Ja wenn Rechtsextreme Wahlen verlieren, jammern sie stets über Wahlbetrug, aber was sie für "Betrug" halten ist einfach dass andere Parteien mehr Stimmen bekommen haben. Rechtsextreme halten Demokratie für Betrug, wenn sie nicht gewinnen. #Frankreich#FrankreichWahl
Einen digitalen Euro soll es nur mit Identifizierungspflicht, Begrenzung des Guthabens und Zahlungsobergrenze geben. Jede Zahlung im Netz soll schon ab dem ersten Euro aufgezeichnet werden.
Wie das unsere Grundrechte gefährdet, erklären @echo_pbreyer und @AnjaHirschel
🇩🇪 Wir #Piraten kämpfen in Brüssel seit Jahren für eure Rechte im digitalen Zeitalter. Ihr wollt erfahren, was wir in Brüssel alles erreichen, verhindern und aufdecken konnten? Dann schaut einfach mal hier rein: https://t.co/tdjO1AHVx2
#PiratenWirken#TatenstattWorte
Die Stellungnahmen von @_FriedrichMerz und Robert #Habeck zum Angriff auf Matthias #Ecke gegenübergestellt, zeigt noch mal sehr deutlich woran es dem @CDU-Vorsitzenden mangelt.
Vertrauenswürdigkeit und Menschlichkeit. Mehr als Allgemeinplätze schafft er nicht.
Kleines Gedankenexperiment.
Stellt euch Mal vor, wir alle hätten nichts gegen Atomkraft & geben nun Atomkraft in Deutschland wieder frei.
Was passiert nun?
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#Europawahl: Ab sofort kannst du per Briefwahl #Piraten wählen - denn Europa braucht uns digitale Freiheitskämpfer! Es gibt keine 5%-Hürde, jede Stimme zählt.
Jetzt online Briefwahl beantragen: https://t.co/tIpggrETe2
Lass uns auf sie los!
Spionage für China
Geld aus Russland
AfD Sachsen-Anhalt zu Krah: Wir stehen hinter dir 🤝
Die AfD ist eine Gefahr für unsere Demokratie und Sicherheit.
https://t.co/kMtOfUCttL
Der Pirat-o-mat ist online: Ab sofort kannst du deine Standpunkte mit 12 echten Abstimmungen im EU-Parlament vergleichen. Ein Archiv unserer Abstimmungsgrafiken liefern wir mit.
https://t.co/qceVJNIo3O
#Transparenz
🇩🇪 Heute hat das EU-Parlament gegen die Stimmen von #Piraten die Schaffung eines EU-Gesundheitsdatenraums beschlossen – ein Kniefall vor Big Tech und Big Pharma. Die Folgen:
· EU-weiten Zugriff auf unsere Patientendaten ohne unsere Einwilligung
· elektronische Patientenakte erstmals auch für Privatversicherte
· Zwangs-ePA konnten wir immerhin verhindern, Widerspruchsrecht gerettet
· kein Widerspruchsrecht aber nur gegen grenzüberschreitende Zugriffe auf unsere Gesundheitsdaten aus dem Ausland
· bei Behandlungen im EU-Ausland teilweise kein Widerspruchsrecht gegen Datenabfluss an Big Pharma und Big Tech
CDU, CSU, SPD, FDP, Freie Wähler und Volt machen diese Entkernung des Arztgeheimnisses mit.
Mehr dazu: https://t.co/AxhT2Zwe8V
🇩🇪 Meine #letzteRede im EU-Parlament, bevor – mit eurer Unterstützung bei der #Europawahl für uns #Piraten - @AnjaHirschel übernimmt:
Der EU-Krieg gegen #Bargeld und anonyme Kryptowährungen führt zu unserer schleichenden finanziellen Entmündigung!