@mjoukov Irgendwie stehe ich auf dem Schlauch. Bitte mal sagen, wo in der LBO Tiefgaragen vorgeschrieben sind. Und konkret sagen, was du an der LBO ändern willst. Ich verstehe echt nicht, worauf Du hinaus willst.
Habt ihr euch auch gewundert, warum der #Bundesrechnungshof ploetzlich so grosse Expertise in Energiefragen haben soll?
@Stefan_Hajek hat dazu mal einen wohl ziemlich unbestrittenen und unverdaechtigen Energieexperten interviewt: @maurerchr
https://t.co/ixVvcTKwJq
Wie steht es eigentlich um die #Inflation? Realtalk 💬🧵
Fakt ist, die Inflation ist aufgrund des russischen Angriffskriegs auf die Ukraine stark angestiegen. Wir haben den Preisanstieg aber überwunden & heute ist die Inflationsrate so niedrig wie zuletzt im Juni 2021.
Schlechte Nachrichten: Die EU-Lieferkettenrichtlinie ist dank der deutschen Enthaltung erneut bei der Abstimmung im Rat gescheitert. Wirtschafts-, menschenrechts- und vor allem europapolitisch für mich nach wie vor unverständlich. 🙄
Wir brauchen in Europa dringend eine gemeinsame Vorstellung davon, wie wir die Ukraine so unterstützen können, dass sie diesen Krieg gewinnt.
Dafür sind weder die Äußerungen von #Macron noch die Sturheit des Kanzlers bei #Taurus hilfreich. (1/2)
Die Israelitische Gemeinde #Freiburg sieht eine rote Linie überschritten und hat @dieLinke Freiburg von jeglicher Zusammenarbeit ausgeschlossen. Das galt bisher nur für die #noafd.
https://t.co/1cIXdZM9mW
Wir haben neue Sondernutzungsrichtlinien beschlossen. Mit einem umfangreichen interfraktionellen Antrag ermöglichen wir u.a. mehr Nutzung von Parkplätzen für Gastro. Und mehr Barrierefreiheit. Hier die Rede von @timothysimms https://t.co/YYYDkuYwWt #grfr
„Die von der Stadt geplanten Erhöhungen belasten vor allem Familien zu stark. Deshalb schlagen wir vor, dass Kinder künftig erst ab sieben Jahren Eintritt zahlen und nicht wie bisher schon ab vier Jahren.“, so unser Stadtrat @KarimS85 .
Mehr dazu: https://t.co/gSdOny2tkB
Gute Nachricht: Der Verwaltungsgerichtshof bestätigt die Freiburger Anwohnerparkregelung und verweist in der Begründung auch ausdrücklich auf Klimaschutz und die verkehrspolitische Lenkungswirkung. https://t.co/OSIwIwkrdf #grfr