ArTie

Es gibt nur zwei Geschlechter!

[Neverforgetniki @nikitheblogger]

Lieber Elon Musk @elonmusk : BMW verweigert dem demokratisch gewählten Landtagspräsidenten der AfD Tobias Rausch in Sachsen-Anhalt einen Dienstwagen!
Wäre es nicht die geilste Promo-Aktion für Tesla aller Zeiten, ihm jetzt öffentlich einen Tesla als Dienstwagen anzubieten?

[ArTie @Armin_T_Punkt]

@ronzheimer Heul leise!

[ArTie @Armin_T_Punkt]

@Nicopeters1703 Unbedingt! Wir brauchen einen Politikwechsel auf ganzer Linie!

[ArTie @Armin_T_Punkt]

@GoeringEckardt Man Katrin, du nervst! Ich wünsche dir mal einen Kurzurlaub in irgendei frauenfreundlichen Kalifat! Dann kommst du vielleicht auf andere Gedanken! Schröder macht es doch genau richtig!

[ArTie @Armin_T_Punkt]

@stepsenmccool Heul leise Chantal @Stepsen! Die Aktparteien haben es verbockt! Deutschland ist am Ende! Politikwechsel jetzt!

[ArTie @Armin_T_Punkt]

@Karl_Lauterbach Irrtum Karl! Das ist ein Gewinn für die Wähler in Sachsen-Anhalt! Der eigentliche Tiefpunkt ist die Tatsache das die SPD in Berlin mit Antisemiten koalieren will! Das ist der eigentliche Skandal! Nie wieder ist jetzt...Für den Arsch!

[ArTie @Armin_T_Punkt]

@GoeringEckardt Heul leise! Deutschland hat genug von linken Änderungsfantasien!

[ArTie @Armin_T_Punkt]

@bundeskanzler Ist das der Merz-Satire-Account?

[ArTie @Armin_T_Punkt]

Es wird Zeit das Steinmeier abtritt! Das Land wird von Linksextremen regiert! Und Deutschland geht vor die Hunde! Politikwechsel jetzt! Und der kann nur mit der #Afd gelingen!
#AfD @Alice_Weidel #MerzRücktritt #Demokratie

[Beatrix von Storch @Beatrix_vStorch]

Merz erklärt, das Scheitern seiner schwarz-roten Koalition hätte "unermessliche Folgen" für Europa. Gibt es außer Strandkörben im Kanzleramt auch LSD im Trinkwasser? Der hat noch 10 % Unterstützung und glaubt, von ihm hänge die Zukunft Europas ab. Was muss man nehmen, um dermaßen größenwahnsinnig zu werden?

[ArTie @Armin_T_Punkt]

@dikatec @Alexand77142994 @Frohnmaier_AfD Immer gleich beleidigen! Mehr habt ihr Volksverräter nicht drauf!

[ArTie @Armin_T_Punkt]

@Miriam_d_M_ @Frohnmaier_AfD Jetzt lügst du aber Miriam!

[ArTie @Armin_T_Punkt]

@goffry4700 @nikitheblogger Ne, fck Ukraine!

[ArTie @Armin_T_Punkt]

@Incensus @nikitheblogger Wir brauchen die Ukraine nicht! Aber ihr könnt gerne den Merz mit seinem Anhang haben u d an die Front schicken!

[Neverforgetniki @nikitheblogger]

Ein Organist aus Kassel bekommt Berufsverbot in der Kirche, weil er in der AfD ist.
Eine Erzieherin in Niedersachsen wird gefeuert, weil sie in der AfD ist.
Eine Hospizmitarbeiterin wird von einer Bremer Firma gefeuert, weil sie in der AfD ist.
Ist die Schwelle zur Diktatur längst überschritten?

[Julian Adrat @JulianAdrat]

An: Staatsanwaltschaft Erfurt
Rudolfstraße 46
99092 Erfurt

Strafanzeige gegen Hans-Peter „Hape“ Kerkeling wegen des Verdachts der Volksverhetzung, insbesondere gemäß § 130 Abs. 3 StGB, sowie wegen aller weiteren in Betracht kommenden Straftatbestände

Sehr geehrte Damen und Herren,
hiermit erstatte ich Strafanzeige gegen Hans-Peter „Hape“ Kerkeling wegen seiner öffentlichen Äußerungen am 30. September 2026 im Thüringer Landtag.
Kerkeling nahm dort als Anzuhörender an der 23. Sitzung des Ausschusses für Justiz, Migration und Verbraucherschutz teil. Gegenstand der Anhörung war die Forderung nach Einleitung eines Parteiverbotsverfahrens gegen die Alternative für Deutschland.
In diesem Rahmen zog Kerkeling einen unmittelbaren Vergleich zwischen der heutigen AfD und der nationalsozialistischen Gewaltherrschaft. Unter Bezugnahme auf den Wahlkampfslogan „Alles ist möglich“ erklärte er über die AfD:
„Aber bei einer politischen Partei, bei der alles möglich ist und die das zu ihrem Wahlslogan macht, ist unter Umständen auch Buchenwald möglich.“
Damit wird nicht lediglich eine gegenwärtige Partei scharf kritisiert. Kerkeling konstruiert einen Zusammenhang zwischen dem politischen Handeln der AfD und den Verbrechen der nationalsozialistischen Diktatur und verdichtet diesen Vergleich ausdrücklich auf Buchenwald.
Buchenwald ist kein beliebiges Synonym für politische Ausgrenzung. Das Konzentrationslager steht für die systematische Entrechtung, Verschleppung, Zwangsarbeit, Folter und Tötung von Menschen durch die nationalsozialistische Gewaltherrschaft.
Wer behauptet, angesichts des heutigen politischen Programms einer zugelassenen Partei sei „unter Umständen auch Buchenwald möglich“, zieht damit die Möglichkeit einer Entwicklung bis hin zu nationalsozialistischer Lagerverfolgung in die gegenwärtige parteipolitische Auseinandersetzung hinein.
Besonders schwer wiegt dabei die argumentative Instrumentalisierung heutiger gesellschaftlicher Gruppen. Kerkeling führt „queere“ Menschen und Menschen "muslimischen Glaubens" als vermeintlich künftig Verfolgte an und zeichnet ihnen gegenüber das Bild einer AfD, von der eine Entwicklung bis hin zu nationalsozialistischer Lagerverfolgung ausgehen könne. Auf diese Weise wird diesen Gruppen nicht lediglich politische Kritik an der AfD nahegelegt, sondern ein existenzielles Bedrohungsszenario vor Augen gestellt: Die AfD erscheint in Kerkelings Darstellung als politische Kraft, unter deren Herrschaft ihnen letztlich ein Schicksal drohen könne, für das er ausgerechnet das Konzentrationslager Buchenwald als Chiffre wählt.
Nach meiner Rechtsauffassung ist deshalb insbesondere § 130 Abs. 3 StGB zu untersuchen. Die Vorschrift erfasst unter den dort genannten weiteren Voraussetzungen auch das öffentliche Verharmlosen der unter der Herrschaft des Nationalsozialismus begangenen Handlungen im Sinne des § 6 Abs. 1 VStGB.
Die Singularität und das tatsächliche Ausmaß der nationalsozialistischen Verfolgungs- und Vernichtungspolitik dürfen nicht dadurch relativiert werden, dass „Buchenwald“ zum rhetorischen Endpunkt einer gegenwärtigen politischen Warnung gemacht wird.
Die Äußerung erfolgte zudem nicht in einem privaten Gespräch, sondern öffentlich in einem Landesparlament, im Rahmen einer Anhörung, deren ausdrücklicher Gegenstand das mögliche Verbot einer konkurrierenden politischen Partei war und die live übertragen wurde.
Ich bitte daher um strafrechtliche Würdigung des vollständigen Wortlauts und Gesamtzusammenhangs, insbesondere unter § 130 Abs. 3 StGB sowie unter allen weiteren einschlägigen Strafvorschriften.

mit freundlichen Grüße,

... oder?

[Neverforgetniki @nikitheblogger]

Wahnsinn: In Hessen wurde der AfD, obwohl sie stärkste Oppositionspartei ist, eben erneut ein Landtagsvizepräsident verweigert!
Die Altparteien nennen das Demokratie.
Nun... Warum genau sollte die AfD den Altparteien dann in Sachsen-Anhalt Posten zugestehen?

[NIUS @niusde_]

Zunächst sollte die Zuckersteuer die Verbraucher in Deutschland „nur“ 450 Millionen Euro kosten – jetzt ist die Summe plötzlich deutlich höher:
https://t.co/2RFKcyCftU

[ArTie @Armin_T_Punkt]

@die_linke_th Wer im Ausland eine Gewalttat begeht muss eben auch mit der vollen Härte der Justiz im jeweiligen Land rechnen! Von mir hätte der die vollen 24 Jahre bekommen! #fckLinks

[Patrick Prömer 🇦🇹 @Patrick_Proemer]

Laufen wir auf eine Krise zu? 🚨🙇🏽‍♂️ #hopf