ICH HALTE FEST!
Ein Mann,
▪️der Vaterlandsliebe stets zum Kotzen fand,
▪️der mit Deutschland noch nie etwas anzufangen wusste und es bis heute nicht weiß,
▪️der die Nationalhymne im Bundestag nicht mitsingt,
▪️der über 800 Strafanzeigen gegen kritische Bürger gestellt hat,
▪️der fordert, die EU solle die Sozialen Medien stärker regulieren,
▪️der als Wirtschaftsminister Deutschland in die Rezession geführt hat,
will Bundeskanzler des Landes werden, mit dem er immer noch nichts anzufangen weiß.
Scholz entlässt nach Medienbericht Finanzminister Lindner. #AmpelAus#AmpelEnde
Sofern das stimmt, müsste die FDP die Regierung sofort verlassen. Natürlich hat der Kanzler Richtlinienkompetenz und kann einzelne Minister entlassen. Aber in diesem Fall ist das die Kündigung für die FDP. Sollte diese einen Funken Restehre haben, dann muss die FDP innerhalb der nächsten 12 Stunden die Ampelkoalition beenden.
Die Art und Weise, wie @UlrikeDemmer zur neuen #RBB-Intendantin gewählt worden ist, trägt zum weiteren Ansehensverlust des öffentlich-rechtlichen Rundfunks bei. Rufe nach Wahlwiederholung werden laut. https://t.co/v269boFMQl
Mit der #Chatkontrolle will die #EU unsere Nachrichten massenhaft überwachen. Das ist…
➡️ ineffizient
➡️ gesetzwidrig
➡️ ein rabiater Eingriff in die Privatsphäre
Statt an ihr festzuhalten, muss Innenministerin @NancyFaeser sich jetzt in der EU gegen die Chatkontrolle stellen