Wakanda

[PolitRealist @PolitRealist]

Zuhören

[Gr@ntlɘr 🥨🍺 @oida_grantler]

"Schluss mit der Chatkontrolle!"
Der Kommentar, den wir eigentlich in den Tagesthemen bekommen müssten @JoergZajonc @RTLWEST

[Roland Tichy @RolandTichy]

Jetzt also doch: Totale Massenüberwachung, jede Mail, jeder Chat, jede Message wird in der EU geprüft, kontrolliert, verfolgt. Der Bürger ist ein Verbrecher und muss täglich seine Unschuld beweisen. https://t.co/zw9smtPpEs

[Carola 🌾🌿🌾🌿🌾 @Carola45072419]

Erledigt ✔️
#Psychotherapie darf nicht eingeschränkt werden❗️

[Roland Tichy @RolandTichy]

Ursula von der Leyen triumphiert mit der Durchsetzung der Bevölkerungsüberwachung. Doch die Kritik ist enorm - das Demokratie- und Rechtsstaatsdefizit der EU wird um totalitäre Überwachung ergänzt. https://t.co/uGMxtpfjO1

[Jürgen Todenhöfer @J_Todenhoefer]

DEUTSCHE POLITIKER ZERSTÖRTEN DIE DEUTSCHE AUTOMOBIL-INDUSTRIE.

Nicht die hart arbeitenden Beschäftigten bei VW sind schuld an der wirtschaftlichen Katastrophe, die sich gerade vor unser aller Augen abspielt. Schuld ist die jahrzehntelange industriefeindliche Politik in unserem Land. VW wird laut Medienberichten vier deutsche Werke schließen. Zwickau, Emden, Hannover, Neckarsulm. Allein in Deutschland werden 50.000 Menschen ihren Arbeitsplatz verlieren. Und VW ist erst der Anfang. Andere Industrien werden folgen.

Deutschland verdankt seinen Wohlstand zu einem bedeutenden Teil seiner Industrie. Die Automobilbranche war eine ihrer wichtigsten Stützen. Doch unsere Politiker haben ständig Maßnahmen beschlossen, die die Industrie strangulierten.
-Durch eine erdrückende Bürokratie.
-Durch politisch motivierte Energiepreise.
-Durch inkompetente Technologievorgaben wie etwa Angela Merkels Plädoyer für ein Ende von Verbrenner-Motoren aus dem Jahr 2017.

Jetzt erlebt ganz Deutschland das Ergebnis dieses industriepolitischen Schwachsinns. Den Preis zahlen nicht nur die Beschäftigten, sondern ganz Deutschland. VW ist erst der Anfang. Andere werden folgen.

Natürlich gab und gibt es weltweit immer wieder technologische Umbrüche, Revolutionen. Aber unsere Politiker haben sie verschärft statt abgefedert. Und die nächste Revolution rollt bereits an. Chinas modernste Automobilwerke kommen fast ohne Fließbandarbeiter aus. Bei Xiaomi in Peking bauen über 700 Roboter alle 76 Sekunden ein Elektroauto. Experten erwarten die erste komplett menschenleere Autofabrik noch vor 2030. In China. Nicht in Deutschland.

Deutschland verliert den Anschluss und rutscht weiter ins Mittelmaß. Wer seine Industrie bekämpft, statt sie zu fördern, darf sich über deren Abstieg nicht zu wundern.

[BSW Bund @BSWbund]

Das #Informationsfreiheitsgesetz (#IFG) bringt immer wieder brisante Unterlagen ans Licht. CDU/CSU und SPD wollen das Auskunftsrecht von Bürgern, Medien und Zivilgesellschaft nun massiv einschränken.

Warum ist das ein Problem?

Privatpersonen und Organisationen können sich aktuell auf das IFG berufen, um Einblicke in amtliche Unterlagen von Bundesbehörden einzuklagen, z.B. in E-Mails, Akten oder interne Vermerke. Aufgedeckt wurden so unter anderem:

Spahns Maskenliste: Während der Corona-Pandemie wandten sich überwiegend CDU/CSU-Abgeordnete im Interesse von Unternehmen an das Gesundheitsministerium. Kontakte zu 29 Masken-Unternehmen wurden allein über Spahns Bundestagsbüro vermittelt.

Amthor-Affäre: Philipp Amthor lobbyierte für das KI-Startup Augustus Intelligence, wurde dafür intern als „geiler Typ“ gefeiert und erhielt Aktienoptionen des Unternehmens.

Wirecard-Skandal: Das IFG half aufzudecken, dass das Bundeskanzleramt vor Wirecard gewarnt wurde und trotzdem für das Spielzeug der Nachrichtendienste in China lobbyierte.

Die Liste zeigt: Das IFG hilft, staatliches Handeln zu kontrollieren und Korruption zu bekämpfen. Künftig sollen sich Organisationen nicht mehr auf das IFG berufen können, Journalisten wird der Zugang zu brisanten Unterlagen ebenfalls erschwert und selbst Privatpersonen müssen ein „berechtigtes Interesse“ nachweisen können.

„Diese Pläne sind eine Unverschämtheit und müssen gestoppt werden“, fordert unsere Parteivorsitzende @Amira_M_Ali. „Wir brauchen nicht weniger #Transparenz, sondern mehr Transparenz über staatliches Handeln.“ #BSW

Wie seht ihr das?

[Wakanda @Wakanda2812]

@welt Bitte nicht!

[Nicole Gohlke @NicoleGohlke]

Während Schwarz-Rot heute im Bundestag das Gesundheitssystem weiter zerstören will, machen vor dem Reichstag wütende Pflegekräfte,Psychotherapeut:innen, Ärzt:innen & Patient:innen klar:
nicht auf unserem Rücken!
Es wird für Merz & Co nicht gut ausgehen, nie auf die Menschen zu hören.

[Marie @kripp_m]

💥💥💥💥💥

[Wakanda @Wakanda2812]

@bundeskanzler Es wird ein Praxissterben geben. Die gesundheitliche Versorgung der Bevölkerung wird nachhaltig auf Spiel gesetzt. Die Bevölkerung die Sie bezahlt!

[Frederick Broßart @freddyerstrecht]

Wenn ihr zukünftig mehr für die Medikamente zahlen müsst, denkt immer daran, dass ihr die ukrainischen Oligarchen und die Rüstungsindustrie damit glücklich macht 👀

[BSW Hamburg @BSWHamburg]

Michal Lüders spricht morgen, Sa in #Dresden.

Über #Rüstungsausgaben, #Deutschland, #Nahost und mehr.

[Wakanda @Wakanda2812]

@welt

[Ulrike Guérot @ulrikeguerot]

Doch: sehr viele merken es @ProfRieck
Aber irgendwie kann man eine Lawine nicht am Hang aufhalten…..

Die Demokratie kippt gerade – und keiner merkt es (Professor Rieck) https://t.co/zBPz1TDzSb via @YouTube

[Sevim Dağdelen @SevimDagdelen]

Während Jens Spahn im Oktober 2025 noch schwor: ‚Anlasslose Chatkontrolle wird es mit CDU/CSU nicht geben‘, stimmt seine Fraktion heute im EU-Parlament genau dafür.
Was für Heuchler!
Nein zur #Chatkontrolle – ja zum Briefgeheimnis im Digitalen! Privatsphäre ist Grundrecht.

[Wakanda @Wakanda2812]

@welt „"...und das ist schon fast vorsetzlich. Das ist nicht wie 1914 schlafwandlerisch.... Auch die entmenschlichte Sprache den Russen gegenüber: Ich kann es nicht mehr hören. Diese Kriegsrhetorik von Politikern....Diese unerträgliche Kriegsrheotrik von Politikern, die kann ich..."

[Der Prophet @AldousHuxIey]

🇩🇪🇷🇺 Knallharte Ansage vom Ex-Merkel-Berater!
Brigadegeneral a.D. Erich Vad warnt: Deutschland ist hochverwundbar und schlittert vorsätzlich in einen sinnlosen Krieg. Gleichzeitig verurteilt er die „entmenschlichte Sprache“ deutscher Politiker gegen Russen.
Absolute Demontage! 💥

[Wakanda @Wakanda2812]

@welt „Brücken bauen statt dritter Weltkrieg - Ich spreche mit dem Politikberater, Historiker und Russlandexperten Alexander Rahr über den Krieg in der Ukraine, die Motive der beteiligten Parteien und potenzielle Deeskalationswege“

[Bastian Barucker @BBarucker]

Ukraine-Krieg: Brücken bauen statt dritter Weltkrieg - Ich spreche mit dem Politikberater, Historiker und Russlandexperten Alexander Rahr über den Krieg in der Ukraine, die Motive der beteiligten Parteien und potenzielle Deeskalationswege. In voller Länge: https://t.co/yFsEXDSruL

[Bastian Barucker @BBarucker]

Ukraine-Krieg: Brücken bauen statt dritter Weltkrieg - Ich spreche mit dem Politikberater, Historiker und Russlandexperten Alexander Rahr über den Krieg in der Ukraine, die Motive der beteiligten Parteien und potenzielle Deeskalationswege. In voller Länge: https://t.co/yFsEXDSruL

[Fabio De Masi 🦩 @FabioDeMasi]

Damit niemand verwirrt ist. Dies war die Abstimmung über einen Antrag zur ABLEHNUNG der Chat Kontrolle und daher stimmte @MartinSonneborn (wie ich auch) mit JA (grüne Taste).

Eine Mehrheit der anwesenden Abgeordneten war zwar für die Ablehnung bzw. gegen die Chat-Kontrolle.

Aber: Da es sich um einen Vorschlag des Rates der EU handelt waren 360 Stimmen (Mehrheit ALLER Abgeordneten und nicht nur der anwesenden Abgeordneten) erforderlich. Daher hat man Abstimmung auf den letzen Abstimmungstag vor der Sommerpause gelegt weil dann viele Abgeordnete fehlen!