Claudio Calatrava

[Maik Schmidt 🇩🇪 @MaikSchmidie]

Bitte teilt diesen Aufruf:

Der Hof Stracke in 21368 Lemgrabe wird seine Kartoffeln am 25. und 26. April von 9-18 Uhr verschenken!!

Es sind über insgesamt 700 Tonnen verschiedenste Kartoffeln für die Küche.

Rettet die Knollen vor der Entsorgung!!

[Poolmann1👀 @Poolmann_1]

Genau so ist es

[TrubaDur @DurTruba]

@TBreitschneider Wir sind gerade in Japan und hier sind sowohl die Hotel erschwinglich als auch alles andere, und das nicht nur wegen des schwachen Yen. Hier wird man nirgends abgezockt, Getränke und Speisen kosten auch in Bahnhöfen oder im Museen nicht mehr als woanders. Und sauber ist es auch.

[Sylvia Pantel @SylviaPantel]

Offener Brief an die Mitglieder des Deutschen Bundestages

Sehr geehrte Damen und Herren Abgeordnete,
morgen, am 18. März 2025, wird der Deutsche Bundestag über einen Gesetzentwurf abstimmen, der die Schuldenbremse faktisch aushebelt, ein 500-Milliarden-Euro-Sondervermögen schafft und eine neue finanzpolitische Realität in Deutschland begründen würde. Ich wende mich heute als ehemalige Abgeordnete der CDU an Sie, um Sie eindringlich zu bitten, Ihre Stimme mit Bedacht und nach Ihrem eigenen Gewissen abzugeben – und nicht aus parteitaktischer Loyalität oder Fraktionsdisziplin heraus.

Ich appelliere an Ihr Gewissen: Stimmen Sie nicht für diesen Gesetzentwurf.

Es ist beispiellos, dass eine noch amtierende Regierung kurz vor dem Zusammentreten des neuen Bundestages einen so massiven Eingriff in das Haushaltsrecht und die Schuldenbremse durchsetzen will. Die Wähler haben am 23. Februar eine neue politische Realität geschaffen – und doch maßen sich die alten Mehrheiten an, eine Entscheidung mit 500 Milliarden Euro Tragweite für kommende Generationen zu treffen. Warum diese Eile? Warum kann nicht der neue Bundestag, mit einer frischen demokratischen Legitimation, über ein solches Vorhaben entscheiden?

Noch schwerer wiegt jedoch der wirtschaftspolitische Irrweg, den dieses Gesetz beschreiten würde. Während weltweit kein einziges Land Klimaneutralität in Verfassungsrang erhebt oder gezielt die eigene Deindustrialisierung vorantreibt, will Deutschland sich mit einer Schuldenlast in nie dagewesenem Ausmaß selbst Fesseln anlegen. Unsere Wettbewerbsfähigkeit schwindet bereits jetzt unter den höchsten Energiepreisen der Welt, überbordender Bürokratie und einer innovationsfeindlichen Politik. Wer glaubt, dass sich mit immer mehr Staat und immer höheren Schulden wirtschaftlicher Wohlstand erhalten lässt, ignoriert die Lehren der Vergangenheit.

Gewissen vor Fraktionszwang
In unserer Demokratie ist man als gewählter Volksvertreter dem Wohl unseres Landes verpflichtet – und nicht allein den Parteistrategen oder Koalitionsverhandlungen. Gerade in einer Frage von solcher Tragweite darf es nicht genügen, sich auf parteiübergreifende Absprachen oder den vermeintlichen Zwang einer großen Koalition zu berufen. Die Corona-Krise hat uns vor Augen geführt, was es bedeutet, wenn demokratische Prozesse der Regierungshörigkeit oder dem vermeintlichen Primat der Alternativlosigkeit weichen. Ein solcher Fehler darf sich nicht wiederholen.

Schuldenexzesse ohne Rechenschaftspflicht
Mit der geplanten Änderung des Grundgesetzes würde die Schuldenbremse faktisch untergraben. Verteidigungsausgaben, sicherheitspolitische Investitionen und ein weiteres schuldenfinanziertes Sondervermögen in Höhe von 500 Milliarden Euro sollen der Kontrolle entzogen werden. Was als notwendige Investition deklariert wird, entwickelt sich in Wahrheit zu einer Blankovollmacht für finanzpolitische Verantwortungslosigkeit. Heute mag es um Infrastruktur und Klimaneutralität gehen – doch was hält künftige Regierungen davon ab, diese Mechanismen für weitere Ausgaben auszuweiten? Eine solche Aushöhlung unserer Haushaltsdisziplin wird sich kaum rückgängig machen lassen.

Wohin hat uns die Politik der „alternativlosen“ Entscheidungen geführt?
Rückblickend auf die letzten Jahre wissen wir: Große politische Entscheidungen, die unter dem Banner der Notwendigkeit oder gar der moralischen Überlegenheit durchgesetzt wurden, sind selten die besten gewesen. Die massiven Corona-Maßnahmen, die weitreichenden Einschränkungen von Grundrechten, das Abnicken von milliardenschweren Hilfspaketen ohne langfristige Finanzierungspläne – all das zeigt uns, dass blinder Gehorsam gegenüber der Regierung keine Tugend ist. Der Bundestag ist kein Erfüllungsorgan einer Großen Koalition, sondern das Herz unserer parlamentarischen Demokratie.

Eine Frage der Generationengerechtigkeit
Jede neue Schuldenaufnahme ist eine Last, die nicht wir, sondern unsere Kinder und Enkel tragen werden. Wer heute leichtfertig für eine solche Grundgesetzänderung stimmt, trifft eine Entscheidung, die weit über die eigene politische Laufbahn hinaus wirkt. Es geht um Generationengerechtigkeit. Es geht um die Frage, ob wir unseren Kindern eine solide finanzielle Grundlage hinterlassen oder sie mit einem Schuldenberg belasten, der sie in ihrer eigenen politischen Handlungsfähigkeit stranguliert.

Mein abschließender Appell an Sie:
Sie haben am 18. März die Möglichkeit, ein Zeichen zu setzen: Für finanzpolitische Vernunft, für eine starke parlamentarische Kontrolle und für das Primat des Gewissens über den Fraktionszwang. Stimmen Sie gegen diesen Gesetzentwurf! Lassen Sie sich nicht in eine Abstimmung treiben, die Ihnen als alternativlos verkauft wird. Bleiben Sie standhaft für Ihre Aussagen, die sie im Bundestagswahlkampf getätigt haben und für die Werte, für die Sie stehen.

Demokratie lebt vom Mut zur Eigenverantwortung!

Mit nachdenklichen Grüßen

Ihre

Sylvia Pantel
Ehemalige Abgeordnete des Deutschen Bundestages (CDU)

#OffenerBrief #Mitglieder #DeutscherBundestag #Abgeordnete #Gesetzentwurf #Schuldenbremse #Sondervermögen #Finanzpolitik #Deutschland #Regierung #Haushaltsrecht #Wähler #Mehrheiten #Entscheidung #Bundestag #Legitimation #Klimaneutralität #Deindustrialisierung #Schuldenlast #Wettbewerbsfähigkeit #Energiepreise #Bürokratie #Politik #Staat #Wohlstand #Vergangenheit #Demokratie #Volksvertreter #Partei #Koalition #CoronaKrise #Prozesse #Regierungshörigkeit #Schuldenexzesse #Grundgesetz #Verteidigungsausgaben #Sicherheitspolitik #Infrastruktur #Haushaltsdisziplin #Generationen #Schuldenaufnahme #Finanzierung #Parlament #Kontrolle #Eigenverantwortung #CDU #CSU #WerteUnion #SylviaPantel

[Dr. Dr. Rainer Zitelmann @RZitelmann]

Soll @aiwanger hart bleiben und die Schuldenorgie verhindern? Dann teilen Sie das bitte:
Lieber Herr Aiwanger, lassen Sie sich nicht kaufen, bleiben Sie hart. Machen Sie nicht mit bei der Schuldenorgie.

[Bundestrainer Monaco Franze @markusnam]

Nein zur Grundgesetzänderung.
Ja zu Aiwanger.
Wenn auch Sie der Meinung sind und eine starke bayerische Front gegen den grünen Wahnsinn in CDU-Tarnfarbe sind, retweeten Sie bitte diesen Original-FreieWähler-Post.
#ZukunftAiwanger

[Dr. Dr. Rainer Zitelmann @RZitelmann]

Herr Aiwanger @HubertAiwanger , erweisen Sie unserem Land einen Dienst und blockieren Sie die Schuldenorgie! Nicht von Söder kaufen lassen - egal wofür!
Wer sich diesem Appell anschließt bitte teilen und an @HubertAiwanger

https://t.co/2vVYCsfOCg

[NIUS @niusde_]

Blitz-Analyse von @jreichelt:

Das Wording im Sondierungspapier ist aus CDU-Sicht erstmal kraftvoll genug, um den Eindruck von einer Asyl-Wende zu vermitteln. Ein Aufstand der Basis und der Abgeordneten dürfte damit zunächst ausbleiben.
Es gibt aber ein großes ABER:

1.) Alle Merz-Ankündigungen sind sprachlich so aufgeweicht, dass nicht mehr viel davon übrig bleiben wird. Aus „Zurückweisung ALLER am ersten Tag“ wird „Zurückweisung in Abstimmung mit europäischen Partnern mit allen rechtsstaatlichen Mitteln, auch bei Asylgesuchen.“ Bedeutet: Deutschland wird nur tun, was die EU zulässt und was von Nachbarstaaten mitgetragen wird. Wird Merz somit, wie zugesagt, das BMI anweisen, alle illegalen Migranten an allen Grenzen zurückzuweisen? Nein.
2.) Die illegale Migration soll nicht mehr „beendet“, sondern „wirksam zurückgedrängt“ werden.
3.) Was wirklich passiert, lässt sich am Familiennachzug ablesen. Er wird NUR für subsidiär Schutzberechtigte ausgesetzt und das auch nur „befristet“. Das sind 12.000 von ca 130.000 im Jahr. Wo es sich mit harten Zahlen messen lässt, bedeutet die „Asyl-Wende“ also: zehn Prozent weniger Migration, der Rest darf ausdrücklich weiter kommen.
4.) Krasse Niederlage für die Union bei der Staatsbürgerschaft. Das neue Gesetz von SPD und Grünen soll ausdrücklich bleiben, der deutsche Pass wird weiter auf dem „Fast Track“ verramscht.
5.) Aus unerfindlichen Gründen dürfen weiterhin 25.000 Migranten pro Jahr vom Westbalkan nach Deutschland einreisen (statt bisher 50.000). Auch hier in harten Zahlen: Wo man problemlos um hundert Prozent reduzieren könnte, reduziert man um 50 Prozent.
76) Dem Wortlaut nach sind Zurückweisungen an der Grenze von Aslysuchenden nur dann möglich, wenn Polen, Tschechien, Österreich zustimmen. FAZIT: Vielleicht war nicht mehr drin (und in den Koalitionsverhandlungen wird das noch weiter verwässert), aber mit den „unverhandelbaren“ Bedingungen von Friedrich Merz hat das im Kern nur noch sehr wenig zu tun.
PROGNOSE: Die illegale Migration wird weitergehen, reduziert um ca. 25 Prozent.

https://t.co/fcB2h8shon

[elbehma @elbehma1]

@UntergrundBonn Passt ganz gut dazu:

[Ali Utlu @AliCologne]

Ich möchte keine weiteren Steinzeitislamisten eingeflogen bekommen, um für mich das Leben noch gefährlicher zu machen.

Teilt das, wenn ihr das genauso seht.

@CDU @spdde @_FriedrichMerz @EskenSaskia @larsklingbeil @Markus_Soeder

[Marcel Luthe - Good Governance @GGLuthe]

Wie gestern angekündigt: @JoanaCotar klagt, wir als https://t.co/1s8UrHUSkg übernehmen das Verfahren mit unseren Rechtsanwälten und tragen die Kosten.

Denn die Auswirkungen der gigantischen 900 Milliarden #Merzschulden sind gewaltig - und ruinös für alle.
https://t.co/xmwzFGn2RH

[Joana Cotar @JoanaCotar]

Ich klage vor dem Bundesverfassungsgericht - gemeinsam mit @GGLuthe gegen den Schulden-Wahnsinn.

Die geplanten Sondersitzungen des Bundestages zur Änderung des Grundgesetzes halte ich für einen unfassbaren Betrug am Wähler, die geplanten Schulden angesichts der hohen Einnahmen dieses Staates für blanken Hohn.

Die Bürger haben die Ampel-Politik abgewählt. Dass der alte Bundestag nun genau diese Politik durchwinken soll, weil es im neuen keine Mehrheiten für gigantische Schulden gibt, ist den Menschen nicht zu erklären.

Wir Abgeordnete sollen über diese Milliardenbeträge im Schweinsgalopp entscheiden. Zwischen der ersten Lesung und der Abstimmung werden nur wenige Tage liegen. Dieses Vorgehen verletzt die Rechte der Mitglieder des deutschen Bundestages, da uns die Zeit fehlt, ordnungsgemäß über die Vorschläge zu beraten.

Anstatt eines Hau-Ruck-Verfahrens und neuen Schulden in Milliardenhöhe braucht Deutschland einen seriösen Kassensturz. Viele Staatsausgaben sind unnötig und können sofort gestrichen werden. Wer an der einen Stelle mehr ausgeben will, muss eben woanders sparen. Den Bürgern noch mehr Schulden und Zinslasten aufzudrücken, ist unredlich.

Natürlich sind mehr Investitionen in die Bundeswehr und unsere Infrastruktur nötig, aber der Weg, den Merz gehen will, ist der falsche.

https://t.co/pkfnaLoGes

[Steinhoefel @Steinhoefel]

Plötzlich spielt die Geschichte einem Landespolitiker ein ganz großes Blatt in die Hand. Er kann umfallen. Oder er wächst an der historischen Herausforderung und sagt NEIN und rettet das Land vor dem Schuldenwahnsinn. Tun Sie es, Herr Aiwanger!!! https://t.co/2uNuYYEXMT

[Raja Miah @recusant_raja]

Dear Mr. Musk,

I, and the people of my town, owe you our gratitude. For six years, we have led the campaign for a Public Inquiry into the cover-up of the grooming and gang rape of Oldham’s children.

To this day, not a single mainstream reporter or news agency has told the full story of what powerful politicians did to those of us who refused to turn a blind eye to the industrial-scale abuse of children, not just in Oldham but across the UK. Without this platform, the truth would remain hidden.

Today, @Keir_Starmer and his @UKLabour will vote against a Public Inquiry into this national scandal. Here are the three main reasons why:

- To protect the block postal votes they rely on from sections of the UK’s Muslim communities to stay in power.

- To shield senior Labour politicians implicated in the cover-up, including Deputy PM @AngelaRayner, Home Secretary @YvetteCooperMP, Government Minister @JimfromOldham, and Greater Manchester Mayor @AndyBurnhamGM.

- To silence and demonise working-class communities like ours. They believe that by branding us as racists and far-right they can silence all opposition and tighten their grip on power.

The Prime Minister is fully aware of what took place in Oldham. When we first began our campaign, whilst leader of the Labour Party, @Keir_Starmer came to Oldham to help support members of his team that were trying to put myself and others in prison for daring to speak out.

Without your voice, and this platform, we would have already been defeated. For that we will be ever grateful. Thank you @elonmusk.

Yours Sincerely
Raja Miah MBE

[Birgit Kelle @Birgit_Kelle]

Teile des Besserbürgertums fordern mich auf, diesen Tweet zu löschen, ich denke, er muss wiederholt werden, weil jede Silbe immer noch gilt: Ich will mein Land zurück, bevor man es den Verbrechern der ganzen Welt preisgegeben hat.
Und ich erwarte gerade von den Vertretern jener Partein, die für sich beanspruchen eine gesellschaftliche Mitte zu vertreten und "demokratisch" zu sein, jetzt eine konsequente Umkehr in der Migrationspolitik, denn genau das will die Mitte der Gesellschaft: Dass deutsche Grenzen auch nur annähernd so gut geschützt werden, wie jeder durchschnittliche Weihnachtsmarkt. Betonpoller gehören an Außengrenzen, nicht vor Würstchenbuden und Glühweinstände.
Ich erwarte diese Umkehr kurzfristig und durch Taten, denn auf das "Abschieben im großen Stil", das der leider immer noch Kanzler Olaf Scholz vor einem Jahr ankündigte, warten wir bis heute, man hat noch nicht einmal begonnen. Der Grund ist sehr einfach: Man will es nicht. Auch das ist Teil einer traurigen Wahrheit neben dem Totalversagen zahlreicher Behörden in dieser Situation: Man will dieses Land nicht schützen. Ich bin zutiefst überzeugt, dass die Polizeibehörden und Grenzschützer einen guten Job machen könnten, wenn man sie machen ließe. Ich erwarte diese tatsächliche Umkehr in der Politik auch deswegen gerade von Parteien wie der CDU, CSU, SPD und den Grünen, weil die AfD bereits lange dazu bereit wäre und dies auch artikuliert hat, man muss sie dazu nicht auffordern. Ich möchte keine weiteren Aufrufe des Vizekanzlers Habeck bekommen, der vor Hass gegen Ausländer und Muslime warnt, denn wir sehen auf den Straßen Deutschlands derzeit vor allem Hass auf Deutsche, auf Christen, auf Juden, auf Einheimische, auf Frauen oder um es in die liebevollen Worte jener Kanzlerin zu packen, die uns den Terror der Weihnachtsmärkte ins Land holte: Hass auf jene, die schon länger hier leben, als jene, die man eingelassen hat. Ich bin nicht mehr bereit hinzunehmen, dass die Brandmauer zu AfD-Mitgliedern höher ist, als die Brandmauer zu gewalttätigen Migranten, die zudem noch ankündigen uns "abschlachten" zu wollen, aber dennoch unbehelligt ihrem Leben nachgehen können.
Dieses Land braucht eine dringende Vollbremse in der Migrationspolitik, geschlossene Grenzen, konsequentes Abschieben jener, die bereits ausreisepflichtig sind. Konsequentes Überprüfen aller anderen Fremden im Land und ihres Aufenthaltsstatus, Rückführung jener, die gar keinen Fluchtgrund haben, oder deren Fluchtgrund weggefallen ist, Ausweisung auch jener, die sich weder bemühen Deutsch zu lernen, noch arbeiten zu gehen und auch jener, die straffällig werden oder schon geworden sind. Asyl kann man gewähren, aber auch entziehen. So funktioniert ein Rechtsstaat und wer unsere Werte nicht teilt, unser Land nicht schätzt und unsere Bevölkerung hasst, der soll gehen. #Magdeburg #Migration

[Niall Harbison @NiallHarbison]

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[Iain T @40kin3weeks]

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[marc friedrich @marcfriedrich]

Check this out @elonmusk
German magazine @derspiegel calls you Enemy.

I invite you on my youtube channel one of the biggest in Germany with over 500k subscribers.

[Julian Reichelt @jreichelt]

Deutschland ist nicht "überfordert", die Menschen sind auch nicht "überfordert" oder "krisenmüde", die Menschen sind die gleichen, die unser Land zur viertgrößten Volkswirtschaft der Welt gemacht haben, fleißig und vernünftig. "Überfordert" ist unsere Regierung, allen voran Robert Habeck. Wir werden regiert von Menschen, die schlicht inkompetent sind, denen man niemals die eigenen Finanzen, den Betrieb oder das Familienunternehmen anvertrauen würde. Ihre ständige Überforderung kompensiert diese Regierung durch Ideologie, Umerziehung, Einschüchterung von Millionen Menschen. Die Mehrheit hält diese Regierung inzwischen für gescheiterte Spinner, aber wenn man das sagt, drohen Denunziation, Ausgrenzung, Anzeigen, Strafprozesse. Besonders die öffentlich-rechtlichen Medien übernehmen willfährig den Regierungs-Spin vom "überforderten" (übersetzt: minderbemittelten) Bürger, der einfach zu doof ist, die Brillanz und Weitsicht der Regierung zu erkennen, den man deswegen "kommunikativ abholen" und ihm "Angebote" machen muss, als wäre er ein psychiatrischer Problemfall. Die Regierung will den Bürger nach ihren Vorstellungen formen, nicht das Land nach unseren Vorstellungen. Die überforderte Regierung zerstört unseren Wohlstand. Das ist das Problem.