Wenn sich die rot-rot-grüne Stadtregierung dafür feiern lässt, dort Klarheit zu schaffen, wo es ohne sie nie Unklarheit gegeben hätte… 3 verlorene Jahre für die Stadt.
https://t.co/xo4VzInzmz
@Stofferl@lgewessler@diegruenen Damit wäre auch geklärt, dass die Grünen Transparenz, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit nicht ernst nehmen. Der Anstand würde wen anderen wählen. Gute Nacht.
@lgewessler und die @diegruenen unterscheiden sich in ihren Methoden nicht von Orban und Co. Die einen attackieren den Rechtsstaat von rechts, die anderen von links. Gefährlich ist beides.
@Stofferl@lgewessler@diegruenen Viele Menschen in Europa finden auch Orban und Co super.
Noch superer wäre aber Respekt vor Demokratie und Rechtsstaatlichkeit! Also: Wer zahlt den grünen Gutachtern wieviel?
@Stofferl@lgewessler@diegruenen Beantworte einfach die Frage. Wer hat die Gutachten bezahlt? Insbesondere die Gutachten bei den den Grünen nahestehenden Juristen würden mich interessieren. Was kostet uns Steuerzahler das rechtswidrige Verhalten eurer Ministerin?
@Stofferl@lgewessler@diegruenen Siehst du da irgendwo eine Kritik am Gesetz? Die Kritik bezieht sich auf das rechtswidrige Vorgehen eurer Ministerin. Und dann würde mich schon noch interessieren, wer die Gutachten bezahlt hat. Wer auf den Rechtsstaat pfeift, hat in einem Parlament nichts verloren.
Zu den Gutachtern von #Gewessler_
1) Daniel Ennöckl hat die Grünen in den Koalitionsverhandlungen vertreten. Er ist Grüner Vertreter als Ersatzmitglied im VfGh
https://t.co/KuV8jRs1tf
So schaut unter Verantwortung einer grünen Ministerin der Fernverkehr in Ö aus. Ohne Klimaanlage, ohne Steckdosen, ohne Komfort von Graz nach Innsbruck. Als Bahnfahrer fühlt man sich dann bei so einer Forderung von den Grünen zum Narren gehalten.
Ein neues Kapitel im steirischen Tourismus? Wir machen uns stark für den Erzberg-Gesäuse-Express! Inspiriert von den Schweizer Erfolgen fordern wir eine Machbarkeitsstudie, um die Steiermark als Top-Destination im alpinen Bahntourismus zu etablieren. 🚞🏞️https://t.co/3mszps6lMm
Dank eines Tipps von @blimlinger hab ich erstmals das Kommunisten-Museum in Prag besucht. Sollten alle gesehen haben. Wir vergessen die Erfahrung des Totalitarismus.
@klz_giglercl Auch junge Klimaaktivistinnen haben sich an die Gesetze zu halten. Die Vorwürfe bewegen sich zwischen übler Nachrede und Verleumdung. Das ist Strafrecht, also keine Kleinigkeit. Und dieses zu jung, zu klug, zu schön, etc hatten wir schon mal… War ein Mann und um nichts besser…
Nach dieser PK muss man sagen: Der Vizekanzler ist nicht mehr amtsfähig. Die Grünen sind „aufgerufen, eine untadelige Person zu finden, die dieses Amt ausführen kann.“ Wir sprechen da von „ganz gravierenden, schweren Vorhalten“