Ich kann die #CDU und auch die ganze #Union nur nochmals zur Vernunft ermutigen. Ihr habt euch zu einer Gruppe von schwarzlackierten #Sozialisten gemacht und jede Wahl von euch wäre sündhaft.
Kommt doch wieder zur Vernunft zurück, egal mit welcher Partei als Partner. Die Isolation der #AfD ist eben nicht der Schutz der #Demokratie. Es wird zu ihrem Ende werden. Die #Brandmauer ist ein machtpolitischer Fetisch, welchen die #Union komplett gefressen hat. Ihr zerstört euch damit selbst.
Vergessen wir mal die Machtpolitik, welche euch alle antreibt. Wenn ihr #Deutschland mit diesem Unfug zerlegt, dann verteilt auch ihr gar nichts mehr.
Ich glaube nicht mal, dass der Kollege Heuer für Siegmund stimmen wird.
Er möchte nur sein freies Mandat als gewählter Abgeordneter nutzen, ganz im Gegensatz zu seinen 14 Mitstreitern.
Die Kollegen der CDU sollten da reingehen und dann, wenn es ihrem Gewissen entspricht, 15x mit „Nein“ stimmen. Wenn es dann dubiose Stimmen gibt, wohlgemerkt in einer geheimen Wahl, dann sollte die CDU zu ihrer Entscheidung stehen, ganz egal was der linke Block behauptet.
@baha_jam Es soll in der COVID-Zeit auch Menschen gegebenen haben, welche völlig rücksichtslos auf einer Bank saßen und ein Buch lasen oder gar in der Öffentlichkeit einen Apfel aßen.
Diese Skrupellosigkeit war biblisch 🤡
Also ist jetzt wieder die Polizei schuld?
Menschen, welche tagtäglich ihren Körper und Leben riskieren um die Ordnung und Sicherheit für uns alle aufrechtzuerhalten.
Das ist schäbig und widerlich, jeder von ihnen will nach seinem Dienst wieder gesund zurück zu seiner Familie.
Wir sollten der Polizei den Rücken stärken und ihnen einfach mal „Danke“ sagen.
Das kann natürlich ihre Haltung sein. Bei einem Journalisten, welcher theoretisch neutral informieren sollte, ich weiß sehr unrealistisch, hat das natürlich ein übles Geschmäckle.
Jedoch wirkt das bei den Meisten mittlerweile wie ein religiöses Bekenntnis. Der aufgebaute Dämon AfD wird zum grundsätzlich Bösen stilisiert. Da man ja zu den „Guten“ gehören will bekennt man sich, sodass niemals der Verdacht der Ketzerei aufkommt.
Damit ist die Jagd auf Abweichler offiziell eröffnet, wobei diese sich schon länger anbahnt.
Demokratie war immer die Freiheit des Andersdenkenden, das verläuft sich langsam. Mittlerweile geht es offenbar um reinen Gehorsam.
Wahrscheinlich wird der Parteienstaat nicht nur die Demokratie sondern dieses ganze Land zerstören, meine Aufwartungen.
Danke an Herrn Jahns für diese ehrlichen und offenen Worte.
Er spricht mir und vielen Bürgern dieses Landes aus der Seele. Diese Offenheit ist erfrischend und schiebt vielleicht langsam einen Prozess an. Wenn den Parteien langsam die Basis wegbricht, so sind sie erledigt.
Ein Staatsstreich folgt von Oben, während die Revolution von Unten her beginnt.
Ist er ein einsamer Rufer in der Wüste? Vielleicht heute schon, aber wir sollten nie vergessen, dass ein Feuer die Summe kleiner Funken ist 😉
Es bewegt sich was in der CDU, zwar langsam aber beständig.
Ob nun aus wahrer ��berzeugung oder um weitere Schäden für die eigene Person zu vermeiden ist zunächst mal zweitrangig.
Es bleibt eine Gewissensentscheidung, von der auch mal die Herrschaften in Ländern und im Bund Gebrauch machen sollten.
Wenn ich mir das Programm der CDU ansehe so kann ich bei vielen Punkten komplett mitgehen, wenn ich mir aber ansehe was sie tut, kann ich mich nur erschrocken abwenden.
#Deutschland wird mehr und mehr zu Fiebertraum.
Das Land hat grundsätzliche Probleme im vielen Bereichen. Sei es nun Energie, Bildung, Wettbewerbsfähigkeit oder auch der Infrastruktur.
Dennoch kann es offenbar nicht so schlimm sein. Die Parteien haben immer noch die Zeit sich in billige Grabenkämpfe zu begeben oder einander komplett auszugrenzen. Nicht, dass die das am Rande machen, sie machen offenbar nichts mehr anderes.
Vielleicht sollten wir den Parteienstaat, welchen wir aktuell erleben, als solchen hinterfragen?
Genau hier zeigt sich ein Grundproblem in der deutschen Gesellschaft.
Es geht nicht mehr um Themen oder die Sache, sondern wer dafür oder dagegen ist. Damit erreichen wir tatsächlichen Stillstand und weitere Spaltung.
Eine Sache, ein Thema ist aus sich heraus gut oder schlecht, völlig egal wer dafür oder dagegen ist.
Solange wir das nicht verstehen, wird dieses Land weiter vor die Hunde gehen.
Ich denke, dass wir die verbale Eskalation mittlerweile von allen Seiten erleben.
Wir haben im Diskurs mittlerweile jedes Maß verloren. Ich verstehe auch teilweise dieses Verhalten. Jeder hat seine Punkte und möchte diese durchbringen.
Dennoch kommen wir damit nicht weiter. Wir haben mittlerweile jeden Bezug zur sachpolitischen Themen verloren, wobei die Brandmauer auch ihren Anteil hat. Es geht nicht mehr um das für was man stimmt, sondern vielmehr wer dafür stimmt.
Es hätte schon eine gewisse Ironie:
Gehen wir mal davon aus, die CDU verlässt für den 1. und 2. Wahlgang den Saal.
Dann kommt es zum 3. Wahlgang, ich weiß der Kollege Siegmund schließt das aus, aber aus Taktik nicht auszuschließen.
Die CDU kommt wieder rein, auch der 3. Wahlgang ist geheim 🤫, und Siegmund bekäme hier die erforderliche Mehrheit. Egal wie diese Mehrheit zustande gekommen wäre, die CDU wäre wieder angeschmiert nur es wäre noch peinlicher.
Natürlich ist dies nur ein Gedankenspiel, aber es hätte einen gewissen Witz.
Demokratie wird zum Kammerspiel.
Aus meinem Rechtsempfinden heraus würde ich sagen, dass niemand dieser Abgeordneten an diesen Beschluss gebunden ist, sondern nur an sein Gewissen.
Dennoch muss man auch hier realistisch bleiben. Solange innerhalb der CDU keine Fraktionsstärke, sprich fünf Mandate, gegen die Führung zusammenkommen, wird sich da keiner aus der Deckung wagen.
Aber wie sagt das bekannte Sprichwort:
„Erstens kommt es anders, und zweitens als man denkt.“
Das ist durchaus statthaft was die CDU da tut.
Sie scheint sich keinerlei Gedanken mehr um ihre Außenwirkung zu machen bzw. fürchtet sie die Wirkung auf den linken Block zu sehr.
Wenn man gefestigt wäre würde man da reingehen, 15x mit Nein stimmen und diesen Punkt auch nach außen vertreten, egal was die Anderen sagen.
Demokratie ist eben auch, auf ihren Gebrauch zu verzichten, so mein Eindruck.
Das ist durchaus statthaft was die CDU da tut, sie scheint sich keinerlei Gedanken mehr um ihre Außenwirkung zu machen bzw. fürchtet sie die Wirkung auf den linken Block zu sehr.
Wenn man gefestigt wäre würde man da reingehen, 15 Nein stimmen und diesen Punkt auch nach außen vertreten, egal was die Anderen sagen.
Demokratie ist eben auch, auf ihren Gebrauch zu verzichten.
Lassen wir den Ball doch einfach mal laufen.
Wenn die CDU dies für sinnvoll hält, so könnte man auch im Notfall das Parlament auflösen und Neuwahlen erzwingen.
Da die CDU nach der Wahl ihren wahren Charakter, also die Mischung aus Feigheit und Opportunismus, gezeigt hat kann man sich nur freuen.
Bei einer Neuwahl verliert sie weitere Prozente, ähnlich wie das BSW. Lassen wir die Sache laufen.
Der Unfug der schwarzlackierten Sozialisten geht langsam zu Ende. Lasst die Spiele beginnen.
@HenrijsDE Das dürfen die Freunde der CDU jetzt schönreden wie sie wollen.
Fakt ist Demokratie passiert im Landtag, nicht hinter der Glastür, aber weiterhin viel Erfolg 🤗
Entweder hat die CDU Angst vor ihren eigenen Leuten oder vor dem linken Shitstorm.
In jedem Fall ist es eine Bankrotterklärung. Wenn die CDU doch so gefestigt in der Fraktion ist, warum nicht geschlossen mit 15 Mandaten gegen Siegmund stimmen? Wenn sie doch so klar sind, warum nicht die eigene Meinung klar vertreten?
Ich möchte der CDU raten diesen Schritt nicht zu gehen. Dieses Verhalten gab es in der Weimarer Republik. Die Partei, welche dies tat, muss ich hier nicht ausführen.
Damit lässt sich die CDU ihr Recht auf die Wahl selbst abnehmen. Damit hat die linke Agenda gezündet.
Man könnte auf gefestigt in diese Wahl gehen und alle 15 Abgeordneten stimmen geschlossen gegen Siegmund, klares Statement.
Was fürchtet man hier? Die „Steigbügelhalter-Rufe“ der Linken (hier als Sammelbegriff) oder das einige Abgeordnete von der Linie abweichen?
Wäre sich diese Fraktion intern einig, so wäre dieses Theater nicht notwendig. Man wäre geschlossen und könnte auch jede Anfeindung von Links gegen sich abprallen lassen. Dennoch scheint die Furcht allgegenwärtig.