Klar- @HeidiReichinnek stellt Bedingungen für die Zusammenarbeit mit der CDU in Sachsen-Anhalt. Eins muss bitte klar sein: die CDU wird über j e d e s Stöckchen springen, das die Linke ihr hinhält, damit Schulze Ministerpräsident bleiben kann. Migration, Gender, Klima, Sozialismus - wer CDU wählt, wird genau das bekommen. Wer keine linke Politik will, der muss sein Kreuz bei der AfD machen. Ihr habt die Wahl!
@UlrichVosgerau Flachzange genannt zu werden, ist doch eine vergleichsweise liebevolle Zuwendung. Übrigens: Nur nicht die Begriffe der Gegner überhaupt in den Mund nehmen, dann hat man sich schon mit denen gemein gemacht.
@Katholisch@MagnetStefan ... aber wehe, er weicht von der Regierungslinie ab, dabei aber im Rahmen des vom GG vorgegebenen Rahmen bleibend. Das sind dann, was Sie ins Spiel gebracht haben: Hass und Hetze, gell?
@Katholisch@MagnetStefan Die strukturelle Überlegenheit der Banken gegenüber bspw einem einfachen Bürger errichtet für erstgen. gewisse rechtl. Schranken*. Sprechen die mit einem RA bevor Sie mit rethor. Fragen operieren. (*Rechtsstaat vorausgesetzt!)
@RolandTichy Weder rechtsextrem noch linksextrem sind verfassungs/rechtlich relevante Begriffe. Herr Tichy, gehen Sie den Linken nicht auf den Leim, indem Sie sich mit deren blöd-fiesen Argumentationsmustern gemein machen.
Der Chef der spanischen Volkspartei (Partido Popular), Alberto Núñez Feijóo, hat die Regierung aufgefordert, in Ceuta eine Abriegelung aus Gründen der öffentlichen Gesundheit zu prüfen. Nach einem Treffen mit Vertretern der lokalen Gesundheitsbehörden verwies er auf festgestellte Erkrankungen wie Tuberkulose, Krätze und über 450 Fälle von Magen-Darm-Infektionen.
Diese traten im Zusammenhang mit der aktuellen Migrationskrise auf.
Berliner Bürgerin: "Ich wohne hier im Kiez, mittlerweile seit 18 Jahren. Ob ich mich hier wohlfühle? Nein. Mich stört die Verschmutzung und die Unfreundlichkeit der Menschen. Die Verschmutzung, damit muss man in Berlin leben. Mit der Unfreundlichkeit auch. Ich habe trotzdem das Gefühl, dass die Tendenz eher absinkend ist. Es wird gefühlt schlimmer."
https://t.co/DTfR7jsLsC
@E_Boeminghaus Der Programmierbare Euro wird kein Vertrauen mehr genießen, das was wahre Währung ausmachte. Mit digitalem ID basiertem € bezahlt zu werden kann jederzeit Enteignung bedeuten. Ohne ehrenhafte Währung keine prosperierende Wirtschaft! Auch für Sie nicht, für keinen.
Man könnte den Eindruck haben, eine unsichtbare Mauer wird langsam hochgezogen, damit keiner mehr von Board des sinkenden Schiffs geht:
2022 - ATAD-Umsetzungsgesetz: Unbefristete Stundung der Wegzugssteuer bei EU-Wegzug gestrichen. Stille Reserven werden sofort fällig und Raten gibts nur gegen Sicherheit.
2025 - Jahressteuergesetz 2024: Wegzugsbesteuerung auf größere ETF-/Fondsbestände ausgeweitet.
2026 - Wehrdienst-Modernisierungsgesetz: Genehmigungspflicht für Männer (17-45) bei mehr als 3 Monaten Ausland. (derzeit ausgesetzt, aber gesetzlich verankert)
2027 - CRD VI (Art. 21c): Drittstaatenbanken dürfen EU-Ansässigen ohne lokale Zweigstelle keine Kernkonten mehr anbieten.
„Freiheit stirbt immer zentimeterweise.“
- Guido Westerwelle, 2011