@maternus So ein Unsinn. Es geht hier eindeutig um STRAFTATEN. Diese waren schon immer strafbar. Offline und online. Meinungsfreiheit hat schon immer die Grenze bei der Verletzung des Ehrschutzes gehabt.
Frau Eichwede weist hier nur auf eine neue Möglichkeit der Anzeigenerstattung hin.
Like it or not: Germany’s energy system is fully operational, with more than 50% renewables. And we are shutting down – not building – coal & nuclear plants. Coal will be off the grid by 2038 at the latest. PS: We also don’t eat cats and dogs. #Debate2024
Heute vor 25 Jahren entschied der Bundestag in Bonn, in Berlin das Denkmal für die ermordeten Juden Europas zu errichten. Diese Geschichte beschreibt der Aufsatz von Caroline Pearce. 👇
Gestern über eine ganze Seite in der F.A.Z. ein Artikel von @tobkaiser (KParl) über das aus der DDR hevorgegangene bundesdeutsche #Parteiensystem.
(Titel: Anspielung auf das Buch "Tausend Aufbrüche / Die Deutschen und ihre Demokratie seit den 1980er-Jahren" von Christina Morina.)
„Das ist ja schon eine Ausnahmesituation für die Demokratie“ – @ArminNassehi bei #CarenMiosga über die Tatsache, dass bei den anstehenden Wahlen in Ostdeutschland, politische Konkurrenten möglicherweise Koalitionspartner werden müssten, um gegen die AfD zu gewinnen.