1bis19

- Initiative für Grundrechte und Rechtsstaat e.V. | Magazin für demokratische Kultur. 1bis19-Preis "kreativster" Umgang mit den Grundrechten

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Hier der Artikel:
https://t.co/PN2uNKOnYm

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Im 1bis19-magazin diese Woche erschienen, gerade von @GebauerCarlosA empfohlen:
Über die Untergrabung der Autorität des Bundesverfassungsgerichts.

[Carlos A. Gebauer @GebauerCarlosA]

Ein lesenswerter Text zur Frage eines Parteinverbotes:

"Am Ende des Ringens im Parlamentarischen Rat stand ein Kompromiss: Nie wieder sollte es einer amtierenden Regierung möglich sein, politische Wettbewerber über Verwaltungsakte auszuschalten. Stattdessen wurde dem Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in Art. 21 Abs. 4 GG exklusiv die Kompetenz zugesprochen, im Wege einer unabhängigen richterlichen Entscheidung eine Partei für verfassungswidrig zu erklären und damit zu verbieten."

Kollateralschaden Karlsruhe https://t.co/GJsJpEWtiG

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Die Verleihung des 1bis19 Preises für den "kreativsten" Umgang mit den Grundrechten hat weite Kreise gezogen. Heute folgte in unserem Magazin eine ausführliche Rückschau auf die Veranstaltung:
https://t.co/ur53F2WZyN

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Bundesverfassungsgericht erhält Preis für den „kreativsten“ Umgang mit den Grundrechten!
Gestern wurde der 1bis19 Preis 2025 in Köln vergeben.
Vor 150 Zuschauern wurde das BVG "ausgezeichnet".
Die Begründung (1) findet sich im Artikel:
https://t.co/WphQUyyXMC

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Am 25.10. wird in Köln der von uns geschaffene Preis für den "kreativsten Umgang mit den Grundrechten" verliehen!
Viele interessante Gäste werden dort sein. Noch gibt es freie Plätze, Eintritt gegen freiwillige Spende.
Diskussionsrunde u. a. mit Roland Tichy und Vera Lengsfeld:
https://t.co/Yf3TyouzsT

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Die Wahl drei neuer Bundesverfassungsrichter könnte der Regierung den Weg für einen Demokratieabbau ebnen. Wesentliche Grundrechte – das Recht auf körperliche Unversehrtheit und auf Eigentum bspw. – sind nicht mehr sicher. Eine Rückschau auf die politischen Ziele der bisher öffentlich diskutierten Kandidatinnen.

https://t.co/BRM31z9lTx

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Luxemburgs Armee ist nicht groß, aber bedeutend. Denn wer soll den Heldentod sterben, wenn nicht die Soldaten einer kleinen Armee? Die Aufrüstung und NATO-Doktrin Frieden schaffen mit immer noch mehr Waffen wird durch rhetorische Feindbilder mobilisiert. Doch tatsächlich besteht die größte Gefahr für die Demokratie im permanenten Ausnahmezustand, der mit dieser Rhetorik absichtlich geschaffen wird.

https://t.co/WWBCnzeAy2

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Nicht alle Bücher liest man bis zum Ende:

Im Jahr 2022 erschien von Andrea Wulf das Buch „Fabelhafte Rebellen – die frühen Romantiker und die Erfindung des Ich“ auf deutsch im Bertelsmann Verlag. 2022 erschien ebenfalls die Originalausgabe auf Englisch unter dem Titel „Magnificent Rebels: The first Romantics and the Invention of the Self“ bei John Murray, London.

Bei manchen schreibt man dem Autor / der Autorin. Was dann passiert lest ihr hier:

https://t.co/3JkihMXwxb

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Landschaft und sozialer Raum werden von vielen geteilt. Es müssen also mehr als nur zwei sich gegenseitig ausschließende Stimmen zum selben Problem gehört werden, wenn man es verstehen und lösen will. Der Blick eines Büros für Landschaftskommunikation auf die „bipolare Störung“ des politischen Diskurses.

https://t.co/OLZhrk9tgm

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Hintergrundinformationen zum „1bis19-Preis für den kreativsten Umgang mit den Grundrechten“

https://t.co/oKYcxQmiHZ

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Ein Cartoon von Bernd Zeller zu aktuellen Sorgen

https://t.co/exanNRIyED

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Noch genau 2 Tage Zeit, um euren Kandidaten für den kreativsten Umgang mit den Grundrechten zu nominieren.

https://t.co/WCR4tpQS95

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Hintergrundinformationen zu unserem Preis für den kreativsten Umgang mit den Grundrechten gibt es in diesem Artikel:

https://t.co/oKYcxQlKSr

Wer ist Ihr Kandidat für den Preis?

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Danke an @norberthaering für seinen Beitrag zu unserem "1bis19-Preis für den kreativsten Umgang mit den Grundrechten".

Wer ist ihr Kandidat? Mehr Informationen auf:
https://t.co/WCR4tpQkjx

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Eine lesenswerte Rezension von Thomas-Michael Seibert: „Samir Akbarian: Recht brechen: Eine Theorie des zivilen Ungehorsams“ (2024) Ziviler Ungehorsam als Verfassungsinterpretation

https://t.co/L7nFT9chTt

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Ein neuer Cartoon von Bernd Zeller zum Thema Freie Wahlen im 1bis19 Magazin.

https://t.co/pzE5czGJnJ

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⚠️ Bundesregierung erlaubt WHO die Verkündung des Ausnahmezustands. Was bedeutet das für unsere Demokratie? 🗳️ Lesen Sie mehr im 1bis19 Magazin: Bundesregierung erlaubt WHO Verkündung des Ausnahmezustands -
https://t.co/i3VXzLU6lF

#Demokratie #WHO #Ausnahmezustand

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NEU: 1bis19-Preis für den «kreativsten» Umgang mit den Grundrechten

https://t.co/1hyf7PE1zm

Jeder kann Vorschläge einreichen!

Der 1bis19-Preis wurde initiiert als Reaktion auf die Corona-Maßnahmen-Politik, die die Grundrechte auf eine nie dagewesene Art eingeschränkt hat: die Unverletzlichkeit der Wohnung, die Bewegungsfreiheit, die Freiheit der Berufsausübung, das Recht auf Selbstbestimmung in Bezug auf den eigenen Körper u.a.

Dabei sind Grundrechte Abwehrrechte gegen einen übergriffigen Staat.

Nun will die Bundesregierung Gesetze durchbringen, die es z.B. der WHO erlauben würden, den Ausnahmezustand über Deutschland zu verhängen. Die Meinungsfreiheit wird immer stärker behindert, Kritiker erhalten Hausdurchsuchungen, die größte Oppositionspartei soll verboten werden usw.

Welche Personen oder Institutionenhaben sich im Umgang mit den Grundrechten besonders unrühmlich hervorgetan in diesem und in den letzten Jahren?

Jetzt Vorschläge auf der Webseite von https://t.co/R3xhASUQq6 einreichen: https://t.co/wSgiaIys1F

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Die Initiative 1bis19 vergibt den „1bis19-Preis für den kreativsten Umgang mit den Grundrechten“! Nominiere bis 15.9. Personen/Institutionen mit fragwürdigem Umgang mit Grundrechten. Alle Infos auf https://t.co/biy8U9rBpF
#Grundrechte

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Auch der zweite Teil von Katja Leyhausens Beitrag "Widerstand gegen die KI (Teil 2) - Teil 2v2: Der übliche Missbrauch der Lohnarbeit wird durch KI verschärft" ist jetzt als Audio verfügbar. Der Link dazu befindet sich unterhalb des Beitrages.

https://t.co/DTKisnFzm1