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Die CDU gibt sich ernsthaft überrascht, dass ihre Umfragewerte inzwischen so tief liegen, dass man fast eine Grubenlampe und einen Kanarienvogel braucht, um sie zu finden. 20 bis 22 Prozent – je nach Institut.
Und dann steht man dort, schaut betreten auf die Zahlen und tut so, als hätte man gerade herausgefunden, dass Regen von oben kommt.
Ich dagegen wundere mich über absolut nichts.
Denn wenn man monatelang Politik macht gegen die Mehrheit der Bevölkerung, dann ist dieses Ergebnis nicht nur logisch, sondern fast schon eine Art politischer Naturkatastrophenschutz: Wer so regiert, braucht sich über sinkende Zustimmung wirklich nicht wundern – eher darüber, dass sie nicht noch schneller fällt.
Das Ganze wirkt wie ein politisches Experiment:
Was passiert, wenn wir konsequent ignorieren, was die Leute wollen?
Spoiler: Genau das, was jetzt passiert.
Man kann nicht Entscheidungen treffen, die klingen, als seien sie in einem luftleeren Raum entstanden, und dann überrascht sein, dass draußen niemand klatscht.
Das ist ungefähr so, als würde man das Lenkrad loslassen, die Augen schließen und sich dann empört fragen, warum das Auto im Straßengraben steht.
Und jetzt steht man da, kratzt sich am Kopf, starrt auf die Umfragen und fragt sich, wie das passieren konnte.
Vielleicht wäre ein Blick auf die Stimmung im Land hilfreicher gewesen als der Blick ins eigene Parteibüro.😌
Statt der Bundesregierung legen DIE GRÜNEN eine Strategie und konkrete Maßnahmen zur Stärkung der Schiene vor ! So geht konstruktive Opposition.
Die BReg. schaut einfach zu, wenn Salzgitter & ArcelorMittal ihre Produktion drosseln müssen, weil die Bahn nicht mehr liefert.
Angeblich sind Erneuerbare so teuer, weil der Netzausbau so teuer ist, aber… es sollen einfach nur enorme Gewinne gemacht werden. Die Netzentgelte sind ein Teil des Strompreises. Des angeblich höchsten Strompreises der Welt.
On Top: Investitionen in den Netzausbau verzögern.
Speichert euch den Post auf Wiedervorlage. KathErina (das E steht für EON) Reiche droht mit Gesetzvorlage. Meine 🔮 Prognose: Sie wird ein Gesetz vorlegen, was den Ausbau noch weiter verlangsamt. Ist Teil des 10 Punkte Plans von ihr. Wie es besser gehen würde? Frag @AkkuDoktor
Wenn man keine Ahnung und keinen Charakter hat, kommt man auf solche Ideen. Tatsächlich ist der Grundsicherungsregelsatz um rd. 40 % zu niedrig bemessen, um wirklich vor Armut schützen zu können.
E.ON-Chef Birnbaum schimpft über die „irre Subventionierung von Wärmepumpen". Wirklich irre ist:
E.ONs größtes Netz erzielt 45% (!!!) Eigenkapitalrendite - über die Netzentgelte - hinkt aber bei der Digitalisierung der Netze hinterher. Teuer ist nicht die Wärmepumpe - teuer ist dieses Monopol.
Eine SWR-Recherche zeigt, was uns E.ONs Monopolmacht kostet: Deutschlands 18 größte Verteilnetzbetreiber erzielten 2024 im Schnitt 30,1% Eigenkapitalrendite - der Regulierungsrahmen sieht 5 bis 7% vor. E.ON-Tochter Westnetz - ja das Westnetz von KathErina (das E steht für EON) Reiche - kommt auf 45% (!!!!). Analyse des Bundesverband Neue Energiewirtschaft e.V. (bne): https://t.co/7oQMZZNV7A
Aber der ehemaligen E.ON-Managerin KathErina (das E steht für EON) Reiche reichen selbst diese 45% offenbar nicht. Beim Handelsblatt-Energiegipfel im Januar verlangte sie höhere Renditen für die Netzbetreiber und drängte die unabhängige Bundesnetzagentur, die diese Renditen festlegt!!!!
Ab 13:30: https://t.co/uFmz8YZOhA
Die Renditen aus dem Netzmonopol fließen an die Eigentümer von E.ON - bezahlt werden sie von Verbraucher:innen und Unternehmen über die Netzentgelte.
Sinken die Renditen, ließen sich bis zu 3 Milliarden Euro im Jahr sparen. Trotzdem soll Haushalten die Wärmepumpen-Förderung gestrichen werden.
Und anstatt das Netz auszubauen, zu digitalisieren oder besser zu nutzen, wollte Katherina Reiche nun - auf explizite Wunsch der Verteilnetzbetreiber (Zur Erinnerung wir haben 860 - alle mit eigenen Prozessen, Geschäftsführern, Marketing und Strukturen!!! - Erneuerbare entschädigungslos abregeln. Nach großem Protest gegen diesen Redispatch-Vorbehalt rudert sie zumindest hier zurück.
Ein Zwischenerfolg!
Energiepolitik ist Freiheitspolitik - für uns alle. Die Kostenvorteile der Erneuerbaren müssen bei allen ankommen. Förderung lässt sich über die Zeit verbessern - jetzt aber braucht der Markt Stabilität statt Verunsicherung.
Deshalb: Unterzeichnet unseren Aufruf.
https://t.co/zxTLtY0QGC
Text von @sven_giegold.
Angepasst von mir. Ich habe nur Verachtung für „Speicher sind nur für Glücksritter“ Birnbaum.
If you have a Gmail account, you need to read this.
Google's AI now scans your emails and attachments, bank statements, tax files, medical letters, all of it. It turned on by default, and there's a class-action lawsuit over how.
Here are 5 moves to shut it off, the switch is hidden in two places:
Wir diskutieren ernsthaft, ob Veggie Wurst wirklich "Wurst" heißen darf - aber niemand stört sich an "christlich" in CDU oder "für Deutschland" bei der AfD... 🤷
... da denke ich mir: Lasst sie mal in einem Bundesland regieren! Die werden das an die Wand fahren, und dann sehen alle, wie inkompetent die sind.
... und dann fällt mir ein: Die haben ja mal regiert. Alleine. 12 Jahre lang. Von 33 bis 45. Und danach war nicht Wirtschaftskrise oder Inflation... danach war Komplettzerstörung, Millionen Tote, alles in Trümmern.
UND DAS WOLLEN WIR NICHT MEHR! NIE WIEDER!!
#afdverbot #afdverbotjetzt
Ja, habt ihr in Brüssel am Blitz geleckt?
Tusk wusste es. Und Landsbergis sogar schon seit 2024. Ungarns Außenminister Szijjártó hat jahrelang live aus EU-Ratssitzungen an Lawrow berichtet.
Mehrere Geheimdienste wussten es. Konsequenzen: keine.
Wir haben die NATO gegründet, weil wir verstanden hatten, was Russland ist.
Wir haben uns durch den Kalten Krieg hoch gerüstet, überwacht, gesichert.
Menschen wurden an Grenzen erschossen – für weit weniger als das, was Szijjártó getan haben soll.
Willy Brandt musste zurücktreten. Wegen Guillaume. Einem einzigen DDR-Spion im Vorzimmer des Bundeskanzlers. 1974.
Und heute? Heute sitzt der Mann, der Moskau jahrelang die Interna unserer Sicherheitsarchitektur brühwarm geliefert haben soll, weiterhin am Tisch.
Weil Einstimmigkeit? Weil Verträge? Weil Wahlen in Budapest?
Ja, habt ihr sie denn noch alle?
Warum gibt es in Brüssel überhaupt Schlösser an den Türen?
Warum hat die EU teure Sicherheitsdienste? Zugangskontrollen. Geheimhaltungsstufen.
Und dann einen Außenminister eines Mitgliedslandes, der den Feind live durchgeleitet hat.
Wofür das alles?
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Anthem from Chess
Who would do it better?
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