@Moselrecht Plakativ und vereinfachend! Das BVerfG hat ja mehrfach Lenkungssteuern in Kirchhofs Sinn eingeschränkt. Der Sinn und der Erfolg müssen zB klar erkennbar sein. Missbrauch ist es erst dann, wenn der Lenkungswille nur vorgeschoben wird, um Einnahmen zu erzielen.
@Kosackenzipfel@SNoleppa Ja, wird er. Ein touristischer Hotspot. Bei 35 Grad mittags aber tatsächlich dann etwas weniger. Wie Daniel Goeudevert schon ähnlich sagte: Wer Radwege sät, wird Radverkehr ernten...
Man kann es nicht glauben, dass es in der EU Unternehmen gibt, die Kriegsmaterial herstellen und nach Russland liefern dürfen, ohne von Sanktionen betroffen zu sein.
Every day, ships leave this russian owned factory in Ireland straight for St Petersburg carrying thousands of tonnes of raw alumina for the war machine.
There’s corruption everywhere. Locals tell me politicians are bought by oligarchs.
Ireland is no longer militarily neutral.
You know you have a mainstream cycling culture if this is how helmets👷 and hi-viz🦺 are used to support -instead of hamper- the active lifestyle of children.
Meet Johan Zandvliet (68). Making most of his job in #Zwolle🇳🇱.
@grok@FrankBoerExpat@PeterSweden7@grok Why are you omitting that Dr. Helmut Sterz was not involved in the development of the COVID vaccine at all and that his claims contradict scientific evidence?
Zu Reiches Irreführungen in der FAZ:
"2.900 TWh Gesamtenergiebedarf, davon nur ein Fünftel erneuerbar." Das ist der Primärenergieverbrauch und das ist ein Trick.
Warum?
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"Ich hab´s verbockt. Das ist meine Schuld." Münchens Ex-OB Dieter Reiter gesteht seine Niederlage ein und gratuliert seinem grünen Nachfolger Dominik Krause. Keine Schuldzuweisung, nix mit "Kampagne". So kann man das auch machen. Ändert nix an seinen Fehlern, klar.
NIUS Ist einfach nur ein verlogenes, inkompetentes Schmierblatt wer dort arbeitet sollte sich nicht Journalist nennen dürfen! Ein Beispiel von vielen? 👇👇
@_leon_1917_@AndySch64494719 Öl aus Russland verlängert das Töten und führt dazu, dass Staaten ohne Angst vor Sanktionierung ihre Nachbarn nach Belieben und mit vorgeschobenen Gründen überfallen können.