Bevor Ronzheimer & Co. weitere FakeNews verbreiten, hier ist die Presseerklärung des BSW, weshalb die Gruppe dem Bundestag fernbleibt:
„Warum die BSW-Gruppe dem Auftritt des ukrainischen Präsidenten im Deutschen Bundestag fernbleibt
Als Gruppe BSW im Bundestag verurteilen wir den völkerrechtswidrigen Krieg Russlands in der Ukraine. Den Opfern dieses Krieges gelten unsere Solidarität und unser Mitgefühl. Allen, die dafür verantwortlich sind, das Leid und das Sterben in der Ukraine zu verlängern, gilt unser entschiedener Widerstand. Dieser Krieg muss so schnell wie möglich beendet werden. Zugleich müssen wir alles dafür tun, dass Deutschland nicht Kriegspartei wird und der Konflikt sich nicht zu einem großen europäischen Krieg ausweitet.
Die jüngsten Signale aus Moskau, zu einem Waffenstillstand entlang der jetzigen Frontlinie bereit zu sein und eine Friedenslösung anzustreben, sollten von westlicher und ukrainischer Seite aufgegriffen und auf ihre Ernsthaftigkeit geprüft werden.
Stattdessen geht es in der deutschen Ukraine-Debatte seit zwei Jahren ausschließlich darum, den ukrainischen Wünschen nach immer mehr Waffenlieferungen nachzukommen. Die einzige Antwort der Bundesregierung auf das Verhandlungsangebot Russlands bestand darin, der Ukraine jetzt auch zu erlauben, mit deutschen Waffen Ziele in Russland anzugreifen. Militärisch ist diese Strategie erfolglos: weit entfernt davon, die Lage zugunsten der Ukraine zu wenden, hat sich die Front immer stärker zu ihren Lasten verschoben. Angesichts dessen setzt die Regierung Selenskyj mittlerweile nach dem Urteil vieler internationaler Beobachter auf eine offene Eskalation des Krieges und einen unmittelbaren Kriegseintritt der NATO. Der jüngste zweimalige Angriff auf das Frühwarnsystem der strategischen Atomstreitkräfte Russlands ist der bisherige Gipfel dieser hochgefährlichen Strategie. Wir halten das für unverantwortlich.
Der Aufruf von Papst Franziskus zur Aufnahme von Friedensverhandlungen unter internationaler Vermittlung sollte auch vom Westen und von der ukrainischen Regierung aufgegriffen werden. Diesem Anliegen haben auch der türkische Vorschlag eines Friedensgipfels und die Vermittlungsgespräche des Sondergesandten der Volksrepublik China Rechnung getragen. Präsident Selenskyj indessen hat bisher alle diesbezüglichen Initiativen zurückgewiesen. Seit Ende September 2022 gilt in der Ukraine sein Dekret, das Verhandlungen mit Russland sogar ausdrücklich verbietet.
Präsident Selenskyj trägt leider aktuell dazu bei, eine hochgefährliche Eskalationsspirale zu befördern und nimmt dabei das Risiko eines atomaren Konflikts mit verheerenden Konsequenzen für ganz Europa in Kauf. Dies haben auch seine bisherigen Auftritte in Europäischen Parlamenten gezeigt. Daher sollte er im Deutschen Bundestag nicht mit einer Sonderveranstaltung gewürdigt werden, denn das ist kein kritischer Dialog, wie er nötig wäre, sondern das Symbol der kritiklosen Zustimmung zu seiner Politik. Das können wir als BSW nicht unterstützen. Deutschland ist mittlerweile der größte europäische Waffenlieferant der Ukraine. Die Bundesregierung sollte ihren Einfluss auf Selenskyj geltend machen, damit er sich für Friedensgespräche bereit erklärt. Kriege beendet man nicht mit Waffen, Kriege beendet man durch Friedensverhandlungen.“
BREAKING NIUS: Nun zeigt sich Antonio Rüdiger auch im Trikot der deutschen Nationalmannschaft mit dem ISIS-Gruß. Der DFB bestätigte NIUS die Echtheit des Fotos. Bundesadler auf der Brust und der erhobene Zeigefinger, mit dem die Terroristen der Hamas mordend durch Israel zogen. https://t.co/rbpnOiahrm
„Die EU wird am Dienstag einen Vertrag über die Beschaffung von mehr als 40 Millionen Dosen eines präventiven Vogelgrippeimpfstoffs für 15 Länder unterzeichnen, wobei die ersten Lieferungen nach Finnland gehen werden, wie EU-Beamte am Montag mitteilten.
Der Vertrag sichert bis zu 665.000 Dosen des Impfstoffherstellers CSL Seqirus und beinhaltet eine Option für weitere 40 Millionen Impfstoffe für maximal vier Jahre.“
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https://t.co/yNEH2zCLPz
RKI-Protokoll vom 1. April 2020 (Passage erst jetzt entschwärzt): "Wenn es nur so wenige Fälle sind, und der aktuelle Höhepunkt schon erreicht ist, heißt das, die Bedeutung der Krankheit ist für das Gesundheitswesen doch nicht so gravierend? Sind die Maßnahmen dann adäquat?"
Früher war es selbstverständlich, dass ein Spitzenkandidat nach einer desaströsen Wahlniederlage die Verantwortung übernimmt und seinen Hut nimmt.
Ganz anders Katarina #Barley: Sie hat es jetzt schon zum 2. Mal geschafft, bei Europawahlen mit Pauken und Trompeten unterzugehen, und macht immer noch einen auf ganz große Hose - von üblen Beschimpfungen des politischen Gegners bis hin zu Ambitionen auf die Präsidentschaft im Europaparlament.
Mit Anstand hat das freilich nichts zu tun!
https://t.co/OubFmoqAXd
Ein 35 jähriger Gambier beleidigte erst einen 23-jährigen Mann in Reichenbach am Bahnhof.
Anschließend soll er eine Glasflasche am Fahrkartenautomaten zerschlagen haben und mit der abgebrochen Flasche dann den jüngeren Mann attackiert haben. Das Opfer wehrte sich mit einem Kopfstoß, erlitt aber bei der Attacke mehrere Schnittverletzungen an Rücken, Arm und Brust.
Die hinzu gerufene Polizei stellte dann fest, dass sich der Gambier illegal in Deutschland aufhält. Jetzt sitzt er in Untersuchungshaft.
Solche Meldungen über derartige Taten mit immer demselben Täterkreis könnte ich den ganzen Tag veröffentlichen, so viele sind es.
Und genau das zeigt die Probleme, die wir durch die unkontrollierte Masseneinwanderung haben, gut auf. Asylbewerber aus hauptsächlich muslimischen Ländern sind bei derlei Gewalttaten im öffentlichen Raum massiv überrepräsentiert. Das oftmals angebrachte Argument, dass das halt hauptsächlich junge Männer sind, kann ich nicht gelten lassen. Denn selbst wenn es so wäre, dass deutsche junge Männer genauso häufig derlei Gewaltverbrechen im öffentlichen Raum begehen, dann sind diese zig tausende Straftaten pro Jahr, die durch Zuwanderer begangen werden, nur möglich, weil man sie ohne jegliche Kontrolle ins Land gelassen hat und oftmals zig Straftaten begehen lässt, ohne dass sie irgendwelche Konsequenzen zu fürchten haben.
Nahezu alle Täter, die seit 2015 zu uns kamen und irgendwann bundesweite Aufmerksamkeit erreichten, weil sie jemanden getötet haben, waren bereits vor der jeweiligen Tat auffällig. Das Mindeste was wir als aufnehmende Gesellschaft von Politik und Justiz erwarten können wäre also, wenn man schon nicht willig ist, die Menschen vor Einreise zu kontrollieren, das Asylbewerber nach der ersten begangenen Straftat ihr Recht auf Aufenthalt verwirkt haben und abgeschoben werden. Bis es soweit ist, müssen solche Täter in Abschiebehaft genommen werden.
Diese unkontrollierte Masseneinwanderung ist es, die unsere Gesellschaft in allen relevanten Bereichen nicht nur überfordert, sondern massiv schädigt. Im Bereich der inneren Sicherheit, des Wohnungsmarktes, des Bildungssystems, der Gesundheitsversorgung, des Sozialstaats, usw.
Nichts spricht gegen eine geordnete und geregelte Migration. Was hier aber seit Jahren stattfindet, hat rein gar nichts mit einer geordneten und geregelten Migration zu tun. Vielmehr verändert diese unkontrollierte Masseneinwanderung unser Land, unsere Gesellschaft und unsere Art zu Leben massiv ins Negative. Wer das auch neun Jahre nach 2015 nicht einsehen will, hat wahlweise die letzten Jahre unter einem Stein geschlafen, verdient an der Asylindustrie mit oder muss Deutschland aus ganzer Seele hassen.
Übrigens geschah die Tat bereits vergangene Woche Donnerstag, die Polizei berichtet aber erst heute.
Wahnsinn: Bundeskanzler Scholz kündigt an, wir werden die Ukraine "wohlhabender" aufbauen als sie zuvor war.
Geht's eigentlich noch? Wie viel deutsches Geld soll an #Selenskyj noch verschenkt werden? Warum sollen wir im eigenen Land dafür verarmen, dass die Ukraine "wohlhabend" ist? Diese Ampel-Regierung muss besser heute als morgen weg!
It’s patently absurd that Apple isn’t smart enough to make their own AI, yet is somehow capable of ensuring that OpenAI will protect your security & privacy!
Apple has no clue what’s actually going on once they hand your data over to OpenAI. They’re selling you down the river.
Häufige Impfschäden
Dieses besorgte Schreiben der Ärztekammer und KV Nordrhein galt im September als Einzelfall.
Inzwischen wissen wir aus den #RKIFiles, dass es keiner war. Mein Follower @RouxAugusto geht in Argentinien gegen Pfizer juristisch vor:
https://t.co/jbbiO0WIq6
Herr Klingbeil hat wirklich Glück, dass es bei der AfD keine echten Nazis gibt. Wenn er jemals echten Nazis begegnet wäre, dann würde ihm das auch klar sein. Vielleicht schaut er sich doch mal ein paar Dokus darüber an, was echte Nazis so machen und hört mit Dummschwätzen auf.
Heute kommt der tägliche Einzelfall aus #Saarbrücken.
Wie wäre es, wenn man die ständig in angstmachender Absicht tiefrot eingefärbte Wetterkarte der Tagesschau gegen eine Messerwarnkarte ersetzt? Die Prognosegüte dürfte jedenfalls zunehmen und der Nutzen wäre tatsächlich lebensrettend.
Aus den #RKIFiles: „Das BMG spricht von AHA-Formel (Abstand halten, Hygiene. Atemschutz).
Antwort RKI: dies ist nicht mit dem RKI abgestimmt“
Das Bundesministerium für Gesundheit hat die während der Corona-Zeit allgegenwärtigen und später ausgebauten AHA-Regeln also nicht von seiner dafür zuständigen obersten Gesundheitsbehörde entwickeln lassen, sondern von oben angeordnet. Sehr interessant. Woher kommen diese Regeln, @BMG_Bund ?
Danke @aya_velazquez für das Finden dieser Textstelle.
Sieg vor dem Landgericht! 💪
Wie eine Dampfwalze ist eine links-politische Cancel-Culture über meine Freundin hergefallen!
Und warum? Hat meine Freundin etwas Strafbares begangen? Nein! Ausschließlich aus Kontaktschuld zu mir!
Meine Freundin ist nicht politisch, hat nichts verbrochen, sondern lebt ihr Leben ganz normal wie jeder andere Mensch und übt einen ehrbaren sowie erfüllenden Job aus, indem sie auf Social Media Menschen Tipps für Hundeerziehung gibt.
Doch das war der Cancel-Culture völlig egal! Koordiniert und gezielt haben sich in den letzten zwei Wochen mehrere Influencer, YouTuber und Konkurrenten gegen meine Freundin verbündet, haben sie öffentlich diffamiert, als „Nazi“ denunziert und gebrandmarkt. Sie nutzten die Gunst der Stunde während der Aufregung über die Sylt-Videos.
Doch sie gingen noch viel weiter!
Sie haben sogar die Zuschauer und Follower meiner Freundin angeschrieben und ihre Kooperationspartner unter Druck gesetzt, indem sie öffentlich auf deren Kanälen zum Boykott meiner Freundin aufgerufen haben und forderten, die Vertragsverhältnisse zu kündigen!
Doch sie begingen dabei mehrere Fehler. Der erste lag darin, dass sie dachten, meine Freundin würde dem Druck nachgeben, sich von mir distanzieren und es still und leise zulassen, dass man ihre berufliche Existenz zerstört.
Der zweite Fehler war, dass die Cancel-Culture in ihrer Manie völlig vergessen hat, dass es in Deutschland Gesetze gibt! Und dass es keine Ausübung der „Meinungsfreiheit“ ist, wenn man Konkurrenten in einem Wettbewerb herabsetzt, verunglimpft und behindert.
Das sieht auch das Landgericht Nürnberg so, weshalb es gerade in einem Beschluss meiner Freundin in allen 11 von 11 Streitpunkten Recht gegeben hat!
Dies ist nicht nur ein toller Erfolg meiner Freundin Diana, sondern auch ein wichtiges Signal für alle anderen Menschen, die sich solcher Angriffe ausgesetzt sehen müssen! Lasst es nicht zu, dass man eure Existenzen zerstört, wehrt euch!
Und es ist auch ein Signal an Unternehmen in Deutschland, die allzu oft dem Druck der Cancel-Culture nachgeben, selbst dann, wenn sie dadurch wie im oben geschilderten Fall zum Instrument von Menschen werden, die das Gesetz brechen!
Meine Freundin ist kein Opfer, sie ist eine Löwin! Und sie wird sich weiterhin gegen Angriffe dieser Art mit den Mitteln des Rechtsstaats verteidigen!
Peak Klimapanik – Der Zenit der Grünen ist überschritten
Sie haben
- die Wetterkarten mit Leuchtfarben eingepinselt,
- jeden Waldbrand und jedes Hochwasser instrumentalisiert,
- bei 25 °C eine Hitzewarnung herausgegeben,
- jeden einzelnen Monat zum wärmsten aller Zeiten modelliert
… und haben gedacht, das würde keiner merken!
Jetzt haben wir die Situation, dass die AfD in allen jungen Bundesländern aufgrund der berechtigten Aversion der gelernten DDR-Bürger gegen den Sozialismus die stärkste Partei ist. In Sachsen liegt sie bei 40% und hat damit die realistische Chance der Regierungsübernahme.
Denkt hier irgendjemand, dass der Teil des deutschen Volkes, der bei damals diskutierter Gefahr eines Massakers nach Vorbild des Massenmordes der chinesischen Kommunisten auf dem Platz des Himmlischen Friedens dem Regime der SED-Diktatur die Stirn geboten hat, sich durch die Drohung mit einem AfD-Verbot einschüchtern lässt?
Das würde ich an Stelle unserer Machthaber nicht versuchen.
Maaßen: „Der Ukrainekrieg ist nicht unser Krieg. Vielmehr ist im Interesse des deutschen Volkes, dass alles unternommen wird, damit es zu einem Waffenstillstand kommt. Durch seine bedingungslose Unterstützung der ukrainischen Seite, ist Deutschland aus Sicht vieler Staaten Kriegspartei geworden. Dies gefährdet die deutsche Sicherheit und schadet den Interessen des deutschen Volkes. Die Einladung an Selenskij, im Deutschen Bundestag zu sprechen, unterstreicht diese bedingungslose Parteinahme zugunsten der Ukraine und ist deshalb ein schwerer außenpolitischer Fehler.“
https://t.co/j4ILedXAz1