BüSo

Eine Bürgerrechtsbewegung die für eine neue Weltwirtschaftsordnung kämpft - schaut euch die Welt an, wir brauchen dringend eine neue...

[Helga Zepp-LaRouche @ZeppLaRouche]

https://t.co/BzaKmaEOGC
Theodor Postol bei der Internationalen Friedenskoalition (Deutsche Untertitel)
Postol: Merz begeht eine "Strategische Täuschung..."

[Helga Zepp-LaRouche @ZeppLaRouche]

https://t.co/xj2B6T5PPE
MERZ'S "STRATEGIC DECEPTION"
Prof. Theodore Postol of MIT, a leading nuclear war expert in the world said: The U.S. and Chancellor Merz are promoting a "strategic deception," hiding the fact that the 2026 deployment to Germany of U.S. intermediate range missiles" is nuclear, and the Russians know it--this in answer to a question from Helga Zepp-LaRouche that the ongoing military buildup in Germany for an alleged conventional war with Russia is a fraud for what can only become a nuclear war,

[BüSo @Bue_So]

Dmitriev offers 'Putin–Trump tunnel' idea to Musk https://t.co/yZxPow5zRZ

[Kirill Dmitriev @kadmitriev]

.@elonmusk, imagine connecting the US and Russia, the Americas and the Afro-Eurasia with the Putin-Trump Tunnel - a 70-mile link symbolizing unity. Traditional costs are $65B+, but @boringcompany's tech could reduce it to <$8B. Let's build a future together! 🇺🇸🤝🇷🇺🧵 👇

[BüSo @Bue_So]

Lateinisches Patriarchat von Jerusalem zur Ankündigung einer Vereinbarung in Gaza - Vatican News https://t.co/tCpMJ9Dzkx

[BüSo @Bue_So]

Heiliges Land: Kardinal #Pizzaballa hofft auf Neuanfang - Vatican News https://t.co/fZjEeIEX5n

[BüSo @Bue_So]

#Pizzaballa: „Der Weg zum Frieden wird lang sein“ - Vatican News https://t.co/QfhiwuY5bT

[Helga Zepp-LaRouche @ZeppLaRouche]

https://t.co/GVGuVVnoB0
ALARMSTUFE ROT: "Deutschland wird in den 3. Weltkrieg gezogen!

[Jacques Cheminade @JCheminade]

Contre-culture et #occupation financière, ou comment les #angloaméricains ont saboté notre #souveraineté dès l'après la seconde guerre mondiale
Extrait de Jacques Cheminade aux Assises de la souveraineté d'Arras le 13 septembre dernier

[BüSo @Bue_So]

Patriarch #Pizzaballa über #Gaza: „Ein nie dagewesener Schmerz“ - Vatican News https://t.co/cv37eXcxXk

[Helga Zepp-LaRouche @ZeppLaRouche]

https://t.co/7YxmtJmLVm
World Children Day Rally for Palestine in Düsseldorf
--LaRouche activists leafleted calling for a new Security and Development Architecture for permanent peace.

[medico international @nothilfe]

All Eyes on Gaza - Stoppt den Genozid ❗️
📣 Kundgebung & Konzert
🗓️ Samstag, 27.9., 17 Uhr
📍 Großer Stern, Straße des 17. Juni, Berlin
Weitere Infos: https://t.co/KjQtNmMMhG
@othman_riad
#AllEyesOnGaza #StopTheGenocide #CeasefireNow

[IPPNW Germany @IPPNWgermany]

Am Samstag, 27. 9. gehen wir in Berlin gemeinsam auf die Straße. Gegen den Genozid in #Gaza und die sogenannte Staatsräson, die diesen militärisch, finanziell & diplomatisch unterstützt.
Kommt zahlreich zu dieser künstlerischen Solidaritätskundgebung! https://t.co/jwgCyJIiDc

[BüSo @Bue_So]

Sieh dir dieses Instagram-Video von @michael_barenboim an https://t.co/zGWAjo4RV4

[BüSo @Bue_So]

#UN/#Gaza: Unabhängiger Bericht sieht #Völkermord in Gaza - Vatican News https://t.co/wtfbDq7yLZ

[BüSo @Bue_So]

Bundesregierung zu UN-Genozid-Bericht und rechtlichen Folgen: „Bis dahin ist... via @NachDenkSeiten - https://t.co/eNh6rjiOCc

[Florian Warweg @FWarweg]

#Bundesregierung zu UN-Genozid-Bericht und rechtlichen Folgen: „Bis dahin ist noch ein bisschen Zeit“

Hintergrund
Eine vom UN-Menschenrechtsrat eingesetzte unabhängige Untersuchungskommission ist zum eindeutigen Schluss gekommen, dass #Israel in #Gaza #Genozid begeht. Die Beweisführung ist auf 72 Seiten detailliert dargelegt.

Ich wollte vor diesem Hintergrund u.a. wissen, ob die Bundesregierung angesichts dieses eindeutigen Befundes dabei bleibt, als einziges Land der Welt Israel im laufenden Hauptverfahren vor dem IGH („🇿🇦 vs. 🇮🇱“) gegen den Genozid-Vorwurf zu verteidigen. Selbst die USA tun dies wohlweislich nicht.

Ebenso kam die Frage auf, wie die Bundesregierung es bewertet, dass laut der UN-Expertenkommission jedes Land spätestens seit Januar 2024 durch den IGH völkerrechtlich verpflichtet gewesen wäre, Maßnahmen zu ergreifen, „um Völkermord in Gaza zu verhindern“ und die Kommission dabei explizit auf die Rolle Deutschlands verweist.

Die "Antworten" des @AuswaertigesAmt-Sprechers deutendarauf hin, dass man sich in der Bundesregierung durchaus langsam bewusst wird, dass es immer enger wird in Bezug auf den Tatbestand "Beihilfe zum Völkermord"...

[BüSo @Bue_So]

#Leo XIV. zu #Gaza: Sofort #Waffenstillstand, Geiseln freilassen, Völkerrecht achten - Vatican News https://t.co/OJVBuCAR5R

[Jacques Cheminade @JCheminade]

Les vraies raisons de la colère : Stop au chantage à la #dette ! Sortie de l'Union Européenne, de l'#Euro et de l'#otan !

Coopérons avec les #brics et la majorité mondiale !

#budget #manifestations #destitution #macron

[Florian Warweg @FWarweg]

Der 🇦🇺Völkerrechtler Christopher Sidoti, Mitglied der UN-Kommission, erklärte heute in Genf, dass jedes Land, er nannte dabei explizit🇩🇪, seit dem 24.1.2024 durch den IGH verpflichtet war, Maßnahmen zu ergreifen, um Völkermord in #Gaza zu verhindern.
https://t.co/Ya4UYtG70E

Im Wortlaut:

„Jedes Land wurde vom Internationalen Gerichtshof darauf hingewiesen, dass in Gaza ein plausibles Risiko für Völkermord bestand. Jedes Land war gemäß dem Gesetz verpflichtet, nicht nur schöne Worte zu machen, sondern Maßnahmen zu ergreifen, um Völkermord zu verhindern. Diese Verpflichtung trat am 24. Januar 2024 in Kraft. (...) und gilt (auch) für Deutschland."

Es wird eng für die BRD. Und nicht vergessen, Deutschland tritt im Hauptverfahren Südafrika ./. Israel vor dem IGH als einziges (!) Land auf Seiten Israels ein. Das tun wohlweislich nicht mal die USA...