisls]

Michael Lüders.
Der wäre als Außenminister mal nen Versuch wert.
Aber wahrscheinlich würde er da nicht lange überleben. #Mossad

https://t.co/P3sJ5SQECr

[theunwoke @thenisls]

@mrs_CROWI_EY Deutscher Staatsbürger zu sein, hat halt nichts damit zu tun deutscher zu sein...

[Monique @babymohouseman]

Großartige Rede von Polit-Berater Robert Willack am 07.06. auf den Wiener Festwochen. Wie ich sehe, hatten Sie @FraukePetry und @MarcusPretzell viel Spaß 😅👌🏻Die Stille im Publikum hat mich fast schon irritiert. Fühlten sich einige Anwesende wohl peinlich berührt.

[theunwoke @thenisls]

@Haintz_MediaLaw @woli2017 Michael Stübgen (CDU), "Das Motiv des Messerstechers wird jetzt untersucht, die Sicherheitsbehörden werden daraus ihre Schlüsse ziehen müssen"...."Diese schreckliche Tat macht darüber hinaus erneut deutlich, wie sehr unsere Gesellschaft verroht."
[DIE GESELLSCHAFT. IST KLAR..]

[Markus Haintz @Haintz_MediaLaw]

🔞Nach Rücksprache mit mehreren Verantwortlichen der Bürgerbewegung Pax Europa und im mutmaßlichen Interesse meines Mandanten, Herrn Michael #Stürzenberger, stelle ich hier das Video der heutigen Kundgebung zur "Aufklärung über den politischen Islam" in #Mannheim, ab dem Angriff, als Dokument der Zeitgeschichte online

Die Polizei hat die Veranstalter dazu aufgefordert, das Video aus dem Internet zu nehmen. Dem muss ich vehement widersprechen, da auch das offenkundige Polizeiversagen dokumentiert werden muss.

Lediglich der Polizist mit Migrationshintergrund (der geschossen hat), was ich hier zur Differenzierung besonders erwähnen möchte, handelte korrekt. Da sein Bild schon millionenfach durch die Presse ging, würde eine Verpixelung seines Gesichts nichts mehr bringen.

Der Polizist, der selbst schwer verletzt wurde, stürzte sich auf einen Ordner und konnte daraufhin vom Täter mit einem Messer am Hals attackiert werden. Ich wünsche allen Opfern eine baldige Genesung.

Markus Haintz
Rechtsanwalt & Journalist