hansdampf

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[hansdampf @twitschery]

Bravo d'avoir réussi à vous organiser et à trouver votre voix ! En tant qu'homme homosexuel, je suis tout à fait de votre côté, chère Henriette, et j'apprécie cette initiative. Et nous, homosexuels, devons également nous organiser pour faire comprendre que nous ne sommes pas tous d'accord avec cette théorie du genre. De plus, aujourd'hui, au sein de notre communauté, certains hommes nous disent : « Pas de hommes ». Voilà une autre conséquence paradoxale.

Je crois bien connaître la situation de la génération de ma mère, nous en avons beaucoup discuté avec elle et ses amies à l'époque. Je suis également consterné de voir que, sous couvert de progressisme, les espaces protégés que les femmes se sont conquises de haute lutte soient aujourd'hui menacés par une idéologie. J'ai d'ailleurs écouté votre interview chez Femina Helvetia, c'était très intéressant !

[hansdampf @twitschery]

Link zum zitierten Artikel aus der französischen Zeitung Le Parisien:

https://t.co/5BLhqvJOi8

[hansdampf @twitschery]

Île-de-France: Die Bäckereien im Grossraum Paris sehen sich einer beispiellosen Einbruchsserie gegenüber

Seit etwa einem Jahr nehmen die Einbrüche im Grossraum Paris (Île-de-France) zu. Selbst die Hauptstadt, die lange Zeit verschont geblieben war, ist nun genauso gefährdet wie jede andere Stadt auch. Einblicke in ein besorgniserregendes Phänomen.

Zugegeben, das bringt nicht viel Geld ein. Aber es ist einfach und wenn man erwischt wird, droht einem keine Freiheitsstrafe. Genau das sagen sich die Täter, wenn sie sich an Einbrüche in Bäckereien wagen. Die Einbrüche in diese Geschäfte nehmen seit etwa einem Jahr im Grossraum Paris explosionsartig zu.

Ein Phänomen, das man bereits in der Provinz beobachtete und das nun auch die Pariser Vororte erfasst hat. Selbst die Hauptstadt, die lange Zeit von diesem Trend verschont geblieben war, wird seit einigen Wochen von jungen Banden heimgesucht, die hauptsächlich aus sogenannten Problemvierteln stammen sollen.

Letzte Woche wurden fünf Männer, darunter vier Minderjährige, gegen 2 Uhr morgens in der Rue Beaumarchais (11. Arrondissement) auf frischer Tat ertappt, nachdem sie eine Bäckerei „gemacht“ hatten. Sie wollten gerade in ein Uber-Taxi einsteigen, als sie von der Polizei überrumpelt wurden.

Es gab mehrere Vorfälle im 12. und im 18. Pariser Arrondissement

Seit mehreren Tagen wurden diese Jugendlichen aus einer Wohnsiedlung (einer sogenannten „Cité”) im 18. Arrondissement von mehreren Einsatzteams der Kriminalpolizei (BAC) überwacht. Wie viele Taten gehen auf das Konto dieser Gruppe? Das ist unklar, aber es handelt sich eindeutig um eine Serie. Und es ist bei Weitem nicht die einzige. Laut einer Polizeiquelle sollen all diese Taten auf zwei „Kumpels” aus der Wohnsiedlung Cité Paul-Hochart in L’Haÿ-les-Roses (Val-de-Marne) zurückgehen.

„In den sozialen Netzwerken hatten sie einen Trick gefunden, um Geldwechsler [oder automatische Kassen, Anm. d. Red.] der Bäckereien zu knacken“, verrät ein auf Einbrüche spezialisierter Ermittler. „Sie haben das im Netz verbreitet. Und das hat Nachahmer gefunden. Diese beiden Komplizen sowie ein dritter, der in Dourdan (Essonne) wohnt, sollen es mit dieser Technik geschafft haben … 19 Bäckereien auszurauben.

Das ist zumindest die Anzahl der Taten, die ihnen die Polizei zur Last legt. Betroffen sind Geschäfte in Saint-Ouen (Seine-Saint-Denis), Rueil-Malmaison und Issy (Hauts-de-Seine), Vaires-sur-Marne, Magny und Livry (Seine-et-Marne), Versailles und Saint-Cyr-l’École (Yvelines) sowie Saint-Maur und Vincennes (Val-de-Marne).

Die am stärksten betroffene Stadt? Paris, wo Bäckereien in der Rue Arnold Netter, am Boulevard de Picpus, in der Rue de Charenton, der Rue Crozatier und der Rue de Reuilly (12. Arrondissement), in der Rue du Faubourg-Saint-Antoine (11. Arrondissement) sowie am Boulevard Brune (14. Arrondissement) aufgesucht wurden. Die Gruppe von der Cité Paul Hochart, die durch Video- und Telefonüberwachung überführt wurden, konnten schliesslich Mitte April festgenommen werden. Doch ihre online verbreitete Vorgehensweise brachte andere Jugendliche aus der Gegend von Villeneuve-Saint-Georges auf gleiche Idee.

Vor etwa zwei Wochen wurden diese fünf Jugendlichen im Alter von 17 bis 18 Jahren im Département Oise auf frischer Tat festgenommen, als sie gerade ihre ... 28. Bäckerei ausraubten! Die Taten wurden in der Region Île-de-France und sogar in den angrenzenden Départements begangen. Welche rechtlichen Schritte in diesem Fall eingeleitet wurden, ist nicht bekannt.

„Zu diesem Thema möchte ich mich lieber nicht äussern“, schimpft ein Bäcker, der in den letzten Monaten im Val-de-Marne zweimal ausgeraubt wurde. „Die Strafen, die man diesen Typen auferlegt, sind lächerlich“, erklärt ein Polizist. „Sie sind nicht abschreckend genug.“ „Was soll das denn?“, ärgert sich ein Richter. „Ersttäter wegen Einbrüchen ins Gefängnis stecken? Da müsste man eine ganze Reihe von Gefängnissen bauen, wenn man dieser Logik folgen will.“

◻️ Auszugsweise Übersetzung des im ersten Kommentar verlinkten Artikels der französischen Zeitung „Le Parisien”

Die Gefängnisse in Frankreich sind überbelegt. Der Bau neuer Gefängnisse ist nur punktuell geplant. Als weitere Massnahme ist die Einführung einer Quote geplant, die die maximale Belegung der Gefängnisse festlegt.

Frankreich verfügt derzeit über rund 63 500 Haftplätze, die aktuell mit rund 86 000 Häftlingen zu mehr als 137,5 Prozent belegt sind. Geplant ist lediglich der Bau von 3 000 Haftplätzen für kurze Strafen sowie eine Quote für die maximale Belegung (sprich: mehr vorzeitige Haftentlassungen, elektronische Fussfesseln).

Neben den ohnehin meist nicht dem Strafmass angemessenen Strafen – Stichwort „Kuscheljustiz“ – sind dies weitere nicht unbedingt positive Signale aus dem Justizministerium, die wenig Anlass zur Hoffnung geben, dass Frankreich die grassierende Kriminalität endlich in den Griff bekommen will.

[hansdampf @twitschery]

@AntonioSocci1 @visegrad24 @Inevitablewest Ed ecco un altro articolo del giornale belga Gazet van Antwerpen che parla del caso:

https://t.co/1aYqH1kEKS

[hansdampf @twitschery]

@AntonioSocci1 @visegrad24 @Inevitablewest Ho trovato un articolo sull'emittente pubblica fiamminga VRT:

https://t.co/enZVYDMJtK

[hansdampf @twitschery]

Auf dem Transparent ist das Urheberzeichen EHKS gut zu erkennen. Der „Euskal Herriko Kontseilu Sozialista“ (EHKS, auf Deutsch „Sozialistischer Rat von Euskal Herria“) ist eine baskische kommunistische politische Organisation, die Teil der sozialistischen Bewegung ist. Was die Aufnahme nicht zeigt, ist das zweite Transparent, das ebenfalls gezeigt wurde und fordert: „Sozialismo eraiki” (auf Deutsch: „Aufbau des Sozialismus”). Es bestätigt sich einmal mehr, dass die Linke mitunter sehr bedenkliche und gefährliche Ansichten vertritt. Diese gilt es zu erkennen, zumal sie keinen Hehl daraus machen.

https://t.co/cUq3vwwSsm

[hansdampf @twitschery]

Lille (Nordfrankreich): Nach der Vergewaltigung einer 46-jährigen Frau im Beisein ihres 13-jährigen Sohnes während eines Homejacking-Überfalls wurden nun sechs mutmassliche Tatbeteiligte gefasst und unter Anklage gestellt

Einer der drei Tatbeteiligten eines Homejacking-Überfalls, bei dem eine alleinerziehende Mutter auch noch Opfer einer mehrfachen Vergewaltigung wurde, konnte bereits beim Fluchtversuch durch Schüsse der Polizei auf die Reifen des Fluchtautos gestellt und festgenommen werden. Es dauerte weitere sechs Monate und eine Spurensuche bis nach Spanien, um seine fünf Komplizen ausfindig zu machen.

Der Fall geht auf die Nacht vom Mittwoch, dem 7., auf Donnerstag, den 8. Januar 2026, in Villeneuve-d’Ascq (bei Lille, Département Nord) zurück. Es ist 4 Uhr morgens, als die beiden Bewohner durch das Geräusch zersplitternden Glases aus dem Schlaf gerissen werden. Drei Männer waren gerade in das Einfamilienhaus eingedrungen, in dem eine 46-jährige alleinerziehende Mutter mit ihrem 13-jährigen Sohn lebte.

Zwar gelang es der Mutter, aus ihrem Haus zu flüchten, doch bevor sie die Nachbarn verständigen konnte, zerrten die vermummten Einbrecher sie an den Haaren wieder zurück ins Haus. Das Drama hätte sich eigentlich auf den Schock und den Sachschaden beschränken können. Für die Mutter und nicht zuletzt für ihren Sohn wurde es jedoch zu einem wahren Albtraum: Unter Vorhalt einer Schusswaffe und eines Elektroschockers vergewaltigte einer der Tatverdächtigen sie während des Einbruchs mehrfach. Ihr Sohn wurde derweil in einem anderen Zimmer festgehalten.

In einer Pressemitteilung vom letzten Sonntag, dem 5. Juli, teilte der Staatsanwalt von Lille, Samuel Finielz, mit, dass alle mutmasslichen Beteiligten dieser Tat ermittelt und festgenommen werden konnten und nun unter Anklage gestellt wurden.

Bereits unmittelbar nach der Tat konnte ein erster Tatverdächtiger festgenommen werden

Ein Nachbar soll zwar die Schreie der Frau gehört haben, letztlich waren es aber andere Nachbarn, die von Geräuschen von der Strasse alarmiert wurden und die Polizei riefen. Diese Geräusche waren offensichtlich entstanden, als die Einbrecher im Anschluss an den Überfall auch noch versucht hatten, das Fahrzeug des Opfers zu stehlen. Als die Polizisten am 8. Januar herbeieilten, ergriffen die Einbrecher mit ihrem Auto die Flucht. Um das Fahrzeug zum Stehen zu bringen, eröffneten die Polizisten das Feuer „in Richtung der Reifen, um es zu stoppen“, so der Staatsanwalt. In der Folge verlor der Fahrer die Kontrolle über das Fahrzeug und die Fahrt endete in einem Feld unweit des Tatorts in der Rue Kléber. Dabei wurde einer der Tatverdächtigen verletzt und konnte wenige Minuten später von der Polizei festgenommen werden; die beiden anderen konnten entkommen.

Wie die Staatsanwaltschaft Lille mitteilte, konnte ein Teil der Beute vor Ort sichergestellt werden. Dabei soll es sich um Schmuck, Taschen und andere Wertgegenstände im Gesamtwert von rund 80 000 Euro handeln. Im Fahrzeuginneren wurden ausserdem eine Schusswaffe sowie persönliche Gegenstände des Opfers gefunden.

Die Staatsanwaltschaft leitet daraufhin Ermittlungen wegen „Raub in organisierter Bande“, „Vergewaltigung unter Einsatz einer Waffe“ sowie „Beteiligung an einer kriminellen Vereinigung“, die der Kriminalpolizei des Departements Nord übertragen werden. Der festgenommene Tatverdächtige, ein 22-jähriger Mann, der der Polizei bereits bekannt war, wurde drei Tage nach dem Überfall unter Anklage gestellt und in Untersuchungshaft genommen. Welche Rolle er bei dem Überfall genau hatte, wurde nicht mitgeteilt.

Die Spurensuche führte die Ermittler bis nach Spanien

Drei Monate später, am 21. April, schlagen die Ermittler fast zeitgleich zu und nehmen drei Männer in Chartres, Boulogne-sur-Mer und Lille fest. Nach ihrer Festnahme und anschliessendem Polizeigewahrsam wurden zwei von ihnen zu ihrem im Januar verhafteten Komplizen in Untersuchungshaft genommen. Der dritte Festgenommene wurde hingegen wieder entlassen – allerdings mit elektronischer Fussfessel, wie die Staatsanwaltschaft von Lille in einer Pressemitteilung informierte.

Die Ermittlungen gingen jedoch weiter. Den Ermittlern der Kriminalpolizei gelang es, zwei weitere Tatverdächtige in Valencia und Saragossa in Spanien aufzuspüren. Dank „der Zusammenarbeit mit den Behörden des Königreichs Spanien” führten zwei vom Untersuchungsrichter und der Staatsanwaltschaft Lille erlassene europäische Haftbefehle am 23. und 27. April zu ihrer Festnahme. Nach ihrer Auslieferung nach Frankreich wurden sie am 14. Mai bzw. am 1. Juni unter Anklage gestellt und ebenfalls in Untersuchungshaft genommen. Die weiteren Untersuchungen sollen nun klären, welche genaue Rolle die Beteiligten hatten. Sie werden sich anschliessend vor dem Schwurgericht des Departements Nord verantworten müssen. Ein genaues Datum ist noch nicht bekannt.

Zu den weiteren inhaftierten Personen bzw. deren Täterprofilen wurden keine Angaben gemacht. Ich nehme an, das liegt am noch laufenden Verfahren. Beim Homejacking-Überfall bzw. der Vergewaltigung sollen drei Täter beteiligt gewesen sein. Insgesamt wurden jedoch sechs Personen als Tatbeteiligte angeklagt. Es handelt sich dabei offensichtlich um eine gut organisierte kriminelle Bande.

Brachten die in den sozialen Medien geposteten Fotos die Täter auf die Spur?

Das Opfer und ihr Sohn sollen vor zwei Jahren aus Belgien in dieses Haus gezogen sein. Sie soll umfangreiche Renovierungsarbeiten im Inneren durchgeführt und Fotos davon in den sozialen Netzwerken gepostet haben. Im vergangenen Jahr soll die Fassade des Hauses beschädigt worden sein. Die Täter drangen durch das Fenster an dieser Fassade ein. In einem Leserkommentar wurde die Vermutung geäussert, dass der Bande möglicherweise auch Drittpersonen, die das Haus von innen kannten, den Tipp gegeben haben könnten, dass es dort etwas zu holen gibt und wer in welchem Zimmer schläft.

Wie auch immer: Neben der traumatischen Erfahrung, Opfer eines Homejacking-Überfalls geworden zu sein, bleibt für die Mutter und ihren Sohn das Trauma der erlittenen bzw. miterlebten Vergewaltigung. Was, glaube ich, jedem sofort klar ist: Diese Traumatisierung übersteigt bei Weitem das, was ein normaler Mensch verkraften kann. Aufgrund dieser Erfahrung ist nicht damit zu rechnen, dass die beiden jemals wieder ein normales Leben führen können. Umso unverständlicher ist es, dass in den Medien von einem „Einbruchdiebstahl” die Rede ist, anstatt die schreckliche Tat und ihre Auswirkungen auf das Leben der Betroffenen anzuprangern. Die Tat entspricht eindeutig nicht dem zu erwartenden Täterprofil eines Homejacking-Überfalls. Vielmehr fällt sie durch sexuelle Gewalt auf, die sich nicht mit einem Raubüberfall in Verbindung bringen lässt und ganz andere Motive vermuten lässt.

◻️ Der Beitrag basiert auf den in den Kommentaren verlinkten Artikeln der französischen Zeitungen Le Figaro, La Voix du Nord und La Dépêche du Midi. Die Fotos stammen von Google Maps und zeigen die Strasse, jedoch nicht das Haus, in dem sich das Geschehen zugetragen hat.

Villeneuve-d’Ascq ist eine französische Stadt mit rund 63.000 Einwohnern in der Metropolregion Lille im Département Nord in der Region Hauts-de-France. Sie liegt gut zehn Kilometer vom Stadtzentrum von Lille entfernt. Die Gegend wird als friedlich beschrieben, ohne besondere Vorkommnisse. Dieser brutale Vorfall hat die Einwohner daher umso mehr schockiert.

[hansdampf @twitschery]

Sie haben recht, diese Entwicklung ist bereits im Gange. Es ist in der Tat frustrierend. Mit wenigen Ausnahmen scheinen die nationalen Regierungen ideologischen Weltanschauungen zu folgen. Damit machen sie diese Entwicklung erst möglich. Und auch die Ausrichtung der EU mit ihrer gleichgelagerten Doktrin gibt letztlich wenig Anlass für einen optimistischen Zukunftsausblick.

[hansdampf @twitschery]

Diese Diskussion findet in Frankreich bereits statt – zumindest was solche schweren Straftaten angeht. Letztlich wird offensichtlich, dass die bisherige Laxheit der französischen Justiz, die im Volksmund auch als „Kuscheljustiz” bezeichnet wird, den Straftätern ein Gefühl der Straflosigkeit vermittelt. Gerade was die Zunahme der organisierten Kriminalität angeht, ist das mehr als kontraproduktiv. Je länger er „zusieht”, desto mehr Ressourcen wird er aufbringen müssen, um gegenzusteuern. Ressourcen, die er heute schon nicht mehr hat oder nicht bereit ist, zur Verfügung zu stellen. Was die Gewaltspirale angeht, scheint es immer noch eine Stufe höher zu gehen. Die Entwicklung zeigt eine äusserst besorgniserregende Tendenz, die eigentlich schon längst alle Alarmglocken hätte läuten lassen müssen.

[hansdampf @twitschery]

Diese Forderung gibt es tatsächlich in Frankreich! Ich könnte mir vorstellen, dass es schon eine Wirkung hätte, wenn die Justiz hierzulande Strafen aussprechen würde, die den Taten angemessen sind. Oft kommen die Täter jedoch mit Bewährungsstrafen oder zu milden Strafen davon, entsprechend gering ist die Abschreckung. Und wie man unschwer erkennen kann, eskaliert die Gewalt immer weiter.

[hansdampf @twitschery]

Ja, diese Entwicklung ist tatsächlich erschreckend! Die Folgen solcher Erfahrungen zu verharmlosen oder gar zu ignorieren, kommt einer Verhöhnung der Opfer gleich. Es ist fatal, am Irrglauben festzuhalten, alle Menschen teilten die gleichen universellen Werte. Noch fataler ist es jedoch, zu glauben, dass die Gesellschaft an dieser Spirale der Gewalt nicht zerbrechen wird. Dieses Denken ist vermutlich auf eine Form der Verdrängung zurückzuführen, das es schnellstmöglich zu überwinden gilt.

[hansdampf @twitschery]

Link zum Artikel der französischen Zeitung La Dépêche du Midi:

https://t.co/d5haX2tgiN

[hansdampf @twitschery]

Link zum Artikel der französischen Zeitung La Voix du Nord:

https://t.co/I1Z5o0RkRc

[hansdampf @twitschery]

Link zum Artikel der französischen Zeitung Le Figaro:

https://t.co/6raDkkNLzP

[hansdampf @twitschery]

@karsten_vo62387 @UnsinkbarZwei A dank, zise khlumus oykh!

[hansdampf @twitschery]

@karsten_vo62387 @UnsinkbarZwei Interessant, danke!

[hansdampf @twitschery]

@karsten_vo62387 @UnsinkbarZwei Jiddisch! 😍

[hansdampf @twitschery]

Spanien: Nach 26 Jahren auf der Flucht wurde ein französischer Straftäter festgenommen

Nach 26 Jahren auf der Flucht wurde Dominique Delattre, einer der meistgesuchten Straftäter Frankreichs, in Spanien festgenommen. Er war im Jahr 2000 aus dem Gefängnis von Nîmes geflohen und lebte seither in der Nähe von Sevilla. Er soll nun an die französischen Behörden überstellt werden. Der Mann, der im August 2000 aus dem Gefängnis von Nîmes geflohen war, gehörte zu den von Europol am meisten gesuchten französischen Straftätern.

Dominique Delattre, von den Ermittlern „La Vioque“ genannt, gehörte einer auf Raubüberfälle spezialisierten Bande aus Nîmes an. Seine Flucht aus dem Gefängnis von Nîmes hatte einen bleibenden Eindruck hinterlassen. Zusammen mit einem Komplizen war er mithilfe von Seilleitern, die von aussen zugeworfen worden waren, über die Mauern geklettert.

Auf der Liste der von Europol am meisten gesuchten französischen Fahndungsflüchtigen stehen offenbar nur noch zwei Männer: Karim O., der wegen Mordes gesucht wird, sowie Mohamed O. M., der wegen Mordes und Drogenhandels gesucht wird.

◻️ Auszugsweise Übersetzung des im Originalpost verlinkten Artikels aus „Le Journal du Dimanche”

Eintrag ins Tagebuch: „Der Zugang zum Schengener Informationssystem (SIS) erhöht die Wahrscheinlichkeit, einen flüchtigen Delinquenten oder ein gestohlenes Fahrzeug aufzufinden, erheblich.“

[Le JDD @leJDD]

Espagne : un fugitif français recherché depuis 26 ans interpellé https://t.co/jGDxzY19Ye

[hansdampf @twitschery]

Spanien: Kriminelle Netzwerke machen sich die gross angelegte Legalisierungsinitiative der Regierung zunutze, um Migranten aus anderen EU-Ländern nach Spanien zu bringen und gefälschte Dokumente zu verkaufen

Die auf Menschenhandel spezialisierten kriminellen Netzwerke haben in der von der Regierung unter Pedro Sánchez vorangetriebene massive Legalisierung von Migranten einen neuen Weg gefunden, ihre Gewinne zu steigern. Seit Monaten stellen die Experten der „Unidad Central de Redes de Inmigración Ilegal y Falsedades Documentales“ (Ucrif), der Zentralstelle für illegale Einwanderungsnetzwerke und Dokumentenfälschungen der Nationalpolizei, einen deutlichen Anstieg der sogenannten „Sekundärbewegungen“ von Migranten aus anderen Ländern der Europäischen Union nach Spanien fest – mit dem Ziel, am Legalisierungsverfahren teilzunehmen.

Laut Polizeiquellen, die von der spanischen Zeitung ABC befragt wurden, haben kriminelle Organisationen die Reisefreiheit im Schengen-Raum ausgenutzt, um Migranten, die sich in Ländern wie Deutschland, Frankreich oder Italien aufhielten, nach Spanien zu bringen. Zudem stellten sie ihnen die erforderlichen Dokumente zur Verfügung, um die rechtlichen Anforderungen für die Aufenthaltsbewilligung zu erfüllen. Die Hauptnutzniesser dieser Netzwerke sollen Migranten aus Pakistan, Algerien und Marokko sein.

–– Anmerkung: Es ist davon auszugehen, dass es sich um Personen handelt, die sich in diesen Ländern illegal aufhalten. Ein Fall ist dokumentiert: Ein in Spanien abgelehnter Asylbewerber soll statt in sein Heimatland zurückzugehen, zu Verwandten nach Belgien gereist sein und dort über drei Jahre gelebt haben. Im Rahmen der Legalisierungsinitiative ist er auf Anraten von NGOs nach Spanien zurückgekehrt. Dies geschah zu einem Zeitpunkt, als gegen ihn noch ein aktives Einreiseverbot bestand. Ein solches wird nach einem Wegweisungsentscheid von den einzelnen EU-Mitgliedstaaten automatisch bei Nichtausreise verhängt (für maximal fünf Jahre) und gilt nicht nur für das Land, das es ausstellt, sondern für den gesamten Schengen-Raum. Bei seiner Festnahme in Spanien wurde zudem festgestellt, dass er über zwei verschiedene Identitäten verfügt.

Die Experten für Ausländerrecht sind der Ansicht, dass solche Verfahren einen grossen Anreiz für kriminelle Netzwerke darstellen. „Wann immer es Legalisierungsverfahren gibt, ist es offensichtlich, dass kriminelle Netzwerke davon profitieren“, betonen Polizeiquellen. Sie bezeichnen die Situation als eine in den letzten Monaten festgestellte „operative Realität“. Ihrer Ansicht nach haben die kurzen Fristen und die aus ihrer Sicht unzureichenden Anforderungen die Massnahme zu einem „Geschenk für kriminelle Netzwerke“ gemacht.

–– Anmerkung: In dem von La Gaceta zitierten Ursprungsartikel von ABC sprechen die Quellen sogar von „lächerlichen Anforderungen” und „zu kurzen Fristen”. Fristen, die eine gewissenhafte Prüfung unmöglich machen.

Mehr als 1,3 Millionen Anträge

Seit Inkrafttreten des Verfahrens haben mehr als 1,3 Millionen Personen versucht, die von der Regierung vorgesehene Aufenthaltsgenehmigung zu erhalten. Diese Zahl entspricht in etwa den Schätzungen der spanischen Nationalpolizei, die vor der Verabschiedung des Dekrets in einem internen Bericht davon ausging, dass die Zahl der Anträge 1,5 Millionen erreichen könnte – deutlich mehr als von der Regierung ursprünglich prognostiziert.

In diesen Monaten mussten die Beamten der Ucrif (Unidad Central de Redes de Inmigración Ilegal y Falsedades Documentales) eine hohe Arbeitsbelastung bewältigen, um die zu jedem Fall gehörenden Polizeiberichte zu erstellen – und das, obwohl das Personal nicht aufgestockt wurde. Die für die Bearbeitung der Ausländerausweise (Tarjetas de Identidad de Extranjero, TIE) zuständigen Beamten erhielten eine Vergütung von 25 Euro pro Überstunde – gegenüber zehn Euro, die vor Beginn des Legalisierungsverfahrens gezahlt wurden.

Verkauf von „Dokumentenpaketen“ und gefälschten Bescheinigungen

Zu den am häufigsten nachgefragten Dokumenten zählen Bescheinigungen über die Schutzbedürftigkeit, obwohl die befragten Quellen versichern, dass auch Nachweise mit geringem Beweiswert vorgelegt wurden, um den Aufenthalt in Spanien zu belegen. „Jedes beliebige Ticket (Bahn, Flug oder Bus) reicht aus“, beklagen Beamte, die auf die Bekämpfung des Menschenhandels spezialisiert sind. Sie warnen vor der hohen Anzahl mutmasslich gefälschter Dokumente, die bei der Bearbeitung der Anträge entdeckt wurden.

–– Anmerkung: Es handelt sich dabei um eine Bescheinigung, die belegt, dass sich eine Person in einer prekären Lage befindet, die zu Armut und/oder sozialer Ausgrenzung führen kann. Diese Bescheinigung über die Schutzbedürftigkeit begründet allerdings keinen Anspruch auf Sozialleistungen. Sie bescheinigt lediglich eine Situation, aufgrund derer eine erhöhte Schutzbedürftigkeit und somit bessere Chancen für den Erhalt einer Aufenthaltsbewilligung bestehen. Der Sinn dieses Dokuments erschliesst sich nicht ganz, zumal die Voraussetzungen für den Erhalt einer Aufenthaltsbewilligung sehr gering sind: ein fünfmonatiger Aufenthalt und die Nichtvorlage von Vorstrafen.

Die Polizei warnt zudem davor, dass die Folgen des Verfahrens nicht nur Spanien betreffen werden. Die den Antragstellern erteilte Genehmigung ist zunächst ein Jahr lang gültig. Obwohl es sich um eine von den spanischen Behörden ausgestellte Aufenthaltserlaubnis handelt, erleichtert sie die Mobilität innerhalb des Schengen-Raums in die übrigen EU-Länder.

–– Anmerkung: Mit der Mobilität ist die Reisefreiheit gemeint. Mit der spanischen Aufenthaltserlaubnis ist also noch keine Wohnsitznahme in einem anderen EU-Land möglich. Was die spanischen Polizisten bereits zu einem früheren Zeitpunkt angemerkt haben, ist, dass diese aus dem EU-Ausland zur Legalisierung angereisten Personen nicht in Spanien bleiben, sondern wieder in diese Länder zurückkehren werden, wo sie einer illegalen Beschäftigung nachgehen sollen, also schwarz arbeiten. Mit dem spanischen Aufenthaltstitel fällt für sie das Risiko weg, in diesen Ländern bei eine Kontrolle von der Polizei wegen illegalen Aufenthalts verhaftet und ausgewiesen zu werden, da sie sich dank des spanischen Aufenthaltstitels letztlich legal im Schengen-Raum aufhalten dürfen, wenn auch offiziell nur als Touristen.

Aus diesem Grund halten die Experten einen verstärkten Informationsaustausch zwischen den Mitgliedstaaten für unerlässlich, um mögliche Betrugsfälle aufzudecken und die Bewegungen von Personen zu kontrollieren, die nach ihrer Legalisierung in andere Länder der Europäischen Union umziehen oder später in ihre Herkunftsländer zurückkehren könnten.

–– Anmerkung: Wie bereits gesagt, kann mit dem spanischen Aufenthaltstitel der gesetzliche Wohnsitz nicht in ein anderes EU-Land verlegt werden und somit können sie dort auch keine Sozialleistungen beantragen. Da es grundsätzlich keine Datenbanken gibt, die die „Bewegungen” innerhalb des Schengen-Raums erfassen, wird allerdings kaum kontrolliert werden können, ob die maximale Aufenthaltsdauer von 90 Tagen innerhalb von 180 Tagen überschritten wurde. Und selbst wenn, würde es sich nur um eine Ordnungswidrigkeit und nicht, wie bei einem Drittstaatsangehörigen ohne Aufenthaltsbewilligung eines EU/EFTA-Landes, um eine Straftat handeln. Was die spätere Rückkehr in die Herkunftsländer angeht, ist damit vermutlich ein Ferienaufenthalt gemeint, bei dem die Rückkehr nach Europa dank des spanischen Aufenthaltstitels visumsfrei möglich sein wird.

In den ersten Wochen nach Inkrafttreten der Massnahme kam es zudem vor verschiedenen Konsulaten und Ausländerbehörden zu Menschenansammlungen und langen Warteschlangen. An einigen Stellen musste die Bereitschaftspolizei eingreifen, um die durch den hohen Andrang von Antragstellern entstandenen Spannungen unter Kontrolle zu bringen.

–– Abschliessende Bemerkung: Gegen die von der Regierung Sánchez ohne Beteiligung des Parlaments beschlossene „Legalisierungsinitiative” wurde übrigens umgehend von verschiedenen Regionen Spaniens Klage vor dem Obersten Gerichtshof eingereicht. Dieser hegt offenbar grosse Zweifel an der Rechtmässigkeit dieser Massnahme, die sogar gegen EU-Richtlinien verstossen soll. Die entsprechende Entscheidung soll in Kürze fallen. Es bleibt also „spannend“.

◻️ Übersetzung des im Originalpost verlinkten Artikels des spanischen Nachrichtenportals La Gaceta. Die kursiv geschriebenen Anmerkungen stammen von meiner Seite.

[LA GACETA @gaceta_es]

Las mafias aprovechan la «regularización» masiva del Gobierno para trasladar inmigrantes desde otros países de la UE y vender documentación falsa

https://t.co/FCmfqALJBI