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"I like being alone. I have control over my own space. Therefore, in order to win me over, your presence has to be better than my solitude. You're not competing with another person, you are competing with my comfort zone." ― Horacio Jones
Ein Rechtsgutachten kommt zu dem »eindeutigen Ergebnis, dass die AfD verfassungswidrig ist«. Die Grünenfraktion fordert deshalb einen Anlauf für ein Verbotsverfahren. https://t.co/1GRCNADzZz
Das #AfDVerbot wurde geprüft - und die rechtsextreme Partei erfüllt die Anforderungen des #Verfassungsgerichtes laut neuem, extensiven #Gutachten. Das ändert jetzt alles: https://t.co/bU9vw7YVbx
Ein ausführlicher Artikel über das #Gutachten zu einem möglichen #AfDVerbotsverfahren, der auch auf die verwendeten Quellen eingeht und Unterschiede zum Gutachten des BfV herausstellt:
https://t.co/nHh3lmotD6
Jetzt haben wir schwarz auf weiß und mit Belegen, was viele von uns seit Jahren wissen: Die AfD ist verfassungswidrig.
Ein Verbotsverfahren hätte Erfolg und sollte nun die dringende Konsequenz sein.
Der Staat sollte sich von diesem Mob, der gerne Opposition spielt und sich als Opfer der bösen Elite inszeniert, in Wahrheit aber der parlamentarische Arm der organisierten und gewaltbereiten neuen Rechten ist, nicht einschüchtern lassen – und mit aller Härte das verteidigen, was uns vor vielen Jahrzehnten geschenkt wurde: diese freiheitlich-demokratische Gesellschaft.
Unser Deutschland bleibt Frei!
https://t.co/k5zvjnBiMb
Wegen Verstößen gegen das Demokratieprinzip und die Menschenwürdegarantie, sieht ein von Juristen und weiteren Experten verfasstes Gutachten gute Erfolgschancen für einen #AfDVerbots|antrag vor dem Bundesverfassungsgericht.
https://t.co/81AsBT514E
@Ricarda_Lang Wer sich das NGO-Gutachten anschauen möchte, kann das gerne hier tun.
Die haben 2,9 mio Social Media Posts, 77 tsd Parlamentsdokumente und 55 tsd Pressemitteilung systematisch (vermutlich KI?) ausgewertet.
https://t.co/yW31uGNYJa
Das Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte zeigt klar und fundiert: Die AfD ist nachweislich verfassungswidrig.
Wir sollten jetzt ein Prüfverfahren für ein Verbot dieser rechtsextremen Partei beim Bundesverfassungsgericht auf den Weg bringen.
ein achtköpfiges Team aus Juristen, Rechtsextremismus-Fachleuten und Datenanalysten bei der Gesellschaft für Freiheitsrechte hat ein umfangreiches Gutachten erstellt
https://t.co/Wb4OzedVsb
@MAStrackZi Liebe Frau Strack-Zimmermann, ich war nie FDP-Wählerin – mein Herz schlägt grün. Aber nach Ihrer Rede gestern kann ich nur sagen: Chapeau! Mit Ihnen hätte die FDP eine Chance gehabt. Stattdessen hat sie ihren Niedergang gewählt.
@LueElizondo It's very, very foolish to ride a motorcycle without a helmet (and without protective gear?). In Germany, we say: "More luck than sense." Get well soon! Especially your head!
Der Rassist Patrick Kolek, der wegen verschiedenster Delikte bereits mit dem Gesetz in Konflikt kam und für die #AfD in #Köln-Chorweiler kandidierte verzog kürzlich nach #Koblenz, wo er sich mit Paul und seinen rechtsextremen Handlangern Klöckner&Thiele vernetzte.@hessencam
🧵Aktuell tauchen diese Droh-Markierungen in #Koblenz gegen progressive Orte auf. Betroffen sind u.a. das SK2, das Kreisverbandsbüro der Grünen und auch das Büro des Frauennotrufs. Sie stammen wahrscheinlich von Patrick Kolek aus dem Umfeld des #AfD-Politikers Joachim Paul.
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Achtung! Das ist keine Übung! Seit einigen Tagen verbreiten Kanäle in Sozialen Medien Symbole und Ideologie einer "Volksrepublik Narwa", die eine separatistische Bewegung innerhalb Estlands suggerieren und anleiten sollen. Das Playbook ist bekannt. 🧵
Der Kreml setzt ein Team politischer Technologen auf die Wahl in Ungarn im April 2026 an, um Viktor Orbán zu unterstützen. Sergei Kiriyenko, Putins Stv. Stabschef, der das Team führt, behandelt die Wahl in Ungarn wie ein russisches innenpolitisches Projekt. 1/
Im Weißen Haus nennen sie in Prime Minister. Er will 100 Mio. Menschen deportieren. Das entspricht der Zahl der nicht-weißen Amerikaner. Er benutzt bewusst die Sprache und Narrative der Nazis. Er ist der gefährlichste Mann im Weißen Haus.