Brussels is not backing down. Yesterday, the Commission presented its plan to finance Ukraine. In doing so, they are not only sidelining the outcome of the EU summit in December, but also ignoring reality itself.
They are daydreaming about Russian reparations and once again committing themselves to financing the war and providing unconditional funding to Ukraine. They are not troubled by the advance of the Russian war machine, Europe’s dire financial situation, or the views of European citizens.
They remain committed to a path of war. In Europe, there are hardly any governments left that are able to go against them.
Hungary is the exception. In recent years, we have learned how to stand up for ourselves. During the financial crisis, we chose a work-based economy and a family-friendly model instead of austerity measures. During the migration crisis, we closed our borders and have kept illegal migrants out ever since. Since the outbreak of the war, we have done everything possible to keep Hungary out of the conflict and out of financing it.
Brussels will not let this pass quietly. Yesterday’s announcement made that clear.
That is why we are initiating a national petition. Hungary will once again push back against Brusselian pressure. We believe that decisions about war, peace, and our future must be made with the support and involvement of our people. This is how we will make our position clear to Europe and to the world.
Urkundenfälschung ist also Kunst?
Dann gratulieren wir allen Unterschriftenfälschern zur neuen Berufsbezeichnung: Künstler.
Wenn das so ist, bitte konsequent für alle.
Macht nur weiter so – bessere Wahlkampfhelfer kann man sich kaum wünschen.
Härtere Strafe gegen Hammerbande wegen provokativen Verhaltens im Gerichtssaal?
Mitglieder der u.a. wegen versuchten Mordes angeklagten #Hammerbande winken im Gerichtsaaal fröhlich, werfen Handküsse und verbreiten medienwirksame Propaganda („Freiheit für Maja!“).
Das Gericht wird dieses triumphierende und uneinsichtige Nachtatverhalten im Falle einer Verurteilung nach § 46 Abs. 2 StGB bei der Strafzumessung strafschärfend berücksichtigen, denn es zeigt offen und provokativ eine fortgesetzte Tatidentifikation. Die Show, die „Clara, Emilie, Paula, Moritz & Co.“ hier für ihre militanten Gesinnungsgenossen und die Öffentlichkeit veranstalten, stellt anders als etwa Schweigen, Bestreiten oder das Einlegen von Rechtsmitteln kein neutrales Verteidigungsverhalten mehr dar, sondern bedeutet eine symbolische Fortsetzung der Tat bei gleichzeitiger Missachtung des Gerichts.
Genau das ist der Kern von strafschärfendem Nachtatverhalten. Das Gericht darf daraus auf eine besondere Rechtsfeindschaft und mangels Reue und Resozialisierungsbereitschaft auf die erhöhte Gefahr weiterer Rechtsbrüche schließen.
Und das führt typischerweise zu einer härteren Strafe.
https://t.co/KRC6EODLMq
Neuer Millionen-Auftrag für Rheinmetall! Sie liefern fünf Schützenpanzer an die Ukraine.
Bezahlt werden die fünf Schützenpanzer durch die Bundesrepublik Deutschland!
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https://t.co/DDzJOtrWLk
WAS FÜR EIN PRÄSIDENT❗️
Während in Deutschland Steuern und Abgaben immer weiter steigen, geht TRUMP den anderen Weg.
Er kündigt die Abschaffung der Bundeseinkommenssteuer an, finanziert durch Zolleinnahmen.
„Bald werden Sie nicht einmal mehr Einkommensteuer zahlen müssen.“
Die Bundesregierung schreibt anderen Ländern vor, was sie zu tun und zu lassen haben?
Das möchten wir nicht, denn das wäre anmaßend.
Wir akzeptieren die Entscheidungen in anderen Länder und wollen mit gegenseitigem Respekt das Beste für unser eigenes Land erreichen!
🚨🇪🇺 ALICE WEIDEL ON THE EU: THIS CORRUPT DUNGHILL MUST GO‼️
I love when @Alice_Weidel DESTROYS the EU!
We are DONE with the anti-democratic bureaucracy monster.
BREAKING: Massive rally in Toronto, Canada, as thousands of Canadians took to the streets to show their overwhelming support for the brave Iranian people.
Hundreds of Lion and Sun flags were seen.
Freedom for Iran.
Die Vorstellung von Marie-Agnes Strack-Zimmermann, deutsche Truppen könnten russischen Streitkräften ernsthaft etwas entgegensetzen, wirkt nicht nur naiv, sondern geradezu gefährlich illusorisch.
Die Bundeswehr ist in einem erbärmlichen Zustand. Mit Materialmangel, veralteten Panzern, fehlenden Munitionsvorräten und einer Truppe, die kaum auf volle Stärke kommt, wäre ein Einsatz gegen Russland, das über eine massive Armee, Hyperschallwaffen und nukleare Abschreckung verfügt, nichts anderes als ein Selbstmordkommando. Strack-Zimmermanns Gerede von "Luftüberwachung" nach US-Vorbild klingt wie ein Witz: Die USA haben eine globale Supermacht-Position, während Deutschland nicht mal seine eigenen Grenzen richtig schützen kann. Was soll da eine Handvoll deutscher Soldaten in der #Ukraine ausrichten? #Russland würde das als Provokation sehen und eskaliert – und wer zahlt den Preis? Der deutsche Steuerzahler und unsere Soldaten, die in einen fremden Konflikt geschickt werden.
Russland ist kein Feind Deutschlands; das ist eine Narrative der globalistischen Eliten, die uns in einen Krieg zwingen wollen.
🤯 IM IRAN WURDEN DIE LICHTER AUSGESTELLT
Das Mullah-Regime hat nun die Straßenbeleuchtung abgeschaltet UND Militärdrohnen über der Menschenmenge im Iran eingesetzt.
Die Menschen nutzen ihre Handys, um sich gegenseitig Licht zu spenden.
Es ist Zeit für Hilfe von außen!
Stell dir vor du kannst eine Revolution im Iran beobachten und stattdessen zeigt die Tagesschau 6 Minuten Bilder von Schnee schippenden Boomern und Interviews mit Juppies, die morgen im Homeoffice bleiben wollen, wegen eines Wintereinbruchs im Januar
https://t.co/2czXrFACsp
US-Gesundheitsminister Robert F. Kennedy zur Lage in Deutschland:
„In meinem Brief [an Gesundheitsministerin Warken] habe ich deutlich gemacht, dass Deutschland die Möglichkeit und die Verantwortung hat, diesen Kurs zu korrigieren, die medizinische Autonomie wiederherzustellen, politisch motivierte Strafverfolgungen zu beenden und die Rechte zu verteidigen, die jede demokratische Nation prägen.“
😃😃
Herr Merz, nutzen Sie Ihre Chance, endlich! Beenden Sie politische Verfolgung, Zensur und reißen Sie die Brandmauer nieder!
⚡🇪🇺🇳🇱 Geert Wilders:
“Woke is over. Multiculturalism and mass Immigration has proven to be a complete failure.
All illegals should be deported and borders secured. We will make Europe great again”