AfD jetzt „gesichert rechtsextremistisch“. Eine Entscheidung, die Folgen haben muss, auch für den ÖRR. Eine „Gleichbehandlung“ von Rechtsextremisten verstößt gegen den Programmauftrag. Verfassungsfeinden darf keine Bühne gegeben werden. Nicht in Talks, nicht in der Tagesschau.
Ich könnte mit der Missachtung und Schikane der gegen den aufkommenden Faschismus kämpfenden Zivilgesellschaft durch die @cducsubt deutlich gelassener umgehen, hätte der Bundestag den Antrag auf Prüfung des #VerbotsderAFD gestellt und endlich das #BVerG prüfen lassen.
Morgen Entscheidungsverkündung Landgericht Berlin. Fällt ehem. Schule der NS-Luftwaffe zurück an Kommune oder kann die #noAfD dort "patriotisches Zentrum" errichten? https://t.co/Qcn57rPjlD
Ab morgen stehen in Sitzungswoche des Thüringer Landtags wichtige Entscheidungen an, u.a. Wahl Vize-Landtagspräsident. Einziger Kandidat: von der #noAfD. Um über Erpressungsmacht der #noAfD Bescheid zu wissen, hilft ein Text im #AntifaMagazin Ende 2024.
https://t.co/WFNm0IsxEs
„#Göttingen bleibt stabil“ - und mobilisiert zum antifaschistischen Gegenprotest zum #Querdenker-Aufmarsch rund um den Rechtsextremisten Marcus Fuchs aus #Dresden. #Gö0102
@Buchenwald_Dora "Unter einem Vizepräsidenten Prophet wäre uns eine Teilnahme an Gedenkveranstaltungen im Thüringer Landtag nicht vorstellbar", schreibt Naftali Fürst, Überlebender von Auschwitz und Buchenwald.
Bitte an die Abgeordneten des @ThuerLandtag: Lassen Sie es nicht so weit kommen!
Dieses Spiel mit Distanzierung, Leugnung und Identifikation mit dem historischen Nationalsozialismus hält der Wissenschaftler Georg Seeßlen für ein allgemeingültiges Erkennungszeichen des "neuen Faschismus".
Habt ihr eure MdBs schon kontaktiert und sie freundlich aber bestimmt zu ermuntern, dafür zu stimmen?
Bei https://t.co/jh0KWkRQ02 gibt's die Kontaktdaten!
»Bilder sagen mehr als Worte«, Dr. Wolfgang Lauerwald,#AfD – #MdL#Thüringen zu Beginn seiner Rede am 13.01.25 in #Gera vor dem Hintergrund einer #NPD("Heimat")-Fahne! Bis Etienne Klupp (einer der Protagonisten der rechtsextremen Gruppierung "Gersche Jugend") von Silvio Bern- 1/2
#Magdeburg: Wir haben es hier mit einer bundesweiten rassistischen Mobilisierung, mglw. auf dem Level Chemnitz/Köthen, zu tun, die bisher kaum Aufmerksamkeit erfährt. Heimat, JN, Compact, Ein Prozent, Szeneinfluencer rufen dazu auf, heute in die Stadt zu kommen. #md2112
Björn Banae, Reichbürger aus der extrem rechten Szene, verdient sein Geld inzwischen mit Arbeit für #noafd -Abgeordnete, schreibt @akm0803 Das Gute daran: er hat weniger Zeit für seine "Musik", wie er das in #Sonneberg nannte. https://t.co/wM48sC07AP
Die Kurden werden in #Kobane angegriffen und @ABaerbock und @AuswaertigesAmt schweigen, weil diesmal nicht der IS angreift, sondern Islamisten unter Kontrolle der Türkei.
Ganz, ganz schwache Leistung.