French cooks act like they’re trying to seduce the food, Chinese cooks act like they’re the last engineer on an overheating spaceship desperately staving off core implosion.
If Péter Magyar had won against a centrist candidate, the headlines this morning would be about another European country falling to a right-wing populist. What happened in Hungary is the same that happened in Germany in 1998 and 2021. After the leader had been in power for 16 years, voters wanted a fresh face, but not a fundamentally different policy.
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Das wird auch nicht mit den bisherigen Ideen der Koalition besser.
Das gesamtstaatliche System ist in einer Weise ineinander verschränkt, rechtlich verheddert und in seinen Finanzbeziehungen undurchschaubar, dass es faktisch nur noch über einen personell ansteigenden öffentlichen Dienst aufrechterhalten wird. Dieser wiederum hat sich vielfach von der eigentlichen Staatsaufgabe, der Dienstleistung am Bürger entkoppelt, weil die Vielzahl an Anforderungen und Regelwerken ein Höchstmaß an Verwaltungstechnik verlangt, ohne dass daraus Effizienzgewinne entstehen.
Ein zentrales Problem liegt in der Ausweitung staatlich formulierter Ansprüche: Bürger, Unternehmen und juristische Personen haben Rechte und Ansprüche entwickelt, die im Einzelnen weder klar noch finanziell nachhaltig abgesichert sind. Dadurch werden Preise verzerrt, Märkte durch Subventionen, Gebühren und Regulierungsdichte überlagert und Interventionsspiralen in Gang gesetzt, die nur um den Preis massiver Einschnitte und damit unter Gefahr für demokratische Stabilität wieder auflösbar wären.
Ökonomisch betrachtet hat der Staat inzwischen einen Anteil am Bruttoinlandsprodukt erreicht, der eine Schwelle überschreitet, ab der zusätzliche Mittel nicht zu einem besseren, sondern zu einem schlechteren Outcome führen. Der Staatssektor beansprucht stetig mehr Ressourcen:Arbeitskräfte, Kapital, Zeit, die dann für produktive Investitionen, Unternehmertum und marktwirksame Innovation fehlen.
Dabei ist die verbreitete Vorstellung, „Bürokratieabbau“ könne durch Digitalisierung erreicht werden, ein Missverständnis: Wenn Prozesse, Berichtspflichten und komplexe Verwaltungswege lediglich in elektronische Form überführt werden, ist das kein Abbau, sondern nur ein digitalisiertes Abbild derselben Überlastung. Effizienzgewinne bleiben so gering; faktisch entsteht ein neues Schichtwerk an technischer Verwaltungskomplexität.
Zusätzlich verschärfen sich in Deutschland weitere Probleme, die die Leistungsfähigkeit des Staates und die Wirtschaftsdynamik belasten:
Föderale Fragmentierung: Die Parallelstrukturen zwischen Bund, Ländern und Kommunen verhindern schnelle Entscheidungen und erzeugen Kompetenzkonflikte.
Finanzielle Unklarheit: Gemeinsame Steuerquellen und Finanzströme verschleiern Verantwortlichkeiten und mindern Reformdruck.
Verrwaltungs Überfrachtung: Im internationalen Vergleich ist Deutschland mit einer der höchsten Normendichten konfrontiert, die die Anpassungsfähigkeit hemmt.
Demografie: Mit steigender Alterung erhöht sich der Druck auf Renten, Pflege und Gesundheit, während gleichzeitig Fachkräfte im privaten Sektor fehlen.
Investitionsstau: Öffentliche Mittel fließen oft in Verwaltungsausbau und Sozialtransfers, nicht in Zukunftsinfrastrukturen oder echte Wachstumsfelder.
Unter diesen Bedingungen ist es schwer zu erkennen, wo Wachstum überhaupt noch herkommen soll. Unternehmertum, Investitionstätigkeit und Arbeit werden dermaßen behindert, dass es zunehmend gleichgültig wird, welche Regierung unter diesen Strukturen agiert.
Die Prozesse selbst dominieren, nicht mehr die politischen Entscheidungen.
Übersetzer von Trump Rede bei Phönix hat zwischendurch vergessen die Mute-Taste zu drücken und ruft: "Wie lange wollt ihr eigentlich bei dem Scheiss bleiben??? 😂 #Inauguration2025
@Junimond_HB@NurderK@PhilippTuermer Die Frage ist wie viele Wohnungen Verstorbener als sozial schwächeren und Migranten effektiv dann zur Verfügung stehen. Die Anzahl Sozialwohnungen schrumpfen und die SPD tut nicht viel dagegen. Deshalb ist hier die Konkurrenz von Geringverdienern und Migranten so hoch
Der NDR-SZ-Podcast "#Rammstein – Row Zero" hat den renommierten #Reporterpreis gewonnen, obwohl bei allen Folgen Aussagen über Till #Lindemann gerichtlich verboten wurden. Die Jury und Macher vom Reporterpreis stört das nicht. Sollte es aber, meint @fewizi https://t.co/X7hs4rahoL