Noch vor zwei Wochen haben wir den #CSD in Köln gefeiert. Erschütternd, dass dies gestern in Berlin nicht möglich war, weil es Menschen in unserem Land gibt, die mit unserer Art zu leben nicht einverstanden sind. Kein Mensch will oder braucht diese Islamisten. Niemand.
Was für eine abscheuliche Tat in Berlin. Hunderttausende Menschen aus aller Welt feierten friedlich beim Christopher Street Day. Sie wollten, dass wir gut und tolerant miteinander umgehen.
Das ist ein Angriff auf unsere Gesellschaft.
Der Terroranschlag in Berlin macht traurig und tief betroffen. Es handelt sich dabei um einen Angriff auf das freiheitliche Leben in Deutschland insgesamt. Ich bin in Gedanken bei den Verletzten und den Angehörigen der getöteten Frau. Mein Dank gilt allen Kräften von Rettungsdienst und Polizei, die in diesen Stunden herausragendes leisten. Terrorismus, egal aus welcher Richtung, müssen wir mit maximaler Härte bekämpfen.
Pressestatement zur anstehenden Wahl des neuen Fraktionsvorsitzenden
👉🏻 Die Parteivorsitzenden @_FriedrichMerz und @Markus_Soeder haben der @cducsubt vorgeschlagen @thorsten_frei zum nächsten Fraktionsvorsitzenden zu wählen.
👉🏻 Thorsten Frei bringt beste Voraussetzungen mit: Als früherer Erster Parlamentarischer Geschäftsführer kennt er die Fraktion in- und auswendig.
👉🏻 Er weiß, worauf es für die Fraktion ankommt und hat zugleich den Erfolg der Koalition insgesamt im Blick.
👉🏻 Nach meinem Eindruck wird der Vorschlag in der Fraktion sehr positiv aufgefasst. Die Wahl findet am Mittwoch statt.
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Interims-Fraktionschef Alexander Hoffmann betont das Selbstbewusstsein der @cducsubt. "Das ist allen Beteiligten bekannt und das wird uns mit Thorsten Frei sehr gut gelingen", so @Hoffmann_MdB.
Thorsten Frei genießt großes Ansehen und ist sowohl in der #CDU als auch in der #CSU hoch geschätzt. Er kann unterschiedliche Positionen zusammenführen, hört zu und findet tragfähige Lösungen – eine Stärke, die gerade in einer Regierungsfraktion entscheidend ist.
Super Vorschlag, dass @thorsten_frei die Führung der @cducsubt übernimmt! Genau der Richtige für diese wichtige Aufgabe an der Schnittstelle von Koalitionsfraktionen und Regierung. Vor allem kennt er nicht nur die Regierungsarbeit, sondern weiß sehr genau, wie die Union tickt.
Die Parteivorsitzenden von CDU und CSU haben heute Thorsten Frei als neuen Fraktionsvorsitzenden vorgeschlagen. Diesen Vorschlag begrüße ich ausdrücklich. Thorsten Frei kennt die Bundestagsfraktion, er kennt die parlamentarische Arbeit und er kennt die Themen, die derzeit auf dem Tisch liegen.
„@thorsten_frei bringt natürlich sehr gute Voraussetzungen mit, denn er kennt die #Fraktion in- und auswendig als ehemaliger Erster Parlamentarischer Geschäftsführer. Er weiß, worauf es ankommt, die Fraktion stark zu vertreten, aber auch den Zusammenhalt in der #Koalition in den Mittelpunkt zu stellen.“ @SteffenBilger
„@thorsten_frei war Erster Parlamentarischer Geschäftsführer der CDU/CSU-Bundestagsfraktion in der letzten Legislaturperiode. Er kennt diese #Fraktion, er kennt parlamentarisches Arbeiten und er kennt auch die Themen, die derzeit auf dem Tisch liegen. Er hat einen hervorragenden Draht auch zum Koalitionspartner in die #SPD rein. Ich begrüße diesen Vorschlag ausdrücklich.“ @Hoffmann_MdB
Thorsten Frei wird ein guter Vorsitzender der gemeinsamen Bundestagsfraktion werden. Schon als Kanzleramtsminister oder früher als Parlamentarischer Geschäftsführer haben wir mit ihm gut zusammengearbeitet. Als CSU-Vorsitzender unterstütze ich den Vorschlag von Friedrich Merz.
Ein guter Vorschlag. @thorsten_frei hat als 1️⃣. PGF das Profil unserer @cducsubt maßgeblich geprägt: verbindlich, standfest & eng in die laufenden Reformen eingebunden. Wir wollen Deutschland 🇩🇪 voranbringen und arbeiten gemeinsam weiter an den Reformen, die unser Land braucht.
Gleich startet hier unser 🔴Live-Statement
⏰ab ca. 16:00 Uhr
👉mit unserem Interims-Fraktionsvorsitzenden @Hoffmann_MdB & dem Ersten Parlamentarischen Geschäftsführer @SteffenBilger
Zur Neuwahl des Fraktionsvorsitzenden der @cducsubt haben @Markus_Soeder und ich heute Thorsten Frei vorgeschlagen. Thorsten Frei hat einen maßgeblichen Anteil am bisherigen Erfolg der Regierungsarbeit und der Stabilität der Koalition. Die Reformerfolge der letzten Wochen sind auch sein Verdienst. Er kommt aus der Mitte der Fraktion und wird dort für das perfekte Zusammenspiel zwischen Parlament, Koalitionspartner und Bundesregierung sorgen.
Wir dürfen den Steuer-Euro 💶 nicht gießkannenartig verpulvern! Statt neuer Schulden nach italienischem Vorbild – was die Inflation ins Unendliche treibt – brauchen wir bei Preisexplosionen zielgenaue Entlastungen, z.B. den Direktauszahlungsmechanismus 1/2
Interims-Fraktionschef Alexander Hoffmann ruft die Grünen zur Besinnung! "Die persönlichen Angriffe auf Jens Spahn aus den Reihen der Grünen sind absolut unterirdisch. Grüne Bundestagsabgeordnete sprechen von Hass auf Spahn oder verbreiten homophobe Verschwörungstheorien, das ist kein demokratischer Diskurs, sondern einfach nur niederträchtig. Jens Spahn hat eine persönliche Lebensentscheidung getroffen, die mit seinem Amt nicht vereinbar ist - daraus hat er Konsequenzen gezogen. Das verdient Respekt", so @Hoffmann_MdB.
Ich werde die @cducsubt so lange führen und ihre Handlungsfähigkeit sicherstellen, bis ein neuer Vorsitzender gewählt ist. Friedrich Merz und Markus Söder werden einen gemeinsamen Personalvorschlag machen und die Fraktion wird in diesen Prozess selbstverständlich eingebunden. Die Wahl wird dann kommende Woche, am 29. Juli, bei einer Fraktionssitzung stattfinden.
Die Anzahl von sexuell missbrauchten Kindern - vor allem im Netz - ist besorgniserregend: „Wir brauchen modernste Ermittlungsbefugnisse, eine konsequente #Strafverfolgung und einen wirksamen Schutz von #Kindern gerade auch im digitalen Raum. Wer Kinder missbraucht oder Missbrauchsdarstellungen verbreitet, muss wissen, der #Rechtsstaat wird ihn finden und mit aller Härte verfolgen. #Kinderschutz hat Vorrang vor ideologischen Scheuklappen.“ @guenterkrings