Charly Bird

Stuttgarter, seit 2006 in Spanien lebend und immer noch interessiert an deutschen Befindlichkeiten

[Charly Bird @CharlyDirt]

@JosefFLindner @Anwalt_Jun Dem geht es doch nur um Publicity.

[Charly Bird @CharlyDirt]

@DrDisco8 😂😂

[Charly Bird @CharlyDirt]

@ernestine98064 @jbebermeier @FHoppermann Was für ein blödsinniges Geschwätz.

[Charly Bird @CharlyDirt]

@Kranzschwinger Aber erst muss man sie abholen.

[Charly Bird @CharlyDirt]

@mawilms Vielleicht ist dies die Erklärung warum es ruhig im Volk bleibt:
Lesenswert :

[Eddie Graf @Eddie_1412]

Die folgenlose Redefreiheit.
Man kann heute alles sagen, aber es juckt die Herrschenden nicht — soziale Medien wurden so zum Sicherheitsventil des Status quo.
https://t.co/ikEYmycD74

[Charly Bird @CharlyDirt]

Sehr gut

[Eddie Graf @Eddie_1412]

Die folgenlose Redefreiheit.
Man kann heute alles sagen, aber es juckt die Herrschenden nicht — soziale Medien wurden so zum Sicherheitsventil des Status quo.
https://t.co/ikEYmycD74

[Charly Bird @CharlyDirt]

@meganuni11 😂😂😂

[Charly Bird @CharlyDirt]

@CSU @CDU

[Libertas 🇩🇪 @Libertas2906]

BERUFSVERBOT FÜR CHAN-JO JUN: EIN VERFASSUNGSRICHTER, DER DIE GEHEIME WAHL ABSCHAFFEN WILL

Man muss sich das auf der Zunge zergehen lassen. Da sitzt ein Mann am Bayerischen Verfassungsgerichtshof, ein Hüter der Verfassung, zumindest auf dem Papier, und verlangt von gewählten Abgeordneten, dass sie ihre Stimme vorab mit einer Vertragsstrafe verpfänden. Chan-jo Jun, Rechtsanwalt aus Würzburg und seit November 2022 stellvertretendes nichtberufsrichterliches Mitglied des Verfassungsgerichtshofs, fordert auf X von allen CDU-Landtagsabgeordneten in Sachsen-Anhalt eine strafbewehrte Unterlassungserklärung, dass sie vor der Ministerpräsidentenwahl im Dezember keine Zusammenarbeit mit der AfD eingehen. Die Partei müsse sich schleunigst positionieren, schreibt er. Ich fordere ein Berufsverbot. Ohne Wenn und Aber.

Zur Vorgeschichte. Am Dienstag wählte der Landtag in Magdeburg den AfD-Politiker Tobias Rausch zum Präsidenten, mit 48 von 82 abgegebenen Stimmen, bei 29 Nein-Stimmen und fünf Enthaltungen. AfD und BSW haben zusammen 44 Sitze. Rausch bekam also vier Stimmen mehr, als man erwarten konnte. Die CDU-Fraktionsspitze hatte ihren Leuten die Enthaltung empfohlen. Seitdem läuft die Suche nach den Abweichlern wie eine Hexenjagd. Die taz fragte alle CDU-Abgeordneten, wie sie abgestimmt haben. Acht sagten laut taz, sie hätten sich enthalten. Es gab aber nur fünf Enthaltungen. Mindestens drei haben also die Unwahrheit gesagt. Das ist feige. Ein Argument gegen die geheime Wahl ist es trotzdem nicht.

Jun sieht das anders. Warum die geheime Wahl eine Rechtfertigung sein solle, über das eigene Votum zu lügen, fragt er, und ob eine Lüge nicht mehr verwerflich sei, wenn man nicht erwischt werde. Herr Jun, Sie sind Jurist. Sie müssten wissen, wozu es das Wahlgeheimnis gibt. Es existiert nicht, damit Abgeordnete lügen dürfen. Es existiert, damit niemand sie unter Druck setzen, erpressen oder abstrafen kann für das, was sie in der Wahlkabine tun. Wie bitter nötig dieser Schutz ist, zeigt die Lage nach der Sitzung, denn CDU-Abgeordnete berichten von Nachrichten und E-Mails voller wüster Beschimpfungen. In diesem Klima sollen die Leute abstimmen, und der Verfassungsrichter legt noch eine Schippe drauf. Wer Abgeordnete so lange bearbeitet, bis sie sich wegducken und flunkern, darf sich über das Flunkern nicht wundern.

Dann die Unterlassungserklärung selbst, ein Werkzeug aus dem Abmahnwesen. Man verspricht, etwas nicht mehr zu tun, und zahlt, wenn man es doch tut. Eine Vertragsstrafe braucht aber jemanden, der kontrolliert und nachweist. Wer soll denn bitte nachweisen, wie einer in einer geheimen Abstimmung votiert hat? Entweder ist Juns Forderung völlig sinnlos, oder sie ist nur durchsetzbar, wenn das Wahlgeheimnis fällt. Artikel 65 der Landesverfassung schreibt vor, dass der Ministerpräsident ohne Aussprache in geheimer Abstimmung gewählt wird. Die Stellung der Abgeordneten regelt Artikel 41, und das freie Mandat gehört zu den Grundfesten jeder deutschen Parlamentsverfassung. Ein Abgeordneter, der sich per Vertrag auf ein Stimmverhalten festlegt, ist kein freier Abgeordneter mehr, sondern ein Erfüllungsgehilfe.

Bemerkenswert ist auch das Weltbild dahinter. Erst vor gut einer Woche warb Jun im Thüringer Landtag für ein AfD-Verbotsverfahren und erklärte, selbst eines ohne Verbot sei ein Sieg, weil sich die Partei dadurch radikal verändern müsse. Der Staat soll Parteien durch Verfahren zur Besserung zwingen und Abgeordnete durch Vertragsstrafen.

Und wer hat diesen Mann an das Gericht gebracht? Vorgeschlagen haben ihn die Grünen. Gewählt wurde er im November 2022 im Bayerischen Landtag mit den Stimmen von Grünen, SPD, CSU, Freien Wählern und FDP. Dagegen stimmten die AfD und drei fraktionslose Abgeordnete. Die CSU, die sich so gern als Bollwerk von Recht und Ordnung inszeniert, hat die Hand für ihn gehoben.

Über den Entzug der Zulassung entscheidet ein Anwaltsgericht, und die Hürden sind hoch. Aber der Rechtsanwalt ist laut Gesetz ein unabhängiges Organ der Rechtspflege. Wer Abgeordnete per Vertragsstrafe in Geiselhaft nehmen will und das Wahlgeheimnis für eine Lizenz zum Lügen hält, hat dieses Vertrauen verspielt. Mindestens muss er den Verfassungsgerichtshof verlassen, und zwar sofort. Besser noch, er verliert gleich die Zulassung. Wer die Freiheit des Mandats nicht begreift, sollte keine Verfassung auslegen und keine Mandanten vertreten.

Und die CDU in Sachsen-Anhalt? Sie soll gefälligst nicht kuschen. Keine Unterschrift, keine Erklärung, keine Vertragsstrafe. Die Abgeordneten sind ihrem Gewissen verpflichtet und sonst niemandem, schon gar nicht einem Würzburger Anwalt mit X-Account.

https://t.co/fUJg1xLsZi

[Bernd Kaiser @Bernd_Kaiser_BD]

Sehr geehrter Herr Krömer, herzlichen Glückwunsch zu den zweifellos herausragenden Vorverkaufszahlen! Es ist immer wieder erfrischend zu beobachten, wie die selbsternannten Vorkämpfer für Toleranz und Vielfalt in der Praxis agieren.
Menschen pauschal als „Schweinegesichter“ zu bezeichnen und sie aufgrund einer unliebsamen politischen Präferenz vom kulturellen Leben ausschließen zu wollen, zeugt wahrlich von einer moralischen Überlegenheit, die ihresgleichen sucht. 🎭

Es ist ein geradezu faszinierendes Demokratieverständnis:
Man predigt unermüdlich Inklusion, indem man fröhlich exkludiert, und demonstriert seine Weltoffenheit durch handfeste verbale Entgleisungen.
Dass Sie auf das angeblich so streng riechende Geld von mittlerweile rund einem Fünftel der Wählerschaft so großmütig verzichten, ehrt Sie natürlich.
Die wahre Währung der modernen Haltungskomik ist schließlich längst nicht mehr der schnöde Euro, sondern der garantierte Applaus aus der eigenen, absolut homogenen Filterblase. 💸

Besonders amüsant ist zudem Ihr Hinweis, die Shows seien nun „halal“.
Nichts unterstreicht die viel beschworene moderne Aufklärung und Freiheit der Kunst schließlich besser als die kokette Anbiederung an strenge religiöse Reinheitsgebote, während man im exakt selben Atemzug Millionen Andersdenkende munter entmenschlicht.
Chapeau für diese rhetorische Meisterleistung!
Wer seine eigene Erhabenheit mit derartigen Vokabeln untermauern muss, entlarvt sein Niveau am Ende ganz wunderbar selbst.
Da muss man sich um geistig Abgehängte im Saal wirklich keine Sorgen mehr machen – die stehen ja bereits auf der Bühne. 🕊️🤡

#Krömer #AfD #Meinungsfreiheit https://t.co/YpgAW1SCyq

[Charly Bird @CharlyDirt]

@GFreiNews Loriot war auch ein Prepper

https://t.co/D0ny8hHSIy

[Charly Bird @CharlyDirt]

@ZaraRiffler Es gibt auch einen Hirnschlag. Bei dieser Redakteurin.

[Charly Bird @CharlyDirt]

@FencherMartin Was sich Polizisten heutzutage bieten lassen oder bieten lassen müssen ist haarsträubend. Sie besitzen keinerlei Autorität mehr, dürfen ungestraft beleidigt werden und müssen froh sein, wenn sie nicht auch noch tätlich angegriffen werden.

[Jan A. Karon @jannibal_]

Seit 10 Tagen ist mein neues Magazin @glut_magazin online. In diesen zehn Tagen wurden wir von Mainstream-Journalisten zitiert, von Leitmedien aufgegriffen und haben Rechtfertigung erzwungen. Wir haben in dieser Zeit publiziert:

• In Hamburg macht das städtische Unternehmen „Fördern & Wohnen“ mit der Unterbringung von Flüchtlingen einträgliche Geschäfte. Seit 2015 stiegen die Umsätze rasant. Nun zeigen exklusive GLUT-Recherchen: Eine Geschäftsführerin war im vergangenen Jahr nur fünf Monate im Amt, kassierte dafür aber 453.000 Euro. https://t.co/s6avXcyfej
• Der Verein EOTO plante ein Schwimmevent nur für Schwarze, sagte es aber wegen angeblicher Drohungen ab. Nun widerspricht die Polizei: Hinweise auf eine Gefährdung lagen nicht vor. Wer ist der Verein, der seit 2021 laut GLUT-Recherchen rund 17,1 Millionen Euro Steuergeld kassierte und sogar enge personelle Verflechtungen zur CDU aufweist? https://t.co/7tqMhImIWd
• Die Bundesregierung zählt 199 antisemitische Straftaten für das 1. Quartal 2026. Die überwiegende Anzahl wird dem rechten Spektrum zugeordnet. Doch Recherchen von GLUT zeigen, dass viele der Taten eine falsche Zuordnung haben – und mit der Statistik Politik gemacht wird. https://t.co/96DZMwIdpT
• Im Gespräch mit GLUT warnt der Staatsrechtler Prof. Dietrich Murswiek vor einem „demokratiefeindlichen Ungeist“. Die Europäische Union schränke mit dem „Digital Services Act“ die Meinungsfreiheit ein. https://t.co/qsMHvWaRo8
• Niemals Freund, niemals Helfer: Kürzungen von Geldern, weniger Personal, offener Abolitionismus: Was der Wahlsieg der Linken für die Berliner Polizei bedeutet – und warum Beamte Berlin verlassen wollen. https://t.co/EiIpc4zkZD
• Künstliche Intelligenz verändert den Arbeitsmarkt und die akademische Welt rapide. Der mögliche Gewinner dieser Revolution trägt keinen Doktorhut, sondern Arbeitskleidung. Ein Essay von Prof. Dr. Boris Hollas: https://t.co/fTyQfssWJc
• Lichterketten, Brandmauern und Verfassungsschutzberichte konnten die AfD nicht stoppen, nun soll das Bundesverfassungsgericht helfen. Am Mittwoch berieten Experten in einer Anhörung im Thüringer Landtag über ein mögliches AfD-Verbot. „Bei denen ist unter Umständen auch Buchenwald möglich“, so Hape Kerkerling. Eine Rekonstruktion: https://t.co/WccSTEacnL
• Drei junge Partygänger, einer davon minderjährig, grölen betrunken auf einer Abifeier „Ausländer raus“. Die Behörden schlagen mit voller Wucht zu. Es werden Wohnungen durchsucht und Handys beschlagnahmt. Seit mittlerweile zwei Jahren und acht Monaten ermittelt die Staatsanwaltschaft wegen Volksverhetzung. https://t.co/SNgXCKDjiM
• Einfach hineingeraten ist keine von ihnen: Sie gingen als Ehefrauen und Mütter zum „Islamischen Staat“ und kamen als Verdächtige zurück. Vor Gericht geben sie die Ahnungslosen. In den Verfahren zeigt sich ein anderes Bild. @SigridHerrmann https://t.co/ANU9NINt36
• Popkulturell sei die Rechte „ein Witz“, behauptet Ulf Poschardt. Unser Autor widerspricht. Überall sei der wachsende rechte Einfluss spürbar: in der Musik, in der Internetkultur oder auch im Kampfsport. https://t.co/rk5QjijYNC
• Ein Netzwerk aus Vereinen, Kulturhäusern und Kampagnenorganisationen hat in Mecklenburg-Vorpommern alles mobilisiert, um die AfD zu verhindern und die Grünen in den Landtag zu bringen. Finanziert wurde es auch mit öffentlichem Geld. Eine Reportage aus Mecklenburg-Vorpommern. https://t.co/gZnaCNiIDA
• Die Linke hat in Berlin gewonnen – mit einem Wahlkampf nach New Yorker Vorbild. Mittendrin: die parteinahe Rosa-Luxemburg-Stiftung, die in New York und London tiefer in linke Bewegungen verwoben ist, als man es von einer steuerfinanzierten deutschen Stiftung erwarten würde. @CollinFrMcMahon https://t.co/0Ag7kKXBmq
• „Tax the Rich“ ist die Parole der Stunde – in ganz Europa träumt die Linke von Umverteilung. Doch neue Reichensteuern treffen nicht den alten Geldadel, sondern Handwerker, Gründer und Mittelständler. Wie Deutschland Besitz schützt, Aufstieg bestraft und die Leiter hochzieht. https://t.co/FjRRYI6wis
• Keine Einsparungen in Sicht: Im 1. Halbjahr 2026 lagen die Bürgergeldzahlungen auf einem ähnlich hohen Niveau wie im Vorjahr. Das zeigt eine exklusive Auswertung der Bundesagentur für Arbeit für GLUT. Seit 2010 zahlten die Jobcenter rund 207,2 Milliarden Euro an Ausländer aus. https://t.co/d1ghxg8T3Z
• Erstmals bestätigt die Bundesregierung: Die Mehrheit der Ortsgruppen der linksextremistischen „Interventionistischen Linken“ hat für die Blockaden des AfD-Parteitags in Erfurt mobilisiert – meist gemeinsam mit „widersetzen“. Hinter dem Bündnis stehen zudem die VVN-BdA und, wenn Strafbefehle kommen, die Rote Hilfe. https://t.co/iBxUSBdXY3
• Wolfram Weimer zeichnet radikal linke Verlage mit dem Deutschen Verlagspreis aus: Exklusive GLUT-Recherchen zeigen, wie Staatsgeld an Antifa-Verlage fließt. @mr_jenswinter https://t.co/ijRIIXMwuj
• Hakenkreuze an Clan-Häusern: Ferat Koçak und die merkwürdige rechte Anschlagsserie von Neukölln
Die Verbindung zwischen Koçak und der Familie Remmo reicht weiter zurück als bisher bekannt. https://t.co/6FG8E4oGB9

Ich bin extrem stolz auf unseren Start. Wir definieren rechtskonservativen und zeitgeistkritischen Journalismus neu. Und wir @Spreeathen1 haben erst begonnen. Folgt @glut_magazin.

[Charly Bird @CharlyDirt]

"Das wird alles konsequenzlos nach zwei Wochen von der Presse vergessen und vergeben."

[GFrei.News @GFreiNews]

In Deutschland tritt einfach kein Politiker mehr zurück.

Es herrscht inzwischen Narrenfreiheit.

Da wird einem die Doktorarbeit entzogen weil er plagiiert hat?

Da wird dann einfach kurz ein Schmarrn ins Mikro erzählt, und weiter geht’s.

Mit Crystal Meth erwischt werden?
Kann doch mal passieren.

Leihmutterkinder als Assessor aus den USA bestellen, weil in Deutschland verboten?
Egal!

Danach behaupten, das Kind wäre krank, um in den Urlaub fahren zu können?
Arbeitszeitbetrug ist doch eine Lappalie!

Und so weiter und so fort.

Hat man in Deutschland erstmal ein lukratives Politpöstchen erobert, gibt man das nicht mehr auf, und die Partei verlangt das auch nicht von einem.

Politiker in Deutschland sind praktisch Hochadel.

Rechtlich unangreifbar, politisch unfehlbar, moralisch immer überlegen, egal welcher Betrug, welches Verbrechen, welche Schweinerei begangen wird.

Das wird alles konsequenzlos nach zwei Wochen von der Presse vergessen und vergeben.

[Charly Bird @CharlyDirt]

@i_iangg Da würde sie allein schon von der Physionomie her hinpassen.

[Charly Bird @CharlyDirt]

Ministerin. Sich selbst applaudierend. Wenn es sonst niemand macht, muss man es eben selbst machen.

[Leah von Roden @Leahvonroden]

Frau Hubertz,

Sie und Ihre mentale Konstitution, analog zu Kompetenz und Verantwortung, waren schon des Öfteren Gegenstand meiner Tweets.

Zu Recht, wie Sie immer wieder beweisen.

Jetzt allerdings überfordern Sie mich.

Lassen Sie das bitte.

Leah

#Schreikissen

[Charly Bird @CharlyDirt]

@WolfMalca @PrienKarin @CDU Die hat ihren Kompass verloren.

[Charly Bird @CharlyDirt]

@bundeskanzler @_FriedrichMerz

[Georg Pazderski @Georg_Pazderski]

Dieser Mann wird immer mehr zur Lachnummer.

Bei MERZ tanzen die Mäuse auf dem Tisch, sogar wenn er zu Hause ist.

MERZ hat jegliche Autorität in der Bevölkerung und in seiner Regierung verloren.

Früher nannte man solche Typen Versager, dann Loser. Wie nennt man die eigentlich heute?

Bitte nur falsche Antworten!

[Charly Bird @CharlyDirt]

@meganuni11 Ich fürchte im nächsten März haben wir immer noch Merz.

[Charly Bird @CharlyDirt]

@Eddie_1412 SEK schon im Anmarsch ?