SPÖ Landtagsklub Bgld

News & Updates zur Landtagsarbeit im Burgenland.

[Denys Kolesnyk 🇫🇷 @denkolesnyk]

Talked about information component of the Hamas-Israeli war, including the use of numbers in war communication. The full broadcast at @TVPWorld_com can be seen here:
https://t.co/mSByZXSMHc

[SPÖ Landtagsklub Bgld @BgldSpo]

@ReginaPetrik @HubertSickinger Wie bereits erklärt: So steht es beim APA Terminservice! Nicht in unserer Einladung. Dort ist es korrekt.

[SPÖ Landtagsklub Bgld @BgldSpo]

@ReginaPetrik @HubertSickinger Dass der SPÖ-Klub auch im Bezirk Eisenstadt Eisenstadt informieren darf ist wohl rechtlich unbestritten. Sie haben auch die Originalquelle nicht zitiert, sondern dabei handelt es sich um einen Terminservice der APA.

[SPÖ Landtagsklub Bgld @BgldSpo]

@AnderJahn @ReginaPetrik zur einordnung die beschlussformel über die abgestimmt wurde: …die bundesregierung „möge weiterhin, unter Einbindung der Länder, die Geflüchteten aus der Ukraine bestmöglich versorgen.“

[SPÖ Landtagsklub Bgld @BgldSpo]

Das Abstimmungsverhalten beim heutigen Sonderlandtag hat sicher nicht nur uns überrascht. Dass ausgerechnet Grüne Forderung zur Versorgung von Geflüchteten aus #Ukraine nicht zustimmen…

[Christina Aumayr @ChristinaAumayr]

Wozu Ministerin @ElliKoestinger politisch nicht in der Lage und Willens ist, könnte jetzt durch ein Normprüfungsverfahren beim @OeVfGH angestoßen werden: Eine Ende der Tierquälerei in der Schweinehaltung. #Doskozil https://t.co/8OSBBz5uea

[SPÖ Landtagsklub Bgld @BgldSpo]

Quelle: Preisgesetz, §5a

[SPÖ Landtagsklub Bgld @BgldSpo]

In keinem EU-Land ist d. Preis für Eurosuper so stark gestiegen wie in Ö (lt. Analyse des VCÖs - Basis: Daten d. EU-Kommission). VCÖ fordert Prüfung durch die BWB. Wir fordern Wirtschaftsministerin Schramböck auf, eine Spritpreisbremse zu erlassen! 1/2 https://t.co/dGJfUua83K

[SPÖ Landtagsklub Bgld @BgldSpo]

Ergibt eine Untersuchung gem. Abs. 1, dass d Preis oder d Preiserhöhung auf ungerechtfertigte Preispolitik zurückzuführen ist & hat sie volkswirtschaftl. nachteilige Auswirkungen, hat d BM f wirtschaftl. Angelegenheiten f d Dauer von 6 Monaten einen Höchstpreis zu bestimmen.
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[martin_giefing @GiefingMartin]

Sensation!!!
In der Heimatgemeinde des Tiroler Landeshauptmannes Günther Platter haben wir mit @LentschBenedikt den Bürgermeistersessel erobert! 💪🏻

[Roland Fürst @FuerstRoli]

Gestern hat die #spoe #burgenland im Landtag einen Dringlichkeitsantrag zum #tuerkisen Postenschacher bei der Polizei eingebracht. In Zukunft soll die Qualifikation zählen und nicht das ÖVP Parteibuch. Die ÖVP Burgenland hat nicht mitgestimmt, wie war das mit dem Anstand?

[Clemens Oistric @coistric]

Seit 56 Stunden keine Corona-Zahlen mehr, aber schön, dass man im Ministerium neue Betätigungsfelder gefunden hat: https://t.co/WWSOq8I7oc

[Julia Herr @frauherr]

Ich habe eine Anfrage an das Kanzleramt bezgl. #Impfkampagne gestellt. Jetzt ist die Antwort da: In den Sommermonaten wurde das Budget dafür stark gekürzt! Im Vergleich zum Juni gab es im Juli nur knapp ein 1/4 des Geldes, im August überhaupt nur 1/10. Das war stark fahrlässig!

[SPÖ Landtagsklub Bgld @BgldSpo]

#Commerzialbank: Neue Details zu Ermittlungen gegen FMA Mitarbeiter
https://t.co/plhP95Io3h

[SPÖ Landtagsklub Bgld @BgldSpo]

Auf Druck der SPÖ bekommt nun auch Burgenland Jubiläumsgabe zum 100 jährigen Bestehen. Nach Opposition hat auch Koalition einen entsprechenden Abänderungsantrag im Budgetausschuss des NR eingebracht. Druck von LH Doskozil hat sich ausgezahlt cc @FuerstRoli

[Christian Kern @KernChri]

Hiermit kann ich gerne ausschließen im Burgenland für die SPÖ zu kandidieren! Falls Sie den Kuli aber mitgehen lassen haben, bin ich bereit 5 Euro zu zahlen. Für meine persönliche Sammlung. Und zur Feier, der höchste Impfquote in Österreich

[Workers' Group EESC @WorkersEESC]

Today @oliverroepke had a very fruitful meeting with governor (Landeshauptmann) of Burgenland Hans Peter #Doskozil.

They had the chance to discuss the key role of social partners on how to ensure decent #Minimum Wages, how combat #SocialDumping & how to make #CoFoE a success.

[SPÖ Landtagsklub Bgld @BgldSpo]

Budgetbegleitgesetz - Pallawatsch kostet Burgenland vorerst Jubiläumsgabe - Wiener Zeitung Online - via @Wienerzeitung https://t.co/dig1IizAW1