Thomas Seifried

IMPRESSUM:

[Thomas Seifried @thomasseifried]

Heute in der NZZ - Meine Aussagen zum neuen Recht für Werbung mit Umweltaussagen und Nachhaltigkeitssiegel ab dem 27.9.2026 aufgrund der "EmpCo-Richtlinie":

https://t.co/1ZemnVkxuu

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"DIE WAHRHEIT ÜBER SCHNÄPPCHENPREISE" im ARD am 24.11.2025 um 20.15 Uhr gesendet. Black Friday grüßt. Darin mein Interview zu Schnäppchenpreisen, Rabattwerbung und UVP am 24.11.2025 um 20.15 im ARD.

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"Rechtsicher werben für Gesundheit und Schönheit" ist erschienen. Das Praktikerhandbuch zum Recht der Werbung für Arzneimittel, Nahrungsergänzungsmittel, Gesundheitsprodukte, Medizinprodukte und Kosmetika. Im Buchhandel oder bei Amazon https://t.co/2gLbnJpIQ4.

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BGH Luftfahrzeugkennzeichen: Wesentliche Merkmale des Persönlichkeitsrechts sind Abbildungen, Stimme und Name einer Person https://t.co/QG4TCCniCF

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Google's secret trademark application in Tonga. Why did Google file the trademark "GEMINI" in Tonga of all places? https://t.co/B2bidDXFf0

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Googles heimliche Markenanmeldung in Tonga. Warum meldet Google die Marke "GEMINI" zuallererst ausgerechnet in Tonga an? https://t.co/g4M1Drk3AT

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Prada Muster als Marke nicht schutzfähig - EUIPO, Beschluss v. 19.12.2023 - R-827/2023-2 https://t.co/y4UW6cQW5A

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EUIPO - Adidas gegen Thom Browne: Keine Verwechslungsgefahr zwischen Drei-Streifen-Marken und Thom Browne Marke https://t.co/JdS2V7yqWn

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Wenn eine Werbung eine Garantieerklärung enthält, muss der Werbende Verbraucher darüber informieren, wie sie die Garantie in Anspruch nehmen können (§ 479 BGB). Dies gilt auch für eine "lebenslange Zufriedenheitsgarantie" https://t.co/YVKzKcsKOP

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Unwirksamkeit einer strafbewehrten Unterlassungserklärung nach AGB-Recht wegen Ausschluss des Fortsetzungszusammenhangs, OLG Düsseldorf v. 23.11.2023 - 2 U 99/22: https://t.co/YVKzKcsKOP

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Vespa-3D-Marke nicht nichtig: Das Urteil des EuG vom 29.11.2023 T-19/22 Piaggion /EUIPO in deutscher nichtamtlicher Übersetzung https://t.co/G7sVyUQ4U1

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DPMA erklärt auch Marke “Isha” für nichtig. Auf unseren Antrag hin hat das DPMA auch die Marke 30 2015 048 636 “Isha” wegen bösgläubiger Markenanmeldung für nichtig erklärt: https://t.co/4oF6oPpID5

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Praxisratgeber „Rechtssicher werben – Abmahnungen vermeiden in Werbung und Akquise“ in 2. neubearbeiteter Auflage erschienen. Neue Kapitel und mehrere hundert Beispiele aus der Rechtsprechung bis 2023. Im Buchhandel oder bei Amazon https://t.co/NjMwRc8bIq

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Praxisratgeber „Rechtssicher werben – Abmahnungen vermeiden in Werbung und Akquise“ in 2. neubearbeiteter Auflage erschienen. Neue Kapitel und mehrere hundert Beispiele aus der Rechtsprechung bis 2023. Im Buchhandel oder bei Amazon https://t.co/NjMwRc8bIq

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https://t.co/zDyst80B9u

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Telekom verbietet Telefonica den Marken-Relaunch - vorerst: In einem vom OLG Hamburg zu beurteilenden Fall trafen sich die "selbständig kennzeichnenden Stellung" und das Problem der Einzelbuchstaben-Marken. Es ging um den Marken-Relaunch von Telefonica: https://t.co/Nt6KmnyI93

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"Umweltfreundlich", "nachhaltig", "klimaneutral" - Werbung mit Umweltschutzbegriffen muss man aufklären - meistens
https://t.co/5XaJLDBfLf

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BGH "Schneidebrett" - Die Tücken bei der Anmeldung von Kombinationserzeugnissen als Designs oder Geschmacksmuster. Die "Schneidebrett"- Warum Kombinationserzeugnisse oft falsch angemeldet werden: https://t.co/qWXTaNqb8w

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Wer kennt Lizenznehmer der "Frida Kahlo Coproration"? In einem einstweiligen Verfügungsverfahren gegen die Frida Kahlo Corporation haben wir ein obsiegendes Urteil erstritten. Wer kennt Schuldner der Frida Kahlo Corporation, z.B. Lizenznehmer? Freue mich über jeden Hinweis.

[Thomas Seifried @thomasseifried]

Markenrechtsverletzung "SAM": Ändert das OLG Frankfurt gerade seine zweitmarkenfreundliche Rechtsprechung? Das OLG Frankfurt galt bisher als „zweitmarkenfreundlich“. Das scheint sich nun zu ändern: https://t.co/ZS4ToUYMba