BSW Leipzig

Offizieller Account Bündnis Sahra Wagenknecht - Vernunft und Gerechtigkeit (BSW) Leipzig

Headerfoto: Joachim Köhler

[Eric Recke, MdL @Eric_Recke]

Die Leipzigerinnen und Leipziger warten seit vielen Jahren auf die Ersetzung der agra-Brücke durch einen Tunnel, um ihren wunderschönen agra-Park wirklich genießen zu können. Die Regierungen haben das bis heute versäumt. Nun droht sie einzustürzen und soll einfach in der gleichen Form neugebaut werden.
Die bessere Alternative wäre ein teilüberdeckelter Trog ein paar Meter weiter. Er ist wahrscheinlich billiger, dauert ähnlich lang zu bauen und man kann die Brücke noch teilnutzen, bis er fertig ist.
Um das prüfen habe ich einen Antrag in meine Fraktion im Leipziger Stadtrat sowie im Sächsischen Landtag eingebracht, der dort im Ausschuss für Infrastruktur und Landesentwicklung am Freitag, den 12.06., um 10 Uhr mit einer Reihe Experten angehört wird.
Den Livestream dazu gibt es am Freitag hier rechts auf der Seite unter Livestreams: https://t.co/CTJ6ES4GZA

[Eric Recke, MdL @Eric_Recke]

Meine erste Rede zu Windkraft in Sachsen: Wir sind dagegen, die irregeleitete Energiepolitik des Bundes auf kommunaler und freistaatlicher Ebene ausbaden zu müssen.
Gegen die Umzingelung von Anwohnern durch Windräder und gegen jegliche Unterschreitung des Mindestabstandes von 1000 Metern zu Wohnungen!

*"Kumulierungs-" nicht "Formulierungswirkungen".

[Eric Recke, MdL @Eric_Recke]

Die Deutsche Nationalbibliothek braucht einen Anbau, um die vielen Bücher in deutscher Sprache in gedruckter Form lagern zu können.
Die Bundesregierung will diesem ostdeutschen Standort das Geld bisher nicht verlässlich zur Verfügung stellen und stattdessen anfangen, Bücher nur noch digital zu speichern - das ist risikoreich und missachtet die Geschichte der deutschen Druckkunst.
Ich habe deshalb einen Antrag in meine Fraktion im Leipziger Stadtrat und im Sächsischen Landtag eingebracht, um die Finanzierung zu sichern: https://t.co/VnyuOOQYs2

[Eric Recke, MdL @Eric_Recke]

Eigentlich mag niemand Windräder. Aktuell lohnen sie sich aber für die Stromproduktion, weil die Bundesregierung das seit Jahren fördert. Trotzdem fehlen Speicher und Netzkapazität.
Wie die BSW-Landtagsfraktion zu Windrädern steht, was wir bisher gegen den wilden Ausbau erreichen konnten und was wir in Zukunft vorhaben, um die Bürger vor Umzingelung und teuren Strompreisen zu schützen, diskutieren wir am Samstag 17 Uhr in meinem Abgeordnetenbüro im Haus des Buches, Gerichtsweg 28. Kommen Sie gerne vorbei und arbeiten Sie an den Lösungen von morgen mit!

[Eric Recke, MdL @Eric_Recke]

Graffiti in Leipzig sind ein Ärgernis für den Großteil der Bürger und für Eigentümer ein mitunter schwerer Finanzschaden.
Die Stadt tut seit Jahren kaum etwas dagegen und will das Wenige langsam ganz einstellen.
Ich habe deshalb nachgefragt und erstaunliche Antworten erhalten: Graffiti Hot Spots lassen sich nicht feststellen, die Hauseigentümer mögen sich bitte schnell und ausnahmslos selbst kümmern und man wisse garnicht, was daran ein Problem sein könnte.
Service-orientierte Verwaltung, die Immobilienentwicklung und eine anschauliche Stadt als Einheit sieht, sieht anders aus.

[Eric Recke, MdL @Eric_Recke]

Als BSW-Stadtrat setze ich mich auch für fraktionslose Stadträte ein, dass sie bei der Ausübung ihres Mandates gleichbehandelt werden - wie jetzt bei der Berücksichtigung bei den Anfragen an den Oberbürgermeister.
Minderheitenschutz und damit die Achtung auch kleiner Wählergruppen ist für uns selbstverständlich.
Der Antrag wurde in der April-Ratsversammlung sowie gestern ein zweites Mal in der Mai-Versammlung mit deutlicher Mehrheit angenommen.
Die Hauptgegner einer solchen Gleichbehandlung sind - wie immer bisher, seit wir im Stadtrat sind - Linke und Grüne.

[Eric Recke, MdL @Eric_Recke]

⁨Einladung: Wege aus der Konfrontation – Eindrücke aus Moskau
mit Reiner Braun und Eric Recke, MdL (BSW)

Der Krieg in der Ukraine dauert an, die Konfrontation zwischen dem Westen und Russland spitzt sich zu. Dauerhaften Frieden gibt es nur mit, nicht gegen Russland – doch diplomatische Wege werden sträflich vernachlässigt.
Reiner Braun war acht Tage in Moskau und bringt aktuelle Analysen direkt von einer hochkarätigen friedenspolitischen Konferenz, ausgerichtet vom Europainstitut der Akademie der Wissenschaften Russlands unter Beteiligung von Vertretern der BRICS+-Staaten, mit. Er wird über seine Eindrücke berichten und sich mit dem in Deutschland gepflegten Russland-Feindbild auseinandersetzen. Im Anschluss diskutieren wir gemeinsam.

Reiner Braun (Jg. 1952), Historiker und Journalist, war von 2013 bis 2022 Co-Präsident und Executive Director des International Peace Bureau (IPB) und ist heute dessen Vorstandsmitglied. Er war aktiv am „Krefelder Appell“ beteiligt, ist Chefredakteur der „Zeitung gegen den Krieg“ und engagiert sich u. a. in der Initiative „Stopp Air Base Ramstein“.

Datum: Freitag, 19.06.
Uhrzeit: 18 Uhr
Ort: Abgeordnetenbüro Eric Recke im Haus des Buches, Gerichtsweg 28, 04103 Leipzig⁩

[Eric Recke, MdL @Eric_Recke]

Wir haben nach der Amokfahrt am 4. Mai in Leipzig einen Antrag in den Stadtrat eingebracht:

Innenstadtsicherheit zeitgemäß weiterentwickeln – Schutz und Aufenthaltsqualität zusammendenken

1. Der Oberbürgermeister wird beauftragt, ein integriertes Sicherheitskonzept für die Zufahrten zur Leipziger Innenstadt zu erarbeiten. Ziel ist der wirksame Schutz von Fußgängerbereichen bei gleichzeitiger Wahrung eines offenen, einladenden Stadtbildes.

2. Das Konzept soll insbesondere folgende Punkte berücksichtigen:
- Mobile und gestalterisch hochwertige Lösungen, die flexibel auf Veranstaltungen, Rettungsdienste und Lieferverkehre reagieren können, etwa versenkbare oder mit Stadtmobiliar kombinierte Sperrelemente.
- Erfahrungen aus Städten wie München, Kopenhagen oder Barcelona, die Sicherheit und Gestaltung erfolgreich verbinden.
- Bürgerbeteiligung, etwa durch Einbindung der anliegenden Gewerbetreibenden und Stadtgesellschaft.

3. Als Sofortmaßnahme soll geprüft werden, ob die bereits aufgestellten Oktablöcke an der Zufahrt zur Grimmaischen Straße durch eine dauerhafte, gestalterisch ansprechende Lösung ersetzt werden können, die gleichen oder besseren Schutz bietet, ohne den Charakter einer Notlösung zu vermitteln.

4. Das Konzept ist dem Stadtrat innerhalb von vier Monaten zur Beratung vorzulegen.

Begründung:
Der Anschlag vom 4. Mai 2026 hat auf schmerzhafte Weise gezeigt, wie verletzlich stark frequentierte Fußgängerzonen sind. Inzwischen wurden an der Zufahrt vom Augustusplatz in die Grimmaische Straße Oktablöcke aufgestellt – ein richtiger erster Schritt, der aber als dauerhafter Zustand weder gestalterisch noch sicherheitstechnisch befriedigen kann.

Wir haben die Chance, aus dieser Notwendigkeit heraus mehr zu schaffen als bloße Abwehr. Moderne Innenstadtsicherheit muss Schutz und Aufenthaltsqualität zusammendenken. Viele europäische Städte machen vor, wie Poller, Sitzgelegenheiten oder Begrünungselemente so verbunden werden, dass sie einladen statt abzuschrecken.

Dieser Antrag will keine Festung Leipzig, sondern eine geschützte, lebenswerte Innenstadt.

[Eric Recke, MdL @Eric_Recke]

Am 8.5. trafen sich Interessierte zum ersten Mal in meinem neuen Leipziger Abgeordnetenbüro im Haus des Buches, Gerichtsweg 28.
Das Büro mit 120 Sitzplätzen, die man auch für die Nutzung als Tanzfläche beiseite stellen kann, soll als politischer, kultureller und sozialer Ort dienen: Diskussionsveranstaltungen, Filmvorführungen und Musikabende sind in Planung.
Falls Sie Ideen für Veranstaltungen haben oder selbst welche durchführen wollen, lassen Sie es mich gerne unter [email protected] wissen. Der Raum steht grundsätzlich kostenfrei zur Verfügung.
Künstlerinnen und Künstler, die musikalisch oder mit politischem Kabarett auftreten wollen, dürfen während der Veranstaltung auch Spenden sammeln und das Geld behalten.
Ich freue mich auf Ihre Nachricht.

[Eric Recke, MdL @Eric_Recke]

Einladung: Vortrag & Gespräch – Windkraft in Sachsen

Die Energieversorgung der Zukunft ist eine der drängendsten Fragen unserer Zeit – gerade für den ländlichen Raum. Wir laden Sie herzlich zu einem informativen Abend ein:
Carsten Berg, erfahrener Landwirt und wissenschaftlicher Mitarbeiter für Landwirtschaft der BSW-Fraktion im Sächsischen Landtag, gibt einen fundierten Einblick in das Thema Windkraft in Sachsen. Er beleuchtet Ausbaustand, Wirtschaftlichkeit, rechtliche Rahmenbedingungen und die konkreten Konfliktfelder vor Ort. Im Anschluss besteht Raum für Ihre Fragen und eine offene Diskussion.

Datum & Ort:
Samstag, der 06.06. 17 Uhr
Im Abgeordnetenbüro von Eric Recke, MdL im Haus des Buches
Gerichtsweg 28, 04103 Leipzig

Lernen Sie die Fakten kennen, bringen Sie Ihre Perspektive ein und diskutieren Sie mit, wie eine vernünftige und akzeptierte Energiewende in unserer Region gelingen kann.

Um kurze Rückmeldung wird gebeten: [email protected]

[Eric Recke, MdL @Eric_Recke]

Sachsen braucht Fachkräfte. Aber wer Fachkräftemangel wirklich bekämpfen will, darf nicht zuerst ins Ausland schauen und zugleich die Menschen übersehen, die hier leben. In Sachsen stehen rund 150.000 Arbeitslose etwa 30.000 offenen Stellen gegenüber. Dazu kommen junge Menschen, die ohne Abschluss, ohne Ausbildung oder ohne echte Perspektive zurückbleiben.
Genau dort muss eine verantwortungsvolle Fachkräftepolitik ansetzen: bei guter Familien- und Bildungspolitik, starken Ausbildungswegen und einer Arbeitsmarktpolitik, die Menschen in Sachsen wieder echte Chancen eröffnet.
Unser Sprecher für Arbeit, Eric Recke, stellt klar:
„Wir wollen die Menschen, die hier durchs Raster gefallen sind, in Ausbildung und Arbeit bringen und die offenen Stellen mit ihnen besetzen. Fachkräftesicherung darf nicht zuerst heißen, Arbeitskräfte aus dem Ausland anzuwerben, während die Potenziale im eigenen Land ungenutzt bleiben.“
Seit 2022 gibt es in Sachsen das Zentrum für Fachkräftesicherung und Gute Arbeit, kurz Zefas. Es sollte Unternehmen und Beschäftigte beraten, Fachkräfte sichern und bei der Gewinnung internationaler Arbeitskräfte unterstützen. Diesem Anspruch ist es nicht gerecht geworden. Statt wirksam zur Fachkräftesicherung beizutragen, hat es sich in PR, Übersichtskarten und Anwerbestrukturen verrannt.
Die AfD-Fraktion hat deshalb im Sächsischen Landtag beantragt, das Zefas aufzulösen. Die BSW-Fraktion hat zugestimmt. Wir entscheiden in der Sache und nicht nach Parteizugehörigkeit. Sachsen braucht neue, bessere Strukturen für eine Fachkräftepolitik, die ihren Namen verdient.

[Eric Recke, MdL @Eric_Recke]

Leipzig von der Kriegslogik befreien - keine Rüstungsindustrie in die Stadt der friedlichen Revolution.
Der Freistaat Sachsen muss frei von Rüstung werden.

[Eric Recke, MdL @Eric_Recke]

Der Elbe Day in Torgau am 25. April 1945 war der Tag, an dem die beiden größten Militärmächte der Welt - die UdSSR und die USA - sich als Brüder begegneten und einander in die Arme fielen. Als BSW Landtagsfraktion und ich als Abgeordneter für Leipzig und Nordsachsen waren wir 81 Jahre danach vor Ort, hörten die würdevollen Gedenkreden und blieben auch noch bis zur Ankunft des russischen Botschafters. Wir wollen das Gedenken nicht für die Tagespolitik für oder gegen die Russische Föderation instrumentalisieren, sondern aus der Geschichte lernen, dass Deutschland über Jahrhunderte nicht angegriffen wurde und es auch heute keinen Bedarf für Abschreckung gegen militärische Angriffe gibt. Das Geld könnten wir wahrlich nutzbringender verwenden. Daran arbeiten wir im Sächsischen Landtag.

[Eric Recke, MdL @Eric_Recke]

Ich bin erschüttert über den Amoklauf. Mein Mitgefühl gilt den Opfern und Angehörigen.
Zum Tatzeitpunkt war ich nebenan beim Friedensgebet in der Nikolaikirche. Nach dem Verlassen der Kirche erlebte ich überall schockierte Menschen und gleichzeitig die sehr professionelle Arbeit der Einsatzkräfte, die schnell am Tatort waren, den Täter direkt festnahmen und die Menschen vor Ort versorgten und denen ich ausdrücklich danke.
#leipzig

[Eric Recke, MdL @Eric_Recke]

Meine erste Landtagsrede: Verkehrssicherheit in Sachsen. Bundesweit werden durchschnittlich am meisten Menschen in Sachsen bei Verkehrsunfällen schwerverletzt, insbesondere Kinder. Die Grünen haben unsere ganzen Haushaltsanträge dazu vor einem Jahr abgelehnt und vergießen nun Krokodilstränen über die von ihnen selbst beschlossenen Kürzungen. Wer bleibt auf der Strecke?: Die Alten und Kinder in Sachsen.
Die BSW-Fraktion setzt sich für mehr Verkehrsschulungen, sauber sanierte Straßen und eine Kultur des sicheren Fahrens ein.

[BSW Leipzig @BSWLeipzig]

BSW Leipzig unterstützt den Schülerstreik gegen die Wehrpflicht! Kommt am 5. März auf den kleinen Wilhelm-Leuschner-Platz: Von 10 bis 17 Uhr gibt es dort den Streikposten der Schüler - und ab 17 Uhr wird es eine Demonstration durch die Innenstadt geben. Wir schenken Tee aus!

[BSW Leipzig @BSWLeipzig]

Am 19. November wird es spannend im Haus des Buches (Gerichtsweg 28, Leipzig): Spiegel-Bestsellerautor Alexander Teske liest auf Einladung unserer Stadtratsfraktion aus seinem Buch "Inside Tagesschau" vor. Mit Diskussion danach. Beginn der Gratis-Veranstaltung: 18 Uhr.

[BSW Leipzig @BSWLeipzig]

Am 30.8. haben wir unseren Stadtverband gegründet. Gewählt wurden: Als Ehrenvorsitzende Dr. Helga Lemme, Vorsitzender Danilo Streller, Stellvertreter Sascha Jecht, Schatzmeisterin Elke Caspari, Beisitzer: Norbert Fleischer, Dr. Regina Kästner, Erwin von Mildisch und Eric Recke.

[BSW Leipzig @BSWLeipzig]

Am 1.9. sprach unser Stadtvorsitzender Danilo Streller auf dem Willy-Brandt-Platz vor dem Leipziger Hauptbahnhof zum Weltfriedens- und Antikriegstag. #bsw #leipzig
https://t.co/zLMvpqANAy

[BSW Leipzig @BSWLeipzig]

Am 26.7. hielten wir eine Kundgebung vor dem US-Konsulat gegen die Kriege gegen den Iran und in Gaza mit Sevim Dagdelem ab: https://t.co/SGvbMKAdLT