Valentin Hacken

Jurist (Rechtsreferendar), freier Journalist, Aktivist – Themen: extreme Rechte, Antisemitismus. ♥️ Antifa. Mitglied @HalggR & Mitglied Vorstand @MiteinanderLSA

[Valentin Hacken @valentinhacken_]

Für @radiocorax, @HalggR und den AK Protest im @StuRa_Halle berichte ich aus dem #HalleProzess. Zu hören bei Radio CORAX und als Podcast im Blog, bei Spotify & Apple Podcasts.

Die Threads zu den jeweiligen Prozesstagen unten gesammelt.

Der Blog: https://t.co/0yU2jupLqT

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[Valentin Hacken @valentinhacken_]

Zeigt der Fall #Liebich, dass das Selbstbestimmungsgesetz geändert werden muss? Über den Fall des untergetauchten Neonazis, inzwischen Marla Svenja Liebich, habe ich heute Morgen mit dem @DLF gesprochen.
https://t.co/T7UgC6k3D4

[Valentin Hacken @valentinhacken_]

Vier extrem Rechte greifen einen Fotografen an, schon zuvor wird er bedroht. Er wird festgehalten, getreten, geschlagen, sogar gegen den Kopf.

Oder wie der MDR schreibt: Gerangel.

Rechte Gewalt gegen Journalisten zu verharmlosen auch eher nicht so guter Beitrag.

[Valentin Hacken @valentinhacken_]

Das LG Leipzig hat heute Verfahren gegen Liebich & drei andere wegen eines Angriffs auf einen Fotografen eingestellt. Zuvor hatten alle Angeklagten ihre Schuld eingeräumt.
Für @ER_Bund habe ich den Prozess beobachtet, meinen Bericht findet ihr hier:
https://t.co/6nrzPhSPN9

[Henriette Quade @HenrietteQuade]

Wer beobachtet das soziokulturelle Zentrum Reil78, Wohnhäuser und Passant*innen in Halle (Saale) mit einer Observationseinheit und warum? Diese Frage habe ich der Landesregierung von Sachsen-Anhalt gestellt. Jetzt ist die Antwort auf meine Dringliche Anfrage im Vorabdruck da. 1/

[Jens-Christian Wagner @JensChristianW1]

Es gibt ja durchaus Argumente, bei der Forderung nach einem Verbot der #AfD zurückhaltend zu sein (auch wenn ich sie nicht teile). Was #Merz hier aber macht, ist desaströs: Mit dem Hinweis auf die "Konkurrentenbeseitigung" bedient er die AfD-Propaganda.
https://t.co/dypRfxIeVN

[Valentin Hacken @valentinhacken_]

Ein Jahr und sechs Monate Haft ohne Bewährung für Liebich, das hatte das LG Halle im August 2024 verkündet. Heute verhandelt das OLG Naumburg mündlich die Revision.

Worum es geht und was bei Liebich los ist, gibt es hier nachzulesen

👉 https://t.co/6s7y4hrQKN

[Zentralrat der Juden in Deutschland @ZentralratJuden]

„Die IHRA-Definition ist die geeignetste Form, antisemitische Handlungen und Äußerungen zu identifizieren. Die IHRA-Definition benennt Antisemitismus in seinen konkreten Ausformungen. Es geht nicht um eine theoretische, wissenschaftliche Auseinandersetzung mit dem Phänomen Antisemitismus. Die IHRA-Definition ist ein Instrument, das dabei hilft, Antisemitismus zu erkennen und wird von fast allen demokratischen Staaten der Welt anerkannt. Das Erkennen und Benennen ist die Voraussetzung dafür, Antisemitismus zu bekämpfen“, sagt Josef Schuster, Präsident des Zentralrats der Juden in Deutschland.

„Die Ignoranz der Linkspartei gegenüber der jüdischen Gemeinschaft, in der die IHRA-Definition weltweit anerkannt ist, zeigt einen radikalen Kern der Partei, der - getrieben von Israelhass - dazu beiträgt, den Antisemitismus unserer Zeit zu verschweigen.

Damit zeigt die Linke, wo sie steht — und das nicht an der Seite der Jüdinnen und Juden in Deutschland.“ #DieLinke #LinkeBPT

[Katharina König-Preuss 🍓 @KatharinaKoenig]

„Selig der Mensch, der den Parolen der Partei nicht folgt (…)“
#LinkeBPT hat gerade beschlossen, ab sofort die Jerusalem Declaration of Antisemitism zu verwenden.
Ein fataler Beschluss. Mehrheit hat entschieden, dass @dieLinke nicht mehr für #gegenjedenAntisemitismus steht.

[Valentin Hacken @valentinhacken_]

Es spricht bisher nicht viel dafür, dass Oberbürgermeister Vogt seinen Kurs korrigieren könnte. Die wenigen konsequenten Stimmen gegen #Antisemitismus im #StadtratHalle werden also umso mehr tun müssen. 16/16

[Valentin Hacken @valentinhacken_]

In Halle (Saale) ist seit ein paar Wochen der erste nach dem extrem rechten Anschlag von 2019 gewählte (neue) Oberbürgermeister im Amt. Und kündigt nun an, mit der extremen Rechten zusammenzuarbeiten.

Ja, ja Ostdeutschland you may say. Es ist komplizierter. Ein kurzer Thread. 1/

[Valentin Hacken @valentinhacken_]

@radiocorax @MDR_SAN @mzwebde Während Überlebende des Anschlags von 2019 wie Naomi Henkel-Gümbel das Verbot der AfD fordern, betont Oberbürgermeister Vogt seine Zusammenarbeit mit der AfD.
Er macht damit auch klar, wer sich sicher fühlen kann in der Stadt. Und wer nicht. 15/
https://t.co/bDXdLAJkPP

[AfD-Verbot Jetzt! @AfDVerbot_Jetzt]

Naomi Henkel-Guembel betont als Überlebende von Halle die Mitverantwortung der AfD an den rechtsterroristischen Anschlägen in Kassel, Halle und Hanau.

Und fordert das #AfDVerbotJetzt, „bevor es - wieder einmal - zu spät ist.”