HeinerBusch

[HeinerBusch @Busch_Heiner]

@annalist @HaraldWolf20 @JTrittin Aber unabhängig von der Frage KB oder KBW - die eigentliche Frage, die Anne aufgeworfen hat, ist linke Opposition oder Regierungsbeteiligung

[HeinerBusch @Busch_Heiner]

@nellinelke @PhilipLeButt Diese Frage stellen, heisst nicht, dass man jede Regierungsbeteiligung ausschliesst, sondern dass man Bedingungen politischen Handelns benennt und abfragt.

[HeinerBusch @Busch_Heiner]

@nellinelke @PhilipLeButt Die Frage ist tatsächlich: was kann die Linke an der Regierung ausrichten. Ein blosser Wechsel an der Spitze mag sich zunächst gut anfühlen, aber wollen wir die nächsten Kriege mitverantworten? Was wollen wir sozialpolitisch, wohnungspolitish etc. und was ist mit R2G möglich. 1/2

[Matthias Monroy @matthimon]

Als einzige bewaffnete EU-Polizeitruppe verfügt #Frontex seit kurzem über eine sogenannte #StändigeReserve. Die will Fabrice Leggeri jetzt an den EU-Außengrenzen gegen Geflüchtete aus #Afghanistan stationieren.
Lösch dich, Frontex!

[HeinerBusch @Busch_Heiner]

PANJABI bis COCKNEY. So schön

[Matthias Monroy @matthimon]

Zwar seien Grenzzäune laut der Kommission durch Schengener Grenzkodex "nicht ausdrücklich ausgeschlossen", direkt finanzieren will sie diese aber nicht.
EU-Geld fließt daher in alle andere Migrationsabwehr: "Infrastruktur, Gebäude, Systeme und Dienstleistungen".
@BorderlineEurop

[HeinerBusch @Busch_Heiner]

@annalist @RaulZelik Hat sich jemand durch seine politischen Aussagen auf die Füsse getreten gefühlt?

[HeinerBusch @Busch_Heiner]

@felixsschulz @larsbretthauer Ich fürchte, das ist keine Frage der Bestechlichkeit, sondern der beschissenen politischen Positionen.

[HeinerBusch @Busch_Heiner]

@DaenuMullis Im Nordosten der EU sieht's leider nicht viel anders aus:
https://t.co/UDnDGxaqEz

[HeinerBusch @Busch_Heiner]

Wenigstens das!

[azadî rechtshilfefonds @azadirechtshil1]

Wer kennt es nicht: Ein FB-Post wird gelöscht, weil er ein Bild Abdullah Öcalans zeigt. Ein Insta-Account wird gesperrt, weil eine PKK-Fahne gepostet wurde.
So einfach geht's nicht, entschied jetzt der @BGH_Bund. Künftig könnten kurd. Vereine u. Aktivist*innen gegen sowas klagen.

[HeinerBusch @Busch_Heiner]

*Hilfe vor Ort" in Afghanistan, endlich mal was Komisches in diesen Tagen. HAHAHA

[EJPD - DFJP - DFGP @EJPD_DFJP_DFGP]

BR Keller-Sutter und AT Innenminister Nehammer haben sich zur EU-Asyl- und Migrationspolitik ausgetauscht. Besserer Schutz der EU-Aussengrenzen, schnellere Asylverfahren und gemeinsame Rückschaffungen. Dies brauche es jetzt. In AFG sind die Hilfe vor Ort und Koordination zentral.

[Solidarité sans frontières @migrantsrights]

gemeinsame ERklärung von @migrantsrights und @DJS_JDS : Afghanistan: Ein vorläufiger Rückschaffungsstopp reicht nicht, es braucht Sicherheit für alle hier lebenden Afghan*innen

https://t.co/Hbvz3LCb7g

[HeinerBusch @Busch_Heiner]

@AngelaFurmaniak Ich mach jetzt hier mal ein bisschen Werbung: Mein Freund Erik Brünner liest auf seinem Youtube-Kanal täglich Geschichten und Gedichte vor. Sonntag ist immer Brecht-Tag https://t.co/gzDp2vzPEU

[HeinerBusch @Busch_Heiner]

Berliner*innen, da solltet Ihr hingehen!

[North East Antifa [Berlin] @antifanordost]

#Antifa-Tresen gegen das EU-Grenzregime.

"Die neue Rolle von #Frontex"
Input von mit @matthimon (@netzpolitik)

📆14. Aug 2021
📍@KubizBerlin, Weißensee, Bernkasteler Str 78

🕑 19.30 h: open doors / 20:00 h: Input / 20:30 h: Tresen

⏩ https://t.co/GhzUxF47Q4

#b1408 #pb1408

[HeinerBusch @Busch_Heiner]

Aufwachen Frau KKS! #Ausschaffungssstopp nach #Afghanistan jetzt

[Solidarité sans frontières @migrantsrights]

Deutschland setzt die Ausschaffungen nach #Afghanistan aus. Hallo Herr Gattiker, Frau Keller-Sutter! Auch die Schweiz bruacht einen #Ausschaffungsstopp!
#AfghanistanNotSafe

[HeinerBusch @Busch_Heiner]

Zum Glück hat die @sonntagszeitung ein Kreuzworträtsel. #Altpapier

[HeinerBusch @Busch_Heiner]

Wichtiger Thread: Nicht auf die Extremismus-Theorie hereinfallen - nicht bei den Wahlen und auch sonst nicht. Danke @annalist

[Solidarité sans frontières @migrantsrights]

der drittw Teil der @StatewatchEU -Analyse zu #Frontex

[3 Rosen gegen Grenzen @3rosen]

Erklärung einiger Migrant*innen aus dem Bundesasyllager Bässlergut Camp50