Das ist jetzt ein Scherz? Die bringen ernsthaft die Vorratsdatenspeicherung in den Bundestag und welcher Ausschuss durfte NICHT mitberaten?
Der DIGITALausschuss. Also DER Ausschuss, in dem die Leute sitzen, die wissen, welche Gefahren damit verbunden sind.
Es ist so typisch!
Debanking: Sparkasse Berlin spricht erneute Kündigung bezüglich meines Privatkontos aus, obwohl die konkrete Kontonutzung vorab genehmigt wurde.
Nunmehr war die Bank schlau genug, die Kündigung durch die Prokuristen Michaela Harm und Hartmut Röttgers auszusprechen. Die Bank meint, ich würde mein Privatkonto vertragswidrig geschäftlich nutzen, was nicht der Fall ist.
Über das Konto werden lediglich die üblichen Erstattungen eines Unternehmens an einen Mitarbeiter abgewickelt, der ich als Geschäftsführer meiner Kanzlei nun mal auch bin (Fahrtkosten, Auslagen etc.). Zudem wird ein Gesellschafterdarlehen abgewickelt, also ein Kreditvertrag. Weiter erfolgen gelegentliche Auszahlungen meiner zweiten Gesellschaft, HAINTZmedia, also quasi Gehaltszahlungen.
Natürlich ist das zulässig, was mir Frau O******* vom Business Center der Sparkasse Berlin auch am 26. Mai 2026 in einem Telefonat von 16:52 bis 16:59 Uhr bestätigt hat. Natürlich liegt eine Aktennotiz hierzu vor, was die Bank auch weiß.
Die Sparkasse Berlin hat genau der konkreten Kontonutzung zugestimmt, mit der sie nunmehr versucht, einen vermeintlichen "sachgerechten Grund" für eine Kontokündigung zu konstruieren.
Die Kreditlinie, welche die Bank vermeintlich löschen möchte, gibt es nicht. Weder habe ich einen Dispo, noch brauche ich einen. Die Meldung an die SCHUFA dient natürlich dazu, meinen Score zu reduzieren. Auch diesbezüglich werden umgehend geeignete Schritte eingeleitet.
Wird interessant, mögen die Spiele beginnen.
Rücktritt Julia #willie#grüne
Die ganze Partei muss weg. Solche Individuen sind wie eine schwere Krankheit für unser Land. Deutschland braucht dringend Heilung.
"Elon Musk hat niemandem eine Billion Dollar weggenommen. Er besitzt Anteile an Unternehmen, das andere Menschen freiwillig so hoch bewerten. Er wurde reich, weil er Dinge gebaut hat, die Menschen nutzen wollen. Digitale Zahlungssysteme, Elektroautos, Satelliteninternet und wiederverwendbare Raketen. Man kann ihn unsympathisch finden und die Bewertung von SpaceX für überzogen halten. All das ist legitim. Ihm sein Vermögen zu missgönnen, weil man selbst nichts Vergleichbares geschaffen hat, ist es nicht."
Meine neuste Kolumne im Freiheitsfunken:
https://t.co/7FNRDRVx1q
In Berlin dürfen nur Moslems in der Öffentlichkeit beten.
Polizist: "Sind Sie Muslim?"
Mann: "Nein...?"
Polizist: "Sind Sie Christ?"
Mann: "Ja."
Polizist: "Dann dürfen sie hier nicht beten oder die Bibel lesen"
Die Initiative „Apollo Nö“ ruft zum Protest gegen Apollo News auf, die taz veröffentlicht als Wink mit dem Zaunpfahl die genaue Adresse der Redaktion. Niedertracht, die nicht darüber hinwegtäuschen kann, dass die Zeiten unangefochtener Meinungshegemonie vorbei sind.
https://t.co/hT9hwDW5RH
Kretschmers Innenminister will zukünftig "rechte" Kinder vom Verfassungsschutz beobachten lassen!
Wer beispielsweise im Schulunterricht der 7. Klasse die Regierung kritisiert oder sich wenig begeistert über die ungebrochene Massenmigration zeigt, könnte schon bald in den Akten des Verfassungsschutzes landen.
Das sind Methoden der Stasi die man so in der DDR ebenfalls angewendet hatte.
Der 23-jährige Libanese Mouemen A. wanderte Ende 2025 legal mit einem Ausbildungsvisum nach Deutschland ein. Wenige Monate später erwürgte er offenbar während seiner Pflege-Ausbildung eine 91-jährige Kurzzeit-Bewohnerin.
Gegen ihn läuft bald ein Sicherungsverfahren unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Darin soll geklärt werden, ob der Libanese aufgrund einer psychischen Störung und verminderter Schuldfähigkeit dauerhaft in einem deutschen psychiatrischen Krankenhaus untergebracht werden muss.
Laut Tagesschau WM Experten ist singen der deutschen Hymne, das hissen der deutschen Fahne und Begriffe wie Ehre und Zusammenhalt problematisch, weil das zu Nationalismus führen könnte. #OerrBlog
Wir haben nach dem Grundgesetz keine "Parteiendemokratie", sondern eine parlamentarische Demokratie.
Politische Parteien und ihre innerparteilich zusammengekauften Mehrheiten missachten dies täglich im Umgang mit den freien Vertretern des Souveräns, wie ich schon in meiner ersten Plenarsitzung als Abgeordneter erleben musste.
Im Gegensatz zur Rolle des Volkes als Souverän und dessen Vertretern sind die politischen Parteien auch nicht durch die Ewigkeitsklausel des Art. 79 III GG geschützt, man könnte sie abschaffen, wenn sie zu Maden im Fleisch des Staates geworden sind.
In einem Beitrag des NDR wurde die zunehmende Gewalt im Nahverkehr durch fehlende „interkulturelle Kompetenzen“ der Mitarbeiter erklärt. Der Psychiater Frank Urbaniok kritisiert den Beitrag nun als „pure Desinformation“ – und zieht Parallelen zu DDR-Medien.
https://t.co/BSrFJYgrS6
Merz hat nicht den Verstand verloren. Und es war auch keine Entgleisung. Er hat diese ungeheuerliche Lüge, die offensichtlich schriftlich vorformuliert war, gezielt eingesetzt. Er weiß ganz genau, dass die AfD nicht in der Tradition der NSDAP steht und niemals den Holocaust betreiben wird.
Trotzdem sagt er es.
Warum? Weil er mit der Autorität seines Amtes als Bundeskanzler den Bürgern einprägen will: Die AfD ist eine mörderische Gefahr für Deutschland und den Weltfrieden. Merz weiß, dass es Menschen gibt, die seine Worte so verstehen werden, dass eine Regierungsübernahme der AfD notfalls auch mit Gewalt verhindert werden muss.
Das ist ein mittelbarer Aufruf des Bundeskanzlers zur Gewalt gegen die AfD. Der klassische Fall von Volksverhetzung. Herr Merz, Sie tragen ab sofort die politische und strafrechtliche Verantwortung für Gewalttaten gegen Mitglieder und Unterstützer der AfD!
Die Forderung eines AfD-Politikers, durch Migranten ermordeter Kinder zu gedenken, wird im Verfassungsschutzbericht als Beleg für Extremismus angeführt – Empörung folgt. Nun erklärt das Innenministerium, die Passage ändern zu wollen.
https://t.co/xrJShhtogw
Jetzt hat es auch der Verfassungsschutz gemerkt. Hinter verschlossenen Türen informierte Sinan Selen die Parlamentarier: Ihr seid von Muslimbrüdern unterwandert. Besonders linke Parteien stehen im Fokus – und der Staat finanziert die Radikalen durch „NGOs“ und Antirassismus-Vereine.
https://t.co/knmGNqxBPe
Ein internes Gutachten des Bundesfinanzministeriums legt die administrative Katastrophe Deutschlands offen: Beinahe nichts beim Einsatz der Schulden des Sondervermögens läuft so wie gedacht – egal, es geht sowieso nur um Defizitfinanzierung, wie schon das ifo-Institut gezeigt hat.
https://t.co/1EXKJPNtEz
Habe mich gestern mit 2 Freundinnen getroffen, die beide Grundschullehrerinnen in NRW sind.
Bin jedes Mal wieder, nennen wir es mal höflich: erstaunt, was so abgeht.
Die eine bekommt jetzt einen neuen Schüler in ihre Klasse, der einen IQ von 65 hat. Sie hat ihn im Vorfeld schon kennengelernt. Dieser Junge kann gar nichts. Gibt nur Laute von sich. Kommt aber natürlich in eine ganz normale Klasse mit 28 Kindern und muss dann während der normalen Unterrichtszeit individuell gefördert werden.
Meine andere Freundin bekommt ein Mädchen in die 1.Klasse, die noch nicht in der Schule war, obwohl sie ab letztem Sommer schulpflichtig wurde. In Deutschland geboren, Eltern aus Rumänien. Die erste Klasse ist in 6 Wochen vorbei, sie fängt also bei Null an, wird aber dann direkt in die 2. Klasse versetzt, ohne etwas zu können. Und meine Freundin soll sie im Unterricht, mit knapp 30 weiteren Kindern, alle übrigens mit Migrationshintergrund und teils kaum Deutschkenntnissen, individuell fördern und sie auf den Stand der anderen bringen. Angeregt wurde jetzt auch von der Direktorin, dass Maßnahmen bei Vergehen (Stühle durch die Klasse werfen oder dergleichen) individuell und nach Schüler getroffen werden. So ist es zum Beispiel bei Mohammad weniger schlimm, wenn er mit einem Stuhl schmeißt, als bei Milo. Auch soll sie mehr Beziehungsarbeit leisten, wenn sie zum Beispiel von einem Schüler als Schlampe betitelt wird.
Es ist komplett irre, was an Schulen in NRW vor sich geht.
“Kultusministerin Julia Willie Hamburg (Grüne) verteidigte dabei ausdrücklich, dass auf dem Schulhof eine Puppe von AfD-Bundesvorsitzender Alice Weidel in einer Gefängniszelle gezeigt wird.
Sie gewährte den Schulen weiterhin die Erlaubnis, den Bus zu empfangen, und rechtfertigte damit eine simulierte Verhaftung der führenden Oppositionspolitikerin vor Schülern.”
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