Weil die #AfD wieder auf dem Vorsitz des Haushaltsausschusses beharrt u.#Spahn bei #Lanz Peter Boehringer empfahl, der den Ausschuss 2018-21 geleitet hat.
Boehringer, das ist der Mann, der über die Kanzlerin schrieb: „Die Merkel-Nutte lässt jeden rein.“ Quelle: Spiegel 1/3
Habeck über Krieg, Frieden, Freiheit – und was Klimaschutz damit zu tun hat.
Ja, ich weiß, schon wieder so ein langes Video. Aber es lohnt sich. Trust me!
@DrDobberstein Sie vergessen die zersetzende Rolle der @fdpbt, die - aus dem Innern der🚦heraus - alles torpedierte, was ihrem dogmatischen Liberalismus widersprach, & mordicus an der Schuldenbremse festhielt!
@c_lindner & Co. waren das trojanische Pferd von #Doepfner@KKR_Co@BILD@welt…
wieder gezeigt hat und
- mit welchen Personen er sich umgibt (Linnemann, Spahn, Klöckner). Das sind Populisten. Linnemann und Spahn haben mehrfach gezeigt, dass sie Trump bewundern.
So wichtig die Einigung in der Mitte gestern war. Ich halte Merz für gefährlich. 6/
eingeschätzt hat. Und nein, man konnte das sehr wohl wissen. Selbst Personen in seiner eigenen Partei wie Kiesewetter und Röttgen haben ihm das wieder und wieder erklärt. Bedenklich ist auch
- seine Führungs- und Verhandlungsschwäche, die sich auch in diesen Verhandlungen 5/
Migrationspolitik und im Wahlkampf dann durch sein Taktieren mit der AfD auch noch weiter angezündet hat.
Hinzu kommt, dass Merz sich mit einem €100 Mrd. Loch/Jahr in seinem Wahlprogramm ins Amt gelogen hat und dass er offenbar die Situation in den USA vollkommen falsch 4/
- dass Menschen arbeitslos werden, die Sozialkassen sich leeren und alles was mit einer Rezession verbunden ist
- angesichts der scheinbaren Unfähigkeit der Ampel und der Rezession die Ränder stärker geworden sind, insbesondere weil er das Land mit seiner Rhetorik in Sachen 3/
zerstören, um selbst Kanzler zu werden. Er hat dabei billigend in Kauf genommen, dass:
- das Land 3 Jahre lang stehen bleibt, während sich insbesondere die USA mit einem gigantischen Infrastruktur- und Umwelt-Paket wettbewerbsfähig machen
- das Land in die Rezession rutsch
2/
Bei aller Freude über die Einigung gestern, darf erlaubt sein, noch einmal deutlich zu machen, wem die Grünen gestern die Kanzlerschaft ermöglicht haben. Friedrich Merz hat der 🚦wissentlich das Geld vorenthalten, mit dem sie hätte funktionieren können, mit dem Ziel, diese zu 1/
A Russian woman spoke out:
"I don't understand why I should expand my borders if my country is dying out, degrading. I have no doubt that my country's soldiers should not be on the territory of Syria, Georgia, Ukraine or other countries. I do not understand why my taxes are not spent on the development of my country, on improving the quality of life of my family, on building houses, roads, on opening schools, kindergartens and clinics. I did not give my permission for my money to be spent on missiles and shells that hit foreign countries, killing hundreds of thousands of people like me."
Habeck hatte recht. Die Union hat ihn dafür verspottet. Sie wussten, dass er recht hattte. Die Union hat im Wahlkampf unrealistisches Zeug versprochen, Habeck hat das kritisiert, dafür wurde er noch mehr verspottet. Die Union hat die Wahl gewonnen und macht jetzt genau das, was Habeck immer gefordert hat. Geld für Infrastruktur und Verteidigung.
Habeck hatte recht.