Zwei verletzte Frauen in Magdeburg und eine Polizei, die Täter mit Worten statt mit Handschellen stoppen will. Wer die Sicherheit der eigenen Bevölkerung so fahrlässig aufs Spiel setzt, hat versagt. Grenzen sichern und kriminelle Gefährder sofort abschieben!
Das finanzielle Desaster der Maskendeals von Jens Spahn (CDU) wird immer größer. Es drohen bis zu vier Milliarden Euro Gesamtschaden. Das OLG Köln verurteilt den Bund zu knapp 220 Millionen Euro Zahlung an einen Händler. Wir fordern einen Corona-Untersuchungsausschuss im Bundestag!
"Uns verbindet weit mehr als die rein parlamentarische Zusammenarbeit. Uns eint die tiefe Überzeugung, dass die Zukunft Europas in den Händen souveräner und selbstbewusster Staaten liegen muss. Gemeinsam treten wir für den Schutz unserer Souveränität und unserer politischen Gestaltungsfreiheit ein."
Der Bayerische Rundfunk feiert die Scharia-Verschleierung als neuen Modetrend. Damit verrät der Staatsfunk die Errungenschaften unserer freien Gesellschaft und verharmlost die Unterdrückung von Frauen. Nur die AfD schützt unsere Freiheit und unsere Kultur!
Schwarz-Rot-Gold steht für Einheit und Freiheit, nicht für Ausgrenzung. Dass ein steuerfinanzierter Biergarten in Kassel das Zeigen unserer Flagge verbietet, ist ein Skandal. Wir lassen uns unsere Nationalfahne nicht verbieten! Patriotismus muss jederzeit möglich sein!
„Das ZDF hat mit dieser Berichterstattung die Grenze zwischen journalistischer Einordnung und politischer Manipulation erneut überschritten. Wir erleben den wiederholten Versuch des ÖRR, das Publikum nicht zu informieren, sondern gezielt in eine gewünschte Deutungsrichtung zu lenken.
Man berichtet das, was man ideologisch gerne hätte, und nicht das, was wirklich ist. Das ist kein ‚Fehler‘ oder irgendeine kopflose Schlamperei, sondern ein gezieltes Framing gegen Andersdenkende. Dieser Vorgang muss Konsequenzen haben.
Wir begrüßen ausdrücklich, dass @elonmusk rechtliche Schritte gegen das ZDF angekündigt hat. Offenbar braucht es erst rechtlichen Druck, damit die Verantwortlichen in den Sendeanstalten begreifen, dass auch öffentlich-rechtliche Journalisten nicht außerhalb von Wahrheit, Recht und Anstand stehen.
Die AfD-Bundestagsfraktion fordert eine grundlegende Reform des öffentlich-rechtlichen Rundfunks. Im Zweifel gehört die gesamte Medienordnung ohne Denkverbote auf den Prüfstand, bis hin zur Abschaffung des gebührenfinanzierten öffentlich-rechtlichen Rundfunks.
Dieses System darf nicht länger als milliardenschwerer Schutzraum für politische Propaganda missbraucht werden. Wer von den Bürgern zwangsfinanziert wird, hat diesen Bürgern zu dienen und nicht der eigenen ideologischen Agenda.“
@Renner_AfD, medienpolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, zu den falschen Tatsachenbehauptungen des #ZDF.
Die Quittung für CDU-Kanzler Merz: Die Union stürzt in der aktuellen YouGov-Umfrage auf einen Tiefstand von 20% ab. Die AfD baut ihren Vorsprung aus und klettert dagegen auf den historischen Rekordwert von 29%. Die Bürger wollen den echten Politikwechsel!
Wir sind äußerst besorgt über die Vorkommnisse während des Planspiels „Jugend und Parlament“ in dieser Woche im Deutschen Bundestag. Mehrere der jugendlichen Teilnehmer, die von der AfD-Fraktion für das Planspiel nominiert worden waren, berichten von üblen Beschimpfungen und Beleidigungen, systematischer Ausgrenzung sowie Mobbing, ohne dass die für das Planspiel verantwortliche Bundestagsverwaltung oder die Betreuer vor Ort eingegriffen hätten.
Teilnehmer der AfD haben berichtet, dass sie von anderen Teilnehmern unter anderem als „Nazi“, „AfD-Nazi“, „AfD-Hure“, „Scheiß-Faschisten“, „Bastard“, „Nazischlampe“ und „AfD-Hurensohn“ beschimpft wurden. Trotz Beschwerden bei den sogenannten Awareness-Teams wurden diese Beschimpfungen nicht geahndet oder unterbunden. Das ist gegenüber den betroffenen Jugendlichen, denen die Anfeindungen, denen sie im Bundestag ausgesetzt waren, sehr nahe gegangen sind, unverantwortlich.
Gleichzeitig wurde den Teilnehmern der AfD systematisch verweigert, während des Planspiels Reden zu halten oder Ämter zu übernehmen. Durch diese Ausgrenzung wurde die Zielsetzung der Veranstaltung, Jugendlichen auf spielerische Art und Weise die Funktionsweise des Bundestages als Herzkammer der parlamentarischen Demokratie zu vermitteln, ad absurdum geführt.
Die #AfD-Fraktion erwartet von der Bundestagsverwaltung eine lückenlose Aufarbeitung der Vorfälle während des Planspiels. Es muss künftig sichergestellt werden, dass Teilnehmer von „Jugend im Parlament“ nicht beschimpft, ausgegrenzt oder gemobbt werden und alle Jugendlichen unabhängig ihrer politischen Herkunft die Chance haben, aktiv an dem Spiel teilzunehmen. #Bundestag
"Die Pride-Fahne, die Regenbogen-Fahne, das ist die Fahne von allen anderen. Und ‚von allen anderen‘ heißt: von links über Grün und SPD bis zur CDU. Und die #Deutschlandfahne ist unsere Fahne. Die tragen wir. Und die wollen Sie uns jetzt aus der Hand nehmen!"
@Beatrix_vStorch zum Fahnen-Skandal! #Bundestag
Das ZDF behauptet in einer Ausgabe der Sendung „ZDF heute live“, Elon Musk habe in Bezug auf die Proteste und Ausschreitungen in Nordirland öffentlich dazu aufgerufen, „Jagd auf Migranten“ zu machen. Das ist frei erfunden.
https://t.co/YE2HYU9dNr
BREAKING NIUS: Hier ist das Video, das die CDU-AfD-Szene von gestern auflöst. Was es BEWEIST:
1. Die CDU hat in bester Merz-Tradition gelogen. Natürlich war es scherzende Kumpelei (was auch vollkommen normal sein sollte).
2. Siegmund und Heuer wirken so, als würden sie sich schon länger bestens verstehen.
3. Heuer macht sogar den Scherz, dass das kaputte Mikro das "Altparteienmikrofon" sei.
4. Was hier implodiert, ist die infame Merz-Behauptung, die AfD stehe "in der Tradition" des Holocaust. Seine eigene Partei glaubt es nicht. So würde man ja nicht mit den neuen Nazis umgehen.
Beschafft hat das Video Kolja Barghoorn.
Schwarz-Rot verteilte 2025 26 Milliarden Euro Entwicklungshilfe und überweist Milliarden an die UN, während im Haushalt Milliarden fehlen und die Bürger immer mehr belastet werden. Die AfD wird das ändern und alle Zahlungen ins Ausland überprüfen!
https://t.co/OLqYR7LRm3
Die aktuellen Gerüchte für den neuen Bundespräsidenten nächstes Jahr...
- Hape Kerkeling
- Angela Merkel
- Katrin Göring-Eckardt
- Karin Prien
Ganz ehrlich... Da wäre es doch echt besser, das Amt einfach ersatzlos zu streichen?
„Hohe Steuern und Energiekosten, Bürokratie und Planwirtschaft strangulieren die Basis unserer Wirtschaft, während der Staatsapparat immer weiter wächst. Der Exodus der Industrie ins Ausland grenzt an eine Massenflucht. Mit den Unternehmen und den Jobs gehen die Menschen.“
Alice Weidel schildert im Bundestag den Nürnberger Fall, bei dem Migranten Minderjährige zur Prostitution gezwungen haben sollen. Währenddessen kommt es zu Zwischenrufen. Und Linken-Abgeordnete Katrin Fey findet einen Grund zu lachen. https://t.co/hCzPrXD0s4
Nach Merz’ „Wir schaffen das“ jetzt Klingbeil (SPD): „Wir sehen, dass Migration dieses Land reicher macht.“ Die Ratlosigkeit von SPD und CDU äußert sich auch darin, absurde Behauptungen aus der Vergangenheit in der Gegenwart zu wiederholen. Migration macht die Bürger Deutschlands ärmer – und sollte umgehend gestoppt werden.
„Weil #Merz und #Klingbeil unfähig sind, einen halbwegs seriös finanzierten Haushalt trotz der Sonderschulden hinzubekommen, wird jetzt dort gekürzt, wo der geringste Widerstand zu erwarten ist: Bei Geringverdienern und Rentnern. Das ist nicht nur unsozial, das ist asozial, wie die Merz-Regierung Politik gegen die Bürger macht.
Bei den hart arbeitenden Menschen, wenn diese als Geringverdiener auf Wohngeld angewiesen sind, eben dieses Wohngeld zu kürzen und gleichzeitig bei den Bürgergeldempfängern nichts einzusparen, ist asozial.
Für uns als AfD-Bundestagsfraktion ist das #Wohngeld eine notwendige sozialpolitische Maßnahme, die arbeitende Menschen mit geringem Einkommen unterstützt. Wir fordern Ministerin Hubertz deshalb auf, von Wohngeldkürzungen für Geringverdiener und Rentner umgehend Abstand zu nehmen.
Die AfD-Fraktion setzt sich für die arbeitende Bevölkerung ein, für Normal- und Geringverdiener, für Menschen, die unser Land am Laufen halten.“
@MarcBernhardAfD, baupolitischer Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, zur geplanten Wohngeldkürzung, die insbesondere Geringverdiener und Rentner trifft.
Während einer „Merz muss weg“-Demo vor dem Reichstag schwenken AfD-Abgeordnete auf dem Balkon ihrer Büros eine Deutschland-Fahne. Deswegen kommt es zum Einsatz der Bundestagspolizei. Mit Video.
Weiterlesen: https://t.co/qXQJ65ZZpa