Whynot?

immer ausgeglichen

[Marie @kripp_m]

Dr Anna Rathert ….empfehle unbedingt anhören

[Leah von Roden @Leahvonroden]

Die Messe ist gelesen.

Ich darf diesen Wahlabend schon jetzt gesellschaftspolitisch zusammenfassen:

- In beiden Ländern gewinnen AfD, Linke und BSW.
- Alle Altparteien der Mitte werden abgestraft.

Es ist das Schicksal unserer eigentlich ganz ordentlichen repräsentativen Demokratie. Sie wurde leider vor Jahrzehnten von den Parteien in Geiselhaft genommen.

Statt Bürger- und Volksinteressen zu vertreten und das Land für die Zukunft gestaltet zu sehen, beobachten wir parteipolitische Taktik, irre Personalentscheidungen aus Karriere- und Machtinteressen, Befriedigung persönlicher Eitelkeiten und handwerkliches Klein-Klein.

Das ganze unter doppelter Anteilnahme der Medien - begleitend und profitierend.

Wie lange wird diese Politfolklore von "UnsereDemokratie" noch weitergehen können?

Schönen Sonntag.

[Monika Gruber @MonikaGruber24]

Wow! 👏

[Udo Vetter @udovetter]

Wenn jedes Reizwort nach Auschwitz führt

Friedrich Merz hat der AfD im Bundestag vorgehalten, ihr Konzept der „Remigration" sei „nichts anderes als eine ethnische Säuberung nach Herkunft und Hautfarbe". Der Satz war offensichtlich auf knallharte politische Wirkung kalkuliert und resultiert aus der Verzweiflung über das Wahlergebnis in Sachsen-Anhalt. Das ist allerdings noch die freundlicheste Deutung, die mir zu dieser Entgleisung des Kanzlers einfällt.

„Ethnische Säuberung" ist kein Allerweltswort für unsympathische Abschiebepolitik. Die UN-Expertenkommission zum ehemaligen Jugoslawien hat den Begriff 1994 definiert: ein Gebiet ethnisch homogen machen, indem man Angehörige einer Gruppe mit Gewalt oder Einschüchterung daraus entfernt. Das schließt Folter und Vergewaltigung ein. Einen eigenen Straftatbestand gibt es dafür nicht, verfolgt wird die Tat als Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Wer das Wort - noch dazu als Kanzler - benutzt, erhebt keinen Geschmacksvorwurf. Er erhebt den Vorwurf der Planung eines der schwersten Verbrechen, die das Völkerrecht kennt.

Dazu kommt eine Pointe, die dem Kanzler entgangen sein dürfte. „Ethnische Säuberung" ist im Kern Täterjargon. Das Wort stammt aus dem Mund derer, die es taten; „Säuberung" macht aus Mord, Brand und Vertreibung eine Hygienemaßnahme. Die Gesellschaft für deutsche Sprache hat die "Ethnische Säuberung" 1992 genau aus diesem Grund zum Unwort des Jahres erklärt. Der Bundeskanzler greift faktisch zum Vokabular der Täter, um andere der Täterschaft zu bezichtigen.

In der deutschen Erinnerung lagert dahinter natürlich - und das ist vom Kanzler kalkuliert- ein noch dunkleres Bild. Wer „ethnische Säuberung nach Herkunft und Hautfarbe" sagt, holt den Holocaust als politisches Vehikel in den Plenarsaal, ohne ihn ausdrücklikch nennen zu müssen.

Man kann Merz ja mal beim Wort nehmen. Dann plant die größte Oppositionsfraktion des Deutschen Bundestages ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit. Eine Partei mit diesem Ziel ist nicht „destruktiv", sie ist verfassungswidrig im Sinne von Art. 21 Abs. 2 GG, und die Bundesregierung kann den Verbotsantrag stellen. Bei einem solchen Befund wäre das keine Option, über die man auf Parteitagen odere in "Arbeitsgruppen auf Ministerialebene" sinniert. Der Kanzler stellt den Antrag nicht. Er kündigt ihn nicht einmal an. Bleiben zwei Möglichkeiten: Entweder er meint seinen eigenen Satz nicht – dann hat der Regierungschef vor laufenden Kameras einen Vorwurf erhoben, den er selbst für Dekoration hält. Oder er meint ihn – dann sieht er tatenlos zu.

Die erste Variante ist die freundlichere. Sie bedeutet nur, dass der Bundeskanzler nicht weiß, was er sagt. Oder dass er halt wild um sich schlägt, weil ihm - und komischerweise auch seinen Beratern - angesichts des Weges in die Bedeutungslosigkeit nichts mehr einfällt. Die zweite Variante ist wohl die richtige: Aus purer Verzweiflung wird der politische Gegner knallhart verleumdet. Koste es, was es wolle.

Zur Begründung seiner unflätigen These führt Merz ausgerechnet den Arbeitsmarkt an: Millionen Beschäftigte im Handwerk hätten einen Migrationshintergrund, ohne sie arbeite kein Pflegeheim, kein Krankenhaus, keine Gaststätte mehr. Das mag als Prognose streitbar sein. Als Definition taugt es nicht. Ethnische Säuberung bemisst sich nicht daran, ob dem Kanzler die Folgen für das Gastgewerbe nicht passen, sondern an Zwang, Gewalt und dem Ziel ethnischer Homogenität.

Was der Kanzler ohnehin übersieht: Migrationshintergrund ist kein Aufenthaltstitel nach dem deutschen Aufenthaltsrecht. Das sollte man mal zur Kenntnis nehmen.

Sprache im Parlament darf scharf sein. Sie muss aber noch etwas bezeichnen und nicht nur geifern. „Ethnische Säuberung nach Herkunft und Hautfarbe" bezeichnet seit heute vor allem den Zustand dessen, der einen Gegner nicht mehr argumentativ, sondern nur noch historisch erledigen will. Das verletzt die AfD vielleicht weniger, die ist ja einiges gewohnt. Dass aber nun auch Merz eine ungeliebte Parteiforderung zur Ausländerpolitik ohne jeden Beleg in den Kontext von Kriegsverbrechen und Holocaust stellt, schadet diesem Land.

Das ist doch keine Brandmauer mehr. Das ist unerträglich.

[𝙃𝙖𝙜𝙞𝙣𝙝𝙤© @El_Haginho]

Der Kabarettist Andreas Rebers bei Dieter Nuhr im November 2020 mit einem Vortrag, der unter die Haut geht und der leider wieder aktueller denn je ist.

Nehmt euch einfach die Zeit, auch wenn man hier wahrlich keinen Grund zum Lachen hat …

[ozzy1871 @ozzy0123pi]

🇩🇪

Hammer-Auftritte bei der Emmy-Party 2026! 🔥

Endlich sagen Stars wie Caroline Beil, Tina Ruland und Simone Thomalla laut, was so viele längst denken: Die aktuelle Politik ist am Ende!
„Solche Pfeifen braucht kein Mensch!“, „extremst beängstigend“, Lügen als neue Normalität und die bittere Erkenntnis, dass nicht die Bürger, sondern die Altparteien selbst das Erstarken der Ränder verursacht haben.

Simone Thomalla zieht als „Kind der DDR“ sogar erschreckende Parallelen und warnt vor einer Wutgesellschaft, in der man bald nichts mehr sagen darf.

Diese ehrlichen, ungeschminkten Worte sind ein Weckruf! Statt weiter auszusitzen und sich zu bereichern, muss endlich wieder Politik für die Menschen gemacht werden.

Chapeau – das braucht dieses Land 🇩🇪 dringend mehr! 💪

Quellen:
https://t.co/rQCHrkE5XB

https://t.co/6N3ipwFbhP

https://t.co/qerPpQ0uhs

[loop23 @realityloop23]

„Was in der Politik im Moment passiert ... ist extremst beängstigend! ... Nicht die Bürger oder die AfD tragen die Schuld am aktuellen Zustand, sondern einzig und allein die schlechte Arbeit der Altparteien.“

Schauspielerin Tina Ruland nimmt kein Blatt vor den Mund. (1/2)

[Anabel Schunke @ainyrockstar]

Volltreffer.

Und dennoch ist es traurig, wie sehr einfachste Feststellungen in der Öffentlichkeit gefeiert werden,

Wir sind wirklich ein sehr bedürftiges Volk, das sich kaum etwas traut und dann ganz dankbar ist, wenn mal jemand etwas ausspricht, was einfach nur Common Sense ist.

Leider erfordert das, was Schauspielerin Tina Ruland sagt, tatsächlich immer noch Mut.

#tinaruland #afd #altparteien #promi

[Geht's noch !? 🧐 🇩🇪🦁🦁🦁🦁 @Aufwachen_Leute]

„Salzige Grüße von der rauen See“
an die Bundesregierung

Das ist die Realität!!

[DavidGegenGoliath @_david_brg]

Ich habe meine Meinung zu Frau Reiche geändert, auch wenn es nichts an dieser peinlichen Schande einer Regierung ändert. Ja, ganz offen und ehrlich: Zu Beginn der Legislaturperiode hat man das wirtschafts- und außenpolitische Machtzentrum ins Kanzleramt verlegt, möglichst nah an Kanzler Merz. Reiche wurde als klassischer „zahnloser Papptiger“ positioniert, deshalb wollte Linnemann das Ministeramt nicht mehr. Ein Ministerium, in dem immer noch linientreue Linksgrüne sitzen und in den Gängen ein stinkender Habeck-Muff hängt. Viele von uns haben das mit Skepsis gesehen. Ich auch.

Aber: Ich habe meine Meinung geändert. Und zwar gründlich .Katherina Reiche verteidigt nämlich genau die Grundprinzipien der sozialen Marktwirtschaft, die uns nach 1948 groß gemacht haben. Sie wehrt sich gegen die sozialistischen Eingriffe, gegen die ständigen Marktverzerrungen und gegen die ideologisch getriebene Planwirtschaft, die uns seit Jahren kaputtreguliert wird. Sie tut das sogar in einem hochbrisanten Moment, und zwar gegen den ausdrücklichen Willen des Kanzlers. Aus Überzeugung. Für Deutschland.

Ihr klares „Nein“ zur Übergewinnsteuer der SPD-Sozialisten war ein Befreiungsschlag. Kein Geschwafel, kein Kompromiss, keine Salamitaktik. Einfach wirtschaftliche Expertise und der Mut, einem politischen Maulkorb die kalte Schulter zu zeigen. Enteignung, Planwirtschaft und Rationierung sind keine Instrumente eines freiheitlichen Marktes. Das sind Instrumente des Sozialismus. Punkt. Und Reiche hat das öffentlich klargemacht.

Ich bin kein CDU-Fan, ganz im Gegenteil. Niemand muss Katherina Reiche für eine charismatische Unterhaltskünstlerin halten. Sie hat weniger Esprit als der durchschnittliche Steuerberater und wirkt völlig "entgeistert". Aber genau das macht sie in diesen Zeiten so wertvoll: Sie handelt nach freiheitlichen, marktwirtschaftlichen Überzeugungen und nicht nach grün-roten Quoten, nicht nach Brüsseler Vorgaben und nicht nach dem nächsten woken Zeitgeist.

Das ist ein kleiner, aber wichtiger Lichtblick in einem System, das uns seit Jahren kaputtregiert. Wenn selbst aus dem bürgerlichen Lager jemand den Mut findet, gegen die Enteignungspolitik, gegen die Energie-Irrsinn und gegen die sozialistische Umverteilungswut aufzustehen, dann sollten wir das nicht einfach wegwischen, nur weil das Parteibuch andersfarbig ist.

Wir brauchen mehr solche Stimmen. Weniger Ideologen. Mehr Menschen, die Deutschland und die deutsche Wirtschaft zuerst denken - statt Klimasekte, Gender-Wahn und offene Grenzen.

Katherina Reiche hat gezeigt: Man kann auch aus dem Establishment heraus noch für die Freiheit und den Wohlstand unseres Landes kämpfen. Das verdient Respekt. Punktum.

[Jörg Friedrich @friedlkc]

RENTNER: LEBEN "AUF KOSTEN DER ALLGEMEINHEIT"?

Die Aussage der Bundeswirtschaftsministerin auf dem "Ersten wirtschaftspolitischen Symposium des Bundesministerium für Wirtschaft und Energie" hat es in sich: Man könne „nicht ein Drittel des erwachsenen Lebens im Ruhestand auf Kosten der Allgemeinheit verbringen“.

Was hier mitschwingt, ist bemerkenswert – und politisch brisant.

Denn gemeint sind ausgerechnet jene Menschen, die dieses Land über Jahrzehnte getragen haben: Arbeitnehmer, die ihr Leben lang Beiträge gezahlt, gearbeitet und den Wohlstand überhaupt erst geschaffen haben. Wer so formuliert, stellt Rentner und Pensionäre indirekt als Kostenfaktor dar – als Belastung für die Gesellschaft.

Dabei ist das Gegenteil der Fall: Die heutige Rentnergeneration hat das System nicht nur finanziert, sondern auch aufgebaut. Sie hat eingezahlt, verzichtet, geleistet.

Gleichzeitig wird ein anderer Aspekt konsequent ausgeblendet: Es gibt Menschen, die das Bürgergeld – beziehungsweise die Grundsicherung – von vornherein zu ihrem Lebensmodell gemacht haben, ohne jemals in die Sozialsysteme eingezahlt zu haben. Auch dieser Teil der Realität gehört zur Wahrheit, wird aber politisch kaum thematisiert. In diesem Zusammenhang wird zudem immer wieder darauf hingewiesen, dass sich unter den Leistungsbeziehern ein nicht unerheblicher Anteil von Menschen mit Migrationshintergrund befindet.

Doch über diese Problematik wird geschwiegen.

Stattdessen geraten ausgerechnet jene ins Visier, die sich ihren Ruhestand über Jahrzehnte erarbeitet haben.

Wer jahrzehntelang eingezahlt hat, lebt nicht „auf Kosten der Allgemeinheit“, sondern erhält das, was ihm zusteht. Alles andere stellt nicht nur die Logik des gesamten Systems infrage, sondern ist auch noch eine bodenlose Unverschämtheit gegenüber fleißigen Menschen, die nach einem langen Arbeitsleben ein meist viel zu geringe Rente erhalten.

[marc friedrich @marcfriedrich]

Was sagst du dazu @sarahbosett?

[Alex @libertas_HH]

Wenn Leistungen im Gesundheitssystem gekürzt werden sollen, dann bitte nicht bei denen, die es finanzieren.

Ich zahle zusammen mit meinem Arbeitgeber rund 1.000 Euro jeden Monat in die gesetzliche Krankenversicherung ein. Das ist kein symbolischer Beitrag, das ist eine erhebliche finanzielle Belastung.

Wer jahrelang einzahlt, hat aus meiner Sicht auch ein berechtigtes Anrecht auf verlässliche und hochwertige Leistungen. Es kann nicht sein, dass Menschen, die keinen Cent einzahlen, am Ende den gleichen oder sogar besseren Zugang erhalten als diejenigen, die das System tragen.

Solidarität heißt nicht Beliebigkeit.
Solidarität heißt Fairness gegenüber den Beitragszahlern.

Wenn Politiker wie Thorsten Frei von Leistungskürzungen sprechen, dann müssen sie auch ehrlich sagen, wen es treffen soll und wen nicht.

Wer zahlt, darf erwarten, dass Leistung nicht zur Verhandlungsmasse wird.

[💙🇩🇪💙 Zukunft für Deutschland 💙🇩🇪💙 @SchwabeMar77602]

Krasser H A M M E R ‼️💙‼️

zufällig drüber gestolpert und restlos begeistert:
@DianaZimmerMdB hat mich mit ihrer Rede völlig abgeholt‼️
Für 27 Jahre strahlt sie eine krasse Souveränität aus.
Mit nem Mü mehr Biss wäre sie der weibliche @UlrichSiegmund 💪

S T A R K 🇩🇪💙🇩🇪

[Wolfgang Kubicki @KubickiWo]

Den beiden Diskursschauspielerinnen in diesem Video geht es natürlich nicht um mich. Ich diene nur als Projektionsfläche für ihre Verachtung gegenüber Millionen von Menschen, von deren Leben sie keine Ahnung haben und die sie meinen, bekämpfen zu müssen. Diese herablassende Feindseligkeit ist ein guter Antrieb, weiter für eine menschenfreundliche und liberale Politik zu kämpfen. WK

[henning rosenbusch @rosenbusch_]

April 21: Der Einsatzleiter der Polizei Stuttgart, Carsten Höfler erklärt vor Kameras, wofür er eben NICHT zur Verfügung steht.

#RichtigErinnern. Auch an die, die nicht mitgemacht haben:

Höfler ist 2022 zum Vizepräsidenten der Polizei Stuttgart ernannt worden.

[Steffan Nethe @steffan_nethe]

Warum Streit so wichtig für eine #Demokratie ist, erklärt diese Frau mal eben richtig gut und verständlich in weniger als zwei Minuten. Bravo 👏

[Sarah Maria Sander @SarahMSander]

Im Iran verlieren Frauen ihre Freiheit, wenn sie ihr Kopftuch ablegen. Im Irak werden Mädchen mit 9 Jahren verheiratet. In Afghanistan verbieten Männer Frauen buchstäblich alles. In Somalia demonstrieren Männer FÜR Kinderehen – im Namen der Scharia. Und im Westen? Wir verlieren unseren moralischen Kompass, wenn wir Ideologien importieren, vor denen Frauen weltweit fliehen.

[ANNA LÜSE @i_burgerin]

Merz hat recht!
Ich bin auch eine Tochter. Auch ich ertrage die Doppelmoral von angeblichen Feministinnen wie Heidi Reichinnek, Luisa Neubauer und wie sie alle heißen nicht mehr.
Sarah Maria Sander spricht hoffentlich nicht nur mir aus der Seele.
#NichtInMeinemNamen!

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

SEHR SCHÖN❗️

Diese junge Dame bringt die gespielte linksgrüne STADTBILD-Erregung exzellent auf den Punkt.

BITTE MEHR DAVON❗️