Daniel Brössler

Korrespondent im Parlamentsbüro der @SZ, schaut aufs Kanzleramt. All views my own.

[Daniel Brössler @dbroessler]

Abgrund von Ignoranz.

[Emily Schrader - אמילי שריידר امیلی شریدر @emilykschrader]

The Vice President of the United States thinks WWII ended through a negotiation

😳

[Daniel Brössler @dbroessler]

Ok, #Putin will #Schröder unbedingt als Vermittler. Aber wer verhandelt dann für Europa?

[Clash Report @clashreport]

Putin:

Who, apart from Gerhard Schröder, could possibly act as a mediator?

[Daniel Brössler @dbroessler]

Debakel in New York. Deutschland nur 104 Stimmen. Weit entfernt von Zwei-Drittel-Mehrheit. Portugal und Österreich in den #UN-Sicherheitsrat gewählt. Deutschland nicht

[Daniel Brössler @dbroessler]

“Bemerkenswert ist lediglich die Konsequenz, mit der die #FDP inzwischen jeden Anlass nutzt, ihre eigene historische Bedeutung auf die Größe ihrer aktuellen Umfragewerte zu reduzieren.”

[Keulpaka Institute  🇺🇦 #NAFO @DrHOSP1]

Eigentlich wollte ich zu dieser Wahl kein Wort verlieren. Die inneren Machtfragen einer Drei-Prozent-Partei sind normalerweise kein Ereignis von staatsphilosophischer Tragweite. Doch gelegentlich verdichtet sich in einer Personalentscheidung ein größerer politischer Befund. Der heutige #FDP-Parteitag war ein solcher Moment.

Denn die Entscheidung zwischen @MAStrackZi und Wolfgang Kubicki war weit mehr als eine Abstimmung über zwei Persönlichkeiten. Sie war ein Votum darüber, welches Verständnis von Liberalismus in dieser Partei künftig noch eine Rolle spielen soll. Die FDP hat sich entschieden. Und vielleicht hat sie damit vor allem eines getan: Sie hat einen lange schwelenden Selbstbetrug beendet.

Der Liberalismus gehört zu den großen politischen Emanzipationsbewegungen der Moderne. Sein historischer Kern war nie die Verherrlichung des Marktes. Er war die Befreiung des Individuums aus den Fesseln von Herkunft, Stand, Willkür und Machtkonzentration. Liberale kämpften für Rechtsstaatlichkeit, Bürgerrechte, Bildungsaufstieg und die Idee, dass Freiheit mehr bedeutet als die bloße Abwesenheit staatlicher Eingriffe.

Ralf Dahrendorf verstand Freiheit deshalb stets als die Existenz realer Lebenschancen. Freiheit ohne Zugang zu Bildung, Teilhabe und sozialem Aufstieg war für ihn kein liberales Ideal, sondern eine rhetorische Leerformel. Genau an diesem Punkt beginnt die Tragödie der heutigen FDP.

Über Jahrzehnte hat sie den Liberalismus schrittweise auf eine ökonomische Restgröße reduziert. Aus der Verteidigung individueller Freiheit wurde die Verteidigung wirtschaftlicher Freiheit. Aus einer politischen Philosophie wurde eine Steuerlehre. Aus einer Partei mit gesellschaftlichem Gestaltungsanspruch eine Interessenvertretung mit angeschlossenem Grundsatzprogramm.

Das eigentliche Problem dabei ist nicht einmal die Einseitigkeit dieser Perspektive. Das Problem ist ihre intellektuelle Erschöpfung. Die großen Fragen unserer Zeit – soziale Mobilität, Bildungsgerechtigkeit, demokratische Resilienz, technologische Machtkonzentration, gesellschaftlicher Zusammenhalt – verlangen nach einem Liberalismus, der Antworten auf die Bedingungen von Freiheit formuliert. Die FDP antwortet darauf seit Jahren mit den immer gleichen Reflexen: weniger Regulierung, niedrigere Steuern, mehr Markt. Man gewinnt den Eindruck, eine Partei habe ihre Instrumente mit ihren Zielen verwechselt.

Vor diesem Hintergrund besitzt die Wahl Kubickis eine beinahe symbolische Konsequenz. Er verkörpert nicht den Aufbruch einer politischen Idee, sondern ihre Beharrungskraft. Nicht die Weiterentwicklung des Liberalismus, sondern seine Verwandlung in eine politische Folklore. In ihm triumphiert nicht die Zukunft über die Vergangenheit, sondern die Gewohnheit über die Erkenntnis.

Die bemerkenswerte Ironie besteht darin, dass sich eine Partei, die einst angetreten war, starre gesellschaftliche Strukturen aufzubrechen, heute selbst wie eine Gefangene ihrer eigenen Dogmen wirkt. Sie verteidigt mit großer Leidenschaft Antworten auf Fragen, die kaum noch jemand stellt, und übersieht dabei die Fragen, die längst den politischen Alltag bestimmen.

Die Niederlage von Strack-Zimmermann ist deshalb weniger wegen ihrer Person bedeutsam als wegen dessen, was sie symbolisiert: die Absage an die Möglichkeit, den Liberalismus wieder breiter, gesellschaftlicher und intellektuell anspruchsvoller zu denken.

Man muss darüber nicht einmal besonders enttäuscht sein. Parteien haben das Recht, sich politisch zu irren. Bemerkenswert ist lediglich die Konsequenz, mit der die FDP inzwischen jeden Anlass nutzt, ihre eigene historische Bedeutung auf die Größe ihrer aktuellen Umfragewerte zu reduzieren.

[Stephan Bischoff 🇪🇺🇺🇦 @stephanbischoff]

„Putins Kartenhaus ist eingestürzt. Die Frage ist, wie lange er sich noch in den Trümmern verschanzt.“
Sehr guter Kommentar von Daniel Brössler @sz https://t.co/N5dLawIpiC

[Daniel Brössler @dbroessler]

In der wachsenden Unzufriedenheit reichen die Gedankenspiele von einer Minderheitsregierung bis zu einem Wechsel an der Spitze. Ein Blick ins Grundgesetz würde helfen. #Merz #Wüst https://t.co/DP5qCjkaqu

[Roman Goncharenko @radioroman_bonn]

Russische Angriffe auf die Ukraine: Merz’ markige Taurus-Worte holen ihn jetzt ein
via @sz https://t.co/rLkBH5ktoX

[Daniel Brössler @dbroessler]

Die Helferiche jedenfalls mussten besiegt werden.

[Johannes Winkel @johwinkel]

Das unfreundliche Gesicht des Nationalsozialismus.

[Pascal Thibaut @pthibaut]

mit @dbroessler @Cluverc Alexander Kähler von @phoenix_de und @RosaliaRomaniec

[phoenix @phoenix_de]

Gravierender als der Truppenabzug wiegt derzeit das Ausbleiben der Tomahawk-Lieferungen, sagt Daniel @dbroessler @SZ in der #phoenixrunde.

Unter Zugzwang - Wie behauptet sich Europa gegen Trump?
📱https://t.co/PngMwUAUsV 📺 22:15 Uhr

[phoenix @phoenix_de]

Heute in der #phoenixRunde:
Unter Zugzwang - Wie behauptet sich #Europa gegen #Trump?
Alexander Kähler diskutiert mit:
Cathryn @Cluverc Ashbrook @BertelsmannSt
Rosalia Romaniec @dw_politics
Pascal @pthibaut Radio France Internationale @RFI
Daniel @dbroessler @SZ
📲19:00📺22:15

[Daniel Brössler @dbroessler]

Wer wissen will, wie Demokraten sehenden Auges in die Katastrophe laufen, findet in Berlin gerade Anschauungsmaterial im Überfluss. #Merz #Klingbeil #Bas

https://t.co/vN51V5qZnL

[Daniel Brössler @dbroessler]

@LianaFix @ulrichspeck Stimmt!

[Daniel Brössler @dbroessler]

@ulrichspeck Hier geht es auch darum: https://t.co/6j1BscW6NZ

[Daniel Brössler @dbroessler]

Das blöde an der Trump-Ära ist, dass sie allen Gewissheiten den Boden entzieht. Ja, die Äußerung von #Merz war unbedacht. Ja, sie hat #Trump und sein toxisches Ego provoziert. Nein, durch brave Unterwürfigkeit (Rutte) lässt sich das transatlantische Verhältnis auch nicht retten.

[Ulrich Speck @ulrichspeck]

Truppenabzug, Zölle auf Autos -- der deutsche Kanzler hat das deutsche Verhältnis zu den USA mit seinen Äußerungen erheblich beschädigt.

[Daniel Brössler @dbroessler]

@ulrichspeck Ich warne einfach vor der Illusion, dass es für den "Faktor" Trump die eine, richtige Strategie gibt. Ich behaupte aber bestimmt nicht, die Äußerungen von Merz seien das Ergebnis einer solchen.

[Daniel Brössler @dbroessler]

@ulrichspeck Klar, aber Strategie muss schon eine Verankerung in der Wirklichkeit haben. Dazu gehört, Trump zu sehen, wie er ist.

[Daniel Brössler @dbroessler]

@ulrichspeck Stimmt. Die Vorstellung, man müsse im Umgang mit #Trump nur einfach alles richtig machen, dann wird das schon, wäre aber eine gefährliche Illusion.

[Daniel Brössler @dbroessler]

😁😁😁

[Constanze 🇪🇺 Stelzenmüller @ConStelz]

Rammstein beenden ist vermutlich mehrheitsfähig

[Constanze 🇪🇺 Stelzenmüller @ConStelz]

Rammstein beenden ist vermutlich mehrheitsfähig