Alexander Fleckenstein

Patriot, celeriter progredi Semper progredi !

[Die Weltwoche @Weltwoche]

Quittung einer jahrelangen Verhetzung: Wer die AfD mit diesen Methoden bekämpft, hat den Boden der Demokratie längst verlassen 🔗 Hier geht’s zur neusten Folge von Weltwoche Daily: https://t.co/3NbzFXArLA

[Alexander Fleckenstein @AFleckenstein]

@erdbeerbuegler Aus dem Verfassungschutz ist eine linksgerichtete unglaubwürdige Seilschaft geworden.

[Christian Abel | AfD & Daytrading @erdbeerbuegler]

Der deutsche "Rechtsstaat" hat seinen nächsten Skandal. Die am 6-fach Mord in Stade beteiligte Fahrerin des Fluchtwagens arbeitete beim Verfassungsschutz!
Wir freuen uns auf die Stellungnahme der #SPD.

Quelle:
https://t.co/9FfA9rwWR5

[Guten Morgen @Prunkundshiva]

Geile Zusammenfassung! 😂😂😂💪

„50.000 genderfluide Krampfader-Omas und zahnlose Antifa-Couch-Potatos wollten monatelang den AfD-Parteitag verhindern - mit Blockaden, Kleber und faschistoiden Methoden. Die großen „Demokraten“ für Frieden und Freiheit.
Ergebnis? Die AfD hat einfach den Wecker gestellt und tagte.
Die Linken haben verschlafen - wie immer. Zu bekifft, zu faul, zu dumm für den eigenen Widerstand.
72 Geschlechter im Kopf, null Eier in der Hose.
Weiter so, ihr Helden. Ihr seid euer eigenes bestes Gegenargument.“

[Lets go, Alice @letsgoalicew]

Weidel verpasst Hayali zum Abschluss des Interviews die Ohrfeige des Jahres!

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Prof. Ralf Michaelis, Direktor beim Max-Planck-Institut, ruft zur Selbstjustiz gegen die AfD auf. Weil es ihn stört, dass es kein Verbotsverfahren gegen die AfD gibt, befürwortet er jetzt die entfesselte Gewalt, Bedrohung, Nötigung, Körperverletzung. Was ein Rechtstaat ist, weiß dieser als Professor verkleidete linksradikale Aktivist nicht. Mit solchen Un-"Rechtswissenschaftlern" geht es direkt in die Diktatur. Eine Schande für das Max-Planck-Institut.

[Gerald Grosz @GeraldGrosz]

Friedrich Merz – der Scheinkonservative enttarnt.
Vor der Wahl die Schuldenbremse wie eine Reliquie verteidigt, danach mit einem Federstrich verraten. Die Asylobergrenze und der Einwanderungsstopp? Nur billiger Wahlköder für verängstigte Bürger, den er nach der Machtübernahme stillschweigend entsorgt hat.
Statt Steuern zu senken und Deutschland zurück an die Spitze zu führen, regiert er als Merkel light – mit noch mehr Arroganz und null Substanz. Ein Heuchler, der seine Wähler betrogen hat.
Mehr dazu in meinem neuen Buch „Ausgemerzt – Das Ende der Scheinkonservativen“ ab 24. August im Buchhandel! Jetzt vorbestellen: https://t.co/LEs6Xb9Wc3

[David Berger @DrDavidBerger]

Die @berlinerzeitung wagt die Frage: Ist Deutschland im Ukrainekrieg noch bloßer Unterstützer – oder faktisch längst Kriegspartei? https://t.co/Qtt4kHeZvX

[Manuel Ostermann @M_Ostermann]

Der Schutz unserer Kräfte hat hohe Priorität, wir kennen die Bereitschaft der Linksextremisten, Gewalt auszuüben und auch den Tod von Kolleginnen und Kollegen in Kauf zu nehmen.
Die Polizei wird aber in jedem Fall dafür Sorgen, dass Tausende Demokraten ihren friedlichen Protest ausüben können, eine Partei ihren gesetzlich vorgeschriebenen Parteitag abhalten kann, der Strafverfolgungsanspruch um- und durchgesetzt wird und unbeteiligte Dritte nicht gefährdet werden.
Die Einsatzkräfte sind robust aufgestellt und werden nicht zulassen, dass extremistische Kräfte demokratische Grundsätze beerdigen.
Fakt ist aber auch, die Bundesregierung muss sich genau anschauen, wer da an Aufrufen zu rechtswidrigem Verhalten beteiligt ist, jedenfalls können solche Gruppen oder Organisationen künftig keine Steuergelder mehr bekommen, schon gar nicht für „Demokratieförderung“.

https://t.co/XfgmPI8zq0 @focusonline

[Die Weltwoche @Weltwoche]

AfD Parteitag: Antifa rüstet zum BÜRGERKRIEG in Erfurt!? 🚨

[Alice Weidel @Alice_Weidel]

Wieder ein Merz-Märchen aufgeflogen: Die Zukunftsinvestitionen fallen auf den Nullpunkt. Die deutsche Wirtschaft gibt den Standort auf. Deutschland braucht die Wirtschaftswende, bevor es zu spät ist. Deutschland braucht eine AfD-Regierung!
https://t.co/H1qb7geLMR

[Dr. Markus Krall @Markus_Krall]

Die vom Staat finanzierte terroristische Antifa wird auf den politischen Gegner losgelassen wie einst die SA der Nazis. Hauptverantwortliche sind die Grünen, die Linken, die SPD und die CDU/CSU. Dieser direkte Angriff auf die freiheitlich-demokratische Grundordnung durch diese Parteien wird juristisch zu beleuchten sein, wenn sich dank der immer heftiger werdenden Krise neue Mehrheiten im Lande gefunden haben werden.

[🅲🅾🆇🆇 @queru_lant]

BREAKING: Die Frau, die mit dem türkischen Sechsfach-Mörder von Stade im Fluchtwagen sass, ist eine staatlich finanzierte Migrationsaktivistin. Sylvia S. (65) berät bei Familiennachzug & Co. und kassierte mit ihrer NGO fast 900’000 Euro aus dem „Demokratie leben!“-Topf.

Sie fuhr Fatih Khan G. zum Amoklauf und flüchtete anschliessend mit ihm.

[Angie B. (Someone) @who_cares_2021]

❓„Was soll denn passieren nach einem AfD-Verbot?“

Genau das fragt sich jeder, der noch bei klarem Verstand ist, und mMn. die Antwort ist einfach und brutal, es wird nichts passieren was die Demokratie stärkt.

Die größte Oppositionspartei zu verbieten, weil sie zu viele Wähler hat und unbequeme Fragen stellt, ist kein Akt der Verteidigung der Demokratie, sondern der Beweis, dass man sie bereits verloren hat.

Wer glaubt, Millionen Wähler ließen sich einfach per Gerichtsbeschluss aus der politischen Landschaft löschen, unterschätzt die Menschen und überschätzt die eigene Macht, und mal ehrlich, die Probleme, die die #AfD anspricht, verschwinden nicht, und so wird auch die Unzufriedenheit bleiben.

Das Gefahr wird sein, dass sie dann keinen legalen, parlamentarischen Kanal mehr hat, und ob man wahrhaben will oder nicht, das Ergebnis wird nicht weniger „Extremismus“, sondern mehr Entfremdung, mehr Zynismus und genau die Radikalisierung, die man angeblich verhindern will sein.

Ein Parteiverbot ist das letzte Mittel der intellektuellen Bankrotteure, es ersetzt Argumente durch Paragraphen und macht aus Politikern Märtyrer und aus Bürgern, die „nur“ ihre Interessen vertreten haben, plötzlich „Verfassungsfeinde“, und es zerstört auch noch, das eine, was Demokratie von allen anderen Systemen unterscheidet: die Bereitschaft, auch die unangenehmste Mehrheit aushalten zu müssen, solange sie sich an die Regeln hält.

.@benungeskriptet hat vollkommen recht, man sollte nicht einmal darüber diskutieren, sondern mit aller Klarheit ablehnen, weil echte Demokratie nicht darin besteht, die Opposition klein zu halten, sondern darin, sie mit besseren Ideen zu schlagen.

Wer das nicht mehr kann, hat das Recht verwirkt, sich Demokrat zu nennen.

Wer verbietet, statt zu überzeugen, führt zu Diktatur, und wird hinterher nicht nur die Wahl abschaffen, sondern die Legitimität des gesamten Systems.

.@SHomburg
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[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

KÖSTLICH❗️

HERRLICH mit anzuhören, wie Henryk M. Broder die linke taz Journalistin und Möchtegern-Sozialistin Ulrike Herrmann zerlegt.

Quelle: @LudwigReinthal1

[Hans-Georg Maaßen @HGMaassen]

Die Verfassungsschutzberichte werden immer mehr zu politischen Papieren. Sie beruhen zunehmend nicht auf belastbaren Fakten, sondern auf Bewertungen. Zugleich zeigt sich ein immer eklatanteres Ungleichgewicht bei den Maßstäben, mit denen angebliche extremistische Bestrebungen bewertet werden.

Beim Rechtsextremismus konzentriert sich der Verfassungsschutz vor allem auf den legalistischen, nicht gewaltorientierten Bereich: Rechte und konservative Parteien, Gruppen und Medien werden mit dem Rasterelektronenmikroskop daraufhin untersucht, ob sich irgendeine Aussage doppeldeutig als „rechtsextremistisch“ interpretieren lässt.

Beim legalistischen Linksextremismus hingegen fällt eine solche Analyse nahezu vollständig aus. Erwähnt werden entsprechend nur einige traditionalistisch-kommunistische Gruppierungen. Die offenkundig weit verbreiteten linksextremistischen Strömungen in der Grünen Jugend, bei den Grünen sowie der Einfluss der deutschlandfeindlichen Antideutschen und der Migrationsextremisten werden nicht ernsthaft thematisiert. Auch die Partei Die Linke, deren Beobachtung nur deshalb aufgegeben wurde, weil man Parteien nicht weiter beobachten wollte, wird nicht angemessen dargestellt.

Dabei zerstört gerade der legalistische Linksextremismus — Stichworte: Marsch durch Institutionen, Medien, NGOs und Parteien — gemeinsam mit dem gewaltbereiten Linksextremismus unsere freiheitliche Demokratie Schritt für Schritt. Dieser Bereich müsste deshalb massiv in den Blick genommen werden.

Deutschland wird seit Jahren vom gewaltbereiten Linksextremismus heimgesucht, ob durch die Hammerbande, die Vulkangruppe oder andere Strukturen. Die Berichterstattung der Sicherheitsbehörden verbleibt dabei im Wesentlichen auf dem Niveau von Zeitungswissen. Es ist ein Skandal, dass die Behörden bis heute nicht in der Lage sind, die Täter schwerer Anschläge — etwa auf das Tesla-Werk in Grünheide oder auf die Stromversorgung in Berlin-Köpenick im Jahr 2025 — öffentlich zu benennen und konsequent zur Verantwortung zu ziehen. Offensichtlich verfolgen sie andere Prioritäten.

Um zumindest etwas Positives zu erwähnen: Es war rechtswidrig, einen Phänomenbereich der „Delegitimierung und Verächtlichmachung“ einzurichten. Es ist gut, dass dieser Phänomenbereich wieder aufgelöst wurde. Doch es gibt bis heute keine Entschuldigung für diesen Fehler durch den Verfassungsschutz. Nach dem gestrigen Auftritt zu urteilen, wurden aus diesem rechtsstaatlichen Supergau auch keinerlei Lehren gezogen — obwohl sehr viele Bürger unseres Landes dadurch in Mitleidenschaft gezogen, unter Verdacht gestellt und politisch verfolgt wurden.

Alles in allem ist dieser Bericht eine weitere verpasste Chance zur Umkehr.

Ein parteiischer Verfassungsschutzbericht schützt nicht die Verfassung. Er beschädigt sie.

[Roland Tichy @RolandTichy]

Fast wöchentlich Festnahmen von Islamisten, Volksfeste die zur Festung werden und die linksextreme „Vulkangruppe“, die in Berlin Brandanschläge verübt: aber die Gefahr steht rechts, sagt der Verfassungsschutz: https://t.co/ljDp0VFFhY

[Stefan Homburg @SHomburg]

VIDEO: Es gab stets genug Einsatzkräfte, um große Grundrechtedemos und bundesweite „Spaziergänge” niederzuknüppeln. Geht es aber um den Schutz eines Parteitags, besteht angeblich ein Mangel. Die Angreifer erhielten 300 Mio. Steuergeld: https://t.co/kM6WmyLiK2

[Alexander Fleckenstein @AFleckenstein]

Internationaler Vergleich: Deutschland fällt bei Zukunftsinvestitionen unter den grossen Volkswirtschaften auf den letzten Platz https://t.co/hxcPzcJrgJ

[Manuel Ostermann @M_Ostermann]

Bitte anhören.
Deutschland, ein Gedankenspiel ….
Wenn Linksradikale Demokratie beerdigen und Menschen vorsätzlich verletzen wollen.
Mehr dazu folgt!