Daniel

[Australischer Austauschstudent @VceOfReason]

Manchmal frage ich mich, wie Deutschland aussehen würde, wenn wir durch geschlossene Grenzen auf die gesamtwirtschaftlichen Kosten der Migration (5,8 Billionen €) verzichtet hätten.

Und auf die „Energiewende“ (5,4 Billionen €).

Und auf das „Sondervermögen“.

Und auf den „Doppelwumms“.

Und auf den Euro.

Also im Prinzip genau die Politik betrieben hätten, zu der Politiker eigentlich per Amtseid verpflichtet sind.

[Martin Sonneborn @MartinSonneborn]

Ich habe heute versucht, die Chatkontrolle zu stoppen.

Am Wochenende mussten Sibylle Berg und ich Parlamentspräsidentin Metsola schriftlich mitteilen, dass das Durchprügeln der Chatkontrolle im Eilverfahren leider gegen die Geschäftsordnung des EU-Parlaments verstößt. Während Metsola der interessierten Presse daraufhin (fälschlicherweise) mitteilte, dass das schon alles seine Richtigkeit habe, warten wir immer noch auf ihre Antwort.

Deshalb wollte ich es ihr heute bei der Eröffnungssitzung in Straßburg noch einmal erklären. Und musste erstaunt feststellen, dass die Präsidentin doch Regeln kennt: Exakt nach 60 Sekunden hat sie mir das Mikrophon abgestellt. (regelkonform, wird aber selten gemacht)

Dabei hätte ich noch einiges zu sagen gehabt: "Frau Präsidentin, Sie wachen nach Artikel 22 über dieses Regelwerk (mit der ausgedruckten Geschäftsordnung wedelnd) - erklären Sie den Eilantrag für unzulässig. Wir sind hier schließlich nicht auf Malta! Die aktuelle Fassung der Geschäftsordnung überreiche ich Ihnen gerne persönlich. In der MEP-Bar."

Wie es nun weitergeht? Morgen wird über das Eilverfahren abgestimmt, obwohl diese Abstimmung gar nicht stattfinden dürfte. Wenn der Antrag erfolgreich ist, kommt die Chatkontrolle Donnerstagmittag zur Abstimmung ins Plenum. Um sie noch zu stoppen, müssten 361 Abgeordnete - eine qualifizierte Mehrheit - DAGEGEN stimmen.
Die schlechte Nachricht: Donnerstag ist der letzte Tag vor der Sommerpause und viele MEPs dürften bereits auf dem Weg in den Urlaub sein. Ein Schelm, wer Böses denkt bei dieser Terminierung... Smiley!

Wenn die Chatkontrolle durchgeht, dürfen die Plattformen (also die US-Tech-Bros) wieder & weiterhin fröhlich & ganz legal Ihre Nachrichten scannen. Schreiben Sie also gefälligst etwas unterhaltsamer in den kommenden Wochen... ZwinkerSmiley!

[Daniel @D2706112]

@notate_bene @eckilepsie @Beatrix_vStorch Dann frage ich mich, wie der ewige Richter das Nichtstun, abstreiten und vertuschen aller Missbrauchsfälle durch die Kirche ahnden wird. Das wird spannend, meinen sie nicht auch?

[Daniel @D2706112]

@Schmidter10 @AndreF84554013 @Beatrix_vStorch Wer hat denn Deutschland an diesen Abgrund gebracht?

[Daniel @D2706112]

@RobynHD Ich lebe in Österreich und bin selbstständig.Hier zahlen nicht nur Selbstständige in die Rentenkasse ein,sondern auch Beamte.Das sorgt für mehr Gleichstellung.Dadurch kann die Regierung nicht einfach beliebige Beschlüsse fassen,weil sie die Konsequenzen letztlich selbst mitträgt.

[Sebastian Thormann @s_thormann]

Exklusiv: Schon im Sommer könnte der Staat massiv in die Freiheit der Presse eingreifen. Und entscheiden, welche Medien im Internet faktisch belohnt und welche bestraft werden.

Thorsten Schmiege, der Vorsitzende der Direktorenkonferenz der Landesmedienanstalten plant, sozialen Netzwerken künftig vorzuschreiben, dass dort Inhalte von staatlich ausgewählten „verlässlichen“ Medien mit „öffentlichem Mehrwert“ („Public Value“) bevorzugt angezeigt werden. Eine Pflicht zur „leichten Auffindbarkeit“ dieser „Public Value“-Inhalte nennt man das.

Wie all das funktionieren soll, dokumentiert dieses Papier, das in Schmieges Hause, der bayerischen Landesmedienanstalt (BLM), für die Vorbereitung des neuen Medienstaatsvertrags im Sommer erarbeitet wurde. In ihm wird erklärt, es sei eine „demokratische Kernfrage“, auf Social Media den Einfluss „desinformierender“ und „polarisierender“ Inhalte zurückzudrängen.

https://t.co/sRTWMedB0u

[Benedikt Brechtken @ben_brechtken]

Die Tagesschau mit einer kompletten Staatsfunk-Psychose zum Jubiläum des Grundgesetzes. Es wird exakt das berichtet, was der Bundespräsident Steinmeier hören will. Plastik wird eingesammelt, Migranten und "Nicht-Migranten" (so heißen jetzt wohl Deutsche) treffen sich zum Austausch und Tomaten werden gepflanzt.

Das Ehrenamt wird als "Rückgrat" der Demokratie deklariert, anstatt über die wahre Bestimmung einer Verfassung, nämlich die Bürger vor dem Staat zu beschützen, zu berichten.

Das ist braves Bullerbü, kein ernsthafter Journalismus.

[AfD @AfD]

Die Sprengung der Nord-Stream-Pipelines bleibt ein Skandal ohne Ende. Während Deutschland Milliarden verliert, verweigert die Bundesregierung die Aufklärung. Wir fordern endlich einen Untersuchungsausschuss, um die Hintermänner zu finden und unsere Souveränität zu schützen. Wer unsere Infrastruktur angreift, muss zur Rechenschaft gezogen werden. Keine Ausreden mehr bei nationaler Sicherheit.

[Dr. Markus Krall @Markus_Krall]

Die Frau ist offenkundig geistesgestört.

[🅲🅾🆇🆇 @queru_lant]

Kaja Kallas, Vizepräsidentin der Europäischen Kommission:

„Wenn Europa Russland nicht besiegen kann, wie sollen wir dann China besiegen?“

Ist diese Frau grössenwahnsinnig, oder einfach nur strunzdumm?

[Thomas Eglinski @TEglinski]

DER WELTUNTERGANG WURDE ABGESAGT!

Aber wisst ihr, was mich daran wirklich fassungslos macht?
Dass niemand fragt:
Warum schaffen wir diesen ganzen Wahnsinn nicht SOFORT wieder ab?
Warum zahlen Menschen weiter CO₂-Abgaben?
Warum zerstören wir unsere Industrie?
Warum machen wir Wohnen unbezahlbar?
Warum treiben wir Menschen mit Heizungsgesetzen, Gebäuderichtlinien und Energiewahnsinn an den Rand ihrer Existenz?
Wenn die zentrale Horrorprognose inzwischen selbst zusammenfällt?

[Daniel @D2706112]

@LiberalMut Bitte meiden sie auch Baden-Württemberg da sind die Grünen an der Macht und die haben noch immer nicht ihre Pedo Geschichte aufgearbeitet. Glaube nicht gut mit einen Kind, egal für was es sich hält. Teile von Bayrern akzeptieren Kokser in der Regierung.
Usw schwer heutzutage

[Eva Vlaardingerbroek @EvaVlaar]

Starmer has just admitted he banned me and other commentators from traveling to the UK because we would “set back communities.” Yet mass third-world migration doesn’t bother him as it only sets back the one community he doesn’t give a rat’s ass about: the White native population.

[Daniel @D2706112]

@Stefans_Tweety @FPOE_TV Nicht eingeschnappt sein!
Morgen scheint die Sonne nur dich😉☀️🍀

[Daniel @D2706112]

@Stefans_Tweety @FPOE_TV Sie müssen auch in dieser Welt leben und ich glaube nicht, dass sie ewig finanziert werden.
Dann hoffe ich mal das es Karma gibt!

[Daniel @D2706112]

@Stefans_Tweety @FPOE_TV Wenn Sie damit überfordert sind, können Sie in Ruhe alles nachlesen, was den digitalen Euro angeht.
Auch das, was uns vor der Einführung gesagt wurde – also was auf keinen Fall kommen sollte – und das, was wir nun bekommen.

[Daniel @D2706112]

@Stefans_Tweety @FPOE_TV Sind nicht jetzt schon95%des Geldes digital?Der eigentliche Unterschied beim digitalen Euro ist doch,dass er zentralbankgesteuert und programmierbar wäre.Also geht es um totale Kontrolle und Überwachung?
Irgendwie nachvollziehbar!
Ein weiterer Schritt näher an die linke Diktatur

[Daniel @D2706112]

@rei60161 @FPOE_TV Aber genau das passiert!
Wie würden denn sie diesen Prozess objektiv Beschreiben?

[Daniel @D2706112]

@Man_Was_geht_ab @GoliaschHa55150 Einer der dieses Land mit aufgebaut hat. Einer von denen warum sie es so schön haben. Leisten sie erst mal annähernd so viel, dann können sie auch schimpfen. So ist es einfach nur erbärmlich

[Daniel @D2706112]

@MartinWildpaner @GoliaschHa55150 Das Desaster warum die Menschen AFD Wählen kommt ja von den anderen Parteien. Jeder war mal dran, jede Partei hat Deutschland weiter in die Bedeutungslosigkeit und tiefer in den Abgrund gerissen.
Ihre Aussage kann jeder nachvollziehen.