JUST IN - Germany could face gas shortages from January, with up to 1.7 terawatt-hours a day missing on very cold days, according to a model by the gas storage association.
Du hast eine alte Kassen-Genehmigung für Blüten, aber deine Praxis schreibt kein Kassenrezept mehr? Ein Grund: Die AOK Baden-Württemberg beantragt für jede Blüten-Verordnung ab 30.07. eine Einzelfallprüfung gegen die Praxis, egal ob eine Genehmigung vorliegt.
Die Fakten:
– AOK BW (Portal für Ärzt:innen): Blüten ab 30.07.2026 „grundsätzlich unwirtschaftlich“, Prüfantrag „unabhängig von Genehmigungen, die vor dem 30.07.2026 ausgestellt wurden“
– KV Baden-Württemberg (Merkblatt Sept. 2026): Eine Genehmigung der Kasse sagt nichts über die Wirtschaftlichkeit, das Risiko trägt die Praxis. Andere Kassen können auch ohne Ankündigung prüfen
– Selbst das LSG Hamburg (L 1 KR 84/26 B ER, Rn. 4): Wer Blüten trotzdem auf Kassenrezept verordnet, setzt sich „sehenden Auges einem Regressrisiko“ aus, einen Anspruch gegen die Kasse sieht es nicht
– Streitfrage ist, wer das Privatrezept zahlt: Laut LSG Mecklenburg-Vorpommern (L 6 KR 49/26 B ER, Gründe) wäre die Kasse zur Erstattung verpflichtet, solange der Widerspruch aufschiebende Wirkung hat
Was du tun kannst: Bescheid auf „sofortige Vollziehung“ prüfen (dann Eilantrag). Ohne Sofortvollzug: Widerspruch fristgerecht, Privatrezepte und Quittungen sammeln, Erstattung schriftlich beantragen. Eilentscheidungen im Einzelfall, kein allgemeiner Anspruch.
Einordnung (Meinung): Die Kasse droht der Praxis, die Praxis schickt dich zum Privatrezept, am Ende zahlst du. Unser Weg bleibt, die Blüten zurückzuholen, per Klage gegen die Kasse oder gegen das Jobcenter. Keine Rechts- oder Medizinberatung.
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#Medizinalcannabis #GebtUnsDieBlütenZurück
Quellen:
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Nach VW prüft jetzt auch Daimler, Deutschland zu verlassen. Die Marke bleibt, Arbeitsplätze und Wertschöpfung gehen.
Die Nachricht passt zu Merz' Forderung an die EU, die CO2-Zertifikate zu verschärfen. Degrowth pur.
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Hintergrund: Die Deindustrialisierung Europas ist menschengemacht. Vergleichen wir uns mit China: Dort setzt man auf einen rationalen Energiemix, Strom und andere Energie sind ultra-günstig, und ein Verbrennerverbot gibt es nicht.
Viele lernten in der Schule, China sei kommunistisch und Europa marktwirtschaftlich. Heute ist es aber genau umgekehrt. Merz und von der Leyen können Europa CO2-neutral machen und deindustrialisieren. Auf das Weltklima hat aber keinen Einfluss. Die Produktion wandert einfach woanders hin.
Der gesundheitspolitische Sprecher der @AfD Bundestagsfraktion @Martin_Sichert hat sich wie kaum ein anderer in Sachen Corona, Impfzwang und Aufarbeitung engagiert.
Dafür ließ ihn Innenministerin Daniela Behrens (SPD) canceln. Vorwand: Legale Posts in den sozialen Medien.
Hunderttausende Patrioten marschierten gestern in Warschau. Mittendrin: Präsident Karol Nawrocki. EU-Marionette Donald Tusk verzog sich nach Stettin. Kein einziges Auto brannte, keine Scheibe zerbrach. Leitmedien framen die friedliche Demo als „räächts”.
Hintergrund: Auch (ehemalige) Tusk-Wähler marschierten mit. Es geht nicht um rechts gegen links, sondern wie meist um Patrioten gegen Globalisten.
Tusk hat die Spitze des Verfassungsgerichts gewaltsam absetzen lassen und ignoriert das Urteil des Obersten Gerichts, dies sei rechtswidrig gewesen. Die Wut hierüber ließ viele Polen zur Demo gehen.
Meta-Ebene: Tusk hatte in den Vorjahren das Inkrafttreten mehrerer Urteile des Verfassungsgerichts unterbunden, wonach Polens Verfassung über EU-Recht stehe. Da die Verfassung die Unabhängigkeit der Notenbank festschreibt, steht dies dem Beitritt zur Eurozone entgegen.
Deshalb deckt die EU den gewaltsamen Eingriff in das Verfassungsgericht. Seit dem Bruch des Maastricht-Vertrags 2010 setzt Brüssel auf Faustrecht. Wer sich widersetzt, bekommt ein „Rechtsstaatsverfahren” an den Hals.
Ich will Handschellen klicken hören!
ARD-Habeck nicht einladen, anzeigen! Wegen Lügen alles teurer und hier sind die Beweise für ALLE!
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Vor zwei Stunden hat Premier @RobertFicoSVK den Krieg in einem großartigen Statement als totalen Nonsens bezeichnet und angekündigt, er werde den EU-Haushalt blockieren, wenn @_FriedrichMerz das tut.
Hintergrund: Mancher mag jetzt um Ficos Leben fürchten, der ja bereits mehrere Schusswunden trägt. Er steht aber nicht allein.
Vielmehr hat sich Merz isoliert in seinem Wahn, weitere 70 Mrd. Euro in ein Fass ohne Boden zu werfen, während sich die Haushälter seiner Koalition um ein paar Hundert Millionen Zuckersteuer zerfleischen und etliche EU-Staaten der Pleite entgegenwanken.
Technisch kann Fico den EU-Haushalt ebenso blockieren wie Merz, weil der Finanzplan Einstimmigkeit erfordert. Merz' einzige Ausflucht wäre dann, dass Deutschland alles allein bezahlt. Das traue ich ihm durchaus zu.
Der Hauptzahler Deutschland könnte seine finanzielle Macht nutzen, um die EU beim Verbrennerverbot und anderen Exzessen zum Einlenken zu bewegen.
Jetzt tut @_FriedrichMerz es tatsächlich. Aber nicht für uns, sondern für die Ukraine - er hat seinen Job verfehlt!
Erneut framed die ARD einen Amoklauf als „rechtsextreme Tat”. Sie will in die Köpfe hämmern, dass vor Mord nicht zurückschreckt, wer illegale Migration, Degrowth, Impfzwang und Krieg ablehnt.
Hintergrund: Der Mörder erschoss zunächst seine Eltern und seine Schwester, eine 21-jährige Kunststudentin. Dann fuhr er in die Stadt, feuerte wahllos auf Passanten und tötete hauptsächlich Polen, aber auch eine Österreicherin.
Die polnischen Behörden canceln momentan Beiträge in den sozialen Netzen, die den Täter als Anhänger von „Refugees Welcome” und Regenbogenflagge darstellen.
Alle Tatumstände deuten aber auf einen Amoklauf. Dieser ist Tusk natürlich willkommen, weil er von seinem Coup gegen das Verfassungsgericht ablenkt. Die @tagesschau wiederum berichtet lieber über Krakau als über Stade, weil letzteres für Rotgrün ein Verliererthema ist.
Quelle zur Ansicht der zuständigen Staatsanwälte: https://t.co/7VkrDdstai
Zahlreiche Kinder sind durch Corona-Impfungen geschädigt. Eine Multipolar-Recherche in den Bundesländern zeigt nun, dass hochgerechnet 280 Anträge auf Anerkennung eines Impfschadens bei Kindern und Jugendlichen gestellt wurden. Wo ist die Solidarität?
https://t.co/vKooO0dWBI