Letzter Termin beim Zahnarzt vor Auswanderung. Ich hätte es ihm nicht erzählt, aber seine Mitarbeiterin erzählte, dass ich nach Ungarn auswandere. "Was, zu Orbán, dem Halbnazi?" war die Antwort. Meine kam ebenso schnell: "Das bin ich seit 2020 auch." Danach war die Kontrolle in 1 Minute beendet. Gehirngewaschen. Und sehr krank sah der junge 4-fach gespritzte ZA auch aus. In diesem Fall habe ich kein Mitgefühl.
33.963 rechtsextreme Straftaten in 2024 – ein erschütternder neuer Höchststand! Unsere Demokratie braucht Schutz. Mit dem #Demokratiefördergesetz wollen wir dafür sorgen. Darüber habe ich mit dem @dlf gesprochen – und so steht’s auch im Entwurf für unser Regierungsprogramm. 1/2
Guter Aufsatz (in zwei Teilen) in der NVwZ-Online zum Versagen von Exekutive, Legislative und Justiz bei der Corona-Bekämpfung:
"Gesetzgeber und Exekutive haben bei der Beurteilung der Gefährdungslage durch COVID-19 und der Auswahl der Mittel durch Außerachtlassung rationaler differenzierte Grundüberlegungen eine Vielzahl vermeidbarer systemischer Fehler begangen. ... Stattdessen wurden mehrfach leichtfertig Lockdowns ohne Rücksicht auf die vorhersehbaren gravierenden multiplen Schäden für das Leben und die Gesundheit von Mio. Menschen in Deutschland verhängt, die von diesen Maßnahmen als Nichtstörer mit großer Wucht getroffen wurden. Das Resultat eines solchen staatlichen – vermeintlich alternativlosen – Handelns und der meist ausbleibenden gerichtlichen Intervention ist der Verlust von Menschenleben, Eintritt von Gesundheitsschäden, immenser wirtschaftlicher Schäden und eine nachhaltige Beschädigung des Rechtsstaats."
"Weder die vom Gesetzgeber Anfang des Jahres 2022 beabsichtigte und im ersten Anlauf gescheiterte allgemeine Impflicht noch die noch seit dem 16.3.2022 eingeführte und bis zum 31.12.2022 befristete gesetzliche indirekte einrich- tungs- und unternehmensbezogenen COVID-19-Schutzimpfungspflicht nach § 20 a IfSG halten bei einer umfassenden
Sachverhaltsauswertung einer Verhältnismäßigkeitskontrolle stand."
https://t.co/4Dr9TA1tll
https://t.co/d5DXtdQrXc
Bund sitzt auf Covid-Impfdosen für 126 Jahre.
Brisante Informationen, die Sie nicht erfahren sollen.
Vakzine für fünf Milliarden Euro sind eingelagert oder verbindlich bestellt. Eine Geldverschwendung historischen Ausmaßes. Ein handfester Skandal. https://t.co/Q584SgoqnJ
Ich bin entsetzt, mit welcher Nonchalance der Bundesrat per Notrecht die Wirtschaft beschädigt und Kapital zerstört. Zuerst viele KMUs während Corona, jetzt die Credit Suisse.
Die Schweiz zerstört sich auf diesem Weg schrittweise selbst.
Wir Schwurbler sagen Euch, die ihr für Corona-Zwangsmassnahmen gewesen seid und nun das Notrechts-Manöver kritisiert, seit drei Jahren, dass der Bundesrat zum Wohle der Schweiz abgesetzt werden muss. Hättet Ihr besser auf uns gehört!
Die CS-Verscherbelung ist staatlich mit Notrecht legalisierter Diebstahl. 16 Milliarden CS-Obligationen werden einfach enteignet, das ist Raub. Am helllichten Tag. So einfach am Sonntag Nachmittag beschlossen vom Bundesrat. Ungeheuerlich.