Alexander

[Alexander @Alexand64560061]

@Spartan267 @PeterBorbe Ob eine politische Partei nun Rechtsextrem ist oder nicht entscheidend bestimmt nicht der Verfassungsschutz sondern immer noch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. Irgendwelche Behauptungen aus dem politischen oder linksextremistischen Spektrum sind keine Beweise.

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@HBraeunle @PeterBorbe Prozentrechnung ist vermutlich nicht so ihr Ding? Was so manche unter Demokratie verstehen, ist auch fraglich.

[Alexander @Alexand64560061]

@sven_giegold Vermutlich sollte man Dänemark jetzt herzliches Beileid ausschütten? Deutschland spricht mit dem Beileid vermutlich aus einer gemachten Erfahrung heraus, die Deutschland unter der politischen Partei Bündnis 90 / Die Grünen machen durften.

[Alexander @Alexand64560061]

@robinwagener Das ist der Grund warum die Union in keinster Art und Weise mehr wählbar ist. Demokratie sieht anders aus. Ob eine Partei mutmaßlich Rechtsextrem ist, entscheidet immer noch das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe. An Dreistigkeit nicht mehr zu überbieten.

[Alexander @Alexand64560061]

@RKiesewetter Es wird wieder einmal unsubstantiiert vorgetragen. Keine tatsächlichen Beweise, dafür jede Menge Vermutungen. Vermutungen sind nun mal keine Tatsachen. Und offensichtlich ist überhaupt garnichts.

[Alexander @Alexand64560061]

@jaegerthomas2 Blödsinn, einfach nur Fake News über US Präsidenten Donald J. Trump. 🇺🇸🇺🇸🇺🇸

[Alexander @Alexand64560061]

@Critical__Cat Warum soll man sich ein mutmaßliches linksextremistisches Buch von einem mutmaßlichen Linksextremisten antun? Zumal der Begriff: "Kampf gegen Rechts" aus der kommunistischen Kulturrevulotion eines Mao Tse Tung entliehen ist, mehr muss man vermutlich nicht Wissen?

[Alexander @Alexand64560061]

@DrDobberstein Schmierenkomödie der linken US Demokraten gegenüber den amtierenden US Präsidenten Donald J. Trump. Wie immer ohne Beweise und unverschämten unwahren Tatsachenbehauptungen. Kein Wunder, dass sich die linken US Demokraten und ihre Partei in der Selbstauflösung befinden. 🇺🇸

[Alexander @Alexand64560061]

@TichysEinblick solche Fälle genug jeweilige Paragraphen im Köcher. So verwundert es nicht, dass sich vermutlich die Rechtsicherheit und die Rechtstaatlichkeit, wie das Vertrauen in die Justiz durch solche unsubstantiierten Entscheidungen verabschiedet. Teil. 2.

[Alexander @Alexand64560061]

@TichysEinblick Ein manchesmal kommt der mutmaßliche Verdacht auf, das vermutlich so mancher Vorsitzende Richter ihren Titel zu der Rechtswissenschaft im Einzelhandel erworben haben, statt mit dem Staatsexamen. Das juristische Subordantionsprinzip und Koordinationsprinzip hat für ... Teil. 1.

[Alexander @Alexand64560061]

@DanielVoll12251 Diese Dessauer Stadträtin trägt unsubstantiiert vor und hätte sich einmal den § 90a StGB durchlesen sollen, jede andere Interpretation zu der Deutschen Flagge, die Außerhalb von § 90a StGB liegt, macht dich vermutlich strafbar.

[Alexander @Alexand64560061]

@LilitThyra Vermutlich scheint sich eher die Polizei strafbar zu machen? Dabei ist der § 90a StGB doch eindeutig? Jede andere Interpretation die nicht im § 90a steht, in der Form, dass die Fahne schwarz-rot-gelb vermutlich in eine rechtsextreme Ecke schiebt, macht sich vermutlich strafbar.

[Alexander @Alexand64560061]

@HerthaKerz @erdbeerbuegler verfassungsfeindlichen, linksextremistischen Spektrum und somit mit dem Linksextremismus gemein zu machen scheint? Bekannt sein dürfte, dass der Linksextremismus den mutmaßlichen Kampf gegen den Faschismus betreibt, um sich selbst einen gesellschaftlichen Anstrich zu geben. T. 2.

[Alexander @Alexand64560061]

@HerthaKerz @erdbeerbuegler Möglicherweise hat Radio NDRinfo den Verfassungsschutzbericht nicht gelesen, die sogenannte Antifa wird dem verfassungsfeindlichen, linksextremistischen Spektrum zugeordnet. So kommt vermutlich der dringende Tatverdacht auf, das Radio NDRinfo Soziologe sich mit dem ... Teil. 1.

[Alexander @Alexand64560061]

@HeimatliebeDE Auch liegt vermutlich der § 241a StGB vor und dieses ist kein Kavalierdilikt, aber vermutlich wird auch die Chefin der "Evangelischen Kirche" in Deutschland auch noch lernen. Niemand steht über dem Gesetz.

[Alexander @Alexand64560061]

@n_roettgen @AfD Und wieder einmal tragen Sie hier unsubstantiiert vor, Herr Röttgen. Weder im Interesse von Deutschland oder im Interesse von der USA oder sonst irgendeiner Interesse, außer vermutlich ihre eigenen privaten Interesse.

[Alexander @Alexand64560061]

@annamarinada11 Vermutlich hätten sich die Herrschaften einmal den § 241a StGB durchlesen sollen, vermutlich glauben manche es wäre ein Kavalierdilikt. Ist aber mit Nichten so.

[Alexander @Alexand64560061]

@betz_dr @VeraVertippselt @annamarinada11 Nein, umgekehrt, normalerweise müsste man gegen die Herrschaften ermitteln, die etwas anderes in die Farben: schwarz-rot-gelb hineininterpretieren, als diese in den §§ 90, 90a StGB vorgeben worden sind. Eine anderen Interpretation in die Farben: schwarz-rot-gelb ist strafbar.

[Alexander @Alexand64560061]

@VeraVertippselt @annamarinada11 sollte sich einmal mit dem § 90a StGB vertraut machen und muss sich dann nicht wundern, strafrechtlich belangt zu werden. Was bei einer Sachbeschädigung zu ermitteln gilt, ist fraglich, ob ein mutmaßlicher Staatsschutz dafür zuständig sein sollte. 2 T

[Alexander @Alexand64560061]

@VeraVertippselt @annamarinada11 Ach wirklich, die Farben: schwarz, rot und gelb können eine politische Botschaft darstellen, welche denn?
Die einzige politische Botschaft die von den Farben: schwarz, rot und gelb ausgehen, steht im § 90a StGB. Wer etwas anderes in die Farben hineininterpretieren möchte, ...1 T