Ich wollte gerade etwas über @P_Plattform und die Blockade von Halle schreiben – nun erfahre ich gerade aus der ZDF-heute-Sendung von einem Umstand, der bisher nicht in der Medienberichterstattung war und die gesamte Sachlage ändert! Nämlich: der amtierende Ministerpräsident von Sachsen-Anhalt, Sven Schulze, war auch da und hat in dieser Eigenschaft an der Gedenkfeier teilgenommen!
Daher muß man mit größter Zurückhaltung einmal fragen: war es wirklich zu viel verlangt, daß der amtierende Ministerpräsident in dieser Eigenschaft von den Blockierern verlangt, den ordnungsgemäß gewählten stellvertretenden Landtagspräsidenten, die die in Sachsen-Anhalt weitaus stärkste politische Partei vertritt, durchzulassen?
Und für den Fall, daß die Damen und Herren Oberdemokraten sich auch vom amtierenden Ministerpräsidenten nicht beeindrucken lassen, eine Teilnahme an der Gedenkfeier selber abzulehnen und dies entsprechend scharf zu kommunizieren?
@IgorMatviyets Als Hallenser schüttele ich den Kopf und finde das zutiefst peinlich einem offiziellen Vertreter des Landes den Zutritt zu verweigern. Das ist Parteipolitik ohne Respekt vor dem Amt des stv. LTP.
Schämen Sie sich.
@IgorMatviyets Ein Ukrainer - der Flagge der Banderas im Banner trägt erzählt uns Deutschen, wer die Guten sind. Deine Freunde verbieten Religion, Sprache und Bücher und haben bis zu 20 000 Landsleute massakriert und dannnkommst du daher … 😁
@IgorMatviyets Es ist vollkommen absurd, Menschen, die sich mit Juden identifizieren und mit ihnen gedenken wollen, als Nazis zu bezeichnen! Die echten Nazis würden einen Lachanfalle bekommen und die Synagoge in Brand stecken. Ihr habt alle Maßstäbe verloren!
Der EU-Rechnungshof schlägt Alarm: Bei den EU-Ausgaben 2025 liegt die geschätzte Fehlerquote bei 3,8 Prozent – rund 6,7 Milliarden Euro!
Während Brüssel immer neue Milliardenbudgets fordert, bleiben massive Unregelmäßigkeiten bestehen. Wer das Geld der Bürger ausgibt, muss endlich auch dafür geradestehen.
Laut der FAZ plant EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen (CDU) die Erhöhung mehrerer Abgaben, um ihren Zwei-Billionen-Euro schweren Haushalt zu finanzieren. Zusätzliche Einnahmen will sie vor allem über eine stärkere Besteuerung von CO2 generieren. Darüber hinaus sind Abgaben für große Unternehmen, Tabak, Elektromüll und Kryptowerte im Gespräch.
Dazu erklärt der sächsische AfD-Fraktionsvorsitzende @Joerg_UrbanAfD:
„Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) muss die Pläne seiner Parteifreundin Ursula von der Leyen vehement zurückweisen. Diese Pläne würden unsere Bürger und Unternehmen innerhalb kürzester Zeit wirtschaftlich ruinieren.
Schon heute ist die CO2-Abgabe eines der Haupthindernisse für einen Wirtschaftsaufschwung. Wir fordern deshalb die Abschaffung der CO2-Abgabe. Wer hingegen die CO2-Kosten weiter nach oben treibt, nimmt den Niedergang Europas billigend in Kauf, um den eigenen Machtapparat am Laufen zu halten.
Mit ihren neuen Steuerplänen beweist Ursula von der Leyen, dass die gegenwärtige Europäische Union nicht reformierbar ist. Wir brauchen für Europa einen kompletten Neustart mit einem freiheitlichen Staatenbündnis souveräner Nationen.“
#AfD #Sachsen #JörgUrban #CDU #MichaelKretschmer #UrsulavonderLeyen #CO2Abgabe #EUSteuern #EUHaushalt #Wirtschaftspolitik
Mario Voigt gibt den Kampf um den aberkannten Doktortitel auf und verkauft die Niederlage als großen Dienst an Thüringen. Kretschmer und Wüst feiern ihn als vorbildlichen Staatsmann. „Inside CDU" war noch wohlwollend. Der Realitätsverlust der CDU nimmt hoch irritierende Züge an.
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Wir müssen gegen den Linksterror endlich zurückschlagen! Der Linksextremismus hat längst die Schwelle zum Linksterrorismus überschritten. Und Grüne und SPD verhelfen Antisemiten und Linksextremisten auch noch zur Macht.
https://t.co/7f8rDeTVpn
#AfD#Linksextremismus#Linke#SPD #Berlin
„Die Migrationspolitik der AfD ist sehr simpel. Sie entspricht dem normalen Menschenverstand. Menschen, die legal nach Deutschland kommen, die die Chancen unseres schönen Landes erkennen, die Ärmel hochkrempeln, mit eigener Hände Arbeit sich hier eine Existenz aufbauen, die sich selbst und ihre Liebsten zu wertvollen Mitgliedern unserer Gesellschaft machen, weil sie unsere Grund- und Werteordnung teilen – diese Menschen waren, sind und werden immer herzlich in Deutschland willkommen sein.
Was wir aber nicht mehr akzeptieren – und das ist auch unser gutes Recht als deutsche Bürger –, ist, dass eine Migration stattfindet, bei der eine Vielzahl von Menschen in dieses Land strömt, die sich in die soziale Hängematte legen, also nicht ihren Lebensunterhalt selbst erarbeiten. Menschen, die hier islamistischen Terror begehen, Menschen, die in einer gewissen Zahl hier reinkommen und Gewaltdelikte begehen, Menschen, die hierherkommen, unsere Grund- und Werteordnung nicht teilen, sondern in Parallelgesellschaften einwandern und hier das Kalifat fordern.
All das wollen wir nicht, weil es unserem Land und unseren Bürgern schadet. Und das ist eine berechtigte Position, die man hier formulieren darf. Das ist das Gegenteil von rechtsextrem. Man hat mit dieser Positionierung nur extrem recht.“
Remigrationsfrage von SPD-Mann geht nach hinten los! @Martin_Hess_MdB spricht Klartext.
EIL: Ulrich Siegmund kündigt an darauf zu reagieren, dass BMW den Landtagsgspräsidenten der AfD boykottiert! Er werde daher selbst im Dezember mit der Schwalbe zur Staatskanzlei fahren!
Wie geil ist dieser Typ eigentlich drauf?
Wenn es Ulrich Siegmund nicht real geben würde, würde man denken, er sei ein Gigachad-Meme...
40 Prozent! Neuer Rekordwert für die AfD in Brandenburg! 🇩🇪
Laut aktueller INSA-Umfrage liegen wir damit fast elf Punkte über unserem Ergebnis bei der Landtagswahl 2024.
SPD und CDU kommen zusammen nicht einmal mehr auf 30 Prozent.
Unser Ziel bleibt klar: 50 Prozent und die Alleinregierung!
Wir holen uns unser Land zurück und dann gibt es endlich wieder Politik im deutschen Interesse!