Wo 🦊 und 🐰 sich gute Nacht🌛 sagen 🦉🌲🐿🌲🦌

"Wenn Kinder keine Möglichkeit haben,
nein zu sagen,
können sie nicht ja sagen.
Dann können sie höchstens jawohl sagen."

Jesper Juul

#FreeJulianAssange

[Wo 🦊 und 🐰 sich gute Nacht🌛 sagen 🦉🌲🐿🌲🦌 @AliceSpatz]

Die Drei und die Acht

Ich war am Sonntag am Grab meiner Mutter. Als ich Unkraut und Blätter aufsammelte, sah ich im Augenwinkel, dass ein paar Meter entfernt eine Frau stand und mich anstarrte. Minutenlang. Ich schaute auf, sah ihr Gesicht und erkannte sie sofort. Es war meine

[Wo 🦊 und 🐰 sich gute Nacht🌛 sagen 🦉🌲🐿🌲🦌 @AliceSpatz]

@IndikativJetzt Und der ÖRR wieder als Helfershelfer dieser menschenverachtenden Scheiße, indem er den ganzen Sozialstaatszerstörern eine servile Plattform für ihre Lügen anbietet und da nix "einordnet" für die, die dümmlich dankbar ihr Hirn windelweich waschen lassen.

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Puh, was für ein gutes & wichtiges Interview mit Ingar Solty... Hier mal geklaut, weil es den Zerfall der deutschen Infrastruktur und die Vorgeschichte der Aufrüstung, in die jetzt praktisch die Hälfte es Bundeshaushaltes fließt, erklärt...

Der Mythos des plötzlichen Kurswechsels: „Aufrüstung war längst vor dem Ukraine-Krieg beschlossene Sache“

Nur drei Tage nach Beginn des Ukraine-Krieges proklamierte Olaf Scholz die „Zeitenwende“ – und damit eine der weitreichendsten politischen Weichenstellungen der Bundesrepublik. 100 Milliarden Euro Sondervermögen, dann 500 Milliarden für die Aufrüstung, ein verändertes Grundgesetz, ein neues Verhältnis zum Militärischen bis hinein in Kitas und Klassenzimmer.

Der Politikwissenschaftler Ingar Solty, Referent für Friedens- und Sicherheitspolitik bei der Rosa-Luxemburg-Stiftung, hat dazu eine Flugschrift vorgelegt: „Innere Zeitenwende“. Im Gespräch mit dieser Zeitung seziert er die ökonomischen Mythen hinter dem Zeitenwende-Narrativ, die soziale Dimension der Aufrüstung und die ostdeutsche Sonderrolle.

OAZ: Sie kritisieren in Ihrem Buch, dass weder das 100-Milliarden-Sondervermögen 2022 noch die 500-Milliarden-Aufrüstung 2025 von einer breiten gesellschaftlichen Debatte begleitet wurde. Selbst Habeck räumte später ein, dass er als Vizekanzler vom Umfang überrascht wurde. Wie konnte eine derart weitreichende Weichenstellung an Parlament und Öffentlichkeit vorbei durchgesetzt werden?

SOLTY: Durchgesetzt werden konnte sie vor dem Hintergrund des Schocks über den Kriegsausbruch in der Ukraine – womit die Allerwenigsten gerechnet hatten. In diesem Kontext konnte die Aufrüstung als Reaktion auf diesen Krieg dargestellt werden. De facto aber waren die wesentlichen Entscheidungen längst beschlossene Sache oder in der Pipeline. Im Koalitionsvertrag vom 24. November 2021 steht zwar etwas von einer abrüstungspolitischen Offensive. Aber im Kleingedruckten sieht man: Abgerüstet werden sollten eigentlich nur Waffen, die Deutschland gar nicht hat – nämlich Atomwaffen. Alle anderen sollten angeschafft werden: bewaffnungsfähige Drohnen, F-35-Kampfflugzeuge, Transporthubschrauber. Das alles passierte, bevor es die ersten Warnungen vor einer möglichen Invasion gab.

OAZ: Wäre die Zeitenwende auch ohne den Ukraine-Krieg gekommen?

SOLTY: Ja. Niemand rüstet gerne proaktiv auf. Es ist immer besser, eine Bedrohungslage zu nutzen, um defensiv aufzurüsten. Toni Hofreiter würde jetzt sagen: Die Zeitenwende war ja nur die Folge der Vollinvasion. Aber tatsächlich wird schon seit 2013 aufgerüstet, die eigentliche Zäsur war 2014. Schon im Koalitionsvertrag von 2013 standen die Aufrüstungsmaßnahmen. Ich zeige in meinem Buch die Entstehungsgeschichte dieser Aufrüstung auf, die heute „Zeitenwende“ genannt wird.

OAZ: Das Axiom der Debatte lautet: Russland stellt eine existenzielle Bedrohung für Westeuropa dar. Dabei sagt selbst Nato-Generalsekretär Mark Rutte, die Nato sei Russland militärisch wie wirtschaftlich überlegen. Wie erklärt sich, dass das Bedrohungsnarrativ trotzdem so unwidersprochen verfängt?

SOLTY: In Westdeutschland gibt es eine ungebrochene Kontinuität der Russlandfeindschaft. Seit der Vorgeschichte des Ersten Weltkrieges war Russland immer der Feind. Nazideutschland führte einen Kreuzzug gegen den Kommunismus. Dieser antirussische Antikommunismus lebte im Kalten Krieg fort. Natürlich hat Russland heute nichts mit der Sowjetunion zu tun, es ist ein rechter, autokratischer Staat. Aber die Feindstellung gegen „den Russen“ ist geblieben.
Dazu kommen Gründe, die mehr mit der Gegenwart zu tun haben. Es ist ein großer Krieg auf dem europäischen Kontinent, der als bedrohlich wahrgenommen wird. Ich würde nicht einmal ausschließen, dass es zu einem Krieg mit Russland kommen kann, aber dann nur als Resultat des gegenseitigen Hochschaukelns, vor allem im Baltikum.

OAZ: Sie zeigen auf, dass jeder in Rüstung investierte Euro maximal 50 Cent Wirtschaftsleistung erzeugt, während Investitionen etwa in Bildung und Gesundheit eine deutlich höhere Multiplikatorfunktion haben. Trotzdem verkauft Merz Aufrüstung als nachhaltiges Wirtschaftsprogramm. Warum verfängt das?

SOLTY: Aus Sicht der Regierung ist die Alternative entweder gar kein Konjunkturprogramm oder eines ausschließlich für Aufrüstung. Wenn der Staat Geld in die Hand nimmt, hat das immer einen Effekt. Die Rüstungsindustrie kurbelt die Stahlproduktion an – die Salzgitter AG bekommt jetzt die Zulassung für Panzerstahl. Aber das wird das, was in der Autoindustrie wegbricht, weder beim Wachstum noch bei der Beschäftigung auffangen können. Im Gegenteil: Am Ende beschleunigt es die Deindustrialisierung.

Gesamtwirtschaftlich positive Effekte hätte Aufrüstung nur, wenn man entweder permanent Krieg führt – also dauerhaft Nachfrage nach Waffen erzeugt – oder wenn man in diesen Kriegen etwas erobert. Das US-Modell. Oder, wie beim Nazi-Deutschland-Modell, wenn man sich bei Staaten verschuldet, die man später überfällt. Oder drittens: wenn man selbst der Staat ist, bei dem andere Rüstung einkaufen.
Dieses Ziel gibt es bei den Rüstungskonzernen und in Teilen der Bundesregierung durchaus. Aber ob es Deutschlands Ziel sein kann, Rüstungsgüter in alle Welt zu verschiffen, die dort Kriege, Tod und millionenfache Fluchtbewegungen hervorrufen, ist zu hinterfragen.

OAZ: Laut Ihren Zahlen lehnen 75 Prozent der Ostdeutschen den Aufbau Deutschlands zur stärksten konventionellen Armee Europas ab. Wie erklären Sie diese Haltung?

SOLTY: Interessant ist ja, dass wir in vielen ehemaligen Ostblockstaaten starke antirussische Tendenzen sehen. Eine Kaja Kallas aus einem winzigen Staat bringt die europäische Außenpolitik dahin, dass die Chefdiplomatin sagt, Russland solle als Atommacht zerschlagen werden. Vor dieser Logik müsste man annehmen, gerade die Ostdeutschen müssten besonders antirussisch sein – sie haben ja unter dem „russischen Joch“ gelebt.

Aber offenbar hat man in Ostdeutschland andere Erfahrungen mit Russen gemacht. Es gab stärkere ökonomische Verbindungen, durch die ältere Generation auch Russischkenntnisse, und vor allem nicht diese Kontinuität des Kalten-Krieg-Antikommunismus. Hinzu kommt das Erkennen, dass diese Aufrüstung eine Umverteilung von unten nach
oben ist. Und Ostdeutschland ist nun einmal mehr „unten“ als Westdeutschland. Es gibt dort weniger Aktionäre, die von Rüstungskonzernen profitieren. Und Ostdeutsche finanzieren mit ihren Steuern Rüstungsproduktion in Westdeutschland.

OAZ: Sie verknüpfen die Wehrpflicht mit der Klassenfrage – 49 Prozent der in Afghanistan eingesetzten Soldaten hatten einen ostdeutschen Hintergrund, Springers Welt sprach von „Unterschichtenarmee“. Wie bewerten Sie vor diesem Hintergrund Sonneborns ironischen Vorschlag einer „Wehrpflicht für Bonzenkinder“?

SOLTY: Diese Rede (LINK UNTEN) wurde nicht zufällig
millionenfach geklickt – sie spitzt die Widersprüche zu.
Einerseits wird die Bundeswehr als ganz normaler
Arbeitgeber dargestellt, andererseits heißt es: Wir sind schon nicht mehr im Frieden, der letzte Sommer 2025 war vielleicht der letzte Sommer im Frieden. Diese Widersprüche und den Klassencharakter hat Sonneborn sehr stark aufgegriffen.
Bei keiner Partei ist die Bereitschaft zur Aufrüstung und zu Waffenlieferungen so groß wie bei den Grünen. Und bei den Anhängern keiner Partei ist die persönliche Bereitschaft, mit der Waffe in der Hand zu kämpfen, so gering ausgeprägt. Da ist sehr klar, für wen vorgesehen ist, zu befehlen, und für wen vorgesehen ist, befohlen zu werden.

OAZ: Was sind aus Ihrer Sicht die zentralen sozialen Folgen dieser inneren Zeitenwende?

SOLTY: Die Sozialdemokratie hatte gehofft, mit der Lockerung der Schuldenbremse Aufrüstung und Sozialstaat erhalten zu können.
Bezeichnenderweise wurde die Schuldenbremse exklusiv für die Rüstung gelockert – nicht für einregnende Schulen oder einstürzende Brücken. Aber für Waffen schon. Das war Selbstbetrug. Schulden kommen mit Zins und Zinseszins. Der Verdi-Chefökonom Dirk Hirschel hat berechnet, dass allein die Zinslast bis 2028 von 30 auf 60 Milliarden Euro anwächst. Hinzu kommen die Corona-Fonds mit 385 Milliarden, die 2028 fällig werden, das Bundeswehr-Sondervermögen 2031, die Infrastrukturmittel für „Kriegstüchtigkeit“ voraussichtlich 2037. Die Aufrüstung wird alles andere erdrücken.
Manche verweisen darauf, dass die BRD 1963 sogar 4,88 Prozent des BIP für Rüstung ausgab. Aber das war zur Zeit einer wachsenden Wirtschaft mit starker industrieller Basis. Wir wissen aus der Geschichte: Wenn ein Land sich auf militärische statt zivile Industrie spezialisiert, wirkt das rapide deindustrialisierend. Die USA, Großbritannien und Frankreich sind deswegen so deindustrialisiert. Die Bundesrepublik, Japan und Italien haben ihre industrielle Basis erhalten, weil sie sich nicht auf militärische Produktion fokussiert haben.

OAS: Sie schreiben, eine Zeitenwende nach der Zeitenwende bleibe möglich und nötig. Die aktuellen Mehrheitsverhältnisse sprechen eher gegen diese Einschätzung. Wo sehen Sie konkrete Anhaltspunkte für Ihre These?

SOLTY: Natürlich gibt es einen mächtigen Block, der das Projekt stützt: Die Rüstungskonzerne, eng verzahnt mit den sicherheitspolitischen Denkfabriken. Wie in den USA entsteht hier ein militärisch-industrieller Komplex mit Drehtürprinzip – ein ehemaliger Verteidigungsminister landet im Aufsichtsrat von Rheinmetall, ein ehemaliger Generalinspekteur geht erst zu Rheinmetall, dann zur Deutschen Gesellschaft für Auswärtige Politik (DGAP) und berät als solcher wieder die Bundesregierung.
Privilegierte Beschäftigtenteile tragen es mit – Ingenieure, die früher in die Autoindustrie wollten, dann in die Energiewende, jetzt in die Rüstung. Kommunen werden zu Komplizen, weil sie Straßen oder Schienen nur noch saniert bekommen, wenn das für den Krieg gegen Russland gedacht ist.

Aber die Frage „Aufrüstung oder Sozialstaat?“ spitzt sich dramatisch zu. Wir erleben es schon: Kürzungen bei der Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, in der Pflege, bei Eingliederungsmöglichkeiten für Bürgergeldempfänger. In dem Maß, wie die Aufrüstung durchschlägt, wird die Frage politisiert werden: Wollen wir ein Militärstaat sein oder ein Sozialstaat, der ja Voraussetzung der Demokratie ist? Sozialabbau wirkt entdemokratisierend und befördert Autoritarismus.

Diese Widersprüche sind unsere Hoffnung. Am Ende wird bei jedem gesellschaftlichen Konflikt die Aufrüstung der Elefant im Raum sein. Wenn Leute sich über eine nicht fahrende Bahn beschweren, über unterbesetzte Kitas oder vor sich hin rottende Schulen, dann wird klar sein: Dafür wurden Korvetten und Fregatten beschafft, die im Bündnis mit den USA durch die Straße von Taiwan schippern. Dafür wurden völlig überteuerte Panzer gekauft, die einfach sinnlos sind.

Interview: Florian Warweg

[Wo 🦊 und 🐰 sich gute Nacht🌛 sagen 🦉🌲🐿🌲🦌 @AliceSpatz]

@IndikativJetzt In dieser hier:

https://t.co/UpFzRx0CzL

[Wo 🦊 und 🐰 sich gute Nacht🌛 sagen 🦉🌲🐿🌲🦌 @AliceSpatz]

@IndikativJetzt In derselben verkommenen Dreckswelt in der systematischer Kindesbrauch bis ganz nach oben schon lange ein offenes Geheimnis ist.

[Wo 🦊 und 🐰 sich gute Nacht🌛 sagen 🦉🌲🐿🌲🦌 @AliceSpatz]

@Kullatrull57031 @AxelTurck 😎https://t.co/UnsrvbUMT4

[Wo 🦊 und 🐰 sich gute Nacht🌛 sagen 🦉🌲🐿🌲🦌 @AliceSpatz]

Mein neustes Schätzchen vom Sperrmüll - den Müllmännern am Montagmorgen um 06:37 in allerletzter Sekunde aus den Händen gerissen und vorm Zerquetschungstod bewahrt.
Aus dem da ziemlich abgeranzten, dunklen Midcentury-Schuhschrank wurde jetzt diese Fifties- Pastellschönheit. 😍

[Wo 🦊 und 🐰 sich gute Nacht🌛 sagen 🦉🌲🐿🌲🦌 @AliceSpatz]

@Kullatrull57031 @AxelTurck Ich mach das immer noch. Der Mix aus neuem, alten, gefundenen, hat für mich immer noch so viel Charme. Den will ich gar nie ändern. 😍

[Wo 🦊 und 🐰 sich gute Nacht🌛 sagen 🦉🌲🐿🌲🦌 @AliceSpatz]

@Kullatrull57031 @AxelTurck mitgenommen habe. Er hat zärtlich mit der Hand über die Platte gestrichen und geflüstert dass seine Frau sie loswerden will, weil sie nicht zur modernen Einrichtung passt. Und wir sind heilfroh, sie zu haben. Die sieht nämlich wirklich toll aus.

[Wo 🦊 und 🐰 sich gute Nacht🌛 sagen 🦉🌲🐿🌲🦌 @AliceSpatz]

@Kullatrull57031 @AxelTurck müll landen. Da sind ja zum Teil auch wirklich richtig klasse Dinge dabei.
Ich hab aus einer Nachbarstraße eine Eichenkommode gerettet mit Marmorplatte die der Urgroßvater des Vaters des heutigen Ortsschreiners gebaut hat. Der alte Mann war offensichtlich heilfroh, dass ich sie

[Wo 🦊 und 🐰 sich gute Nacht🌛 sagen 🦉🌲🐿🌲🦌 @AliceSpatz]

@AxelTurck Um das Sofa tut es mir ein bisschen leid. Das sah so knautschig gemütlich aus. Und die Schränkchen die am Zaun standen, hätte man wunderbar zu einer tollen Kinderküche upcyclen können.

[Wo 🦊 und 🐰 sich gute Nacht🌛 sagen 🦉🌲🐿🌲🦌 @AliceSpatz]

@Kullatrull57031 @AxelTurck Wenn jemand wirklich gar nichts besitzt, hat er vermutlich gar nicht die (finanziellen) Möglichkeit so große Gegenstände zu transportieren.

[Wo 🦊 und 🐰 sich gute Nacht🌛 sagen 🦉🌲🐿🌲🦌 @AliceSpatz]

@wenig_worte Dass der Sozialstaat für das von Deutschland bereits akzeptierte Nato 5% Ziel gerade geschrottet wird, ist in den Hirnen noch nicht angekommen.

[Wo 🦊 und 🐰 sich gute Nacht🌛 sagen 🦉🌲🐿🌲🦌 @AliceSpatz]

@Suellentrinkt Bänder/Kabel durchbeißen ist nur eine Ersatzhandlung. Jeder intelligente Katzenbesitzer der Schäden vermeiden will, setzt selbstverständlich eine komplette Mäusekolonie mit entsprechender Anzahl knackiger Schwänzchen in der Wohnung aus, bevor er in den Urlaub fährt.

Anfängerin.

[Wo 🦊 und 🐰 sich gute Nacht🌛 sagen 🦉🌲🐿🌲🦌 @AliceSpatz]

@AxelTurck ist so ugly, dass es eigentlich schon wieder cool ist. Das könnte ich mir gut in einem Jugendtreff vorstellen.

[Wo 🦊 und 🐰 sich gute Nacht🌛 sagen 🦉🌲🐿🌲🦌 @AliceSpatz]

@AxelTurck Aber halt leider grottenhässlich, da muss man der Wahrheit schon tapfer ins Auge blicken. ;-)

Du könntest evtl. noch bei Schreinern anfragen; hier im Landkreis gibt es einen, der fährt mit seinem Hänger an Sperrmüllterminen rum und sammelt Holzmöbel zum Verwerten ein.
Das Sofa

[Wo 🦊 und 🐰 sich gute Nacht🌛 sagen 🦉🌲🐿🌲🦌 @AliceSpatz]

@WollJule Das ist nicht nur bedenklich, das ist völlig krank, sorry. War das ein Arzt?

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Kurze Anmerkung zur "Kanzlerdiskussion" der Deppen-Union, vormals CDU...

[Wo 🦊 und 🐰 sich gute Nacht🌛 sagen 🦉🌲🐿🌲🦌 @AliceSpatz]

@MoschSabine Wieso schneidest du dir die Nasenhaare nicht wie normale Leute im Badezimmer?

[Wo 🦊 und 🐰 sich gute Nacht🌛 sagen 🦉🌲🐿🌲🦌 @AliceSpatz]

@MartinSonneborn Hoffentlich und GsD noch mehr Argument, den verabscheuten Sozialstaat final schrotten zu können. 😍

[Wo 🦊 und 🐰 sich gute Nacht🌛 sagen 🦉🌲🐿🌲🦌 @AliceSpatz]

@sozi_simon @ChristianB_1979 @welt Simon, du hast hier vergessen, dass auch Unterhaltsvorschuss auf jeden Fall angerechnet wird. Ob die Mutter den beantragt hat oder nicht. Wenn sie ihn nicht beantragt, wird er ihr trotzdem als fiktive Einkommensanrechnung vom BG abgezogen. Der ist doch eine vorrangige Leistung.