@madine0815@Ste666999@MJ280900@IgorMatviyets Du hast es ja auch nicht so mit Fakten.
"Darüber hinaus steuern die Innenministerien die Verfassungsschutzbehörden, in dem sie zum Beispiel Weisungen und Erlasse zu verfassungsschutzspezifischen Themen erteilen[...]" S.72
https://t.co/pMgN17Giob
Die Frage kann man eigentlich beantworten:
1) Ausdrücke wie "gesichert rechtsextremistisch" usw. haben keinerlei verfassungsrechtliche Relevanz, sondern sind eine freie Erfindung von Politologen, die sie auch nicht definieren können.
2) "Dieser Mechanismus" – daß also ein Innenminister, der ein Verfassungsschutzamt unter sich hat, diesem befehlen kann, bestimmte politische Konkurrenten in die Nähe von Verfassungsfeinden zu rücken und dies dann mit "Amtsautorität" öffentlich (!) zu machen – dürfte verfassungsfeindlich sein, da er dem grundgesetzlichen Parteienprivileg zuwiderläuft.
3) "Verfassungsfeindlich" ist eine politische Partei genau dann, wenn das BVerfG sie verboten hat. Ist dies nicht geschehen, hat sie Anspruch auf völlige Gleichbehandlung mit allen anderen Parteien und parteipolitische Neutralität aller staatlichen Behörden. Auch der Verfassungsschutzämter!
Antwort also: Wir haben "diesen Mechanismus", weil unsere Politiker sich um die Verfassung nicht scheren und amtliche Ressourcen dazu einsetzen, politische Konkurrenten willkürlich zu benachteiligen.
@stephanmelone@Meckel94715645 Diese Partei steht so gut da, weil die anderen uns offensichtlich in ein Kalifat führen möchten. Dort ist es dann ohnehin egal, wie heiß es ist.
@AceKaiser@ArndHerzog63@Meckel94715645 Nur uralte AKW müssen sehr selten mal abgeschaltet werden. Frankreich exportiert in diesem Moment haufenweise Kernenergie, obwohl in fast ganz Europa die Sonne scheint.
https://t.co/JBXqLnl8Tk
@bertracoon1@Gadsden_Flag_@knalltueten_ag1 Vor allem linke Parteien machen es einem durch die hohe Steuer- und Abgabenlast enorm schwer, ein wenig Vermögen bzw. Startkapital aufzubauen...
@NurderK Das ist eine simple Übersterblichkeitsberechnung. Mit derselben Methodik haben wir im Winter fast 10x so viele "Kältetote". Mehr Klimawandel wäre demnach vorteilhaft.
https://t.co/VNkO2vyhpz
@Lilianthau Vor allem auch wegen unserer komplett irrationalen "Klimaschützer-Partei", die C02-neutrale Kraftwerke sprengen ließ.
https://t.co/4Ba1kFW7s3
@bertracoon1@Dreadnough72437@knalltueten_ag1 Nein, aber Menschen müssen die theoretische Chance haben zu Wohlstand zu kommen. Das haben sie im Sozialismus nicht. Es braucht (leider) die Gier Einzelner, um den Gesamtwohlstand deutlich(!) zu erhöhen.
Seit wann geht es in China wirtschaftlich aufwärts?
@bertracoon1@knalltueten_ag1 Was ist deine Alternative? Sozialismus bedeutet absolute Mangelwirtschaft. Dort werden immer zwangsläufig alle bettelarm - bis auf ein paar Politbonzen an der Spitze.
Wer immer noch glaubt, dass in der Corona-Zeit alles sauber abgelaufen ist, dem ist wirklich nicht mehr zu helfen.
Das war die größte SB-Theke, die dieses Land je gesehen hat. Wer die richtigen Knöpfe drücken konnte, hat sich schamlos bedient.
Ich weiß das selbst gut genug. Mir wollten sie damals selbst ein paar Testzentren aufschwatzen. Unverblümt. Nach dem Motto: „Hier, nimm die Kohle, mach dir die Taschen voll aber halt endlich deinen Mund.“ Das fühlte sich an wie Schmiergeld auf Staatskosten, um Kritiker ruhigzustellen. So billig.
Und wer mitspielte, wurde reich, wer Fragen stellte, war der Staatsfeind.
Mit diesen Testbuden konnte man gar nicht verhindern, viel Geld zu schaufeln. Plastikstuhl hinstellen, Wattestäbchen kaufen, Phantasiezahlen aufschreiben. Wer wollte das denn kontrollieren? Die Behörden waren völlig überfordert oder haben weggeschaut.
Da wurden Geistertests am Fließband abgerechnet und die Kohle sprudelte.
Während der Kneipier um die Ecke pleiteging, haben sich andere mit gefälschten Strichlisten den ersten Porsche gekauft.
Bei den Masken genau dieselbe Masche. Plötzlich war jeder drittklassige Politiker und dessen Schwager „Logistikexperte“. Millionen an Provisionen für Masken, die keinen Wert für die Gesellschaft hatten, und die direkt oder nach Ablauf im Müll gelandet sind. Keinen hat das interessiert, waren ja Steuergelder.
Und die Corona-Hilfen? Ein offenes Scheunentor für jeden der bescheissen wollte. Formular online anklicken, Märchengeschichte vom Umsatzausfall tippen und zack – fünfstelliger Betrag auf dem Konto. Kriminelle Bande, Scheinfirmen, Abzocker – alle haben zugegriffen.
Der ehrliche Handwerker oder Gastronom durfte derweil Däumchen drehen und auf die Bürokratie warten, weil das Motto „Schnelligkeit vor Gründlichkeit“ gründlich ausgenutzt wurde.
Der Witz dabei: Das alles hätte es gar nicht gebraucht, weil die Massnahmen und der daraus entstandene unkontrollierte Geldverteil-Irrsinn in absolut keinem Verhältnis zur Realität stand.
Einen riesigen Reibach haben auch viele Krankenhäuser gemacht. Nach außen das Drama vom Kollaps vorspielen, und hintenrum die Millionen kassieren. Für jedes freigehaltene Bett klingelte die Kasse.
Also was macht man? Betten auf dem Papier abbauen, Notstand melden, Ausgleichszahlung kassieren. Reine Zahlenakrobatik für den Profit.
Impfzentren? Allein die Miete für solche Hallen war horrend. Diejenigen, die damit Geld verdienten, hatten natürlich kein Interesse, dass das aufhört.
Ärzte, die fürs Rumsitzen bis zu 250 Euro die Stunde kassiert haben, egal ob da jemand kam oder nicht. Und wenn jemand kam, dann Spritze rein, zack, fertig. Sorgfältige Aufklärung, Haftung oder Übernahme von Verantwortung? Fehlanzeige! Auch für diese unseriöse Arbeit habe ich eine Einladung bekommen – und aus tiefster Überzeugung von Herzen abgelehnt.
Nach außen wurde also die große Moralpredigt gehalten – von den Kirchen, über Gewerkschaften bis hin zu den Sozialverbänden, der Politik und den Medien wurde versucht, uns Solidarität einprügeln und jeden als Schwurbelkopf beschimpfen, der die Augen aufmacht – aber hinter den Kulissen das Steuergeld verbrennen.
Und heute? Niemand möchte mehr was davon wissen. Keiner die Verantwortung übernehmen. Das Geld ist futsch.
Mit Corona begann der schnelle Abstieg unserer Wirtschaft, unserer Sozialsysteme und des Krankenwesens. Gesund waren unsere System schon lange nicht mehr. Aber die Coronajahre haben wie ein Brandbeschleuniger gewirkt.
Es ist unglaublich niederschmetternd, mein Land so vor die Hunde gehen zu sehen.
@jompff@DeineMeinung6@SchaafAmBerg Ja, Kapitalismus ist deutlich besser, wie die Geschichte bereits 100x gezeigt hat, weil der Lebensstandard eines Durchschnittsverdieners hier um ein Vielfaches höher ist.
Tja! Die SPD wollte in Niedersachsen die Anti-AfD Checklisten für die Wahlausschüsse nicht herausrücken. Angeblich "gelöscht" Aber nun sind sie trotzdem da.