Hape #Kerkeling ist das auf die Spitze getriebene Symptom eines in seinem eigenen Wahn gefangenen Milieus, dem mit langsam ansteigender Panik klar wird, dass es vorbei ist: mit ihrer Deutungshoheit, mit den endlosen, fetten Trögen, mit der Selbstgewissheit. Einfach vorbei.
EIL: Die Innenminister-Konferenz ändert extra wegen Sachsen-Anhalt die Regeln!
Künftig hat ein einzelnes Bundesland kein Veto mehr.
Damit kann der künftige AfD-Innenminister von Sachsen-Anhalt Beschlüsse nicht kippen.
Wahnsinn... Was müssen die nur für eine unfassbare Angst haben?
BREAKING NIUS: Wahlmanipulation in der Hauptstadt? In Berlin wackelt die (rechnerische) Mehrheit für Schwarz-Grün-Rot, weil diese Stadt einfach zu dumm (oder korrupt) ist, um eine Wahl ordentlich durchzuführen und auszuzählen. Und wie kann es bitte passieren, dass ein AfD-Kandidat gewinnt, aber ein CDU-Kandidat mit einem vollkommen anderen Ergebnis als Sieger übermittelt wird?
Weil die AfD nach dem Wahlsieg in Sachsen-Anhalt vor einer Regierungsübernahme steht, hebeln die Innenminister ihr Einstimmigkeitsprinzip aus. Wer Spielregeln ändert, sobald er Wahlen verliert, tritt den Wählerwillen mit Füßen. Wir stehen für echte Demokratie.
Steuergeldverschwendung ohne Ende: Allein der neue Regierungs-Airport soll bis zu 2,5 Mrd. Euro kosten - 8mal mehr als geplant. Schwarz-rot wirft das Geld mit vollen Händen raus & hat genug für alle - außer die eigenen Bürger. Wir werden das beenden! https://t.co/xCdWlJx6TM
Leipzig, Drohnen, Russland, Journalismus.
Ist diese Manipulation nicht aufgefallen?
Jetzt meldet sich Frau Krone-Schmalz zu Wort.
Gabriele Krone-Schmalz ist eine deutsche Journalistin und Publizistin. Sie war von 1987 bis 1991 Moskau-Korrespondentin und Moderatorin der ARD. Sie war 2011 bis 2021 zudem Professorin im Studiengang „TV, Journalistik & Medienwissenschaften“ an der privaten Fachhochschule Business and Information Technology School (BiTS) in Iserlohn.
Morgen werde ich im Justizausschuss des Thüringer Landtags als Sachverständiger zum Antrag der Linken auf ein AfD-Verbotsverfahren gehört.
Ein formal legales, aber politisch motiviertes Verbotsverfahren wäre kein Akt wehrhafter Demokratie, sondern ein Angriff auf sie.
Livestream auf der Seite des Thüringer Landtags, mein Block ab 19 Uhr.
Untersuchungsausschuss in Thüringen: Verfassungsschutzpräsident Kramer hat die Einstufung der AfD als Prüffall gegen interne Gutachten und ohne Fachabteilung durchgedrückt.
Das ist kein Betriebsunfall – das ist Missbrauch des Verfassungsschutzes.
Wer den Verfassungsschutz zur Bekämpfung politischer Gegner benutzt, gehört abgesetzt und muss dafür zur Verantwortung gezogen werden.
https://t.co/wEXvSGbz5M
Lieber @mueller_sepp, wie soll man jemandem, der sich für seien Vize-Fraktionsposten in dieser Koalition mehrfach das Rückgrat rausgerissen hat, um Dinge öffentlich zu verteidigen, die er sichtlich & aus rational logischen Gründen falsch findet, nun glauben, dass aber dieses Mal wirklich anders anders und neu werden soll? Ehrlich gemeinte Frage. Weil: Das ist die große Kern-Frage? Die die gesamte Union beantworten muss.
Lars Klingbeil dreht komplett durch: Er fordert gerade ein sofortiges AfD-Verbotsverfahren, damit sich die deutsche Geschichte nicht wiederholen würde!
Herr Klingbeil, unsere AfD hat diesen Monat zwei Wahlen mit etwa 40% der Stimmen gewonnen. Wann in der Geschichte waren diejenigen die Guten, die demokratische Wahlsieger verboten haben?
Sachsen-Anhalt wird beim MPK-Vorsitz übergangen, weil Sven Schulze (CDU) und seine Kollegen Angst vor einem AfD-Erfolg haben. Wer Wahlergebnisse mit solchen Manövern sabotiert, beschädigt das Vertrauen der Bürger in die Demokratie.