@ARD_BaB@tagesschau So hatte der Kanzler es sicherlich nicht vorgestellt. Gemeinsam sollten Vorschläge erarbeitet und nicht Ideen einzel in der Öffentlichkeit diskutiert werden.
@jreichelt Schade, dass es keinen Beitrag von ihnen gibt, der Regierungsmitglieder nicht in hässlicher, manchmal menschenverachtend Art diskreditiert. Seriösen Journalismus stelle ich mir anders vor. Aber vielleicht wollen sie gar nicht als seriös wahrgenommen werden. 🍀
Von wieviel Barrel reden wir zur Zeit? Wie hoch sind die Mehreinnahmen Putins? Welche Länder profitieren von der Öffnung der Sanktionen? Welchen Anteil am Gesamtvolumen haben die jetzt freigegebenen Mengen?
Dank der Aufhebung der US-Sanktionen kann der Kreml seine Kriegskasse auffüllen. Die Folgen für die Ukraine interessieren den Kindkaiser im Weißen Haus nicht. Ein Kommentar von Berthold Kohler.
https://t.co/dFwT5m6BqF
Wenn das Gesetz zum Schutz von Jungen Menschen vor Social Media gemacht wird, rege ich an einen Passus einzuführen, dass alle aktiven und ehemaligen Abgeordnete von Bundes und Landtag verpflichtet werden, regelmäßig an Unterweisung im Umgang mit Social Media teilzunehmen.
CDU/CSU, SPD, Grüne, FDP und Linke haben unterschiedliche politische Positionen. Je polarisierter unsere Gesellschaft, desto eher wird die AfD-Propaganda von den ununterscheidbaren Kartellparteien geglaubt. Deshalb setzt die AfD alles daran,die Menschen gegeneinander aufzubringen
Nach dem knappen Wahlverlust ist die CDU in Baden-Württemberg in bester Verhandlungsposition. Das setzt die Grünen um Cem Özdemir unter Druck. Was können ihm die Christdemokraten abringen? https://t.co/qsM7u8Nm3j
@kripp_m Ja, das Demonstrationsrecht ist gut. Aber andere rechtliche Verpflichtungen werden nicht ausser Kraft gesetzt. Man hätte auch am Samstag demonstrieren können. Die politischen Gruppen, die hinsichtlich der Wehrpflicht beraten wollen, sollten auch bzgl. des Rechts zur Demo beraten.
@Alina_Lipp_X Ich habe im Geschichtsuntericht aufgepasst. Meine Lehre daraus: Vorsicht vor Populisten. Vorsicht vor Menschen, die ihre Ziele nur werden durchsetzen können, wenn demokratische Vorgehensweisen außer Kraft gesetzt werden.
@jreichelt Erstens: es ist genau das passiert, was geplant war. Überstürzung ist eine Falschmeldung.
Zweitens:ich kann nicht darüber lachen. Fällt wohl in die Kategorie seriöser Journalismus nach der Marke Nius.
@MAStrackZi Das lässt sich so locker dahersagenwenn man nicht in Verantwortung sitzt. So wie das formuliert ist, hört es sich wie ein nicht zu Ende gedachte Schnellschuss an. Kategorie Populismus.
@Alice_Weidel 1. Demonstratiosrecht Recht gehört zu den Grundrechten.
2. Ich möchte nicht wissen, was wir von der AfD hören würden, wenn kein Schutz bereitgestellt wird.
3.... und was das it den Öffentlichrechtlichen zu tun hat, gehört eher in die Kiste von Verschwörungstheorien.
Sei's drum.