Sven BB OHV llll

[Sven BB OHV llll @BbSven]

@OlafScholz Ähm, wer 50 Mio Bürger als Versuchskaninchen betitelt, sollte mal im Wahlrecht nachlesen. Nur Menschen über 18 Jahre sind wahlberechtigt (in Hamburg seit dem G20-Gipfel vllt auch Kaninchen 🐰 mit einer Wirecard?) Etwas mehr Respekt! #dieBasisWählen

[dieBasis @diebasispartei]

🏗️ Erst Windparks. Dann Stromtrassen. Jetzt KI-Rechenzentren.

Immer neue Großprojekte werden als alternativlos präsentiert. Und immer häufiger erleben Bürger, dass ihre Einwände erst dann gehört werden, wenn die Planung längst abgeschlossen ist. Dabei geht es um ihre Heimat, ihre Landschaft, ihre Infrastruktur und ihre Lebensqualität. Kommunen in der Rhein-Main-Region sind ein Beispiel dafür. Quelle: https://t.co/FSIjDei2Av

Wer von Demokratie spricht, darf Bürger nicht auf die Rolle von Zuschauern reduzieren. Technologischer Fortschritt rechtfertigt keine demokratischen Abkürzungen.

Warum haben eigentlich internationale Konzerne und Investoren oft mehr Einfluss auf die Entwicklung einer Region als die Menschen, die dort leben?

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dieBasis fordert:

➡️ Verbindliche Bürgerentscheide bei Großprojekten
➡️ Volle Transparenz über Kosten und Nutzen
➡️ Konsequente Wahrung kommunaler Selbstbestimmung

Fortschritt ohne Mitbestimmung ist keine Zukunftspolitik.

#dieBasis #DemokratieVonUnten #Bürgerentscheid #KI #Digitalisierung #KommunaleSelbstverwaltung

[dieBasis @diebasispartei]

„Alles muss Maß und Mitte haben.“ – Kay-Achim Schönbach

Artikel 51 der UN-Charta besagt, dass ein angegriffenes Land von anderen Ländern unterstützt werden kann, die auch der UN angehören. Es besteht keine Verpflichtung.
Warum gibt Deutschland eigentlich immer das Meiste?

👉 Hier geht es zum vollständigen Video: https://t.co/Nqx2J5MBV2

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🤝 Jetzt Mitglied werden: https://t.co/j3FdR7paRz

#frieden #dieBasis #achimschönbach #außenpolitik #UN #Deutschland

[dieBasis @diebasispartei]

[11.06.2026 09:00] dieBasis bewegt (offiziell): 🇪🇺 Wenn immer mehr Regeln aus Brüssel kommen, wird Demokratie zur Durchreiche.

Schätzungen gehen davon aus, dass rund 40 bis 50 % der deutschen Gesetze auf EU-Vorgaben beruhen, in Bereichen wie Umwelt, Verkehr oder Wirtschaft teils noch mehr. Beim laufenden Erfüllungsaufwand für die Wirtschaft nennt der Bundestag 56 % EU-Bezug.

Das Problem: Was national unpopulär ist, wird oft über EU-Ebene neu verpackt – auch bei Überwachung, Kontrolle und Bürokratie.
So entzieht man Politik der direkten Verantwortung vor den Bürgern.

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✅ dieBasis stellt klar: Europa ja – Zentralismus nein.

Entscheidungen müssen wieder näher zu den Menschen: Subsidiarität, Volksabstimmungen, starke nationale Parlamente, klare Machtbegrenzung und kein Brüsseler Hintertür-Prinzip für Gesetze, die Bürgerrechte einschränken.

Quelle: https://t.co/4uEbRhYIlu

#dieBasis #Brüssel #EU #Subsidiarität #Europa #Machtbegrenzung

[Sven BB OHV llll @BbSven]

@diebasispartei Eigenartig, ein Schiff wäre ganz prima geeignet gewesen, um eine Quarantäne durchzuführen. Stattdessen lässt man alle Passagiere in alle Himmelsrichtungen abreisen, um was zu erreichen? Stimmt, bei Corona kamen die ersten aus Wuhan ja auch mit dem Flugzeug….

[Sven BB OHV llll @BbSven]

@MatthiasHartel Ein Privater zahlt teils das 6-fache, oft aus eigener Tasche mit seinem jährlichen Selbstbehalt von 3.500 €. Der einzige Vorteil des Privaten ist weniger Wartezeit und ein schnellerer Termin.

[Sven BB OHV llll @BbSven]

@barbardolson @KingTunde_SZN Du musst 27,60€ für die Formalien bezahlen, um die 3.000 $€ zu bekommen 😂

[Sven BB OHV llll @BbSven]

@barbardolson @KingTunde_SZN Du musst 27,60€ für die Formalien bezahlen, um die 3.000 $€ zu bekommen 😂

[dieBasis @diebasispartei]

☝️ Ordnung muss sein – selbst für Dinge, die sich komplett in Luft aufgelöst haben.

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✉️ Teile dieses Meme mit allen, die die Wahrheit gefunden haben.

🤝 Jetzt Teil der basisdemokratischen Bewegung werden: https://t.co/w13J3LgtV7

#diebasis #verschwörungstheorie #wahrheit #meme

[dieBasis @diebasispartei]

Stimmen der dieBasis – heute mit Ansgar Stalder

🚫 Wenn Verkehrspolitik an den Menschen vor Ort vorbeigeht

Im Video geht es um die geplante Umwandlung der Immelmannstraße in Kiel in eine Fahrradstraße. Viele Bürger und Anwohner fühlen sich übergangen, denn für sie wirkt dieses Projekt wie Verkehrspolitik ohne Rücksicht auf die tatsächlichen Bedürfnisse vor Ort und eher wie grüne Symbolpolitik als eine echte Lösung.

🛑 Ratsherr Ansgar Stalder unterstützt die Betroffenen mit seiner Zustimmung zum Antrag für den Stopp der Umgestaltungspläne und stellt sich damit auf die Seite der Betroffenen.

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✅ dieBasis fordert, Bürger frühzeitig und direkt in politische Entscheidungen einzubeziehen, statt Politik über ihre Köpfe hinweg zu machen.

#diebasis #Kiel #Kommunalpolitik #Bürgereinbeziehen #stadtratssitzung #Politik #AnsgarStalder

[dieBasis @diebasispartei]

Wenn Emotionen die Gesetze treiben – Der Fall Fernandes und die Gefahr neuer Eingriffsbefugnisse des Staates

Der sogenannte „Fall Fernandes/Ulmen“ hat innerhalb kürzester Zeit eine politische Dynamik ausgelöst, die exemplarisch zeigt, wie schnell aus einem medial aufgeladenen Einzelfall konkrete Gesetzesverschärfungen entstehen können. Im Zentrum steht die geplante Neuregelung im Bereich der „digitalen Gewalt“ einschließlich neuer Straftatbestände und erweiterter Ermittlungsbefugnisse.

Doch bei genauer Betrachtung geht es um weit mehr als nur Opferschutz. Es geht um das Verhältnis zwischen Bürger und Staat im digitalen Raum. [...]

👉 Hier weiterlesen: https://t.co/DyNJwNTDJ9

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Der Schutz vor digitaler Gewalt ist wichtig und notwendig. Doch der Weg dorthin entscheidet darüber, ob wir Freiheit bewahren oder schrittweise abbauen.

Eine Gesetzgebung, die unter dem Eindruck öffentlicher Empörung entsteht, läuft Gefahr, Grundrechte zu relativieren und staatliche Eingriffsbefugnisse dauerhaft auszuweiten.

Deshalb braucht es jetzt vor allem eines, nämlich Sachlichkeit, Verhältnismäßigkeit und die klare Orientierung am Schutz der Bürger vor dem Staat.

#Demokratie #dieBasis #digitaleGewalt #Grundrechte #Hysterie #Manipulation #Medien #Rechtsstaat

[Sven BB OHV llll @BbSven]

@plattberger @Georg_Pazderski Was bitte wollen denn die Russen hier? Technologie? Das war mal. Da spielt die Musik längst in China. Bodenschätze? Ham wa nich, kommt auch nich wieda rein.
Es waren die Russen, die damals aus Ostdeutschland komplett abgezogen sind. Es gibt auch kein russisches „Rammsteinowka“.

[Sven BB OHV llll @BbSven]

@plattberger @Georg_Pazderski Aber erst, wenn wir 2029 kriegstüchtig sind. Da muss sich der Russe einfach mal gedulden 😏

[dieBasis @diebasispartei]

⚠️ KI-Skandal im ZDF ❌

Der aktuelle KI‑Skandal im ZDF in der Sendung heute journal zeigt erneut, wie weit sich öffentlich‑rechtliche Medien von ihrem Auftrag entfernt haben. Wenn Beiträge mit Künstlicher Intelligenz (KI) manipuliert oder verfälscht werden, ohne dies klar offenzulegen, dann ist das nicht einfach ein „Fehler“ – es ist die Selbstoffenbarung verlorener Glaubwürdigkeit des öffentlich-rechtlichen Rundfunks.

Stattdessen erleben wir intransparente KI-Einsätze, einseitige Berichterstattung und eine fehlende Kontrolle durch die Beitragszahler.

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dieBasis fordert: Medien, die von allen Bürgern zwangsfinanziert werden, müssen höchste Transparenz, Neutralität und Ehrlichkeit garantieren. Dies gelingt nur durch eine unabhängige Kontrolle und eine grundlegende Reform des öffentlich‑rechtlichen Rundfunks.

🌍 Quelle: https://t.co/sRq4ROV3RR

#dieBasis #KISkandal #ZDF #Medienvielfalt #Transparenz #ÖRRReform

[dieBasis @diebasispartei]

⚠️ Rechtsanwalt Joachim Steinhöfel kritisiert Zensuraussagen von Ministerpräsident Günther (CDU) stark ❌

Wenn Politiker anfangen, „Qualitätskriterien“ für Journalismus festlegen zu wollen, ist das kein Versehen. Es ist ein Angriff auf die Grundpfeiler der Demokratie. Joachim Steinhöfel bringt es in seinem Kommentar auf den Punkt: Wer die Presse kontrollieren will, hat Angst vor Kontrolle. Artikel 5 schützt die Medien gerade deshalb, weil sie unabhängig von staatlicher Bewertung arbeiten müssen.

Wenn politische Verantwortungsträger meinen, sie könnten definieren, welche Berichterstattung „gut genug“ ist, ist das ein Versuch, Kritik zu domestizieren. Eine freie Presse braucht keine staatlichen Gütesiegel. Sie braucht Abstand zur Macht.

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dieBasis versteht sich als demokratische Partei, die autoritäre oder undemokratische Muster ablehnt und sich für freie Medien, Presse- und Meinungsfreiheit einsetzt.

#dieBasis #Demokratie #Meinungsfreiheit #Pressefreiheit #Kontrolle #freieMedien #freiePresse #Zensur

[dieBasis @diebasispartei]

Michel wach auf! – Michaele Kundermann beim Bundesparteitag in Berlin

Pünktlich zur Sessionseröffnung 2025 eine politische Satire

Am 08.11.2025, dem zweiten Tag des Bundesparteitags, erzählt Michaele Kundermann aus dem KV Hochtaunus in einer engagierten Rede vom schlafenden Michel, von Medienkritik und der Frage, wie Bürger wieder mutig und friedlich für Wahrheit und Freiheit eintreten können.

👉 Hier geht es zum Video: https://t.co/YrmQqfMd3F

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#michelwachauf #michaelekundermann #wahrheit #dieBasis

[dieBasis @diebasispartei]

Jahrestag eines ungeheuerlichen Terroraktes

Palästinensische Terroristen stürmten am 7. Oktober 2023 unter Beihilfe der eigenen Zivilbevölkerung ein Musikfestival in Israel und massakrierten in unvorstellbar grausamer Weise die überwiegend jüdischen – nicht nur israelischen – Teilnehmer und Anwohner. Ihre Taten filmten sie und verbreiteten die Videos triumphierend in der Welt. In Berlin verteilten jubelnde palästinensische Sympathisanten Süßigkeiten.

Man spricht von 1182 Toten, mehr als 5400 Verletzten und 250 Geiseln, von denen immer noch zirka 48 – darunter auch deutsche Staatsbürger – in den Tunneln Gazas gefangen gehalten werden, von denen wiederum vielleicht noch 20 leben.

Der Hass auf Menschen anderer Religion hat alle Bemühungen um Zivilisation überlebt. Überall auf der Welt – auch in Deutschland – werden jüdische Menschen ausgegrenzt und angegriffen. Diese rohe, sinnlose Gewalt betrifft ebenfalls hunderttausendfach Christen weltweit.

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dieBasis verurteilt Gewaltakte jeglicher Art. Weder Religion noch Hautfarbe, politische Haltung oder Lebensart dürfen ein Motiv für körperliche oder physische Gewalt sein.

Wir wünschen den Opfern des 7. Oktober und ihren Lieben Heilung und eine bessere Zukunft.

#RememberTogether #friedenfüralle #dieBasis

[dieBasis @diebasispartei]

Rundfunkbeitrag vor Gericht

Bundesverwaltungsgericht befasst sich mit der Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks

von Sven Lingreen

Am 01. Oktober 2025 fand vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein hoffentlich wegweisendes Verfahren statt, das das Potenzial hat, die Zukunft des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland grundlegend zu verändern. Eine Bürgerin hatte gegen die Pflicht zur Zahlung des Rundfunkbeitrags geklagt – mit der Begründung, sie erhalte dafür kein ausgewogenes, pluralistisches und staatsfernes Programm, wie es der Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks eigentlich vorsieht.

[...]

Ein zentrales Thema war die Frage, wie Beitragszahler Gehör finden können, wenn sie das Programm als tendenziös oder unausgewogen empfinden. [...]

👉 Hier weiterlesen: https://t.co/dgOrzy4rpR

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Die Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts wird am 15. Oktober 2025 um 14 Uhr verkündet. Sie könnte wegweisend für die zukünftige Rolle des öffentlich-rechtlichen Rundfunks in Deutschland sein.

dieBasis ist überzeugt: Nur eine Weiterentwicklung der Rechtsprechung im Sinne von Transparenz, Pluralität und Bürgerbeteiligung kann den ÖRR wieder zu dem machen, was er laut Grundgesetz sein soll – ein Medium für alle, nicht das Sprachrohr der politischen Macht.

#diebasis #ÖRR #Pluralität #Transparenz #bundesverwaltungsgericht #leipzig

[Sven BB OHV llll @BbSven]

@kripp_m Welche „Kleinstpartei“? Frage aus … Gründen.

[dieBasis @diebasispartei]

Wir sagen Nein zu Krieg. Nein zu Eskalation. Und Ja zu Menschlichkeit.

In einer Welt, die immer lauter nach Waffen ruft, bleiben wir leise – und hören zu. Wir hören auf die Stimmen der Kinder, die Frieden wollen. Auf die Mütter, die keine Söhne verlieren möchten. Auf die Menschen, die nicht zwischen Fronten stehen, sondern Brücken bauen wollen.
Frieden ist keine politische Strategie. Frieden ist ein Grundrecht.
Lasst uns gemeinsam mit “WELTINFRIEDEN” ein Zeichen setzen

📅 am 13.09.2025 um 14 Uhr
📍 in Berlin am Brandenburger Tor

Denn Frieden beginnt nicht in den Parlamenten. Frieden beginnt in jedem Einzelnen von uns.
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Wir fordern:

🛑 Keine Waffenlieferungen in Kriegsgebiete
🤝 Diplomatie statt Konfrontation
🧘‍♀️ Achtsamkeit in Sprache und Handlung
🌍 Eine Außenpolitik, die den Menschen dient – nicht den Interessen der Rüstungslobby

#dieBasis ist die Partei der Gewaltfreiheit. Der Menschlichkeit. Des Friedens.

#Frieden #Demo #berlin #Niewiederistjetzt #Aufruf #keineWaffenlieferungen #weltinfrieden

[Anabel Schunke @ainyrockstar]

Ich glaube, dass ich zum ersten Mal in meinem Leben keine Worte dafür finde, was hier los ist.

Ein junger Familienvater und politischer Aktivist wird bei einer öffentlichen Veranstaltung hingerichtet und Linke in den USA, aber auch hier, beklatschen das. Sie freuen sich. Sie posten hämische Kommentare und Videos.

Was ist mit euch los? Ernsthaft. Was ist mit euch los?

Ich würde NIE so etwas posten, wenn ein Linker ermordet werden würde. Nie! Niemanden kann ich so entmenschlichen und hassen, dass ich dazu imstande wäre. Dass ich vergessen würde, dass hinter den politischen Ansichten, die mir missfallen, ein Mensch steckt. Jemand mit Familie, die jetzt unendlichen Schmerz fühlt.

Charlie Kirks Kinder sind so jung, dass sie sich eines Tages kaum noch an ihren Vater erinnern werden. Kirk stand für Meinungsfreiheit, für Debatte. Ihr könnt seine Ansichten ablehnen, aber was zur Hölle ist mit euch los, dass ihr euch über den Tod eines jungen Familienvaters freut? Merkt ihr noch irgendetwas?

Ihr wollt die „Guten“ sein? Die Humanisten? Die Demokraten, die den Faschismus bekämpfen? Ihr SEID der Faschismus!

Immer dran denken: Alles beginnt mit der Entmenschlichung. Das war damals nicht anders als heute.

Ihr seid zu denen geworden, die ihr glaubt, zu bekämpfen.

Mir ist nur noch schlecht. Ich kann nicht mal was essen. Ich bin fassungslos.