Laut Bundesverfassungsgericht sind alle Wahlen und Gesetze rückwirkend ungültig - Begründung: Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft❗️
💢 Tagesschau & Spiegel 25. Jul. 2012:
„Das Wahlrecht ist rückwirkend bereits seit 1956 außer Kraft gesetzt... im rechtlichen Sinne gibt es daher keinen Bundestag.“
„Das Wahlrecht ist verfassungswidrig. Nun muss das Parlament noch vor der nächsten Bundestagswahl eine Neuregelung finden.“ https://t.co/mq1ddmnI8Z…
💢 ZDF „Die Anstalt“ 2015:
"Wir haben ein ungültiges Wahlrecht und es ist verfassungswidrig... die Macht der Finanzmärkte hat uns gezeigt, dass es auch bei gültigen Wahlen sinnlos wäre, wählen zu gehen."
◼️ Begründung: „Am 17. Juli 1990 ist das Besatzungsmittel „Bundesrepublik in Deutschland“ vom 23. Mai 1949 durch Streichung seines räumlichen Geltungsbereiches, Artikel 23 seiner Besatzungsordnung "Grundgesetz von 1949", ersatzlos weggefallen. Damit ist das Besatzungsorgan „Bundesrepublik in Deutschland“ mit samt seinem Grundgesetz, wie alle anderen Militär Befehle, de Jure erloschen.“
◼️ „Gesetze ohne Geltungsbereich besitzen keine Gültigkeit und Rechtskraft." Urteil Bundesverfassungsgericht BverfGE 3, 288 (319f):6, 309 (338,363)) u.a.
Damit sind alle Wahlen und Gesetze ungültig.
💢 Horst Seehofer 15. Okt. 2015:
"Es gilt zur Zeit keine Ordnung, es gilt kein Vertrag, es gilt kein Gesetz... wir müssen den Rechtsstaat wieder vom Kopf auf die Füße stellen.“ Kann man es uns eigentlich noch deutlicher sagen⁉️
@X3_TransParent @Stimmvoll Verwirrspiel um den Tod - Interview mit der Mutter einer potentiellen Organspenderin
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Organspende: Die verheimlichte Wahrheit
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HEUTE IM BT ...
1. Fast alle Dublin-Illegalen erhalten Geld wie bisher.
2. Ampel kriminalisiert Jäger und Sportschützen.
3. Messerverbote sollen Zuwanderung stoppen.
4. Rechtswidrige Abstimmung.
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Früher trugen Spezialpolizisten diese Montur, weil Terrorlagen es erforderten. Heute befehlen Politiker den Einsatz mit solcher Montur, um beim Volk Assoziationen mit gewalttätigen Terroristen hervorzurufen. Der Polizeieinsatz wird in der Orwell-BRD zur medialen Theaterinszenierung. Das Theater soll spätere Gerichtsprozesse zu Schauprozesses werden lassen.
Der erste Sieg ist Fakt: Der Prozess gegen Bill #Gates in den Niederlanden geht weiter
Er wird von sechs Impfopfern beschuldigt, #Impfschäden durch #Corona-#Impfstoffe erlitten zu haben.
Gates‘ Versuch, sich dem Verfahren zu entziehen, wurde abgelehnt.
https://t.co/X4hI6P2H4f
Urteil des Obersten Gerichtshofs der #USA:
#Covid-Impfstoffe sind KEINE Impfstoffe. Robert F. #Kennedy Jr. gewann seinen Prozess gegen alle Pharmalobbyisten.
#Covid19-Impfung sind KEINE Impfstoffe.
https://t.co/wPhNsRJ7s0
Ok, nochmals von vorn…
Das würde heute nicht mehr ausgestrahlt
Ja die Wahlen sind ungültig und ja, wer wählen geht, macht sich strafbar.
Und dennoch machen alle weiter so....